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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1929-06-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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(Abg. vr. Dehne) (^) Arbeiterkinder, das ist Jl;r Soup?on! —; ob der Besuch eines hohen Miuisteriatbeamten dazu beiträgt, daß die kleinen Kinder an der Ostsee oder an der Nordsee oder sonstwo sich so wesentlich wohler fühlen, ist doch zweifel haft. Das können vielleicht andere billigere Kräfte in der Nähe mit demselben Erfolg machen. Wenn ich das sage, und wenn die Negierung in der Lage wäre, dieser Anregung nachzugehen, so würden wir vielleicht gleichzeitig ein Vorbild für eine Anzahl von Gemeinden geben, das ebenfalls nicht übel wäre; denn die Reiselust ist, glaube ich, beim Staate noch nicht einmal allzugroß, aber in einzelnen Gemeinden scheint tatsächlich jetzt nach dem Kriege die Reiselust in unge ahntem Maße gewachsen zu sein. Es sieht manchmal so ans, als wenn ein Magistratsvertrcter, der nicht min destens eine Dienstreise nach Amerika gemacht hat, eigentlich nicht mehr für ganz voll gilt! und heute ist es so, daß fern im Süden das schöne Spanien lockt, und es ist zuzugeben, daß das auch eine schöne Gegend ist; ob es aber unbedingt notwendig für unsere sächsischen Ver- waltungsgeschäste ist, daß unsere Beamten Kenntnis von den spanischen Verhältnissen bekommen, das lasse ich dahingestellt. Wenn wir Geld hätten, würde niemand etwas dagegen sagen, aber jetzt, wo uns das Wasser am Hals steht und wir tatsächlich unter den Folgen des verlorenen Krieges aufs schwerste leiden und sparen sollten, sollte man sich auch bei diesen Dingen fragen, wieweit nicht auch an ihnen gespart werden kann. Und zum Schluß: Letzten Endes kann auch der Land tag einmal bei seinem Etat nachsehen, ob da vielleicht etwas zu sparen ginge. Ich will jetzt nicht von Diäten reden, um nicht Ihre Feindschaft von vornherein zu er regen, aber zusammen mit den Dienstreisen wäre auch M dieser Gedanke zu erwägen. Ich erinnere mich, daß ich eines Tages einmal hier während der Ferien einen Beamten sprechen wollte; da wurde mir gesagt, der Herr sei nicht zu sprechen, er sei zu einer amtlichen Konferenz in Budapest. Ich weiß nicht, ob unser sächsischer Landtag von den Verhandlungen in Budapest so viel lernen kann für seinen technischen Betrieb, daß cs sich lohnt, daß unsere Leute nach Budapest geschickt werden. Vielleicht ist beim Landtag noch einiges zu sparen möglich. Es wäre erwünscht, wenn unser neuer Präsident, Herr Kurt Weckel, vielleicht hier einmal nach- sehe und sich leiten ließe von dem Spruche: Weun alles spart, darf Kurt allein nicht prassen. (Heiterkeit.) Abgeordneter vr. Wilhelm: Lassen Sie mich nnr ganz kurz aus das, was gesagt worden ist und was zu sagen ist, eingehen. Ich bin anch der Meinung Ivie Herr Abg. vr. Blüher, daß wir hier nicht wiederzukäuen haben, was bereits am 13. Februar 1929 hinsichtlich des unverändert gebliebenen Teiles des Etats gesagt worden ist. Ich verweise in dieser Beziehung namens der Wirt- schastspartei auf das, was meine politischen Freunde Hentschel und Kunath damals ausgeführt haben. Eingehen möchte ich nur auf das, was Herr Abg. Edel hier iu längeren Ausführungen vorgebracht hat, weil er sich bei seiner Kritik im wesentlichen gegen den Herrn Finanzminister persönlich gerichtet hat. Eins ist doch ganz klar, daß der Etat nicht vom Herrn Finanz minister persönlich vorgelegt worden ist, sondern von der Negierung, von der jetzigen geschäftsführenden Negierung; er wird ja in: Kabinett beschlossen, und nicht der Finanz- ministcr allein trägt für die Vorlagen Nr. 1 und 4 die Verantwortung, sondern die gesamte Negierung. Herr Abg. Edel hätte also seine Kritik gegen die Re gierung richten müssen und nicht gegen den Finanz- (o) Minister allein; und er hätte vor allen Dingen nicht gegen den Herrn Finanzminister persönlich werden dürfen. Das ist doch in so ernsten Fragen nicht notwendig. Glauben Sie, meine Herren, was die Spar- Vorlage Nr. 4 anlangt, daß es dem Herrn Finanzministcr etwa leicht geworden ist, gerade diese Sparvorschläge zu machen? Meinen Sie, daß er es getan hat aus freiem Willen heraus? Wir wissen doch, daß er eben den Etat früher in anderer Form vorgelegt hat und daß er durch die Verhältnisse gezwungen worden ist, nunmehr noch einen Sparvorschlag vorzulegen. Das hat er getan, weil er durch außerhalb seiner Macht stehende Ereignisse dazu veranlaßt wurde. Und weun wir den Dingen aus den Grund gehen, so müssen wir bekennen, ohne daß wir an einzelnen Parteien im Reichs tage Kritik üben wollen, daß er gezwungen worden ist, hier Sparmaßnahmen vorzunehmen durch das, was im Reiche geschehen ist. Und wenn wir weiter die Dinge untersuchen, so können wir auch nicht leugnen, daß gegenwärtig für die Finanzpolitik des Reiches der sozial demokratische Minister die Verantwortung trägt. (Zu ruf b. d. Soz.: Sie sprechen doch von der Regierung!) Ich will durchaus nicht leugnen, daß auch er eine schwere Erbschaft übernommen hat; es wäre unmöglich, zu leugnen, daß das, was in Berlin heute zu regulieren ist, nicht auf die Tätigkeit des Fiuanzministers seit August 1928 allein zurückzuführen ist, sondern auch auf die Tätigkeit von Regierungen, die der jetzigen voraus gegangen sind und an deren Tätigkeit wir auch schon damals durch unsere Freunde im Reichstag eine sehr erhebliche Kritik geübt haben. Auf der anderen Seite dürfen Sie, wenn Sie gerecht sein wollen, nicht vergessen, daß auch wir eine schwere (y) Erbschaft übernommen haben, als der Finanzminister, gestellt von unserer Partei, 1926 das Finanzministerium übernahm. Er hat sich damals nicht gescheut, und zwar gegen unsere finanzpolitischen Grundsätze, einen scharfen Schnitt zu machen, um einmal Ordnung in die Dinge zu bringen, indem damals Mittel aus der Anleihe ver wendet wurden, um teilweise das vorhandene Defizit zu decken. — Weun wir uns nun auf diese Weise wieder zurückgefunden haben auf den Boden der gerechten Be trachtung der gesamten Sachlage, so muß man anerkennen, daß jene Sparmaßnahmen, die vorgeschlagen worden sind, notwendig sind. Wir werden also im großen und ganzen diese Vorlage annehmen, obwohl wir im einzel nen uns selbstverständlich zu den Positionen, die die Regierung vorgeschlagen hat, die Stellungnahme im Ausschuß Vorbehalten. Ich habe vorhin bei der Rede des Herrn Kollegen Edel die Vorschläge vermißt, die er im ersten Teil seiner Rede angekündigt hatte und die uns die Quellen ver raten sollten, aus denen er die Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu ziehen gedenkt. Eine einzige Maßnahme hat er vorgeschlagen, nämlich die Beseitigung der Ausgaben für die Gesandtschaft Sachsens in München, weiter nichts. Das bedeutet aber tatsächlich nur eine Ersparnis von rund 20000 M. Ich meine, daß wir ihm in diesem Punkte folgen können. Wir halten nicht un bedingt an der Gesandtschaft in München fest, wiewohl wir ihren Abbau gerade in einer Zeit, wo die süd deutschen Verhältnisse politisch eine große Rolle spielen, nicht eben für begründet erachten. Aber wenn es not wendig ist im Interesse der sächsischen Finanzpolitik, so wollen wir aus die Gesandrschaft verzichten. Aber im allgemeinen muß man doch sagen, daß eben 7*
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