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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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(Ministerialdirektor Geheimer Nat Heink.) (L- neulich im „Berliner Tageblatt" gelesen und ich glaube — ich habe die Unterlagen nicht hier —, es ist auch in der Deputation erwähnt worden, daß in Bad Elster der Schnellzug einmal eine Verspätung von 25 Minuten ge habt hätte, weil so viele Postpakete aufgegeben worden wären, in denen Lebensmittel von Elster weg verschickt worden wären, daß man nicht hätte fertig werden können. Ich habe das zum Anlaß genommen, mich amtlich zu er kundigen, wie sich das mit der Sache verhält, und ich habe die Auskunft bekommen, daß der Artikel im „Ber liner Tageblatt" vom 25. März d. I., in dem ausgeführt wird, daß im vorigen Sommer ein Zug 25 Minuten Verspätung wegen Zuladens von 600 Lebensmittelpaketen erhalten hätte, in keinem Punkte zutresfe. (Hört, hört! rechts.) Es heißt in diesem Bericht: „Nach unseren schriftlichen Unterlagen ist im vorigen Sommer hier nicht ein einziger Zug mit 25 Minuten Verspätung abgefahren, niemals sind bei einem Zuge 600 Lebensmittelpakete zugeladen worden, auch von der Post nicht. Wenn der Zug Ü 187, der einmal mit 21 Minuten Verspätung, sonst mit 2—12 Minuten, meistens aber pünktlich abgefahren ist, verspätet ab gefahren ist, so lag die Ursache lediglich an dem ver späteten Eintreffen eines Anschlußzuges 2085 von Voitersreuth, niemals aber an dem Zuladen des Ge- W päcks." Es ist weiter geklagt worden oder wenigstens der Be fürchtung Ausdruck gegeben worden, daß die Wäsche bestände des Bades vom Militär angegriffen werden könnten und daß nachher die Badegäste vielleicht Schwierig keiten haben würden, die nötige Wäsche in Bad Elster zu finden. Die Befürchtung ist unbegründet. Das Militär hält sich an die Wäschebestände der Bäder nicht, diese Wäschebestände sind von der Beschlagnahme ausgeschlossen. Es ist der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Staatsbeihilfen zum Gebrauche von Bad Elster erhöht werden möchten. Ich würde für meine Person sehr ein verstanden sein, wenn diese Summe erhöht wird, ich kann nur im Augenblick nicht sagen, wie sich das Finanz ministerium zu der Frage stellen würde. Jedenfalls aber habe ich mir kein Gewissen daraus gemacht — ich gestehe es offen schon im voraus —, im vorigen Jahre diese Summe zu überschreiten in der Hoffnung, daß sowohl die Zweite als auch die Erste Kammer mir darüber keine Vorwürfe machen werden. Es ist tatsächlich so: Wenn sehr bedürftige Fälle noch kommen, verspätet kommen — man kann das ja nicht allemal bis zum 31. März wissen, ob man so krank wird, daß man Elster gebrauchen muß —, wenn solche Fälle verspätet gekommen sind und es ist tatsächlich die Kasse leer gewesen, hat man doch eben noch etwas bewilligen müssen. Wenn aber gesagt worden (6) ist, daß Unterstützungen an Leute gegeben worden seien, die dieser nicht würdig oder die nicht bedürftig gewesen seien, so muß ich dem so lange widersprechen, bis mir nicht konkrete Fälle genannt werden. (Sehr richtig!) Alle einzelnen Fälle werden aufs gewissenhafteste und ge naueste kontrolliert, und ich glaube, daß einer, der nicht die Verhältnisse genau kennt, schwer in der Lage sein wird, ohne weiteres zu sagen: in dem Falle war es unberechtigt, daß jemand eine Unterstützung bekommen hat, oder der Betreffende war nicht würdig oder nicht bedürftig. Noch eins darf ich sagen. Wir tun alles, um den Schleichhandel und das Hamstern zu bekämpfen, und es ist auch jetzt wieder die Anordnung ergangen unter dem 23. März d. I., daß, um diesem Hamstern, das in der vorjährigen Badezeit wie in anderen Badeorten so auch in Elster von den Kurgästen betrieben worden ist, tun lichst entgegenzutreten, kein Mittel unversucht gelassen werden darf. Besonders ist angeordnet worden, daß Ver bote angeschlagen werden möchten in jedem einzelnen Logierhaus und in jedem einzelnen Hotel. Die Verbote würden dahin zu fassen sein, daß in Bad Elster und Umgebung mehr Nahrungs- und Genußmittel und Gegen stände des täglichen Gebrauchs nicht gekauft werden dürfen, als für den eigenen fofortigen Gebrauch oder für den Bedarf mitanwesender Angehöriger nötig ist. Insbesondere würde zu verbieten sein, solche in Bad Elster aufgekaufte Gegenstände wegzuschicken oder mit fortzunehmen. Die Frage, meine Herren, ob die Post sich darauf einlassen sollte, die Postpakete zu untersuchen, habe ich nicht zu erörtern. Die Post steht jedenfalls auf dem Standpunkte, daß sie dazu kein Recht hat, daß sie dazu auch nicht gewillt ist, und insofern decken sich ihre An schauungen vollständig mit derjenigen des Herrn Abgeord neten Günther. Also nach dieser Richtung hin ist nichts zu erwarten, und ich glaube allerdings auch, daß das Übel, daß solche Pakete weggeschickt worden sind, immer hin das kleinere Übel ist gegenüber dem größeren Übel, daß die Post von der allgemeinen Pflicht zur Verschwie genheit abgehen soll. Im allgemeinen, meine Herren, bin ich dankbar für die freundliche Beurteilung, die Kap. 6 gefunden hat, und ich hoffe, daß wir uns auch über die Fragen, die heute nicht zur Erörterung stehen, die aber mit Bad Elster zusammenhängen, verständigen werden. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Schanz.
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