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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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6. Sitzung. Mittwoch, den 5. März 1919. l7K (Prästdent.) ^4) klarzumachen und gegebenenfalls mit der Regierung ins Vernehmen zu treten haben; er würde eventuell einen Antrag an die Kammer stellen können, durch welchen die Regie rung um eine Vorlage ersucht wird. Das Wort wird hierzu nicht begehrt. Ich frage die Kammer, ob sie dem Anträge des Direktoriums entsprechen will. — Einstimmig. Ich bitte in der Vorlesung der Registrande fort zufahren. (Nr. 33 ) Interpellation der Abgg. Or. Menke-Glückert, vr. Reinhold und Genossen, das terroristische Treiben in Leipzig betreffend. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und verteilt und Abschriften davon dem Herrn Minister des Innern zugestellt. (Nr. 34 ) Interpellation der Abgg. vr. Reinhold, vr. Menke-Glückert und Genossen, die Wiederherstellung der Pressesreiheit in Leipzig betreffend. Präsident: Hier ist die gleiche Entschließung zu treffen. (Nr. 35.) Das Ministerium des Innern übersendet ein Schreiben des Stenographischen Landesamts mit einer Broschüre, betreffend die Berücksichtigung des steno graphischen Dienstes bei Ausstellung der neuen Geschäfts ordnung. 8) Präsident: An den RechenschaftSausschuh abzugeben. (Nr. 36.) Das Ministerium des Innern übersendet ein Aktenheft, Verhinderung der Volkskammerwahl in Oschatz durch Unteroffiziere und Mannschaften des Ulanen- regiments Nr. 17 betreffend. Präsident: An den Wahlprüfungsausschuß abzu geben. (Nr. 37.) Das Ministerium des Innern übersendet einen Wahlprotest der Deutschen Volkspartei, Ortsgruppe Zittau. Präsident: Gleichfalls an den Wahlprüfungsaus schuß abzugeben. Wir treten in die Tagesordnung ein. 1. Allgemeine Vorberatung über die Vor lage Nr. 2, den Entwurf eines Gesetzes über Auswandsentfchädignttg der Mitglieder der Volkskammer betreffend. Ich hatte geglaubt, meine Herren, daß wir den Gegen stand heute in allgemeiner Vorberatung nicht eingehend behandeln wollen, sondern ich war der Meinung, die Kammer würde, wie üblich, diesen Gegenstand ohne Aus sprache an den zuständigen Ausschuß überweisen. Es sind dort alle Fraktionen vertreten. Wir haben hinreichend Gelegenheit, zu dieser Frage dort Stellung zu nehmen. Es sind zwei Wortmeldungen vorhanden. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Sindermann. Abgeordneter Sindermann: Meine Dameu und Herreni Ich glaube ebenfalls, daß es nicht not wendig ist, bei diesem Gegenstände längere Ausführungen zu machen. Ich beantrage, daß diese Vorlage Nr. 2 an den Gesetzgebungsausschuß überwiesen wird, und ich darf gleichzeitig den Wunsch aller Fraktionen Ausdruck geben, daß man sie so einfach wie nur irgend möglich gestaltet, jedenfalls so, wie man sie in der National versammlung in Weimar gestaltet hat, daß man dieselben Sätze, dieselben Monatsraten zugrunde legt und daß wir dann diese kleinlichen Scherereien über Sitzungs tage und sitzungsfreie Tage usw. nicht mehr haben. Ich glaube, in diesem Sinne wird das Haus einmütig diesem Anträge zustimmen. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Fleißner. Abgeordneter Fleißner: Ich möchte nnr einige ganz kurze Bemerkungen machen, um sie dem Ausschuß mit auf den Weg zu geben. In Absatz 2 8 1 wünscht unsere Fraktion eine etwas klarere Fassung. So wie cs jetzt hier bestimmt ist, ist die Bestimmung außerordentlich deutungsfähig und unklar. Dann haben wir in bezug auf 8 4 ganz kurz anzu deuten, daß wir Auskunft wünschen, nach welcher Rich tung hin die hier vorgesehene Entschädigung für den Aufwand des Präsidenten gedacht ist. Wir lehnen es ab, etwa Repräsentationsgelder für den Präsidenten zu bewilligen; die sind nach unserer Meinung jetzt nicht mehr notwendig. Es könnte sich nur um andere Dinge handeln, und da wollen wir wissen, was man sich darunter gedacht hat. Dann enthält der 8 3, soweit ich es zu übersehen vermag, Bestimmungen, die einfach das alte Schema auf den neuen Zustand übertragen wollen. Das werden wir nicht mitmachen. Wir müssen also auch nach dieser Richtung hin Aufschluß erbitten, wie die Durchführung dieses 8 3, wie er jetzt hier steht, gedacht ist. Jedenfalls, das sage ich noch einmal, würden wir uns dagegen wende», daß für den Kammervorstand das bisherige System einfach übernommen wird und so aufrechterhalten bleibt, wie es früher war. Es ist vor allen Dingen bei den Tage geldern durchaus unberechtigt. Mit dem Prinzip erklären wir uns einverstanden. Wir sind einverstanden, daß man Tagegelder bewilligt. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Langhammer.
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