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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1929-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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(Abg. Schneider) M erwähnt, daß es sozusagen den Kleinbauern viel besser ginge wie den großen Bauern, da der Kleinbauer in der Lage wäre, seine Arbeit selbst zu schaffen, während der große Bauer mit fremden Arbeitskräften seine Felder bestellen müsse. Aber ich stelle ausdrücklich fest: es hatte selbst der demokratische Reichstagsabgeordnete Taufen im Reichstag geäußert, 2009 bis 3000 M. per sönliche Ausgaben dürsten für einen Rittergutsbesitzer nicht in die Wagschals fallen. Nun, verehrte An wesende, ich sage frei und offen, 2000 bis 3000 M. ist das ganze Vermögen dieser Arbeitsbauern. Und was sagt der Herr Regierungsvertreter noch? Er sagte, er hätte noch niemals gesehen, daß ein Kleinbauer sein An wesen verkaufen müßte ooer daß das Anwesen eines Kleinbauern zur Zwangsversteigerung infolge der Ein treibung der Steuern gekommen wäre. Aber wie sieht es in Wirklichkeit aus? Mir ist ein Fall bekannt, der ist sehr erwähnenswert, aus Waltersdorf. Der Bauer hat ununterbrochen feine Steuern bezahlt. Durch Unglücksfälle war er gezwungen, da er sich sozusagen nicht als schlechter Mensch in der Öffentlichkeit bewegen wollte, bei der Roggenrentenbank Kredit aufzunehmen. Wie sah dieser Kredit aus? Er hat für 3000 RM. bar erhaltenes Geld 1200 Zentner Roggenschuld eingetragen bekommen, und diese 1200 Zentner Roggenschuld sind zu einem Barkapital von 16000 NM. Schulden an gewachsen. Wie sieht es nun aus? Jetzt, weil er seine Steuern ununterbrochen gezahlt hat, ist er dahin gekommen, daß er vollständig mittellos ist, daß er voll ständig den Wuchcrhänden der Roggenpfandbriefinhaber ausgeliefert ist, z. B. Herrn Schiele und Herrn v. Keudcll, aus deren Reihen Herren hier sitzen, die waschechte M Landbundführer sind und immer vorgegeben haben, die Interessen der Landwirtschaft vertreten zu wollen. (Hört, Hört! b. d. Komm.) Nun, wie sieht es denn aus mit den Notstandskrediten. Wer ist es eigentlich, der die Kredite in Anspruch genommen hat? Es sind die ärmsten der Armen. Sie waren gezwungen, die Kredite in Anspruch zu nehmen, und der Herr Regierungsvertreter hat auch gesagt, daß die Notstandskredite zum Teil schon abgezahlt sind. Nun, meine ich, ist es hier nicht etwa eine Sub vention an gewisse besitzende Kreise, wenn man den Druck von diesen Ärmsten nimmt und auch noch diese Gelder streicht; denn ich kann nicht verstehen, wie diese Leute im Dezember iu der Lage sein sollen, diesen Kredit zurückzuzahlen. Das würde bedeuten, daß das Rennen von frischem losgehen würde, das würde be deuten, daß er den Steuerexekutor überhaupt nicht aus feiner Stube bringen würde. Verehrte Anwesende! Nun kommen wir zu Punkt 4, daß für das Existenzminimum, das ist die in Frage kommende bäuerliche Ackernahrung, Steuerfreiheit ge währt wird. Die Meinungen darüber sind ja sehr aus- eiuandergegangen, und auch hier hat sich gezeigt, daß selbst für die sämtlichen Abgeordneten der Begriff der Abgrenzung einer bäuerlichen Ackernahrung ein voll ständig ungelöstes Problem ist. Wie steht es aber hier in unserem Lande? Selbst der „Erzgebirgische Landwirt" hat in der vorhergehenden Nummer die einzelnen Betriebsgrößen ausgezeichnet, und da finden wir Betriebs größen bis zu b Im. Die Betriebsgrößen von 5 bis 100 Im nennt er Mittelbetriebe, und über 100 Im sind Großbetriebe, aber unter dieser Klassifizierung befinden sich noch mehr Klassen. Ich nehme an, diese 5 Im be deuten sozusagen unter normaler Bewirtschaftung im Durchschnitt der sächsischen Verhältnisse eine Ackernahrung. I. Abonnement Nun können wir ruhig die Einheitsbewertung zugrunde ((,) legen, die in der Chemnitzer Pflege, in Adorf ist. Da cst der Acker, der Hektar Ertragswert aus 2000 RM. fest gelegt worden, und infolgedessen hedeuten 5 Im einen Einheitswert von 10000 RM., und das dürfte eine Ackernahrung bedeuten. Infolgedessen ist es nicht so schwer, und selbst in der landwirtschaftlichen Zeitschrift stand schon vor Jahren, daß das Reichsfinanzministerium Richtlinien herausgegeben und sestgestellt hat, daß zur Bearbeitung von 4 Ira. Land eine Arbeitskraft be nötigt wird. Da kommt nun noch die Arbeitskraft der Frau zu einem Teile dazu, und hier kommt schon wieder heraus, daß wir sozusagen bei 5 Ira resp. bei einem Einheitswert von 10000 RM. auf eine Ackernahrung zurückkommen. Nun, verehrte Anwesende, haben wir doch gerade, wie der „Erzgebirgische Landwirt" am 22. Juni 1929 schrieb, auf die Rückzahlung der Notstandskredite, die wir in unserem Antrag gefordert hatten, hingewiesen, lind was schrieb er? Während die Kommunisten den Antrag gestellt haben, die im vorigen Jahre erlangten Kredite zu er lassen, geht unsere Forderung dahin, der Landwirt schaft eine Anzahl künftiger Steuertermine zu erlassen, denn die Kredite sind in verschiedenen Fällen schon zurückgezahlt, und somit würde demjenigen, der bereits gezahlt hat, keine Vergünstigung zuteil werden. Wir wollen nicht einzelnen Großbauern und Ritterguts besitzern eine Vergünstigung zuteil werden lassen, son dern wir wollen mit unserem Antrag erst einmal die äußerste Not lindern, und Sie, Herr Abg. Troll, die Sie drinstehen und die Landwirtschaft kennen, müßten sich dafür mit Ihrer ganzen Persönlichkeit einsetzen. Gerade, . die erzgebirgische und vogtländische Landwirtschaft ist hauptsächlich durchsetzt von kleinbäuerlichen Strukturen. Aber Sie vertreten die Interessen der Rittergutsbesitzer und wollen für diese etwas herausholen. Ich will Ihnen eine kleine Episode erzählen. Im vorigen Jahre, als die Bauern vom Landbund mobil gemacht worden waren, war in Marienberg ein leib haftiger Graf an der Spitze dieser armen ausgebeuteten Arbertsbauern, der es fertig brachte, daß von den Klein bauern ein Gelöbnis abgelegt werden muhte, und der sie das Lied singen ließ „Ein' feste Burg ist unser Gott". Aber was hat dieser Herr wohlweislich vergessen? Er hat vergessen den Vers anzustimmen „Mit unsrer Macht ist nichts getan". Und was bedeutet das? Hätte man diesen Vers angestimmt, so wären die Bauern schließlich zum Denken gekommen und hätten sich gesagt, daß sie gemeinsam mit den Rittergutsbesitzern zu nichts kommen können, sondern daß sie dazu kommen müssen, sich mit der revolutionären Arbeiterschaft zu verbrüdern. Das wäre ein Fortschritt für die Arbeiterbauernschast, das wäre die Erlösung der Arbeiterbauernschaft aus der Knechtschaft der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Berichterstatter Abgeordneter Hauffe (Schlußwort): Der Herr Vorredner ist eingegangen auf die Not der Landwirtschaft im Erzgebirge. Es ist wohl allgemein bekannt und selbstverständlich, auch unter den Bauern selbst, daß diesen Besitzern in weitestgehendem Maße ge holfen werden muß. Anträge aus früheren Perioden des Landtags weisen ja darauf hin, daß bereits die Not lage dieser landwirtschaftlichen Betriebe von den land wirtschaftlichen Vertretern stets befürwortet worden ist. Herr Abg. Schneider hat dann versucht, eine Ab- 17
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