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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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nicht verletzt wird, den Wünschen gerecht zu werden, die ja von vielen Seiten aus dem Lande ertönen. Ich muß allerdings sagen, es wird sehr schwer sein, die Sache au diese Weise zu erledigen; wichtig genug ist aber die Ange legenheit, daß sie einmal erwogen wird. Etwas Weiteres willja die Deputation nicht. So ohne Weiteres die Peti tionen auf sich beruhen zu lasten und in dieser Sache eine Differenz mit der Zweiten Kammer herbeiznführen, schien uns eben bedenklich. Ich constatire aber, es ist in der Deputation wohl erwogen worden, daß man die Schule Gemeindesache sein lasten und nicht sie auf den Staat überführen will. Präsident von Zehmen: Verlangt nochJemand das Wort? — Se. Excellcnz Herr von Falkenstein! Staatsminister a. D. Or. von Falkenstein: Ich bin vollkommen der Ansicht, die Herr von Erdmannsdorff und Herr Bürgermeister Hirschberg soeben ausgesprochen haben, daß wir unbedingt fcsthalten müssen das Princip, das bis jetzt im Schulwesen festgehalten worden ist, das kurz als das Communalprincip bezeichnet wird. Auf der andern Seite muß ich aber doch sagen, sind durch die Ein führung der Altcrszulageu nach den gemachten Erfahrungen eine solche Menge Unzuträglichkeiten entstanden, daß die Frage wohl die Erwägung verdient, ob nicht, nachdemjetzt das ganze Schulwesen, namentlich aber die Besoldung der Lehrer und die Beiträge der Gemeinden anders regulirt sind, als früher, überhaupt das früher gewiß nothwendige Princip der Alterszulagen ganz verlasten werden könnte. Es handelt sich bei dieser Altcrszulage, wie ich hier nur kurz erwähnen will und wie mir, glaube ich, Jeder, der mit den Verhältnissen einigermaßen bekannt ist, zugeben wird, in der That nicht blos um das pecuniäre, sondern es handelt sich auch um das moralische Verhältniß der Ge meinden ihren Schullehrern gegenüber und umgekehrt. Könnte man diese ost sehr mißlichen und oft zum großen Nachtheil der Schullehrer und Schulen ausfallenden Ver hältnisse dadurch ändern und bessern, daß man das ganze Princip der Alterszulage wegbrächte und auf irgend eine andere Weise den Lehrern helfen könnte, so würde ich das für einen großen Gewinn halten, und dies ist der einzige Grund, weshalb ich glaube, daß es doch rathsamwäre, dem Anträge, wie er in derZ-veitenKammer gestellt worden, beizu- treten, schon um deswillen, weil da eben der Staatsregie rung ein sehr weiter Spielraum gegeben ist. Es heißt ursprünglich: „Zur Erwägung anheim zu geben, ob — sei es im Wege freier Vereinbarung der Gemeinden untereinan der oder im Gefetzgebungswege — eine Einrichtung ins Leben zu rufen sei, durch welche den Gemeinden gegen Zahlung fest normirtrr Beiträge die Last der Alterszn- lagen an die Lehrer abgenommen oder sonstwie den diesfallsigen Beschwerden abgeholfen werden könnte." Nun, eine solche Erwägung scheint mir in keiner Be ziehung einem Bedenken zu unterliegen; im Gegentheile, wir sind es dem Schulwesen, den Schullehrern und Ge meinden schuldig, diese Frage in recht sorgfältige Erwä gung zu ziehen. Würden die Resultate einer solchen Erwägung dahin führen, daß wir mit dem Communal princip in Conflict kämen, nun, meine Herren, so hängt es nur von den Kammern ab, ob sie solchen Vorschlägen werden zustimmcn oder nicht. Nach meiner Ueberzeugung wird aber das Ministerium selbst, nach der Art, wie es sich in der Zweiten Kammer aussprach, nicht daran denken, dieses Princip umzuwerfen, wohl aber daran denken, an dere Mittel zu finden, um den Zweck, der in manchen Be ziehungen in der That recht wichtig ist, zu erreichen. Präsident von Zehmen: Herr von Erdmannsdorff und dann Herr von Metzsch. Kammerherr von Erdmannsdorff: Meine hoch geehrten Herren! Ich constatire mit Vergnügen zuerst, daß in der Hauptsache alle bis jetzt aufgetrcre.wn Redner nur der Ansicht gewesen sind, daß die Alterszulagcn auf den Staat nicht zu übertragen sind. Der Herr Bürger meister Hirschberg hat zu meiner fpecicllen Freud« mir Recht gegeben, wenn ich gesagt habe: daß dies der Uebcr- gang des ganzen Schulwesens auf den Staat wäre. Die Meinungsverschiedenheit besteht nur darin, ob der Antrag der Deputation beibehalten werden soll oder nicht. Der Herr Minister von Falkenstein hat ganz richtig gesagt: wenn es sich aus die Dauer hcraussteüt, daß die Opfer, die den Gemeinden durch die Alterszulage auferlegt werden, unerschwinglich sind, wird man dazu kommen müssen, diese Alterszulagen wieder aufzuheben. Zunächst aber, meine Herren, steht in dem Anträge'nicht ein Wort von Auf heben, sondern der Antrag geht blos dahin, zu erwägen, ob die Lasten, welche die Alterszulagen den Gemeinden bringen, durch eine Vereinigung der Gemeinden erleichtert «erden können. Würde heute ein Antrag cingebracht, welcher dahin ginge, zu erwägen, ob die Alterszulagcn wieder aufgehoben werden sollten, ja. meine Herren, das wäre etwas ganz Anderes. Einem solchen Anträge würde ich mit Freuden zustimmen; aber der Antrag, wie er von der Deputation gestellt ist, hat auch nicht die leiseste An deutung dahin, daß die Alterszulagen wegfallen sollen. Ueberhaupt muß ich vollständig dem Herrn Minister von Falkenstein Recht geben, daß durchaus nicht blos die snanzielle Seite der Sache in Frage kommt, sondern die moralische, denn es ist bereits dahin gekommen, meine Herren, daß die Alterszulagen unerträglich werden; und obschon dies ein ausgezeichnet gut gemeintes Gesetz ist, so hat es doch gerade Las Gegentheil bewirkt von Dem, was man gewollt hat. Man hat dir älteren Lehrer ehren wollen, man hat sie in bessere Stellen bringen wollen, 1. L (3- Abonnement.) 111
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