Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 53 53. Sitzung. Donnerstag den 5. Oktober 1916, vormittags 10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 646—647 1597 0 Bekanntgabe eines Briefes der Telegramm überwachungsstelle des XII. Armeekorps wegen der verweigerten Annahme des Glückwunsch telegramms an Generalfeldmarschall v. Hinden burg durch das Kaiserliche Telegraphen amt 1597 V Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Beda und Genossen, Ver sicherung gegen Sturm- und Wasser schäden betreffend. (Drucksache Nr. 333 ) . 1598X Beda M.) 1598V Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Or. Löbner und Genossen, Maß nahmen gegen die Unterversicherung der Gebäude betreffend. (DrucksacheNr.334.) 15990 vr. Löbner <M) 15990, 1603 0, 16090 Horst (L.) 16020 Rentsch (L.) 16048 Langer (Chemnitz) (8ä) 16060 Biener (voutsob-völk.) 16078 Göpfert M) 16098 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 16107tz Geschäftliche Mitteilungen 16108 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Regierungskommissare Geheimer Rat vr. Krische, Präsident Beeger und Regiernngsrat vr. Knüpfer. II. K. tL Abonnement ) 1916 Anwesend 89 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 10 Uhr 2 Minuten. Präsident r Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 646.) Interpellation des Abgeordneten Koch und Genossen, die sog. Kriegsprimaner betreffend. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und ver teilt und eine Abschrift davon dem Herrn Kultusminister übersandt worden. (Nr. 647.) Antrag zum mündlichen Bericht der Finanzdeputation X zu dem mittels Königlichen Dekrets Nr. 30 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Zu sammenrechnung des Einkommens und Vermögens der Ehegatten bei den direkten Staats- und Gemeindesteuern. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. Ich habe noch von einem mir zugegangenen Brief Kenntnis zu geben. Er geht von der Telegramm-M Überwachungsstelle des XII. Armeekorps aus. Ich teile Ihnen diesen auf Wunsch der betreffenden Stelle mit. Er lautet: „Hochgeehrter Herr Präsident! In der Rede Euer Hochwohlgeboren, die Sie jetzt in der Kammer gehalten haben, fand sich eine Stelle hinsichtlich des Jubiläums-Telegramms, das seinerzeit an den Generalfeldmarschall v. Hindenburg gerichtet worden war und dessen Annahme vom Kaiserlichen Telegraphenamt verweigert worden ist. Der betreffende Beamte hat sich hierbei lediglich an die Verfügung Nr. 16 vom 15. 1. 15 84 des Amtsblattes Nr. 9 des Reichspostamtes gehalten, wo nach Glückwunschtelegramme nicht zulässig sind. Wenn auch die betreffende Mitteilung in Euer Hochwohlgeboren Rede rein sachlich gehalten war, so war doch die Art und Weise der Aufnahme derselben seitens der Mitglieder der Kammer geeignet, die Kaiserliche Oberpostdirektion peinlichst zu berühren, denn nur die Prüfungsstelle des Generalkommando- war in der Lage, 241 Dresden den 5. Oktober