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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 5. Wahlper. 4.1930/33
- Erscheinungsdatum
- [1933]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1932/33,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30566771Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30566771Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30566771Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1930-07-10 - 1933-02-21
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1933-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll88. Sitzung 3857
- Protokoll89. Sitzung 3937
- Protokoll90. Sitzung 3965
- Protokoll91. Sitzung 3979
- Protokoll92. Sitzung 4025
- Protokoll93. Sitzung 4071
- Protokoll94. Sitzung 4125
- Protokoll95. Sitzung 4181
- Protokoll96. Sitzung 4215
- Protokoll97. Sitzung 4225
- Protokoll98. Sitzung 4281
- Protokoll99. Sitzung 4349
- Protokoll100. Sitzung 4359
- Protokoll101. Sitzung 4373
- Protokoll102. Sitzung 4429
- Protokoll103. Sitzung 4473
- Protokoll104. Sitzung 4501
- Protokoll105. Sitzung 4561
- Protokoll106. Sitzung 4589
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1930/33 4685
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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(Adg. Breitenborn) HL.) sondern das ist eine Hilfe für die Kapitalisten, damit sie von den Unterstützungsämtern wegkommen, damit sie 8, 10, 16 oder 20 Stunden die Arbeiter zu niedrigen Löhnen beschäftigen können und damit sie der Staats kasse nicht mehr zur Last fallen. Ist das eine Hilfe für die Arbeiterklasse? Ich glaube, das begreift der einfache Arbeiter, und das müßte man eigentlich auch von den sozialdemokratischen Arbeitern verlangen können. (Leb hafte Zurufe b. d. Soz. u. a. Abg. Müller sPlanitzs: Was zahlt ihr denn an Ausgleich in euern Betrieben?) In unseren Betrieben, ach, diese alte Walze zieht doch nicht mehr! Sehen wir uns aber doch einmal den Gereke-Plan an! Was sagt die „Deutsche Bergwerkszeitung" in ihrer Nr. 6 vom 7. Januar dazu? Sie schreibt folgendes: Nehmen wir an, daß 2 000 000 000 RM kontrahiert werden können. Wenn man den Wert der Arbeits stunde mit 1,50 RM annimmt — was ungefähr richtig sein dürste, wenn man bedenkt, daß eine Menge Material verarbeitet wird, das eingekauft werden muß, und wegen der Belastung der Wirtschaft in Deutschland nicht billig sein kann —, so ergibt sich, daß -MEM«« . ,u verteilen sind. Der Vorsicht halber soll aber nur eiu Gegenwert von 1,25 NM pro Stunde gerechnet werden. Dann kommen 1 600 000 000 Arbeitsstunden heraus. Rechnen wir pro Arbeiter und Jahr 2400 Arbeitsstunden, dann ergibt sich eine Beschäftigung von rund 667 000 Arbeitern für ein Jahr oder von rund 333 500 Arbeitern für zwei Jahre, um die vor handenen 2 Milliarden RM restlos zu verbrauchen M Wenn zur Durchführung des Gereke-Planes 2 Mil liarden M zur Verfügung stehen! Also hier das große Wenn! Aber wir haben schon in diesen Tagen in der Zeitung gelesen, daß man erstens einmal nicht 2 Milliarden M für diesen Gereke-Plan zur Verfügung hat, sondern vorläufig nur 500 Mill. M. Wenn man die so umrechnet, wie es die Deutsche Bergwerkszeitung hier getan hat, die Stunde mit 1,25 M, so ergibt sich, daß man mit diesen 500 Mill. M, die man für den Gereke-Plan ausgeben will, in einem Jahre 175 000 und in 2 Jahren 90000 Arbeiter rund beschäftigen könnte. (Hört, hört! b.d.Komm.) Ja, meine Damen und Herren, was bedeutet es denn, bei rund 9 Millionen Arbeitslosen durch diesen Gereke-Plan rund 90 000 Arbeiter in diese Be schäftigung hineingebracht? Das ist noch nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber weiter wird in der Bergwerkszeitung folgendes gesagt, was man erreichen will: Es muß die Produktion erheblich verbilligt werden. Hierzu ist notwendig, daß die Einkommen jedes Staats bürgers nach und nach im Tempo der Preisermäßigung für Waren und der Produktionssteigerung bis zu 40 Proz. gesenkt werden. (Hört, hört! b. d. Komm.) Also die Bergwerkszeitung läßt hier die Katze aus dem Sack. Sie sagt ganz offen, es geht weniger um die Beschäftigung dieser Arbeits losen durch den Gereke-Plan. Wenn man nur 500 Mill.RM zur Verfügung hat, rund 90000 Arbeitslose in 2 Jahren, sondern das Wichtigste, was wir wollen, ist, die Ein kommen des deutschen Staatsbürgers in der nächsten Zeit um 40 Proz. zu senken. Deswegen muß man schon diesen Plan ablehnen. Weiler wird dann gesagt zu diesem Gereke-Plan: Die gesamte deutsche Wirtschaft muß sofort von allen (0) Fesseln befreit werden. Jeder, sowohl Arbeiter wie Angestellter und Unternehmer, soll sich sein Brot dort suchen, wo er es am besten findet. Alle Tarifverträge und scnstige, die Produktion hemmende Einrichtungen müssen beseitigt werden. (Abg. Kautzsch: Das habe ich doch schon einmal verlesen!) Also hier zeigt es sich ganz klar, daß wir recht haben als Kommunisten, daß man mit diesem Gereke-Plan die Arbeitslosigkeit nicht beseitigen kann. Man kann sie nicht damit beseitigen, sondern zur Beseitigung der Arbeits losigkeit muß man schon andere Mittel an wenden. Es ist nun heute sehr viel gesprochen worden über die Frage und die Stellung der gegenwärtigen Reichs regierung zur Arbeitsbeschaffung überhaupt. Ich will nur noch einiges hinzufügen, daß die gegenwärtige Reichsregierung nicht in der Lage sein wird, den Ar beitern Arbeit und Brot zu geben, sondern daß diejenigen, die darauf hineingefallen sind, welche bei der letzten Reichstagswahl die Plakate gelesen haben, auf denen stand „Wählt Hitler, er gibt euch Arbeit und Brot!", daß diese Leute langsam bekehrt werden. Einige bürgerliche Zeitungen geben ja schon ganz offen zu, dieser Fackel zugstaumel ist bald vorüber, und nationalsozialistische Anhänger kommen allmählich durch deu Aufruf der Reichsregierung und durch den — na, Schwindel darf man heute nicht sagen — durch diesen nichtssagenden Aufruf der Reichsregierung allmählich dahinter, daß sie eben von den Nationalsozialisten betrogen sind oder be trogen werden. (Lachen b. d. Natsoz.) Ter „Dresdner Anzeiger" schreibt ja am Sonntag schon ganz offen folgendes: Die Reden Hitlers, wenngleich sie sich ganz natür- lich in den Gleisen seiner bisherigen, vor allem werbenden Tätigkeit bewegten, zeigen doch einen merklichen Umschwung, der sich nur aus der Über nahme des Kanzleramtes und damit der Verantwortung erklären läßt. Hiller war offen genug, das selber zuzugeben, als er in der Unterredung mit dem Ver treter der amerikanischen Associated Preß sagte, wenn er eine Werberede für seine Partei halte, so könne er ankündigen, daß die Arbeitslosigkeit am 15. März verschwunden, die Landwirtschaft am 1. Mai gereitet sei. Jetzt aber spreche er als Kanzler und dafür gelte: „Es ist unmöglich, das Staatsschiff so gleich in den rechten Kurs zu bringen. Dazu bedarf es Zeit." (Abg. Kunz: So ein Kohl!) Ja, das hat Adolf Hiller gesagt, der jetzige Reichskanzler der deutschen Republik. (Zurufe b. d. Natsoz.) Aber was zeigen diese Ausführungen? Diese Aus führungen, wie sie Adolf Hitler gemacht hat, sagen erstens einmal der Arbeiterschaft folgendes. Wenn er als Parteivertreter spricht, dann verspricht er das Blaue vom Himmel herunter. (Abg Kunz: Er hat nie etwas versprochen! — Gelächter b.d.Komm.) Wenn Hitler als Parteivertreter in seinen Versammlungen spricht, ist alles, was Hitler sagt, Schwindel; denn wenn er ein mal hertritt und sagt: Menn ich in einer Partei versammlung vor Nationalsozialisten spreche, so macht es nichts aus, wenn ich z. B. sage, am 15. März ist die Arbeüslosigkeit beseitigt, so ist das eine ziemlich geringe Einschätzung seiner Anhänger bei den Nationalsozialisten. (Sehr wahr! b. d. Komm.) Ich habe schon gesagt, einigen Nationalsozialisten geht bereits das Licht auf (Zuruf b. d. Natsoz.: Emigen?), und das wird gar nicht 637*
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