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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 176. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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(Aba. vr. Schmincke.) H und dabei weiß doch jeder Einsichtige, das; Sie gar nicht helfen wollen, daß Sie nicht daran denken. Dabei lacht doch jeder Einsichtige über Sie. Selbst hier am Ministertische hat man über Sie gelacht, wenn Sie den Antrag auf 3^ Millionen stellen. Sie nehmen es gar nicht ernst, Sie wollen nur Rücksicht nehmen auf Ihre Wähler im Vogtlande, weil nächstens Landtagswahlen sind, und da glauben Sie, daß die Sticker mit ihrem Anhang Sie nicht wiederwählen würden. Aber diese Leute sind doch etwas klüger, wie Sie sie halten. So ganz dumm sind sie nicht. Sie haben Ihr Manöver doch durchschaut. In Wirklichkeit wissen die Leute, daß Sie nichts geben wollen, daß Sie nur Worte für sie übrig haben, und im Vogtlands ist das Wort oft wieder holt worden: Atan soll ihm nicht aufs Maul, sondern auf die Hände schauen. Und so muß man hier die Taten der Abgeordneten betrachten. Dann wird man sehen, wer den notleidenden Stickern im Vogtlands wirklich helfen will, und wer nur mit dieser Notlage der dummen Leute Agitation treiben will. Es scheint mir, was die Angelegenheit betrifft, der Beschluß des Landtages vom 7. April fehlerhaft zu sein in der Richtung, als man nicht die Summe festgelegt hat. Man soll bei solchen Dingen doch die Summe fest legen, dann kann sich die Organisation der betrcsfenden Stickereimaschinenbesitzer nach dieser Summe richten und danach die Anträge beurteilen und auswählen. Es ist also unbedingt ein fehlerhafter Beschluß gewesen. Feh lerhaft ist aber auch die Stellung der Regierung, die so lange gewartet hat, bis sie endlich — am 17. Dezember ist es gewesen — dazu gekommen ist, daß sie die Summe von 1 Mill. M. für ausreichend gehalten hat. Der Herr Minister hat ausgeführt, daß der Verband strenge W Maßnahmen darüber getroffen hat, welchen Leuten Kredit gegeben werden kann, und da besonders die Kreditwürdigkeit und vor allen Dingen die Leistungs fähigkeit des Betriebes untersucht hat. Dem Verbände ist hier also selbst von der Regierung aus ein Lob ge spendet worden. Es stimmt also nicht, daß der Verband Hoffnungen erregt hat. Im Gegenteil, er hat sicher die Leute, bei denen er sah, daß sie nicht kreditwürdig waren, nicht berücksichtigt. Nun komme ich zum Herrn Abg.'Schnirch. Er hat sich lang und breit darüber ausgelassen und hat natür lich die Notlage der Sticker auch unterstrichen. Er hat gesagt, daß nur ein Modernisieren in Frage käme; Geld für andere Dinge wie etwa für den Einkauf von Garn könne nicht in Frage kommen. Ja, haben denn die Sticker schon verlangt, daß sie Kredite haben wpllen, um Garn zu kaufen? (Abg. Schnirch: Selbstverständlich!) Sie verlangen nur Kredite, um ihre Maschinen zu mo dernisieren (Abg. Schnirch: Ich habe es schriftlich hier!) Dann hat Herr Abg. Schnirch weiter folgenden Vor schlag gemacht: Die Sticker sollen sich umstellen. Ein Teil der Sticker hat sich tatsächlich schon umgestellt, weil die ganze Aktion zu lange gedauert hat, weil die Sticker sahen, daß sie so zugrunde gehen würden, wenn sie noch auf die Hilfsmaßnahmen der Regierung warten würden. Weiter nimmt er an, daß die Stick industrie im Vogtlands zugrunde gehen wird, das hat er wörtlich ausgesührt. Ich will ihm etwas sagen, es gibt viele Leute in Deutschland, die annehmen, daß große Teile der deutschen Industrie überhaupt zugrunde gehen; aber es muß doch etwas geschehen, die Menschen müssen doch weiter existieren. Es ist sehr fraglich, ob Sie damit recht haben, daß die Stickereiindustrie im Vogtlande zugrunde geht. (Abg. Schnirch: Das habe (v) ich gar nicht gesagt!. Das haben Siewörtlich gesagt; das habe ich mir notiert. Aber wenn Sie das sagen, wird den Leuten damit nicht geholfen. Die Leute haben den Glauben daran und haben eine gewisse Berechti gung, daran zu glauben, daß die Spitzenindustrie wieder in Gang kommen wird. Wenn Sie das aber sagen, so beweisen Sie damit nur, daß Sie den Leuten nicht helfen wollen. Das ist doch klar. Einmal werfen Sie den Leuten vor, sie wollten Kredite haben für andere Dinge als für Stickereimaschinen, und zweitens sagen Sie, diese Industrie müßte zugrunde gehen. Daraus ist ersichtlich, daß auch die SPD. nicht gewillt ist, diesen Forderungen der Sticker nachzukommen. Dann sagte Herr Abg. Schnirch: Wir können keine Summe angeben, die Summe muß erst festgelegt werden. Das ist doch überhaupt der springende Punkt des Antrages der Organisation der Sticker. Die Sticker im Vogtland haben mit uns verhandelt und uns immer wieder erklärt, es müßte endgültig die Summe festgelegt werden; das sei das Wesentlichste, sie könnten nicht die nötige Auswahl treffen, wenn die Summe nicht fest gelegt ist. Die Sticker verlangen nun, daß eine Summe von 1,5 Millionen festgelegt wird. Sie sagen, wenn die 1,5 Millionen vom Landtag bewilligt werden, dann können sie hier und da streichen und 50 Proz. der ge forderten Beträge bewilligen. Wenn man hier in diesem Theater sitzt und hört, welche Forderungen gestellt werden und wie Herr Abg. Schnirch davon spricht, daß 3,5 Millionen notwendig wären, dann ist das geradezu lachhaft. Sie sind doch die Regierungsparteien, die Sozialdemokratie bis zur Volkspartei. Sie wissen genau, was die Regierung bewilligen will oder nicht, und Sie stellen sich hierher und glauben, das Volk ist w) so dumm und glaubt Ihren Agitationsreden von 3,5 Millionen, die eventuell notwendig wären. Das ist ein glatter Schmarren, was Sie hier zum Ausdruck bringen. Der Verband fordert — das wissen Sie jo gut wie ich — nicht mehr und nicht weniger als 1,5 Millionen, außer der einen Million, die schon be willigt ist. Der Verband hält diese 1,5 Millionen für ausreichend, um die berechtigten Ansprüche befriedigen zu können. Der Herr Minister hat ja ausgesührt, daß der Verband den strengsten Maßstab anlege an die Leute, denen Kredite gewährt werden können. Be willigen Sie doch diese 1,5 Millionen, wenn Sie wirklich etwas für die Leute tun wollen! Der Vertreter des Verbandes hat mir gesagt: Ihr sollt heute den Antrag auf Schlußberatung stellen. Wenn Sie wirklich aus der Seite dieser Sticker stehen, dann hätten Sie die Schluß beratung heute beschließen müssen. Zeigen Sie wenigstens morgen im Ausschuß durch die Tat, daß Sie diesen Leuten die 1,5 Millionen geben wollen. (Abg. Schnirch: Die Leute werden schon mit uns zufrieden sein!) Wir glauben nicht, daß sie das sind. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Wer dafür ist, daß der Antrag Nr. 1722 zur weiteren Beratung dem HaushaltausschußL überwiesen wird, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Angenommen. Damit sind wir am Schluß der heutigen Sitzung angelangt. Ich schließe die Sitzung. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 33 Minuten nachmittags.) Druck von B. G. Teubner in Dresden.
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