Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 39 Dresden, den 14. März 39. Sitzung Donnerstag, den 14. März 1918, mittags 12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 264—266 1259 6 Wahl von drei Mitgliedern und zwei Stell vertretern zum Staatsgerichtshof. (König liches Dekret Nr. 25) 1259V Döhler (XI.) 1259 O Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 28, betreffend den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes vom 21. Juni 1900 über die Gerichtskosten 12606 Staatsminister vr. Nagel 1260 6 vr. Kaiser (XI.) 1264^. vr. Mangler (L.) 12676 Brodaus (68cür. Vx.) 12)0 8 W) Fläßdorf (8ä.) 1273 0 vr. Spieß (L.) 1274V Überweisung des Königlichen Dekrets Nr. 28 an die Gesetzgebungsdeputation 12760 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 12760 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Staatsminister vr. Nagel und die Herren Regie rungskommissare Geheimer Rat vr. Grützmann und Geheimer Justizrat Nitsche. Anwesend 69 Kammermitglieder. II. K. (2 Abonnement.) 1918 Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 12 Uhr (o) 6 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 264.) Interpellation des Abgeordneten Brodaus, die Vaterlandspartei betreffend. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und ver teilt worden; Abschrift davon ist dem Herrn Staats minister des Innern zugestellt worden. (Nr. 265.) Antrag zum mündlichen Bericht der Finanz- deputation 6 über Tit. 22 des außerordentlichen Staats haushaltsplans auf die Jahre 1918 und 1919, Ver mehrung der Zugfolgestellen auf der Linie Leipzig—Dresden betreffend. (Nr 266 ) Desgleichen über Tit. 23 des außerordent lichen Staatshaushaltsplans auf die Jahre 1918 und 1919, Herstellung eines dritten Gleises zwischen den Bahn höfen Engelsdorf und Borsdorf betreffend. Präsident: Diese beiden Anträge kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein: Wahl von drei Mitgliedern und zwei Stellvertretern zum Staatsgerichtshof. (Königliches Dekret Nr. 25.) Das Wort hat Herr Abgeordneter Döhler. Abgeordneter Döhler: Meine Herren! Ich er laube mir vorzuschlagen, die Wahl durch Zuruf vorzu nehmen uud die Bitte auszusprechen, folgende Herren zu wählen: als Mitglieder die Herren Rechtsanwalt Gehei men Justizrat vr. Rudolph in Dresden, Oberlandes gerichtssenatspräsident a. D. Geheimen Rat Thierbach in Dresden, Rechtsanwalt Oberjustizrat vr. v. Petrikowsky in Plauen i. V., und als Stellvertreter die Herren Rechts- . anwalt Oberjustizrat vr. Stöckel in Dresden und Senats präsident beim Reichsgericht vr. Sievers in Leipzig. 183