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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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diesen zurückgcgangen sind. Das einzige Mittel würee daher nach meinem Dafürhalten das sein, daß die Production in solcher Zeit eingeschränkt würde. Die Industrie braucht höchstens die Hälfte von dem, was sic vor zwei oder drei Zähren noch bedurfte und diese ist ein Hauptabnehmer für die Kohlenwerke. Es muß der Negierung die Maßnahme überlassen bleiben ; aber zu überlegen ist die Sache in jedem Falle. Staatsminister Freiherr von Friesen: Das ist auch ganz entschieden die Absicht der Regierung. Sie hat nicht im Geringsten die Absicht, durch große Masten von Kohlen, die sie auf den Markt wirft, die Preise zu drücken. Wir glauben aber auch, daß damit nicht allein abzuhelfen ist sondern es sind auch Vorkehrungen getroffen worden, um die weiteren Ausführungen von Neubauten, namentlich die des neuen Schachtes, die unter diesen Umständen, wenn man weniger Kohlen gewinnt, auch nicht in so naher Zeit nolhwendig wird, langsamer zu betreiben. Aber gegen den Vorwurf, daß man Massen von Kohlen hinauswerfe, blos um große Summen in das Budget zu stellen, ver wahrt sich die Regierung entschieden. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand — Es geschieht nicht. Ich schließe die De batte. Die Deputation beantragt bei Pos. 5a die Ge nehmigung des eingestellten Ansatzes nach Höhe von 693,MO Mark. „Genehmigt dies die Kammer?" Einstimmig. Referent Handels- uno Gewerbckammerpräsideiit Rülke: Pos. 5b Braunkohlenwerk Kabitzsch wird in der beantragten Höhe von 51,OM Mark zur An nahme empfohlen. , Präsident von Zehmen: Sofern Niemand das Wort verlangt — was geschieht — frage ich die Kammer: „ob sie bei Pos. 5b die Summe von OI.MO Mark ins Budget ei »stellen will?" Einstimmig. Referent Handels - und Gewerbekammerpräsisent Rülke: Pos. 6. „PorzellanmLuujactur" Ein gestellt mit 270,OM Mark Ucberschnß gleich der vorigen Fiuanzperivde. Auch bei dieser Position ist von der jen seitigen Deputation dieAnfrage an die Regierung gerichtet worden, ob das Postulat nicht zu erhöhen sei. Es ist das aber entschieden abgelehnt worden, weil, wie die Regierung in ihrer Antwort sagte, die Einflüsse der Gefchäftskrisis sich auch auf dieses Etabliffemenr bereits geltend machten und man damit umgehe, den Betrieb dort etwas zu rcdu-; ciren. Es ist der Fall, den wir schon in der vorigen Fi- j nanzpcriodc in unserm Berichte anzudeuten Gelegenheit nahmen, eingctrcten. Die Deputation empfiehlt, Las Postulat in Höhe von 270,OM Mark cinzustcUen. Was die Ausgabeposition anlangt, so ist dagegen durchaus nichts einzuwcndcn. Es sind dieselben Gehalte eingestellt und was die Betriebsspescn anlangt, nun, so lassen sich die eben nicht genau normiren, sie steigen und fallen mit dem Betriebe. Die Position wird zur Annahme empfohlen. Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand das Wort zu Pos. 6? — Es geschieht nicht. Die Deputation beantragt, bei dieser Position 270,OM Mark einznstellen. „Tritt die Kammer bei?" Ein stimmig. Referent Handels- und Gewerbckammerpräsideiit Rülke: Pos. 7a. Hofapothekc ist mit 8000 Mark eingestellt, 400 Mark weniger gegen die vorige Periode. Eingebracht aber hat sie 1874 nur 4207 Mark 15 Pfennig. Das hat die jenseitige Deputation veranlaßt, einen An trag zu stellen, der dahin geht: „Bei Ler königl. Staatsregierung zu beantragen, dieselbe wolle in Erwägung ziehen, ob cs nicht im Staatsinteresse liege, die königl. Hofapothekc entweder zu verkaufen oder zu verpachten, oder überhaupt auf zuheben und die zu derselben gehörigen Lokali täten zu anderen Staatszwecken zu benutzen, hierüber aber der nächsten Ständeversammlung eine Vorlage zu machen." Der anwesende königl. Eommissar hat erklärt, daß er gegen einen solchen Antrag einen wesentlichen Einwand nicht zu machen habe, aber darauf aufmerksam machen muffe, daß solchenfalls sowohl der Hofapotheker, als der Controleur, weil Staatsdiener, pensionirt werden müßten und ferner der Hofapotheker im Sommer in Pillnitz eine Apotheke zu halten habe. Dieser letzte Grund hat die Deputation veranlaßt, den Antrag der Zweiten Kammer abzulehnen. Die Verpflichtung, in Pillnitz eincApothekc zu halten, ist an und für sich beachtenswrrth. .Außerdem aber ist diese Apotheke für die vielen Sommerbcwvhucr der dortigen Gegend so nothwendig, daß jedenfalls auf irgend eine andere Weise diesem Uebclstande abgcholfcn werden müßte, wenn man diese Apotheke aufhebcn wollte. Wir könncndaher, wenn man auch den Wunsch nach einer besseren Ausnutzung aussprechen kann, doch nicht dazu kommen, Ihnen anzu empfehlen, auf den Antrag ciu- zugehcn. Es wird vielmehr empfehlen, das Postulat mit 8000 Mark cinzustellen, dagegen den Antrag der Zweiten Kammer abzulehnen. Präsident v 0 nAehmen: Ich eröffne die Debatte. — Der Herr Sccretär Löhr! Secrctär Bürgermeister Löhr: Ich wollte mir nur
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