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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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1öO. Sitzung. Dienstag, den 17. November 1925 5170 (Präsident.) Schwarz vr. Seyfert . Strube Tempel Frau Thümmel Ulbrich Völkel Frau Wagner Weckel Wehrmann vr. Weigel Winkler Wirth Mit Nein stimmen die Abgeordneten: Bauer Hofmann Berg Kaula Beutler vr. Kretschmar Börner Kuntzsch Frau Bültmann Pagenstecher vr. Eberle Rammelsberg vr. Eckardt Siegert Grellmann vr. Troll Gündel , Ziller Der Abstimmung enthalten sich die Abgeordneten: Beck Schiffmann vr. Hartwig Schmidt Hickmann Voigt Lippe 1 K.... < Nicht anwesend sind die Abgeordneten: Dennhardt Frau Schlag Fellisch 's Schreiber vr. Niethammer Siewert Die Abstimmung ist geschlossen. Die Abstimmung ergab folgendes: 65 Ja, 18 Stein, 7 Enthaltungen und 6 Fehlende, macht zusammen 96. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Nr. 1524 Hickmann-Voigt, ebenfalls in sofortiger Schlußberatung. Wer dafür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Einstimmig angenommen. Es ist ein Antrag eingegangen: Wir beantragen, Punkt 2 und 3 der heutigen Tagesordnung abzusetzen und deren Beratung auf die Tagesordnung vom 24. November zu setzen. Anders, vr. Seyfert. Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Meine Damen und Herren! Wir widersprechen dem Anträge auf Vertagung. Wir haben schon gleich zu Anfang der Sitzung gesagt, daß wir wünschen, daß die dringende Frage der Amnestie und der Behandlung der Gefangenen in den Gefängnissen behandelt wird. Wenn jetzt die Sitzung ver tagt wird, werden diese Fragen noch weiter hinausgescho ben. Wir verlieren eine weitere Sitzung, iveil die Be- V ratung dieser Teuerungssragen wahrscheinlich wieder längere Zeit in Anspruch nimmt, so daß wir wieder einen Sitzungstag verlieren, ohne zu der Frage der Amnestie und der Gefangenenbehandlung Stellung genommen zu haben. Wir glauben, daß es keine unbillige Forderung ist, wenn wir verlangen, daß die Frage der Amnestie wenig stens bis zu den Wcihnachtsferien verabschiedet.wird. Wir sehen aber schon die Absicht, daß man die Amnestiefrage und die Frage der Gefangene.nbehandlung über die Weih nachtstage hinaus verschleppen will. Gegen eine solche Absicht wenden wir uns. Wir hätten nichts gegen den An trag der Vertagung, wenn man unserem Wunsche Rech nung tragen würde, am Donnerstag eine Sitzung ab zuhalten, auf deren Tagesordnung die von uns geforderten Punkte stehen. Ich beantrage deshalb nochmals uater Zustimmung zu der Vertagung, daß am Donnerstag eine weitere Sitzung stattfindet und daß auf die Tagesordnung dieser Sitzung die Amnestiefrage und die Frage der Ge- sangenenbehandlung gesetzt wird und daß ferner auf die Tagesordnung dieser Sitzung noch die Frage der Teuerung gesetzt wird. Präsident: Der letzte Antrag ist heute bereits einmal abgelehnt worden. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dafür ist, daß der Antrag, Punkt 2 und 3 mit aus die nächste Tagesordnung zu setzen, angenommen wird, der bleibe in seiner Ver fassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Der Antrag ist angenommen. (Lebhafter Widerspruch.) Es besteht Zweifel über die Annahme dieses Antrages. Ich werde die Abstimmung wiederholen. (Zuruf D) rechts: Nochmals verlesen!) Es ist ein Irrtum vorgekommen. Die Herren haben geglaubt, Sie stimmen über den Antrag Renner ab. Dar über lasse ich nicht abstimmen, denn er ist heute bereits ein mal abgelehnt worden. — Ich lasse abstimmen über den Antrag Anders-Vr. Seyfert auf Vertagung der Punkte 2 und 3 und Ausnahme dieser Punkte in die nächste Tages ordnung. (Zuruf b. d. Komm.: Schiebung!) Wer für die Vertagung der Punkte 2 und 3 ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Der Antrag ist angenommen. Ich schlage vor, daß wir diese Punkte als Punkt 2 aus die nächste Tagesordnung setzen. Auch das ist beschlossen. Ich schließe die Sitzung. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 35 Minuten nachmittags.) Druck von B.Ä. Teubner in Dresden.
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