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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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6. Sitzung. Mittwoch, den 5. März 1919. 191 (Abgeordneter Beutler.) gewinn gestiegen. Dabei steht unsere Steuer auf dem Standpunkte, daß die Kriegsgewinnrücklage steuerpflichtig ist. Man kann, ohne großer Rechenkünstler zu sein, aus rechnen, daß der Industrie, den Gesellschaften von den großen Kriegsgewinnen durch dieses Prinzip — das bisher allerdings bloß das preußische Oberverwaltungsgericht durchgeführt hat, das sächsische noch nicht —, wenn es durchgeht, überhaupt nichts übrigbleibt, sondern daß die Industriellen noch zuzahlen müssen. Und auch die Kriegs rücklage wird ihnen als Einkommen angerechnet; auf dieses Einkommen müssen sie Steuern zahlen, Steuern an den Staat und Steuern an die Stadt. Meine Damen und Herren! Das ist ein leichtes Rechenexempel, wieviel dann übrigbleibt oder wieviel mau noch zusetzt. Also neiden Sie, meine Herren, die Kriegsindustrie nicht so; ich gebe da Herrn Kollegen vr. Niethammer sehr recht. Wenn die Industrie finanziell etwas gestärkt in die Übergangs periode hereingeht, so ist das im Interesse der ganzen Volkswirschaft, sonst wird die Industrie in kurzem pleite, und dann, meine Damen und Herren, haben die Arbeiter auch nichts mehr. (Sehr richtig! und Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Drescher zur Begründung der Interpellation zu Punkt 6 der Tagesordnung. Abgeordneter Drescher: Geehrte Damen und Herren! Es ist wohl nicht das erstemal, daß sich Volksvertreter auch in diesem Hause mit der Frage der ungenügenden Belieferung von Kohlen zu beschäftigen haben. Die Gesamtlage auf dem Kohlenmarkte hat sich aber derartig zugespitzt, daß meine Partei abermals Ver anlassung genommen hat, erneut eine Interpellation dar über einzubringen. Es haben sich zwar seit den letzten Verhandlungen hier in diesem Haufe die Zeitverhältnisse etwas umgestaltet, eine Besserung in der Kohlenversorgung ist aber bis jetzt noch nicht eingetreten. Während man früher unter dem alten, reaktionären Regierungssystem uns einfchüchtern wollte, diese Frage nicht in der breiten Öffentlichkeit zu verhandeln, hat sich doch an maßgebender Stelle die Ansicht durchgerungen, daß wir uns frei und offen mit der nun einmal bestehenden Kohlennot beschäf tigen müssen. Meine Verehrten! Genau wie wir uns gestern mit der Lebensmittelfrage beschäftigt haben, ge nau so frei und offen müssen wir uns heute auch mit der Kohlenversorgung beschäftigen. In weiten Kreisen unseres Volkes ist die Ansicht vorhanden, daß es bei rechtzeitig ergriffenen Maßnahmen sehr wohl möglich ge wesen wäre, der Bevölkerung die Kohlenmisere etwas er träglicher zu gestalten. Die Kohlennot existiert im ganzen Lande, ganz gleich ob in der Großstadt oder in einer (1. Abonnement.) Landgemeinde, ob oben im Gebirge oder unten im Nieder- (6) land, überall finden wir Kohlenmangel, ja ich möchte be haupten, selbst in den Kohlenbergbaudistrikten macht sich dieser Mangel bemerkbar, was selbstverständlich Unein geweihten nicht recht begreiflich erscheint, daß gerade dort dieser Zustand ebenfalls zutage tritt. Unter der mangelnden Kohlenzufuhr in unserem Frei staat Sachsen leidet nun, wie wir von den verehrten Herren Interpellanten, die vor mir gesprochen haben, ge hört haben, nicht nur die Industrie, die gerade in der Gegenwart zum Wiederaufbau des schwer daniederliegen den Wirtschaftslebens Kohle in erster Linie benötigt, son dern auch die Landwirtschaft und der weitaus größte Teil unserer sächsischen Bevölkerung. Ein Wettbewerb auf Kohlenbelieferung hat eingesetzt. Jeder möchte natürlich zuerst bedacht sein, aber es ist unmöglich, jeden so zu bedienen, wie er es wünscht; denn einer braucht die Kohlen so notwendig wie der andere. Wegen der herrschenden Kohlenknappheit haben verschiedene Stadt- und auch Land gemeinden dazu übergehen müssen, ein Verbot heraus zugeben, wonach die noch in den Händen der Verbraucher befindlichen Kohlenkarten von den Händlern nicht beliefert werden dürfen. Ich habe hier z B. eine Mitteilung über eine Bekanntmachung des Rates der Stadt Dresden, worin es heißt: Kohlenverkehr im März. Nach einer Ratsbekannt- machung dürfen im März nur die noch im Besitz der Verbraucher befindlichen Februarabschnitte der Grundkarte und der Untermieterkarten sowie die März- abfchnitte der Zufchlagskarten für Haushaltungen ohne Kochgas beliefert werden. Die Belieferung der blauen und der roten Zusatzkarten bleibt verboten. Auf die weißen ^-Bezugsscheine darf wiederum nur die halbe Monatsmenge geliefert werden, außer bei Bäckereien und Volksküchen, die voll beliefert werden dürfen. Für grüne Bezugsscheine stehen auch im März keine Brenn stoffmengen zur Verfügung; ihre Belieferung ist nach wie vor streng verboten. Es wird den Händlern zur Pflicht gemacht, bei der Belieferung der zugelaffenen Kartenabschnitte die Verbraucher zn bevorzugen, die im Februar überhaupt nichts erhalten haben. Also die Verbraucher der Stadt Dresden dürfen im Monat März nur noch halbsoviel Kohlen verbrauchen wie in den vorhergehenden Monaten. Und genau wie hier m Dresden liegen die Verhältnisse selbstverständlich auch draußen im Lande. Nun ist von gewisser Seite darauf hingewiesen worden, daß die Kohlennot hervorgerusen sei erstens einmal durch die sich immer mehr geltend machenden Transportschwierig keiten in unserem Eisenbahnwesen, zweitens durch den herrschenden Arbeitermangel im Bergbau und drittens durch die in letzter Zeit statigcfnndenen Streiks, z. B. in 29
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