Delete Search...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 5. Wahlper. 4.1930/33
- Erscheinungsdatum
- [1933]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1932/33,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30566771Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30566771Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30566771Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1930-07-10 - 1933-02-21
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1933-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll88. Sitzung 3857
- Protokoll89. Sitzung 3937
- Protokoll90. Sitzung 3965
- Protokoll91. Sitzung 3979
- Protokoll92. Sitzung 4025
- Protokoll93. Sitzung 4071
- Protokoll94. Sitzung 4125
- Protokoll95. Sitzung 4181
- Protokoll96. Sitzung 4215
- Protokoll97. Sitzung 4225
- Protokoll98. Sitzung 4281
- Protokoll99. Sitzung 4349
- Protokoll100. Sitzung 4359
- Protokoll101. Sitzung 4373
- Protokoll102. Sitzung 4429
- Protokoll103. Sitzung 4473
- Protokoll104. Sitzung 4501
- Protokoll105. Sitzung 4561
- Protokoll106. Sitzung 4589
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1930/33 4685
- BandBand 5. Wahlper. 4.1930/33 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
(Abg. «öchel) lL) HM nur noch der Generalstreik! — Zuruf b. d. Soz.: Das werdet ihr schon hören!) Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Wer sür den Antrag des Vorstandes ist, bleibe in seiner Ver fassung, wer dagegen ist, erhebe sich. — Der Antrag ist abgelehnt. (Zuruf rechts: Wird ange zweifelt!) Die Abstimmung ist angezweifelt. Ich bitte Sie, sie zu wiederholen. Der Antrag ist abgelehnt. Dann lasse ich über den Antrag abstimmen, die nächste Sitzung, Dienstag, den 21. Februar, abzuhalten und die Festsetzung der Tagesordnung dem Vorstand zu überlassen. Ich lasse zunächst abstimmen über den Antrag, die nächste Sitzung am 21. Februar, 13 Uhr, stattfinden zu lassen. — Angenommen. Abgeordneter Nenner (zur Geschäftsordnung): Wir behalten uns vor, nach Abwicklung des Punktes 3 der Tagesordnung Vorschläge zur Tagesordnung zu machen und bitten, dann darüber abzustimmen. Abgeordneter Enterlein (zur Abstimmung): Die Ab stimmung, die eben erfolgt ist, möchten wir anzweifeln. Präsident: Das hat keinen Zweck. Die Abstimmung war richtig. Wir werden also einstweilen die Abstimmung über die Tagesordnung aussetzen lind uns inzwischen überlegen, ivas wir darauf setzen. M Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesordnung: 3. Be ratung des Antrags des Abg. Arndt u. Gen., die Auf hebung des Preussischen Landtags und die Absetzung der preußischen Hoheitsregierung betreffend. (Druck sache Rr. 1244.) Zur Begründung hat das Wort Herr Abg. Büchel. ^Der Antrag auf Drucksache Nr. 1244 lautet: Die Auflösung des preußischen Landtages und die Absetzung der preußischen Hoheitsregierung Braun sind ein offener Bruch der Verfassung. Zur Auflösung des preußischen Landtages waren nach der Verfassung nur der Landtag selbst oder ein engeres Gremium, bestehend aus dem Ministerpräsidenten, dem Präsidenten des Land tages und dem Vorsitzenden des Staatsrats, berechtigt. Beide Körperschaften haben die Auflösung noch in den letzten Tagen abgelehnt. Um die Auflösung trotzdem herbeizuführen, hat der Reichspräsident Hindenburg in Verbindung mit der Regierung Hitler-Papen entgegen dem Urteil des Staatsgerichtshofes die preußische Hoheitsregierung ab gesetzt und dem Reichskomissar v. Papen sämtliche Funk tionen der preußischen Regierung übertragen. Nur durch diesen verfassungswidrigen Gewaltakt erlangte man in dem Dreimänner-Gremium eine Mehrheit für die Auflösung. Dieser Verfassungsbruch fordert den schärfsten Pro test der Länder heraus, deren staatliche Freiheit durch das Vorgehen der Reichsinstanzen aufs schwerste ge fährdet ist. Wir beantragen deshalb: Der Landtag wolle beschließen: die Regierung zu beauftragen, 1. sofort die Einberufung des Reichsrats zu fordern und (6) dort den schärfsten Einspruch gegen das verfassungs widrige Verhalten der Reichsinstanzen zu er klären ; 2. sofort Klage beim Staatsgerichtshof zur Feststellung des Verfassungsbruchs zu erheben.H Abgeordneter Böchel: Meine Damen und Herren! Das Dritte Reich, das von den Freiherren und ihren Mit läufern mit Kling und Gloria in Berlin eingeläutet worden ist, äußert sich in sehr verschiedener Form. Man läßt ver fassungsmäßige Uberwachungsausschüsse auffliegen, man prügelt bürgerliche Abgeordnete in den Parlamenten, zwischendurch verteuert man die Lebensmittel des Volkes, Schmalz und Speck, treibt die Fleischpreise in die Höhe und bekämpft mit Grammophonplatten den Marxismus. Das Dritte Reich hat sich im sächsischen Landtage bisher noch relativ harmlos aufgeführt. Wir haben heute morgen einen kleinen Vorgeschmack oder, besser gesagt, einen kleinen Vorgeruch bekommen von dem, was das Dritte Reich einzuführen beabsichtigt. (Zuruf b. d. Soz.: Die Farbe bezeichnet die Herkunft!) Das Plenum des säch sischen Landtages mußte vertagt werden, weil der Raum mit Gerüchen angefüllt war, für die normale Menschen sehr empfindlich sind. Man hat ein sogenanntes Stink- Pulver unter die Sitze einiger Abgeordneter gestreut und hat vielleicht geglaubt, damit die heutige Sitzung ver hindern zu können. Die Herren, die das gemacht haben — wir wissen ja, wer mit Rizinusöl und Stinkbomben ar beitet —, haben sich wahrscheinlich in dem Platz geirrt, wo sie das Stinkpulver hingestreut haben. Sie hätten es unter ihre eigenen Sitze streuen sollen. (Abg. Liebmann: Da stinkt's sowieso!) Da hätte man es nicht gemerkt, daß das besonders wesensfremde Gerüche gewesen wären. Es M ist das, was das Volk jetzt draußen in einen sehr drastischen Ausdruck faßt, indem es sagt, vom Dritten Reich würde zum Schluß nichts anderes mehr übrig bleiben als Ge stank, ausgebrannte Hülsen, verräucherte Köpfe und Katzenjammerstimmung. (Abg. Neu: Wenn's dazu käme!) Wie man heute Verfassungen und parlamentarische Rechte vergewaltigt, meine Damen und Herren, das ergibt sich aus einer Sitzung des thüringischen Landtages, die vorgestern abgehalten worden ist. Wer da abends am Radio dieser Sitzung zuhörte, der konstatierte die merk würdige Tatsache, daß im thüringischen Landtage scheinbar nur Nationalsozialisten waren. Es sprachen die thürin gischen Naziminister. Ihre Reden, die einen Staatsbericht geben sollten, bestanden aber in gar nichts anderem, als in wüsten Beschimpfungen der Sozialdemokratie. Sie wurden dauernd unterbrochen von Bravo!, Händeklatschen und Rufen „Heil Hitler", und jeder fragte sich: Sind denn im thüringischen Landtage gar keine Andersdenkende mehr vorhanden, Sozialdemokraten, Kommunisten und bürger liche Parteien, die von einer solch törichten und dummen Mache abrücken? Man war sehr erstaunt darüber, und ich bezweifelte direkt, daß es eine Sitzung des thüringischen Landtages war, ich glaubte, es wäre eine national sozialistische Versammlung im thüringischen Landtage. Aber ich mußte nachher feststellen, daß tatsächlich im Rund funk mitgeteilt wurde: Meine Damen und Herren! Sie haben foeben eine Sitzung des thüringischen Landtages angehört. Da schreibt uns nun die Sozialdemokratische Fraktion des thüringischen Landtages einen Brief, in dem sie folgendes erklärt: Im mitteldeutschen Rundfunk wurden die Reden der Minister wiederholt. Wir stellen fest, daß die Auf- 640*
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview