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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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„Die im Decret Nr. 70 geforderten 3,000,000 Mark als weitere Abschlagszahlung auf die später festzu stellende Gcsammtforderung für Errichtung neuer Militäretablissements zu bewilligen und deren Ein stellung in das außerordentliche Budget für die Finanz periode 1876/77 zu genehmigen." Präsident vonZehmen: Ich eröffne die Verhand lung über das königl. Decret Nr. 70 und den Vortrag des Herrn Referenten. Verlangt Jemand das Wort? — Es geschieht nicht. Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle die im Decret geforderten 3,000,000 Mark als weitere Abschlagszahlung auf die später festzustellende Gesammtfordeiung für Errichtung neuer Militäretablissements bewilligen und deren Einstellung in das außerordentliche Budget für die Finanzperiode 1876/77 genehmigen." „Will dieKammer demgemäß beschließen?" Einstimmig. Es handelt sich um die Antwort auf ein königl. Decret, ich habe daher die Kammer zu bitten, bei Namens aufruf die Frage zu beantworten: „ob die Kammer den gefaßten Beschlüssen gemäß gegenüber der königl. Staatsregie rung auf das Decret Nr. 70 sich erklären will? " Mit Ja stimmen die Herren: Vicepräsident Pfotenhauer. Secretär Löhr. Secretär Graf von Könneritz. Prinz Georg, Königl. Hoheit. Domherr von Watzdorf. Advocat von Schütz. von Schönberg auf Bornitz. Oberhofprediger Ur. Kohlschütter. Dechant von Stammer. von Criegern. Rittergutsbesitzer Peltz. Freiherr von Ferber. Rittergutsbesitzer Meinhold. Freiherr Ur. von Falkenstein. Bürgermeister Clauß. Bürgermeister Martini. Bürgermeister Hirschberg. Freiherr von Burgk. von Watzdorf auf Sollschwitz. von König. von Schönberg auf Purschenstein. Graf zur Lippe. Graf von Rer. Rittergutsbesitzer Seiler. Geh. Commerzienrath Becker. Graf Schall-Riaucour. Präsident Rülke, von BLHlau. Oberbürgermeister Or. Andrö. von Erdmannsdörff. von Metzsch. Bürgermeister Hennig. Präsident von Zehmen. Der dritte Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung ist der „ Nach-Aricht bin der zweiten Deputation über das k§uigl. Decret Nr. 2, die Budget vorlage und das Finanzgesetz auf die Jahre 1876 und 1877 betreffend.»)" (Königl. Decret Nr. 2, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. S. 1 ff. Vorbericht ä der II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte der I. K. 3. Bd. S. 1 ff.) Nachbericht bin der II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheii.: Berichte d. I. K. 3. Bd. S. 377 ff.) Referent ist Se. Königl. Hoheit. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Ich setze zwar voraus, daß die Hohe Kammer mich von Verlesung des Berichtes dispensiren wird, bitte aber doch den Herrn Präsidenten, deshalb eine Frage an dieKammer zu richten. Präsident vonZehmen: Ist die Kammer damit einverstanden? — Einverstanden. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Meine Herren! Ehe ich auf die Anträge, die Ihnen hier vorge legt werden, eingehe, erlaube ich mir, über den ersten Theil des Berichtes eine Bemerkung zu machen. Es könnte viel leicht befremdlich erscheinen, daß die Deputation nochmals über einen Punkt Bericht erstattet, welchen die. Zweite Kammer zwei Mal berathen hat und die Erste Kammer ein Mal, so daß also eigentlich eine zweite Berathung hier nicht zulässig wäre. Indessen abgesehen davon, daß der Beschluß vom 8. März eine principiellere Bedeutung hatte und also vielleicht eine Ausnahme gemacht werden könnte, tritt noch der Umstand hinzu, daß wir jetzt in das Stadium des Vereinigungsverfahrens treten und daß der Gegenstand, den wir heute berathen wollen, morgen zum Vereinigungs- Verfahren kommen wird. Wir würden nun, da der da malige Beschluß der Kammer formell lautete, natürlich im Vereinigungsverfahren so lange wie möglich denselben aufrecht zu erhalten suchen und es ist daher von großem Werthe, eine Direktive von derKammer zu bekommen, wie wir uns im Vercinigungsverfahren zu verhalten haben, nnd von diesem Gesichtspunkt aus hauptsächlich bitte ich Sie, den ersten Theil des Berichtes zu betrachten. Um 1 M. II. K. S. SSff. !SS8ff. M. I. K. S. Eff.
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