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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 157. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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157. Sitzung. Donnerstag, den 10. Dezember 1025 (Aba. vr. Schmincke.) Was wäre dann der Fall? Wenn diese Leute auf die Straße geworfenlwürden und dann wohnungslos sind, so müßten sie auf dem freien Markte sich eine Wohnung suchen, dann würde eineMergroße Nachfrage nach Woh nungen sein und^dadurch würden doch die Wohnungen noch wesentlich teurer werden. (Sehr richtig! links.) Wehe dann dem armen Ehepaar, das dann in irgendeiner Woh nung sitzt und jeden Tag herausgeworfen werden kann! Das würde dann erst recht schikaniert werden, und die Leute würden ihres Lebens überhaupt nicht mehr froh werden. Man stelle sich vor, daß diese Leute noch Kinder hätten. Heute will schon kein Mensch Familien mit Kindern im Hause haben. Es wäre für diese Familien einfach un möglich, irgendwo unterzukommen. Wir haben Eingaben von verschiedenen Städten bekommen über die ungeheure Wohnungsnot, die dort herrscht. In der Eingabe der Stadt Olsnitz i. V. z. B. ist gesagt, daß man dort Familien in Eisenbahnwaggons, Baracken, Möbelwagen usw. unter bringen mußte. So sieht es heute mit der Wohnungsnot aus, und wenn man sich bei den Herren von den Wohnungs ämtern erkundigt, so sagen sie, daß keine Aussicht vorhanden ist, daß die Wohnungsnot besser wird, sondern daß die Wohnungsnot noch von Tag zu Tag schlimmer wird. Wir fordern also verschärfte Zwangswirtschaft für die Woh nungen, die die einzige Möglichkeit ist, dem Wohnungselend ein Ende zu machen. Wir fordern vor allen Dingen Be schlagnahmung der großen Wohnungen. Es ist heute eine feststehende Tatsache, daß die großen Wohnungen von sieben bis acht Zimmern in den Städten Dresden und Ber lin gar keine Mieter mehr finden, diese Wohnungen stehen leer, und zwar monatelang. Wenn diese Wohnungen be schlagnahmt würden, wenn ein solches Gesetz bestände im Interesse der breiten Masse der Bevölkerung, so würden (g) Wohnungen da sein. Es ist nicht so, wie Herr Abg. Kuntzsch gesagt hat, daß die Zwangswirtschaft daran schuld wäre, daß soLwenig Wohnungen beständen. Nein, weil die Zwangswirtschaft nicht genügend durchgesührt worden ist, deshalb sind so wenig Wohnungen da. (Sehr richtig! b. d. Komm. — Widerspruch b. d. Dtschnat.) In Deutschland ist es möglich, einem jeden eine menschenwürdige Wohnung zu geben, wenn rigoros gegen das Privateigentum durch- gegrisfen wird. Aber wie steht es heute? Wir haben im Reichstag eine bürgerliche Mehrheit. Die Vertreter des Privateigentums sind von Leuten, die selbst kein Eigentum besitzen, in den Reichstag gewählt worden und machen Gesetze nicht im Interesse der breiten Masse der Bevölkerung, sondern gerade im Interesse des Privatkapitals, des Privateigentums. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Deshalb möchte ich heute vor allen Dingen all den Leuten, die in den Mieterorgani sationen sind, zurufen: Sie müssen Ihre Mieterorgani- jation — (Anhaltender großer Lärm b. d. Dtschnat. — Lebhafte Zurufe b. d. Dtschnat. u. d. Dtsch. Vp. — Zuruf des Abg. Schiffmann. — Hammer des Präsidenten.) Präsident (unterbrechend): Herr Abgeordneter, ich rufe Sie wegen Ihres Zurufes zur Ordnung. (Abg. Schiffmann: Es bleibt aber dabei!) Ich rufe Sie zum zweiten Male zur Ordnung. Abgeordneter vr. Schmincke (fortfahrend): An dem Gebrüll, das Sie eben im bürgerlichen Lager vernommen haben, erkennen Sie, daß diese Gesellschaft ins Herz ge troffen ist, (Lärm b. d. Dtschnat.) daß ich ihnen die Wahr heit gesagt habe. Sie brüllen so laut, daß die Tribünen nicht hören sollen, was ich hier sage. Ich hoffe, der Herr Präsi dent wird mir weiter Ruhe verschaffen. Ich rufe allen Organisationen, vor allen Dingen den (4. Abonnement.) 5441 Mieterorganisationen zu: Es muß endlich Schluß damit ge- <g; macht werden, damit, daß sich diese Organisationen auf einen politisch neutralen Boden stellen wollen. Sie sehen es im Landtag deutlich, daß die bürgerlichen Parteien, besonders die Deutschnationalen, gegen ihre Interessen sind, sie sehen aber klar und deutlich, daß die Kommunisten für ihre Inter essen sind. (Lärm b. d. Dtschnat.) Deshalb müssen sich die Mieterorganisationen der Partei anschließen und ihre Rechte dort die Partei vertreten lassen, die für ihre Inter essen eintritt. (Lebhafter Beifall b. d. Komm. — Zurufe b. d. Dtschnat. u. d. Dtsch. Vp.) Abgeordneter Blüher: Meine verehrten Damen und Herren! Nachdem die Wogen hinter der Rede des Herrn vr. Schmincke sich etwas geglättet haben, glaube ich, wird es richtig sein, an seine Ausführungen etwas die kritische Sonde zu legen. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp. u. d. Dtschnat. — Abg. Ellrodt: Sie machen es nicht so wie die Deutschnationalen; Sie sind ein Aal!) Wenn der Woh nungsnot abgeholfen werden könnte durch tönende Reden, dann hätten wir längst k e inse Wohnungsnot mehr. Aber wir haben das im Landtage und in den Stadtparlamenten seit Jahren traktiert und schon manche Rede von der Sorte des Herrn vr. Schmincke gehört, aber praktischen Erfolg von diesen Reden haben wir bisher nicht gesehen. Wenn jemand, der einigermaßen praktische Erfahrungen hat, noch behaupten will, daß man mit einer vermehrten Zwangswirtschaft der Wohnungsnot wirklich abhelfen will, so kann ich nur sagen, er mag sich sein politisches Lehr geld wiedergeben lassen. In allen den Stellen, wo wirklich gearbeitet wird und wo man nicht die Not der Wohnungs losen und der Erwerbslosen dazu benutzt, um seine Partei suppe daran zu kochen wie die Herren Kommunisten, ist man heute darüber einig, daß die Wohnungsnot nur durch den Neubau von 'Wohnungen beseitigt werden kann. (Zuruf des Abg. vr. Schmincke.) Herr vr. Schmincke, wenn Sie das noch nicht gelernt haben, dann gehen Sie erst noch einmal in die politische Schule. (Zuruf b. d. Komm.) Ich glaube, da überschätzen Sie sich etwas, meine Herren. Von diesem Standpunkte aus bedaure ich es, wenn Herr Kollege Schnirch in Aussicht gestellt hat, daß der jenige Teil der Mietzinssteuer, der für Wohnungszwecke verwendet werden soll, nicht ohne weiteres und nicht bis zum 1. April um 10 v. H. weiter gesteigert werden könne; denn natürlich würde die Erhöhung der Friedensmiete von 85 auf 100 v. H., die jetzt nach dem Reichsgesetz auf den 1. April 1926 festgesetzt ist, wenn sie weiter hinaus geschoben würde auf den 1. Juli oder noch später, auch die Folge haben, daß diejenigen 10 v. H. der Friedensmiete, die wir sür Wohnungszwecke haben wollen, bis zum 1. April nicht zur Versügung gestellt werden könnten; und das würde ich im Interesse der Beseitigung der Woh nungsnot außerordentlich bedauern. Ich glaube, daß wir mit dieser einen Bemerkung, daß die ganze Frage auf den Neubau von Wohnungen hinaus kommt, die Ausführungen des Herrn Abg. vr. Schmincke abtun können. Aber ich habe mich gemeldet, um vor allem gegen ge wisse Ausführungen der Frau Bültmann Stellung zu nehmen. Frau Bültmann hat behauptet, es gäbe eigentlich keine Wohnungsnot; denn nach den Verhältnissen in Dres den sei die Zahl der Wohnungen gestiegen, während die Zahl der Einwohnerschaft mindestens nicht gestiegen oder gar zurückgegangen sei, und daraus folgere sie, daß keine Wohnungsnot besteht. Es ist schon wiederholt bei Er örterung dieser Sachen gesagt worden, daß es bei der Frage, 788
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