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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 5. Wahlper. 4.1930/33
- Erscheinungsdatum
- [1933]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1932/33,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30566771Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30566771Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30566771Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1930-07-10 - 1933-02-21
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1933-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll88. Sitzung 3857
- Protokoll89. Sitzung 3937
- Protokoll90. Sitzung 3965
- Protokoll91. Sitzung 3979
- Protokoll92. Sitzung 4025
- Protokoll93. Sitzung 4071
- Protokoll94. Sitzung 4125
- Protokoll95. Sitzung 4181
- Protokoll96. Sitzung 4215
- Protokoll97. Sitzung 4225
- Protokoll98. Sitzung 4281
- Protokoll99. Sitzung 4349
- Protokoll100. Sitzung 4359
- Protokoll101. Sitzung 4373
- Protokoll102. Sitzung 4429
- Protokoll103. Sitzung 4473
- Protokoll104. Sitzung 4501
- Protokoll105. Sitzung 4561
- Protokoll106. Sitzung 4589
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1930/33 4685
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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4562 105. Sitzung. Donnerstag, den 16. Febrnar 1933 («bg. Böchel» sofort zu behandeln, ohne jede Begründung dagegen Ein spruch erhoben. Wir denken nicht daran, daß wir der Nationalsozialistischen Fraktion heute Gelegenheit geben sollen, zu ihren Antrügen sprechen zu können. Wenn die Nationalsozialistische Fraktion die Absicht hat, sie zu dis kutieren, so mag sie mit uns für eine neue Sitzung des Landtags in der nächsten Woche stimmen. Wir sind dazu bereit, für heute erheben wir Einspruch. Präsident: Herr Abg. Büchel, ich möchte darauf auf merksam machen, daß wir in früheren Füllen stets, wenn noch Anträge, auch der Sozialdemokratischen Partei, die sich mit dem gleichen Gegenstand beschäftigten, Vorlagen, diese auf die Tagesordnung gesetzt haben. Nachdem Widerspruch erfolgt ist, können wir die Anträge nicht mehr auf die Tagesordnung setzen. Weiter haben die Antragsteller zu den Punkten 16, 17 und 18 erklärt, daß sie die Anträge zunächst an den zu ständigen Ausschuß abgeben wollen. Infolgedessen setzen wir die Punkte 16—18 sDrucksachen Nr. 839, 908 nnd 1037^ wieder von der Tagesordnung ab. Abgeordneter vr. Wilhelm: Zu dieser Gruppe gehört der Antrag Drucksache Nr. 20. Ich bitte, gleich die Überweisung mit zu beschließen. Präsident: Herr Abg. vr. Wilhelm, wenn der Antrag noch nicht behandelt ist, steht es vollständig im Belieben der Antragsteller. Wir kommen nun zur eigentlichen Tagesordnung. Der Vorstand schlügt Ihnen vor, die Punkte 1 und 2 ge trennt zu behandeln und für den Punkt 2 eine halbe Stunde Redezeit zu gewühren, weiterhin die Punkte Dl 3 bis 15 zu verbinden, gleichfalls mit einer halben Stunde Redezeit. Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Ich ersuche, in der Behandlung der Punkte folgendermaßen zu verfahren: den Punkt 2 zu mindest gesondert zu be handeln, bei Punkt 3 eine halbe Stunde Redezeit zu ge währen, gegen die Punkte 4—15 haben wir, ebenfalls mit der gleichen Redezeit, nichts einzuwenden. Aber wir legen Wert darauf, daß Punkt 3 besonders behandelt wird. Denn er behandelt eine ganz besondere und von den anderen Punkten 4—15 getrennt stehende Frage. Wir wünschen, diesen Punkt besonders besprechen zu können. Da ersuche ich, eine halbe Stunde Redezeit zu gewähren. Präsident: Wir stimmen ab über den Antrag des Vor standes, die Punkte 3—15 zu verbinden. Wer dafür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Der Antrag ist abgelehnt. Infolgedessen stimmen wir ab über den Antrag Renner, den Punkt 3 für sich zu behaudeln mit einer halben Stunde Redezeit und die Punkte 4—15 verbundenzu behandeln, ebenfalls mit einer halben. Stunde Redezeit. Das ist wohl ohne weiteres gegeben. Der Landtag stimmt dem zu. Wir treten in die Tagesordnung ein; zunächst Punkt 1: Wahl des Zwischenausschusseö nach Artikel 23 der sächsischen Verfassung. Es sind vorgeschlageu die Herren: Lasch, vr. Eckardt, Präsident, Gautzsch Böchcl, Edel, Enterlein, Fischer (Dresden), Fritzsche (neu), 1>. Hickmann, De. Kastner, Mucker Frau Thümmel 1 Liebmanu, Schriftführer, Mehlhorn, Meyer, Renner, Schladebach, Schneider (Leipzig), Siegel, Voigt, Weckel, vr. Wilhelm. (6) Ich frage, ob der Landtag den Vorschlägen zustimmt? — Das ist der Fall. Wir kommen nun zu Punkt 2: Zweite Beratung der Vorlage Nr. 57 über die Übernahme der Bürgschaft für Kredite, die von Banken an sächsische Firmen als zusätz liche Mittel für Aufträge gewährt werden, durch den Freistaat Lachsen. (Mündlicher Bericht des Hanshalt- ansschnsses Drucksache Nr. 1263.) ^Ter Antrag des Haushaltansschusses auf Drucksache Nr. 1263 lautet: Der Landtag wolle beschließen: der Übernahme einer Bürgschaft für Kredite, die von Banken an sächsische industrielle und gewerbliche Unter nehmungen und Betriebe insbesondere mittlerer und kleinerer Art als zusätzliche Mittel für Aufträge gewährt werden, durch den Freistaat Sachsen auf der Grundlage der Vorlage Nr. 57 bis zur Gesamthöhe von 10 Mill. RM zuzustimmen. (Die erste Beratung der Vorlage Nr. 57 s. 103. Sitzung S. 4474V.Z Berichterstatter Abgeordneter Dieckmann: Meine Ta- men und Herren! Die Vorlage Nr. 57, die der Landtag heute verabschieden soll, ist zweifellos eine der wichtigsten, die dieses Haus während der jetzigen Legislaturperiode beschäftigt hat. In weiten Kreisen der sächsischen Arbeit geberschaft und Arbeitnehmerschaft sieht man der Verab schiedung der Vorlage mit starken Erwartungen entgegen, die auch in den Beratungen des Haushaltausschusses am gestrigen Tage ihren Niederschlag gefunden haben. Ich darf als Berichterstatter auf diese Beratungen und ihren Inhalt eingehen. Als Berichterstatter habe ich in der gestrigen Sitzung des Haushaltausschusses darauf hingewiesen in Überein stimmung mit der Begründung der Vorlage Nr. 57, die die Regierung gegeben hat, daß sie zurückgeht auf den An trag Nr. 889 der Deutschen Volkspartei vom 10. Mai 1932, der die Regierung ersuchte, einen Betrag von 2 Millionen für den staatlichen Wirtschaftsstock und die wertschaffende Arbeitslosenfürsorge zur Verfügung zu stellen. Der Zweck dieses Antrages vom letzten Jahre war nicht etwa der, das möchte ich besonders betonen, daß dadurch wirtschaftlich ungesunde Betriebe in irgendeiner Form saniert werden sollten, sondern es handelte sich darum, solche industriellen und gewerblichen Unternehmungen, die lediglich nicht über die erforderlichen flüssigen Mittel verfügten, um Aufträge finanzieren zu können, in die Lage zu versetzen, die gegen wärtige Wirtschaftskrise zu überwinden. Der damals vom Landtag verabschiedete und angenom mene Antrag hat unmittelbare Auswirkungen nicht gehabt, weil die Regierung erklären mußte, daß ihr bare Mittel nicht zur Verfügung ständen, mit denen sie den Zweck dieses Antrages Hütte erfüllen können. Die Regierung hat daraufhin andere Wege gesucht, um dem Grundgedanken
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