Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Ne. 65 Dresden den 2. November 1916 65. Sitzung. Donnerstag den 2. November 1916 vormittags V-12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 692—695 19110 Entschuldigung 1912 Schlußberatung über den anderweiten mündlichen Bericht der Gesetzgebungsdeputation zu dem mittels Königlichen Dekrets Nr. 35 vor gelegten Entwurf eines Gesetzes, enthaltend ein vorläufiges Verbot der Veräußerung von Kohlenbergbaurechten und einiger hiermit zusammenhängender Handlungen, sowie über die hierzu eingegangenen Pe titionen. (Drucksache Nr. 369.) 1912^. vr. Mangler (L.), Berichterstatter 1912^, 19210 Hettner M.) 1916 1921 vr. Spieß (L.) 1917 L Günther (b'ortZabr. Vx.) 1918 L vr. Böhme (L) 19190 Nitzsche (Dresden) (8ä.) 1920^ Staatsminister v. Seydewitz 1920 V Beglückwünschung der Abgeordneten vr. Hähnel und Heymann zu ihrem 25 jährigen parlamen tarischen Jubiläum und des Abgeordneten Demmler zu seinem 75 jährigen Geburtstage 1922 L Schlußrede des Präsidenten 19220 Verlesung des Königlichen Dekrets Nr. 38 über die Vertagung des Landtags 1923^ Verlesung und Genehmigung des Protokolls. . 1923 L Präsident: vr. Vogel. II. K. (2. Abonnement.) Am Ministertische: M Die Herren Staatsminister vvr. Beck, vr. Graf Vitzthum v. Eckstädt, v. Seydewitz und vr. Nagel und die Herren Regierungskommissare Geheime Räte vr. Grützmann, vr. Wahle und vr. Krische, Geheimer Finanzrat vr. Kretzschmar und Geheimer Bergrat Fischer. Anwesend 86 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 11 Uhr 40 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 692.) Protokollauszug der Ersten Kammer über das Königliche Dekret Nr. 36 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Abänderung des Gesetzes vom 4. August 1900, die Handels- und Gewerbekammern betreffend. D) Präsident: Die Ständische Schrift zu Nr. 692 ist auszufertigen. (Nr. 693.) Desgleichen über das Königliche Dekret Nr. 35 zum Entwürfe eines Gesetzes, enthaltend ein vor läufiges Verbot der Veräußerung von Kohlenbergbau- rechten und einiger hiermit zusammenhängender Hand lungen. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation, der dieser Gegenstand bereits anderweit überwiesen war, obwohl die Genehmigung formell noch nicht erteilt war. Ich erteile die Genehmigung nachträglich. (Nr. 694). Desgleichen über den Antrag der Ab geordneten Hofmann, Hettner, Günther und Fräßdorf, Kohlen-Abbaurecht usw. betreffend. Präsident: Zu den Akten. (Nr. 695.) Antrag zum anderweiten mündlichen Be richte der Gesetzgebungsdeputation über das Königliche Dekret Nr. 35 zum Entwürfe eines Gesetzes, enthaltend 290