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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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974 H- K. 33. Sitzung, (Berichterstatter Abgeordneter Hettner.) herbeizuführen, um dieses Bedenken zu zerstreuen. Ich bitte deshalb, den Plan in dieser Beziehung noch einmal einer Überprüfung zu unterziehen. Nun aber zum letzten Punkte: Ist es auch rätlich, jetzt in Kriegszeiten einen so großen Bau zu unter nehmen? Kann er überhaupt ausgeführt werden, und wird der Bau nicht etwa viel teurer, als wenn er bis nach Friedensschluß verschoben wird? In beiden Rich tungen hat die Königliche Staatsregierung beruhigende Erklärungen abgegeben. Auch der Berichterstatter, der ursprünglich den entgegengesetzten Standpunkt vertrat, hat sich durch eingehende Erkundigungen davon über zeugen müssen, daß es ratsam ist, den Bau, der an sich nötig ist, lieber sobald als möglich zu beginnen, als ihn zu verschieben. Die Deputation hat sich dieser Anschauung ange schlossen, und deshalb unterbreitet sie den Antrag, den Sie in der Drucksache unter Nr. 199 finden. Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Singer. Abgeordneter Dinger: Meine Herren! Ich habe mir die Freiheit genommen, einen Antrag einzubringen, der vorerst nur den Namen Singer als Unterschrift trägt. Ich appelliere an die Kollegialität der Kammer (8) und bitte um freundliche Unterstützung dieses Antrags, ehe ich mich zu diesem Anträge selbst äußere. Präsident: Der Antrag, der freilich noch nicht unter stützt ist, ist eingegangen und hat folgenden Wortlaut: „Die Kammer wolle beschließen: ») bei Kap. 40 Tit. 20 unter 8 150000 M. ge meinjährig, künftig wegfallend, mit der Maß gabe zu bewilligen, daß die Königliche Staats regierung vor Ausführung des Baues in Erwägung darüber eintritt, ob das neue Amtsgerichtsgebäude nicht an der Karl-Knoll- Straße, die, als Talstraße fortgesetzt, eine neue Verbindung zwischen Auerbach und Rodewisch bilden wird, oder anderswo näher an Rodewisch zu errichten wäre, und den Vorbehalt dazu zu genehmigen; b) die Petitionen der Gemeinde Rodewisch, des Hausbesitzervereins, des Landwirtschaftlichen Vereins und des Jndustrievereins zu Rode wisch, der Gemeinden Wernesgrün, Wildenau ' und Rothenkirchen um Errichtung eines Amts gerichtes in Rodewisch als erledigt zu erklären." Ich frage: Wird der Antrag unterstützt? — Das ist der Fall. Er steht mit zur Debatte. Herr Abgeordneter Singer hat das Wort. am 14. März 1916 Abgeordneter Linger: Meine Herren! Ich liebe (6) einen frischen ernsten Kampf, für Grabreden fehlt mir die Veranlagung, noch mehr die Neigung. Die Würfel fielen nicht günstig für mich, die Sache ist für mich erledigt. Aber zur Rechtfertigung der hier petitio nierenden Gemeinden und zur Begründung meines Antrages muß ich doch noch ein Wort sagen. Ich habe an dem Neubau des Amtsgerichtes Auer bach nicht allein als Abgeordneter und Vertreter des dortigen ländlichen Wahlkreises, sondern auch als Be zirkseingesessener und Zugehöriger zum Amtsgericht Auerbach ein Interesse. Für Rodewisch war es — das muh ich hier offen betonen und aussprechen — nicht etwa Großmannssucht, sich ein Amtsgericht zu verschaffen. Vorerst war maßgebend, dem Staate möglichst Ersparnisse zu verschaffen, und dann glaubte Rodewisch sich mit seinem Hinterlande stark genug, ein Amtsgericht zu unterhalten oder für ein Amts gericht genügend Arbeit zu haben. Die Staatsregie rung war aber nicht zu haben. Die dagegen angeführten Gründe waren für mein Ohr grundsätzliche; der Herr Staatsminister will nicht teilen. Ich will auch über Grundsätze nicht streiten, aber wenn je in Sachsen sich jemand wieder einmal mit dem Verlangen nach einem Amtsgericht nach dem Justizministerium aufmacht, dann möchte ich ihm zurufen: Beim Eingang hier laßt dr alle Hoffnung fahren! Meine Herren! Ich habe im Auftrage der Ge meinde Rodewisch zu erklären, daß sie in Respekt vor der Mehrheit der Kammer sich beruhigt. Aber in dem Augenblick, wo die Petitton fiel, wurde nun natürlich für uns die Platzfrage akut. Bis zu diesem Augen blick hatte ich mich nicht über die Platzwahl geäußert. Rodewisch will nun, daß es das Amtsgericht möglichst in der Nähe hat. Hat Rodewisch dazu ein Recht? so haben wir uns zu fragen. Der Herr Berichterstatter hat Rodewisch manches Lob zuteil werden lassen, und ich bin ihm dankbar dafür. Ich kann sagen, Rode wisch hat sich in einem rein amerikanischen Tempo ent wickelt. Es hat in 19 Jahren seine Einwohnerzahl von 5800 auf 11 329 erhöht, mehr als Schritt hielt da mit aber auch seine Steuerleistung. Das Einkommen steuersoll stieg in genau soviel Jahren von 17 400 M. auf 109 806 M. (Hört, hört!) Dafür glaubt Rodewisch, ein Recht zu haben, nun auch zum Amtsgericht bezüglich seines Platzes einen Wunsch auszusprechen. Die Platzfrage hat der Herr Berichterstatter er wähnt. Es bot sich in Auerbach schwer ein anderer
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