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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Referent von Böhlau: Zn Pos. 5, „Landtags- kosten" heißt es im Berichte: (Wird verlesen.) Präsident vonZehmen: Ich eröffne die Verhand lung über Pos. 5 des Ausgabebudzets. Der Herr Se- cretär Löhr hat um daS Wort gebeten. Secretar Bürgermeister Löhr: Ich habe ums Wort gebeten, um auf jenen Theil des Rechenschaftsberichts, auf die Finanzperiode 1872 und 1873 hinzuwcisen, wo zu Pos. 5 dargelegt worden ist, -aß die als Beitrag zu den Kosten der Landtagsmittheilungen postnlirte Summe nicht blos in den letzten Perioden, sondern schon durch eine zanzeNeihe von Finanzperioden hindurch zu niedrig etalisiit und eingestellt worden ist. Es steht diese Hinweisung mit den Betrachtungen und Erwägungen der dritten Deputation in Zusammenhang, welche das Deputationsmitglicd Herr Meinhold bei Pos. 1ü bereits mitgetheilt hat. Aus dem Rechenschaftsberichte Seite 57 ist zu ersehen, daß der Beitrag zu den Kosten der Landtagsmittheilungen regel mäßig seit 1861 mit 12,OM Thaler eingestellt worden ist. Aber nicht in einer einzigen Finanzperiode ist man mit dieser Summe ausgekommen und die Negierung ist auf dieseWeisegenöthigt gewesen, ganz regelmäßig das Postulat zu überschreiten. In der Periode 1861/63 stellte sich gegen Las Postulat von 12,OM Thaler ein Mehrbedarf von 5815 Thalern heraus, in der Periode 1864/66 betrug Lie Ucberschreitung des Postulats von gleicher Höhe die Summe von 10,564 Thaler, in der Periode 1867/69 war das Postulat mit 1497 Thaler, in der Perivve 1870/71 mir 12,707 Thaler überschritten, so daß also statt 12,OM Thaler verausgabt worden 24,707 Thaler. In Ler Periode 1872/73 hat man 20,575 Thaler verausgabt, also auch hier 8575 mehr. Das Resultat der Periode 1874/75 ist nicht unbe kannt. Die Rechcnschaftsdeputation hat in ihrem Berichte darauf hingrwicsen, daß sie mit der königl. Staatsregic- rung sich diesfalls ins Einvernehmen gesetzt hat und zwar in der Absicht, die königl. Staatsrcgieruug dahin zu ver mögen, in Erwägung zu ziehen, ob es nicht correcter und richtiger sei, das Postulat nicht nach einem ganz stereo typen Satze von Periode zu Periode einzustcllen, sondern vielmehr nach dem wirklichen Bedarfe, wie er im Laufe der letzten und vorletzten Finanzperiode sich herausgestclli hat, zu normiren und ins Budget einzusiellen. ES ist der Rechenschaftsdcputaiion eingehaltenworden, Las sei nicht ein Gegenstand der Prüfung des vorliegenden Rechenschafts berichtes, und es hat die Deputation diese Entgegnung aller dings als eine berechtigte anzurrkennen gehabt. Sie' hat cs aber für ihre Pflicht gehalten, im Berichte ihrer bezüg lichen Wahrnehmungen zu gedenken und der Bndgetdepn- tation, zu deren Competenz diese Frage gehört, zur Er wägung anheim zu stellen, ob dem Uebelstande, welcher in dieser Beziehung offenbar vorliegt, nicht durch eine andere Normirung der Summe, welche in Las Budget einzusiellen ist, Abhülfe geschafft werden könne. Ich weiß nicht, ob und inwieweit die Finanzdeputation Veranlassung ge nommen hat, eine solche Erwägung eintreten zu lasten; ich muß aber wiederholt hcrvorhebeu, daß nach Ansicht der Rechenschastsdcputationda, wvcinPostulat erfahrungs mäßig stets unzulänglich ist und regelmäßig erfahruugs- mahig überschritten werden muß, wo selbst die königl. Staatsregicrung offen bekennt, daß wahrscheinlich mit dem Postulat in seiner jetzige» Höhe auch in der jetzigen Periode nicht auszukvmmcn sein werde, es angezeigt sein dürste, eine andere Normirung, eine andere Calculativn der in das Budget einzusteüendcn Summe zu Grunde zu legen. Ich erlaube mir zunächst, an den Herrn Referenten die Bitte zu richten, der Rechenschaftsdeputation darüber einen Aufschluß zu geben, ob die Finanzdeputation in dieser Beziehung sich schlüssig gemacht habe oder nicht. Referent von Böhlau: Die Finanzdeputation hat nicht geglaubt, darüber sich besonders verbreiten zu wüsten, weil sie die Postulale nach ihrer Hohe zu prüfen hatte und da keine höheren Ansätze gefunden hat, als seither. Aber jedenfalls würde sie, wenn das Postulat ein höheres gewesen wäre, in Rücksicht aus die gemachten Erfahrungen dieses befürwortet haben. Secretär Bürgermeister Löhr: Nachdem dir Finanz deputation ihrerseits keine Veranlassung aus Ler Sachlage, wie ich sie geschildert habe, genommen hat, Lie Hohr Les Postulats specieller der Prüfung und Calculirung zu unterstellen, nachdem andererseits auch die königl. Staats- regiernng wenigstens für die vorliegende Budgetvorlage sich nicht hat entschließen können, selbst das Postulat zu erhöhen und dem wirklichen Bedarfe, wie er sich erfahrungs mäßig herausgestellt hat, anzupaflen, und da es vom con- stitutionellen Standpunkt aus angezeigt sein dürfte, auch bisher stets daran festgchalten worden ist, das Postulat der Negierung nicht aus der Initiative der Kammer selbst zu erhöhen, so unterlasse ich es, einen Antrag auf Er höhung einzubringen; an Lie königl. Staatsregierung aber richte ich im Namen der dritten Deputation die Bitte, bei künftiger Aufstellung Les Budgets dieser Position nach der fraglichen Richtung hin ihre Aufmerksamkeit schenken zu wollen. Staatsminister von Nostitz-Wallwitz: Die Re gierung wird nicht verfehlen, Lem Wunsche zu entsprechen, in Zukunft Lie Position höher einzustellen. Ich bitte aber schon heute, Laß man diese höhere Einstellung der Position dann nicht auslege als einen Wunsch, Laß die Landtage verlängert werden möchten. Ich glaube, daß ich hierbei sowohl im Sinne beider Kammern, als der Regierung, als auch des Landes spreche.
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