Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nl. 51 Dresden den 3. Oktober 1916 6V 51. Sitzung. Dien-tag den 3. Oktober 1916, vormittag- 11 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 641—644 1585 6 Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 3V, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenrechnung des Einkommens nnd Vermögens der Ehegatte« bei den direkten Staats- und Gemeindesteuern 1585V StaatSminister v. Seydewitz 1585 v Sekretär vr. Schanz (L.) 1586 V Sekretär Kleinhempel (RI) 1587^. Fleißner (8ä.) 1587 0 vr. Roth (l^ortsedr. Vx.) 1588 GeschäftSordnungSdebatte über die Behandlung der eingereichten Interpellationen . . 1588 6; 1589 L Günther (I'ortsobr. Vx.) 1589 ^.v UI Geschäftliche Mitteilungen 1588 6 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 1590 L Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren StaatSminister vvr. Beck, v. Seydewitz und vr. Nagel und die Herren Regierungskommissare Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder, Geheimer Rat vr. Schmaltz, Geheimer Finanzrat vr. Böhme, Geheime Regierungsräte vr. Hartmann und Thiele und Regie rungsamtmann vr. Leyser. Anwesend 84 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 11 Uhr . 7 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 641.) Interpellation des Abgeordneten Castan und Genossen, Unterstützung der arbeitslosen Textilarbeiter usw. betr. (Nr. 642.) Interpellation der Abgeordneten Schreiber, vr. Böhme und Genossen, Lebens- und Futtermittelver sorgung betr. Präsident: Die Interpellationen Nr. 641 und 642 werden gedruckt und verteilt und Abschriften davon dem Herrn StaatSminister des Innern zugestellt. (Nr. 643.) ProtokollauSzug der Ersten Kammer über die Petition des Vorstandes des Bundes deutscher Tabakgegner in Dresden gegen die Ausbreitung deS TabakoerbrauchS. (Nr. 644.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Holzhändlers Julius Seifert in Niederwiesa um Erhöhung der Eisenbahnunfallrente seiner Ehefrau. Präsident: Beide Protokollauszüge kommen zu den Akten. Wir treten in die Tagesordnung ein. Allgemeine Vorberatung über das König liche Dekret Nr. 3«, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenrechnung des Einkommens und Vermögens der Ehe gatten bei den direkten Staats- und Gemeinde steuer». Ich eröffne die Debatte und gebe zunächst dem Herrn Finanzminister das Wort. Staatsminister v. Seydewitz: Meine sehr geehrten Herren! Gestatten Sie, daß ich dem Dekret Nr. 30 einige begleitende Worte mit auf den Weg gebe. Es kann sich hier nicht darum handeln, jetzt noch mitten im Weltkriege an irgendwie größere Änderungen unserer bestehenden Landessteuergesetzgebung heran zutreten. Das vorliegende Dekret Nr. 30 beschränkt sich daher mit Absicht auf eine einzelne Frage des Steuerrechtes, die nach dem übereinstimmenden Be ¬ ll. K. (2- Abonnement.) 237