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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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I. K- 29. Zibun^, Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 34 e, „Unterstützungen an Privatanstaltcu, Korpo rationen und Individuen" giebt zu keiner Bemer kung Anlaß und empfiehlt man daher, dieselbe mit 450 Mark, darunter 27 Mark transitorisch zu bewilligen. Präsident von Zeh men: Vorausgesetzt, daß Nie mand das Wort verlangt, frage ich die Kammer: „ob sie Pos. 34 e m i t 450 Mark, darunter 27 Mark transitorisch bewillig cn will?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 35, „Münzvcrlust b e im Um schmelzen und ähnliche Ausgaben" wird mit 15lX) Mark zur Bewilligung em pfohlen. Präsident von Zehmcn: Unter der gleichen Vor aussetzung, daß Niemand das Wort verlangt, habe ich die Kammer zu fragen: „ob sie die Pos. 35 mit 1500 Mark bewilligen will?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 36, 37, „Fonds zu allgemeinen Ausgaben in Finanz angelegenheiten, ingleichcn Extraordinaria und Insgemein", welche, wie früher, mit 15,000 Mark eingestellt sind, werden zur Bewilligung empfohlen. Präsident von Zehmen: Für den Fall, daß auch hier Niemand das Wort verlangt, frage ich die Kammer: „ob sie bei Pos. 36/37 15,000 Mark dem An träge der Deputation gemäß in das Budget einstellen will?" Einstimmig. Es ist dies die letzte Position bezüglich des Departe ments der Finanzen, über die wir Beschluß zu fasten hatten. Somit ist dieser Gegenstand erledigt. Der nächste Gegenstand der Tagesordnung ist: „Mündlicher Bericht der vierten Deputation über die Petition der Berginvaliden Borken- stcin in Döhlen und Genossen, Erhöhung ihrer Pension betreffend".*) (Antrag A z. mündl. Ber. d. IV. Dcput., s. Beil. z. d. Mitth.: Berichte der I. K. I. Bd. S. 245.) Referent ist Herr von Ferber. Referent Freiherr von Ferber: Meine Herren! Der Inhalt dieser Petition ist im jenseitigen Deputations- berichte, ocr in Ihrer Aller Hände ist, ") M. N. K. S- 655 ft. am 25. April 1876. (Bericht N. d. I. Dcput. L.-A., Berichte d. II. K. 1. Bd. S. 187 ff.) enthalten; ich glaube daher, daß von Vorlesung dieser Pe tition wohl abgesehen werden kann, und ich bitte den Herrn Präsidenten deshalb, eine Anfrage an die hvhcKammer zu richten. Präsident von Zehmen: Genehmigt die Kammer, daß von Verlesung der Petition abgesehen wird? — Ein stimmig. Referent Freiherr von Ferber: Die Berginvaliden Borkenstein in Döhlen und Genossen haben um eine Er höhung ihrer Wochenpensionen nachgesucht. Sie beziehen sich thcils auf die Gefährlichkeit, die Anstrengungen ihrer Thätigkeit und auf die niedrigen Sätze, welche ihnen aus der Knappschaftskasse gewährt werden. Es betragen diese nach einer 50 jährigen Dienstzeit 2 Thlr. 10 Sgr. und 2 Thlr. 9 Sgr. nach 49 jähriger Dienstzeit als Pension. Cie haben sich bereits früher an das königl. Finanzmini sterium gewendet, sind aber abschlägig beschicken worden. Sie haben gegenwärtig um Erhöhung ihrer Pension aus der Knappschaftskaste oder, sofern dies bedenklich sein sollte, aus anderen der Staatsregierung zustehenden Fonds gebeten. Sie beziehen sich aus den überaus gün stigen Stand der Knappschaftskasse, welche zur Hälfte von den Beiträgen der Knappschaftsmitglicdcr, zur andem Hälfte von den Beiträgen der königl. Staatsregierung aufgebracht werde. Die jenseitige Deputation hat sich zunächst mit der Staatsregierung ins Einvernehmen gr- setzt und dabei in Erfahrung gebracht, daß trotz des an geblich günstigen Standes der Knappschaftskassc doch mit äußerster Vorsicht bei einer Erhöhung der.Pcnsivnen vrr- schritten werden müsse, weil bei der großen Anzahl von 1500 Arbeitern die Zahl der Pensionäre sehr leicht und rasch sich häufen könne. Es ist übrigens im Statut der Knappschaftskaffe ausdrücklich hervorgchoben, daß alle 5 Jahre unter Zuziehung aller dabei Betheiligten eine Revision der Scala für die Pensionen stattfinden folle, und ist diese Revision zunächst auch im Jahre 1877 zu erwarten. Allerdings ist vielleicht keine Erhöhung dieser Pensionen vorauszuschcn und zwar aus dem einfachen Grunde, weil in den letzten drei Jahren die Einnahmen der Knappschastskaste sich wesentlich verringert haben, dagegen die Ausgaben durch die Zahl der Pensionäre — welche von 66, von 1873 bis 1875, auf die Zahl von 125 herangewachsen sind — gestiegen sind. Immerhin ist es aber möglich, daß eine Erhöhung der Pensionen vielleicht rin- treten kann, und deshalb hat die jenseitige Deputation demnach der jenseitigen Kammer vvrgeschlagen: „Die Petition, insoweit dieselbe die Erhöhung der Jnvalidcnpension betrifft, der königl. Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu übergeben.* Was den andern Theil des Petitums anlangt, daferu
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