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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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das Nothdürftigste einschränken müssen, um nicht geradezu in die äußersten Uebelstände zu gerathen. Wenn nun die Sache so steht, wenn man solche Bedenken haben muß, dann sollte ich denken, die Finanzen von Sachsen wären doch schließlich in solcher Ordnung, daß wir die Sache noch ein Jahr aushalten könnten und dieses eine Jahr benutzen konnten, um eine gründliche Revision zu veran stalten. Wir sind, wenn wir diesen Weg einschlagen, in ganz anderer Lage, als wenn wir jetzt das Gesetz cinführen. Wenn wir jetzt die Ausführung beschließen, so können später wir nicht den Standpunkt gewinnen, unsere Wünsche zur Geltung zu bringen. Beschließe» wir jetzt die Aus führung, so geben wir uns nach meiner Meinung mit ge bundenen Händen gefangen und es wird sehr schwer werden, nachher etwas Durchgreifendes an der Sache zu verändern. Das, meine Herren, sind die Bedenken, die mich, ich leugne nicht, den ganzen Winter über schwer bewegt haben. Ohne irgendwie Jemandem, der an dem Gesetz mitgearbeitet hat, einen Vorwurf machen zu wollen, ohne zu verkennen, daß viele von den Herren besser vielleicht über die Sache urtheilen, als ich, glaube ich doch diesen persönlichen An schauungen Folge leisten zu müssen; ich kann eben nicht anders. Ich kann unter keiner Bedingung mit der Aus führung dieses Einkommensteuergesetzes mich einverstan den erklären, weil ich es für ein Unglück für das Land halte, und deswegen bin ich dagegen, aus die Gefahr hin, vielleicht mißverstanden zu werden. Es ist das nicht ein Dorurtheil gegen die Einkommensteuer, es ist nicht Recht haberei, die liegt mir in der That sehr fern; aber es ist das Gefühl der persönlichen Verantwortlichkeit, daß ich nicht ja sage zu Maßregeln, die ich für verderblich halte, und deshalb bleibe ich bei dem Votum der Minorität. Rittergutsbesitzer Seiler: Meine Herren! Haupt sächlich deshalb, weil ich der Einkommensteuer gegenüber eine exccptionclle Stellung, in mehrerer Beziehung der Majorität, auch der der diesseitigen Kammer gegenüber einnehme, erlauben Sie mir, auch meine Abstimmung in etwas zu motiviren. Ich nehme in Bezug auf die vor liegende Angelegenheit eine Stellung ein, die diametral entgegengesetzt derjenigen ist, welche die Herren Bürger meister Martini und Andre dargelegt haben. Ich bin im Princip ein ausgesprochner Gegner der Einkommen steuer von jeher gewesen, so lange ich überhaupt über Steuern und Staatsfinanzwirthschaft zu urtheilen gehabt habe. Ich bin es im Princip auch heute noch, ich glaube auch, daß sich meine Hoffnung erfüllen wird, daß die nach meiner Ansicht krankhafte Auffassung, welche jetzt, wie ein Miasma die Welt erfaßt hat, die Meinung, daß man an Stelle der indirekten Steuern direkte Steuern, im Be sonder» eine Einkommensteuer zu setzen habe und dadurch gerechter die Steuerzahler treffrn werde, daß diese Verir- rurrgen Heilung finden und man dann mehr auf indirekte Steuern zurückgreifen wird, nachdem man erkannthabenwird, daß alles Streben und Suchen nach in der praktischen Ausführung wenig lästigen, wenig fühlbaren und doch gerechten und gleichen direkten Steuern ein vergebliches Be mühen sei. Nun frage ich nur, meine Herren, woher kommen gerade die Kreise, aus denen die erste Idee einer progressiven Einkommensteuer hervorgegangen ist, die Jahre lang die selbe als das Ideal aller Besteuerung empfohlen haben, mit denen ich als Gegner der Einkommensteuer mich ge schlagen habe, dazu, nunmehr die entgegengesetzte Meinung, zu vertreten, mit einem Worte, welch« in Erstaunen setzt, gegen die Einkommensteuer zu kämpfen? Ja, meine Her ren, diese Kreise haben sich geirrt. Sie glaubten, daß das flache Land und die kleinen Städte wohlhabender wären, als sie sind. Man hat nicht beachtet und ist heute noch nicht klar darüber, daß das Vermögen in die gro ßen Städte sich concentrirt. Selbst die Nachweise über das Ergebniß der Steuerabschätzung, welche aus dem sta tistischen Bureau hervorgegangen sind, zeigen, daß selbst die Statistiker noch nicht begreifen wollen, daß es möglich ist, daßthatsächlich mehr und mehr dasflacheLand und die kleinen Städte, der Landmann und der Kleinhändler ver armen. Meine Herren! Das ist aber eine Thatsache, die erschreckend, aber leider wahr ist, den Beweis hat eben die Einkommensteuer »6 noulos demonstrirt, und wenn zu nichts weiter genützt hat die Abschätzung derEinkommensteuer, meineHerren, so hat sie doch zwei große Vortheile gebracht, erstens diesen Beweis zu führen und zweitens die Ren tensteuer und theilweis die Gewerbesteuer zu einer wenig stens annähernd richtigen Höhe emporzufchrauben, Ein kommen zu erfassen, welche bisher sich jeder Steuer ent zogen haben. Die geehrten Vorredner, die gegen die An träge der Majorität sich ausgesprochen haben, habe» hauptsächlich ihre Waffen daraus genommen, daß sie be haupteten: es wäre eine allgemeine Abneigung gegendiese Steuer im Volke vorhanden. Ja, meine Herren, gegen welche Steuer, frage ich Sie, ist keine Abneigung im Volke vorhanden? ich habe noch von keiner Steuer gehört, gegen die nicht eine Abneigung vorhanden wäre; es zahlt Niemand Steuern gern. Das Gesetz hätte Mängel, wurde gesagt: ja, meine Herren, welches Gesetz über direkte Steuern hat keine Mängel! Ich bin in der Minorität geblieben, meine Herren, beim vorigen Landtage mit meinen Anträge» zu dem Einkommensteuergesetze, ich habe Vieles getadelt»» dem Gesetze, wie es uns damals vorlag, ich bin in der Minorität geblieben; dem ohnerachtet sah ich ein, daß man sich der Majorität zu unterwerfen habe und stimmte schließlich für das Gesetz. Jetzt, nach 15 Jahre» Be mühung, nachdem das Gesetz angenommen und promulgirt worden ist und, ich kann wohl sagen, Deutschland a»f uns sieht, gespannt erwartet, was endlich Sachsen, das fleißige Sachsen, die Vertreter des sächsischen Volkes, was diese endlich für ein vollendetes Werk in daS Leben ei»-
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