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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Kreis der Erwägungen zu ziehen; denn cs heißt ausdrück lich: „oder sonstwie der Beschwerde abgchvlfen werden könnte". Ich kann also diese Erwägung nicht unter die Kategorie der unnöthigen Erwägungen, sondern muß sic unter die Kategorie der recht nvthigen Erwägungen stellen, nach dem eigenen Grundsätze, den Herr vonErdmannsdorsf ausgesprochen hat, daß allerdings diese Frage wohl wichtig sei und daß die Gemeinden ein großes Interesse daran hätten, ob und inwieweit von Alterszulagen künftig noch die Rede sein soll oder nicht. Ich kann daher nur wün schen, daß der Antrag vollkommen so, wie er von der De putation gestellt ist, angenommen werde» möchte. Referent Kammerherr von Burgk: Die Deputation hat an Sr. Excellen; von Falkenstein einen viel beredte ren Berthcidigcr gefunden, als wie ich dies selbst thun könnte. Ich erlaube mir daher, nur kurz Einiges binzuzu- fügen. Die Deputation hat die Principfrage vollständig offen lassen wollen in ihrem Anträge; sie hat dadurch Ge legenheit geben wollen, daß in der Kammer selbst die Ent scheidung getroffen werde. Sie hat die Sache für zu weitgehend und wichtig gehalten, um leicht darüber hinweg zu gehen und auf sich beruhen zu lasten; sie hatdaher vor geschlagen, dem bereits bestehenden Beschlusse bcizutrcten. Wenn die Herren den Antrag näher betrachten, so wird in demselben ja nicht das Petitum selbst, sondern nur zur Erwägung gestellt, daß die hohe Staatsregiernnz der Sache näher trete und die Frage zu losen suche, ob auf eine andere Weise, als wie die von den Petenten gesuchte, die Frage zu lösen sei. Ich fürchte, wie Herr von Erdmrnns- dorst sagt: zur Ruhe werden wir über die Frage ohnehin noch nicht gleich kommen. Beschließen wir aber heute kurzweg, die Petition auf sich beruhen zu lassen, so können wir erwarten, daß wir auf dem nächsten Landtage ganz entschieden dasselbe Petitum wieder vorfinden. Beschließen wir aber heute, der hohen Staatsregicrung in dieser Be ziehung die Sache zur Erwägung zu empfehlen, so ist zu er hoffen, daß in der nächsten Session in dieser Frage wenigstens eine Entscheidung getroffen werden könnte, welche aus einige Zeit hin Ruhe verschafft. Bürgermeister Martini: Es wird sich ziemlich gleich bleiben, ob der Deputationsantrag oder der Antrag 'des Herrn von Erdmannsdorff Annahme findet; denn auch die Annahme des letzteren wird die gewünschte Ruhe sicher nicht bringen. Die Stimmen, welche sich am jetzigen Landtage bezüglich der llebernahme der Alterszulagen auf den Staat geltend gemacht haben, werden auchamnächsteu Landtage sicher in verstärktem Maße wiedcrkchren. Selbst aber, wenn dies nicht der Fall sein sollte, werden die Ver hältnisse, wie sie sich jetzt innerhalb der Gemeinden ge staltet haben, von selbst das Cultusmiuisterium dazu drängen, mit irgend einer Vorlage in dieser Beziehung an die Strndcversammlung zu kommen. Ich selbst werde für den Antrag der Deputation stimmen, obgleich ich mich schon jetzt entschieden dagegen erklären müßte, daß im Gesetzeswege die Gemeinden zu einer Vereinbarung bezüg lich der Zahlung fester Beiträge wegen der Alterszulage gezwungen werden sollten; denn das wäre nach meiner Ansicht erst recht eine Beeinträchtigung des Gemeindeprin- cipS. Man hat von mehreren Seiten gegen die Ueber- nahme der Alterszulage auf Len Staat zwei Bedenken er hoben; das Eine ging dahin: cs werde dadurch das Ge- meindeprincip alterirt, das andere: es sei dies der Anfang zu der Uebernahme der ganzen Volksschule auf den Staat, zur Umwandlung der Volksschulen in eine Staatsschule. Was das erste Bedenken anlangt, so mögen diejenigen Herren, welche dasselbe erhoben haben, mir es nicht ver übeln, wenn ich offen ausspreche, daß ich diesen Grund nur für eine althergebrachte Redensart halte. Denn daS Gemeindcprincip ist schon sehr wesentlich dadurch durch löchert, daß das Gesetz den Gemeinden vorschreibt, welche Gehalte sie zahlen und daß sie auch noch Alterszulagen geben müssen, und wenn die Gewährung von Alterszulagen Seiten des Staats das Gemeindcprincip schädigen soll, so müßte man conscquenter Weise dasselbe doch auch schon dadurch für gefährdet halten, daß der Staat bedeutende Pcnsionsbeiträge zur Emeritirung und Pensionirung der Lehrer leistet. Findet man darin keine Schädigung des Gemcindcprincips, so verstehe ich nicht, wie man sie dann in der Gewährung der Alterszulagen Seiten des Staates finden soll, deren Zahlung überdem ja nicht ein mal vom freien Willen der Gemeinden abhängt, sondern ihnen vom Staate vvrgeschrieben wirs. Was das zweite Bedenken anlangt, die Gewährung von Alterszulagen aus der Staatskasse wäre der erste Schritt zur Uebcrleitung der Volks- in die Staatsschule, so muß ich mir erlauben darauf aufmerksam zu machen, daß wir in einem andern deutschen Staate einen ähnlichen Vorgang bereits seit 4 bis 5 Jahren haben und daß dort Niemand bisher auf die Idee gekommen ist, daß deshalb die Volksschule zur Staatsschule geworden sei. In Weimar werde» die Alterszulagen seit 4 bis 5 Jahren aus der Staatskasse gezahlt und ich habe noch nicht gehört, daß irgend Jemand gesagt hätte, die weimarische Volks schule sei eins Staatsschuld oder daß irgend Jemand dort aus diesem.Vorgänge Veranlassung zu Anträgen auf Um wandlung der Volksschulen in reine Staatsanstalten ge stellt hätte. Die in dieser Beziehung geäußerten Befürch tungen erscheinen mir daher übertrieben; überdem würden ja die Stände die Ablehnung solcher Anträge jederzeit in der Hand haben. Ich habe bereits am vorigen Landtage meine der Auffassung einiger Vorredner ganz und gar rntgcgengesctzte Ansicht geltend zu machen gesucht und verzichte heute um so lfMr darauf, dies nochmals zu thun, werde mich auch bei Len noch weiter vorliegenden Petitio- Nl*
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