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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,4
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/17,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028448Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028448Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028448Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll78. Sitzung 2403
- Protokoll79. Sitzung 2457
- Protokoll80. Sitzung 2491
- Protokoll81. Sitzung 2525
- Protokoll82. Sitzung 2585
- Protokoll83. Sitzung 2633
- Protokoll84. Sitzung 2695
- Protokoll85. Sitzung 2755
- Protokoll86. Sitzung 2807
- Protokoll87. Sitzung 2851
- Protokoll88. Sitzung 2883
- Protokoll89. Sitzung 2949
- Protokoll90. Sitzung 2973
- Protokoll91. Sitzung 3037
- Protokoll92. Sitzung 3081
- Protokoll93. Sitzung 3167
- BandBand 1915/17,4 -
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2596 II. K. SS. Sitzung, am 4. Juli 1917 (Abgeordneter Hettner.) (4) Beinahe jeder Fortschritt des Verfassungsleben- bringt die freiwillige Aufgabe von Rechten mit sich, (Sehr richtig! links und in der Mitte.) und wir danken eS der Krone, wenn sie, um Fortschritte zu erzielen, ihrerseits freiwillig auf Kronrechte, auf bis her von ihr ausgeübte Rechte, verzichtet. (Lebhaftes Sehr gut! Bravo!) Wenn wir das der Krone danken, dann sind wir aber auch berechtigt, die Krone da um Aufgabe von Kron rechten zu bitten, wo wir eS im Interesse des Staates und im Interesse der Gesamtheit für notwendig halten, (Lebhafter Sehr richtig! links und in der Mitte.) und das liegt allerdings im Falle einer Umänderung der Ersten Kammer vor. Meine Herren! Ich kann mir eine Reform der Ersten Kammer gar nicht denken, ohne daß Rechte aufgegeben werden, (Abgeordneter Günther: Waren schon einmal aufgegeben!) Rechte von denen, die jetzt berechtigt sind, Sitze in der Ersten Kammer zu besetzen, (Abgeordneter Günther: Gesetz vom 15. September 1848!) M sowohl auS der Bevölkerung heraus als auch von feiten der Krone. Es wird sich gar nicht umgehen lassen, z. B. die Frage zu erörtern — ich nehme da» bloß als Bei spiel an —, ob die Stellen der ersten Magistratspersonen künftig weiter durch die Krone zu besetzen sind oder ob es richtiger erscheint, hier eine Wahl, sei es durch die Stadtverordneten oder auf andere Weise eintreten zu lassen. Meine Herren! Ich habe gar keinen Zweifel, daß, wenn bloß da- in Frage gekommen wäre, die König liche Staatsregierung nicht das geringste Bedenken gehabt hätte, Sr. Majestät vorzuschlagen, trotzdem die Genehmi gung zur Einsetzung einer Zwischendeputation zu geben. ES handelt sich also hier tatsächlich nur um das Maß der Kronrechte, deren Aufgabe erbeten wird, nicht um den Grundsatz selbst. (Sehr richtig! links und in der Mitte.) Meine Herren, daß wir einen maßvollen Fortschritt wollen, daß wir durchaus nicht grundlegend umstürzen wollen, das habe ich vorhin schon betont, und da» wußte die Königliche Staatsregierung auch, (Sehr richtig! link» und in der Mitte.) und darum ist e» nicht richtig, wenn sie hier Gründe vor schützt, di« sich lediglich richten können gegen da», wovon sie wußte, daß es nur von einer Minderheit vertreten U wird, die sich nicht richten können gegen das, was als Anträge der Deputation nachher an die Zweite Kammer gebracht werden würde. Tann, meine Herren, ist weiter angeführt worden, daß die Aufgabe der Neuordnung nicht so dringlich sei. Meine Herren! Ich habe gestern schon hier ausgeführt — und die große Mehrheit dieses Hauses hat dieselben Grund sätze vertreten —, daß die Aufgabe allerdings im höchsten Maße dringlich ist, und ich möchte hier bloß darauf ver weisen. Die Stimmung im Lande ist, wie das gestern schon ausgesprochen worden ist, nicht so, daß man mit diesen Dingen zurückhalten kann bis dahin, wo er zu spät ist. (Abgeordneter Nitzschke sLeutzsch): Spielen mit dem Feuer!) Ich warne heute, wie ich eS gestern getan habe, noch ein mal davor, hier nicht rechtzeitig an die Aufgabe heran zutreten, die unbedingt erfüllt werden muß. (Abgeordneter Nitzschke (Leutzschs: Sehr gut!) Meine Herren! Im Anschluß daran aber möchte ich gleichzeitig noch eine zweite Warnung an die Königliche Staatsregierung richten. Ich warne die Königliche Staats regierung, bei diesen wichtigen Dingen die Führung nicht selbst in der Hand zu behalten, sondern sie der Kammer M oder gar der Straße zu überlassen. (Bravo! in der Mitte.) Wir halten eS für unsere Aufgabe, wenn die Königliche Staatsregierung versagt, dann unsererseits vorzugehen, damit die Sache nicht noch schlimmer wird, damit die Sache nicht von der Straße ausgeht. Ich habe absichtlich ge sagt „nicht noch schlimmer wird", und zwar deshalb, weil ich überzeugt bin, daß es sich hier um eine der dringlichsten und wichtigsten Aufgaben der Regierung handelt, daß eS sich darum handelt, daß die Regierung einmal zeigt, daß sie die Stellung, von der sie behauptet, daß sie in unserem deutschen Verfassungsleben notwendig wäre, auch einhält und selbst vertritt. Mir scheint es beinahe so, als ob die Regierung selbst auf die parlamentarische Herrschaft hinarbeiten wollte, als ob die Regierung statt selber zu führen, lieber von dem Parlamente geführt sein wollte. Ich warne vor diesem Standpunkte. Ich habe schon wieder holt vor diesem Standpunkte gewarnt, und ich muß eS auch heute wieder an dieser Stelle tun. Wir wollen die parlamentarische Regierungsweise nicht einführen, ebenso wenig wie unsere Freunde im Reichstage sie wollen. Aber, meine Herren, waS will denn die Königliche Staatsregierung tun, wenn sie sich in dieser Weise ab-
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