Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,4
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/17,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028448Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028448Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028448Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll78. Sitzung 2403
- Protokoll79. Sitzung 2457
- Protokoll80. Sitzung 2491
- Protokoll81. Sitzung 2525
- Protokoll82. Sitzung 2585
- Protokoll83. Sitzung 2633
- Protokoll84. Sitzung 2695
- Protokoll85. Sitzung 2755
- Protokoll86. Sitzung 2807
- Protokoll87. Sitzung 2851
- Protokoll88. Sitzung 2883
- Protokoll89. Sitzung 2949
- Protokoll90. Sitzung 2973
- Protokoll91. Sitzung 3037
- Protokoll92. Sitzung 3081
- Protokoll93. Sitzung 3167
- BandBand 1915/17,4 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
2598 II. K. 82. Sitzung, am 4. Juli 1917 (Abgeordneter Hettner.) 00 b) die Erste Kammer zum Beitritt zu diesem Be schlusse einzuladen. (Lebhaftes Bravo! in der Mitte und links.) Wir haben dann unsere Pflicht getan. Wir haben gezeigt, daß wir in beiden gleich dringenden Fällen Mitarbeiten wollen, damit sie rechtzeitig zur Erledigung kommen. Erachtet die Königliche Staatsregierung die Sachen nicht für so dringend, glaubt sie, e» verantworten zu können, anders zu handeln, so mag sie die Verant wortung tragen, wir haben dar Unsere getan. (Lebhafter Bravo! in der Mitte und links.) Präsident: Dar Wort hat der Herr Minister des Innern. Staatsminister vr. Graf Vitzthum v. Eckstädt: Meine Herren! Die unterschiedliche Stellung, die die Regierung dem Wunsche nach einer Zwischendeputation für das Kohlengesetz und dem Wunsche nach Bestellung einer Zwischendeputation für die Neuordnung gegenüber eingenommen hat, ist von mir schon in der Deputation erörtert worden. Die Regierung hat allerdings in der Befristung deS Bergbaugesetzes einen besonderen Dringlich- keitSgrund erkannt und geglaubt, daß e» notwendig sei, diese Zwischendeputation auch während der Sommerpause D) arbeiten zu lassen. Als nun der Wunsch an die Regierung herantrat, für die außerordentliche Deputation, die sich mit der Neuordnung befaßt, auch eine Zwischendeputation zu be stellen, war die Meinung entstanden, daß die Absicht be stünde, diese Zwischendeputation während des ganzen Sommers arbeiten zu lassen, also gleich vom ersten Tage der Vertagung an. Diesem Gedanken gegenüber hat allerdings die Regierung das ErholungSbedürfni» ihrer Beamten betont; sie hat darauf hingewiesen, daß das ErholungsbedürfniS sowohl bei den Beamten wie auch bei den Mitgliedern des Hohen Hauses bestünde, und hat den Wunsch ausgesprochen, daß eine Sommmerpause einträte. (Abgeordneter vr. Steche: Das soll auch geschehen!) Wir sind uns alle darüber klar, daß diese Sommerpause eintreten soll, und aus allen Ausführungen, die bisher gemacht worden sind, kann ich keinen anderen fachlichen Wunsch erkennen als den, daß 14 Tage oder 3 Wochen vorher, ehe die Plenarsitzungen wieder ausgenommen werden, die Arbeiten in den Deputationen wieder beginnen. Dieser sachliche Wunsch kann erfüllt werden, und der Weg, den ich Ihnen vorgeschlagen habe, ist kein anderer als der Weg, der im Reichstage jedes Jahr eingeschlagen wird und der auch von Ihnen wiederholt eingeschlagen lv) worden ist. Es ist der Weg, daß das Plenum feine Arbeiten aussetzt, um den Deputationen Zeit zu geben zu arbeiten. (Abgeordneter vr. Böhme: Sehr richtig!) DaS ist ein so alltäglicher Vorgang, daß man von irgendeinem Abweichen von der Verfassung nicht gut reden kann. (Abgeordneter vr. Böhme: Sehr richtig!) Nun wäre eS mir ja gewiß erwünscht gewesen, wenn ich diese Frage mit den Vertretern der beiden Kammern jetzt hätte vertraulich besprechen können. Ich kann mich nur dem Bedauern anschließen, daß die Abwesenheit der Herren der Ersten Kammer mich nicht in die Lage gesetzt hat, jetzt auch mit der Ersten Kammer zu ver handeln. (Hört, hört!) Aber nun wird die Frage an mich gestellt, warum hat die Regierung keinen Druck auf die Erste Kammer aus geübt, damit sie zur Beratung dieses Punktes wieder zusammentritt? Ich antworte darauf ganz offen: weil die Regierung selbst nicht den Wunsch gehabt hat, eine Zwischendeputation zu bilden. Die sachlichen Gründe^ habe ich ja auseinander gesetzt, wenn aber die Re gierung selbst auf dem Standpunkt steht, daß diese Fragen nicht in einer Zwischendeputation behandelt werden, so hätte eS gar keinen Zweck gehabt, die Erste Kammer zu veranlassen hier hereinzukommen und ihr zu sagen: Die Zweite Kammer hat eine Zwischen deputation beantragt, die Regierung trägt aber Bedenken, aus diesen Antrag einzugehen; wie stehst du dazu? Da würde ich gewissermaßen die Erste Kammer nur zu meiner Hilfe hereingerufen haben, und Sie könnten mir den Vor wurf machen, daß die Regierung sich hinter die Erste Kammer verkröche, um ihre eigene Ansicht von dieser ver treten zu lassen. Die Regierung hat Ihnen ganz offen gesagt, sie wünscht, daß diese Frage nicht in einer Zwischendeputation besprochen wird, aber sie ist durchaus bereit, diese Frage nach wie vor im Verfassungrausschuß mit Ihnen zu besprechen. Dieser Grund ist kein formeller Grund, sondern ein durchaus sachlicher und hochpolitischer. Die Regierung ist nach wie vor der Ansicht' daß die Zu sage zur Begründung einer Zwischendeputation eine sach liche Bindung der Regierung bedeuten würde, eine sach liche Bindung auf bestimmte Ziele. Diesen Gesichtspunkt kann ich um so weniger außer acht lassen, als die Arbeiten im Verfassungsausschuß den Charakter annahmen, als
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview