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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Franz Schlobachs in Böhlitz und Genossen, die Clsterflnßregulirung bei Leipzig betreffend. (Nr. 659.) Antrag der vierten Deputation der Ersten Kammer, die Beschwerde Eduard Holzmüllers in Chemnitz betreffend. Präsident vonZehmen: Alle drei Nummern kom men auf eine Tagesordnung. (Nr. 66V.) Petition des Gemeindevorstands Wolf in Spitzkunnersdorf und Genossen, Herstellung einer Verbindungsbahn von Leutersdorf nach Scheibe betreffend. Präsident von Zeh men: An die zweite Deputation. (Nr. 661.) Protokoll der Zweiten Kammer vom 15. Juni 1876, Wahl der Mitglieder für das Plenum der Brandversicherungscommisston betreffend. Präsident vonZehmen: Die gewählten Mitglieder und Stellvertreter werde ich durch Verlesenlassen des be treffenden Protokolls der Zweiten Kammer zur Kenntniß der Kammer bringen. Ich bitte den Herrn Secretär, das selbe vorzulescn. (Wird verlesen.) Das Protokoll wird zu den Acten zu nehmen sein; die ständische Schrift in Bezug auf diesen Gegenstand ist in der Zweiten Kammer zu fertigen. (Nr. 662.) Protokoll der Zweiten Kammer vom 16. Juni 1876, Schlußberathung über die Petition der Gemeinden des Gerichtsamtsbezirks Adorf um Belassung der Amtsstelle in Adorf. (Nr. 663.) Protokoll der Zweiten Kammer vom nämlichen Tage, Schlußberathung über die Petition Erasmus Pauls in Dresden um Ausgleichung einer Differenz wegen von ihm ausgeführter Bauten bei der Chemnitz-Annaberger Staatsbahn betreffend. (Nr. 664.) Protokoll der Zweiten Kammer vom nämlichen Tage, Schlußberathung über eine Petition und Beschwerde der Ortschaften Ebenheit und Halbestadt, deren Ausschulung aus Königstein betreffend. (Nr. 665.) Protokoll der Zweiten Kammer vom nämlichen Tage, Schlußberathung über eine Petition des Schulvorstands zu Seerhausen, Stellvertretungskosten bei Schulsrellvacanzen betreffend. Präsident von Zehmen: Sämmtlich an die vierte Deputation. (Nr. 666.) Mündlicher Bericht der ersten Depu tation über das Dereinigungsverfahren L. zu dem Anträge des Abg. Lehmann auf Erlaß eines Gesetzes, die Form der Eidesleistung be treffend, b. zu dem mittelst des königl. Decrets Nr. 73 vor gelegten Entwürfe eines Gesetzes zur Abänderung einiger Bestimmungen der revidirten Strafproceß- ordnung betreffend. Präsident von Zehmen: Kommt auf eine Tages ordnung. Entschuldigt haben sich für heute wegen.Amts geschäften Herr Superintendent vr. Lechler und Herr Pro fessor vr. Fricke. Wir gehen zur Tagesordnung über und hier wird also als erster Gegenstand die Nr. 3 der gedruckten Tages ordnung zu verhandeln sein, nämlich: „Mündlicher Bericht über die Resultate des Vereinigungs verfahrens bezüglich a) Abtheilung 6 des Ausgabebudgets, das Departement des Cultus und öffent lichen Unterrichts, sowie mündlicher Bericht der zweiten Deputation über b) die Petition des städtischen Vereins zu Annaberg, die Erhöhung d er Schulgeld sätze betreffend, o) die Petition der Stadt Wurzen, Er höhung derStaatsunterstützung fürdie dortige Realschule betreffend."*) (Königl. Decret Nr. 2, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. S. 12.) Für sämmtliche Gegenstände ist Referent Herr von der Planitz. Referent Kammerherr von der Planitz: Meine Herren! Zu welchen Veränderungen Ihre Deputation im Vereinignngsverfahren bezüglich der Differenzen über das Cultusministerialdepartement die Hand geboten, ersehen Sie in der Hauptsache aus der gedruckten Unterlage, die zur Dertheilung gekommen ist. Ich werde diesem ge druckten Exposä mündlich zurMotivirung nur wenig hiu- zuzufügen haben. Die erste Differenz betrifft den von unserer Kammer gestellten Antrag auf Erhöhung derJnscriptionsgebühren. Die Zweite Kammer ist diesem Anträge nicht beigetreten, die Regierung hat auch entschieden widersprochen, außer dem war schon in unserer Kammer einiger Widerspruch erhoben worden und da der Gegenstand niemals von hoher Bedeutung sein wird, so haben wir geglaubt, hier nach- geben zu können und rathen Ihnen an, diesen Antrag wieder fallen zu lassen. Präsident von Zehmen: Meldet sich Jemand zu« Wort zu Punkt 1 ? — Es geschieht nicht. Die Deputa tion schlägt vor, die Kammer wolle den auf Erhöhung dn Jnscriptionsgebühren an der UniversitätLeipzig gerichtete» Antrag wieder fallen lassen. „Will die Kammer demgemäß beschließen?" Beschlossen. Referent Kammerherr von der Planitz: Eme ') M. ll. K. S. 28»ff. iseoff. 2010ff. M. I. A. S. 348 ff.
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