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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-07-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Ist auch die hohe Staatsregierung damit einverstan den? — Einverstanden. Referent Geh. Nath von König: Aus dem Berichte der diesseitigen Deputation werde ich mir erlauben, um das Vorlesen möglichst zu vermeiden, in der Kürze Fol gendes anzuführen: Die Staatsregierung hat sich veran laßt gesehen, wegen der Kürze der Zeit das vvrgelegte Decret Nr. 30, die Oberrechnungskammer betreffend, zu- rückzuzichen; sie hat aber statt dessen eine Forderung ge stellt für die Zwecke der Oberrechnungskammer im Betrag von 18,350 Mark über die bereits für diesen Zweck be willigten 46,050 Mark. Sie sollen verwendet werden, um in Betreff der Oberrechnungskammer die für dringend und nothwendig erachteten Verbesserungen ins Leben zu rufen, namentlich also, um, wie allseitig als Bedürfniß anerkannt worden ist, dem Director derselben eine unab hängigere, von Nebengeschäften freie Stellung zu gewäh ren, sodann, um die Oberrechnungsräthe mit Rücksicht aus ihren künftig erweiterten Gcschäftskreis, namentlich in Bezug auf den Ankauf so vieler Eisenbahnen in ihrem Gehalte einigermaßen zu verbessern und eine gewisse An zahl von Rechnungsbeamten zu Rechnungsinspectoren zu ernennen zu einer besseren Aushilfe und Unterstützung für die Oberrechnungsräthe selbst. Die Zweite Kammer hat jedoch, obwohl gegen eine recht ansehnliche Minorität, nämlich mit 31 gegen 22 Stimmen, dieses Nachpostulat abgclehnt, und zwar aus dem Grunde, weil sie annehmen zu müssen glaubte, daß in diesem Falle eine totale Neu gestaltung der Oberrechnungskammer, wie sie dieselbe wünscht, verzögert oder vielleicht verhindert werden möchte. Sie hat auch deshalb einen Antrag gestellt, welcher dahin geht: „Die königl. Staatsregierung zu ersuchen, dem nächsten Landtage wiederum den Entwurf eines Ge setzes, die Reorganisation der Oberrechnungskammer betreffend, vvrzulegen." Die diesseitige Deputation hat sich diesen Ansichten nicht anzuschließen vermocht; sie ist der Meinung, daß man, um des künftig zu erstrebenden Besseren willen, das gegenwärtig Gebotene und Nothwendige nicht von der Hand weisen dürfe, mit anderen Worten, daß man es nicht erst recht schlimm werden lasten dürfe, um sodann zu einer Besserung zu gelangen. Sie erklärt sich deshalb für die Bewilligung der nachgeforderten 18,350 Mark und sie befindet sich in dieser Beziehung in Uebereinstimmung mit der geehrten Finanzdrputativn, deren Ansicht sie sich erbeten und welche sich ebenfalls für die Bewilligung erklärt hat. Die dies seitige Deputation empfiehlt Ihnen deshalb die Bewilli gung der gestellten Nachforderung. Was dagegen den Antrag wegen der künftigen Wiedervorlegung eines Ge setzes betrifft, so hat die diesseitige Deputation dagegen das Bedenken, daß sie in diesem Falle der künftigen An sicht der geehrten Kammer Präjudiciren würde, und sie hält überdies einen solchen Antrag für entbehrlich in der vollkommenen Überzeugung, daß die Staatsregierung ohnehin diesem Gegenstände auch ferner ihre Aufmerksam keit schenken wird. Ueber diese beiden Punkte also, die Nachbewilligung und den in der Zweiten Kammer beschlos senen Antrag, wird die geehrte Kammer Entschließung zu fassen haben. Ich habe jedoch anheim zu geben, ob nicht die Discussion, wenn eine solche beliebt werden sollte, sich sofort über beide Punkte wegen ihres Zusammenhanges zu erstrecken haben wird. Präsident von Zehmen: Der Herr Referent schlägt vor, über beide im Bericht der Deputation hervor gehobenen Anträge gleichzeitig die Debatte zu eröffnen. Ich glaube, es steht Dem nichts entgegen und ich eröffne die Debatte über die fraglichen Punkte. Verlangt Jemand das Wort? — Es geschieht nicht. Die Deputation beantragt erstlich und empfiehlt: „Für die Oberrechnungskammer auf jedes Jahr der Finanzperivde 1876/77 außer den von beiden Kammern nach der Budgetvorlage bereits bewil ligten 46,050 Mark noch die Summe von 18,350 Mark zu bewilligen." „Will die Kammer demgemäß beschließen?" Einstimmig. Ferner beantragt die Deputation, dem von ihr Seite 489 referirten Anträge der Zweiten Kammer nicht beizu treten. „Tritt dieKammer derAnsicht ihrerDepu- tation bei?" Gegen 1 Stimme. Es handelt sich um die Antwort auf ein königl. De- cret und ich bitte die Kammer, die Frage bei Namensauf ruf zu beantworten: „ob die Kammer den gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die königl. Staatsregierung sich erklären will?" Mit Ja stimmen die Herren: Bicepräsident Pfotmhauer. Sekretär Löhr. Secretär Graf von Könneritz. Domherr von Watzdorf. von Schönberg auf Bornitz. Graf Wilding von Königsbrück. Dechant von Stammer. von Criegern. Rittergutsbesitzer Peltz. Freiherr von Ferber. Rittergutsbesitzer Meinhold. Freiherr De. von Falkenstein. 1S4*
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