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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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über Dinge und Verhältnisse ausspncht, von denen er ab solut Nichts zu verstehen scheint. Das war der Grnnd, weshalb ich überhaupt den Herrn Mvhl erwähnt habe. Präsident von Zehmen: Ich schließe die Debatte, da Niemand weiter das Wort begehrt und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Geh. Rath von König: Ich habe zunächst , zu erwähnen, daß mir soeben noch eine Petition von dem landwirthschaftlichen Vereine zu Marbach mitgetheilt worden ist, welche sich ganz anfchlietzt an die vorhin bereits besprochene Petition von Ottendorf, folglich ganz im Sinne des Depuiationsgutachtens gehalten ist. Es wird mithin über dieselbe das Nämliche zu beschließen sein, d. h. sie wird durch einen den Dcputationsvorschlägen ge mäß gefaßten Beschluß ebenfalls für erledigt zu erachten sein. Ick vermag allerdings nicht, vollständig zu beur- theilcn, ob das die nämliche Petition ist, deren Herr von Schönberg (Bornitz) gedachte oder ob vielleicht noch eine andere ähnliche Petition in Frage ist, welche ich zur Zeit nicht zu Gesicht bekommen habe. Zur Sache selbst will ich nur noch erwähnen, daß ein Bedürfniß zur Abänderung der bestehenden Gesetz gebung um so weniger anzunehmen sein möchte, weil, wie allgemein anerkannt wird, in geeigneten Fällen Dispen sationen von der bestehenden Gesetzgebung ohne Schwierig keit zu erlangen sind, und wenn hierbei noch nicht ganz constante gleichmäßige Grundsätze überall befolgt werden sollten, wenn sich in dieser Beziehung vielleicht noch ein zelne Uebelstände herausgestellt haben sollten, so steht noch zu erwarten, daß nach und nach sich in dieser Beziehung eine mehr gleichmäßige Praxis der Bezirks- und Krcis- ausschüsse ausbilden und als Norm wird aufgcstelltwerdcn können. Jedenfalls sind aber diese Verhältnisse keine ge nügende Ursache, um der leichtfertigen und insbesondere der gewerbmäßigen Güterzersplitterung Thor und Thür LU öffnen. Mit Genugthuung habe ich auch meinerseits die Aeußerungen des Herrn Oberbürgermeisters Dr. Andro, meines geehrten Deputationscollegen, vernommen, welcher für die Erhaltung eines angemessenen Grundbesitzes noch stärkere Garantien wünscht, als die in der gegenwärtigen Gesetzgebung liegenden. Indessen, solange wir das Bessere entbehren, wird es doch rathsam sein, uns das Bestehende zu erhalten. Ich schließe mich in dieser Beziehung ganz Dem an, was von dem Herrn Staatsminister geäußert worden ist und ich hoffe, nach Alledemund nach dem Laufe der Debatte, daß der Vorschlag der Deputation in dieser hohen Kammer einstimmige Annahme finden werde. Präsident von Zeh men: Ich gehe nun zur Frage stellung über. Die Deputation beantragt, dem Eingangs ihres Berichtes gedachten Beschlusse der Zweiten Kammer nicht beizutreten. Ich werde also die Kammer fragen: „ob sie dem Gutachten ihrer Deputation bei- pflichtet und demgemäß den Beitritt zum Beschluß der Zweiten Kammer versagt. Be schließt die Kammer demgemäß?" Einstimmig. Die Deputation beantragt ferner, die im Berichte Seile 309 f unter a und d aufgeführten Petitionen auf sich beruhen zu laste». „Pflichtet die Kammer dem bei?" Einstimmig. Dagegen schlägt die Deputation vor, die Petition des landwirthschaftlichen Vereins Ottendorf und die Anschluß petition von Marbach als durch den Beschluß derKammcr für erledigt zn betrachten. „Beschließt die Kammer demgemäß?". Einstimmig. Die letzten beiden Petitionen sind noch au die Zweite Kammer abzugeben. Hiermit ist dieser Gegenstand abgethan und es würde zum dritten Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung überzugehcn sein: „Berathung dcö Berichts der ersten Deputation über den mittelst königl. Decrets Nr. 73 vorgelegten Gesetzentwurf einige Abänderungen der revidirtrn Straf- proceßordnung betreffend."*) (König!. Decret Nr. 73, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 4. Bd. S. 397 ff. Berichte Nu der ersten Deput. s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte der Ersten Kammer I. Bd. S. 3ll ff.) Referent ist Herr von Criegern! Referent Appellationsgerichtspräsideat a. D. von Criegern: Das Allerhöchste Decret Nr. 73 lautet: (Wird verlesen.) Der sehr kurze Gesetzentwurf lautet: (Wird verlesen.) Von Verlesung der beigegebene Motiven und des von mir erstatteten Berichts glaube ich um so mehr ab- sehcn zu dürfen, als der Gegenstand der hohen Kammer bereits aus den Verhandlungen über den Antrag des Herrn von Schütz bekannt ist, welcher zu dem vorliegenden Ge setzentwurf Anlaß gegeben hat. Ich habe auch allgemeine Bemerkungen nicht beizufügen und dem Herrn Präsidenten nur anheim zu stellen, die allgemeine Debatte zu eröffnen. ') Vergl. M..- 1. Ke. L Swss
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