249 Hier schloß der Herr Präsident die heutige Sitzung, beraumte die nächste auf morgen Vormittags 10 Uhr an und bestimmte die Tagesordnung. Dem Vorgänge gemäß schrieb dieß nieder I). Haase, Präsident. Heinrich Ludolph Kasten, von der Leeck. I. Secretair H Kammer. von Criegern. A li t r a g. I Die zweite Kammer wolle zu landwirthschastlichen Zwecken nur 6000 Thlr. bewilligen. Unger. Beilage zu dem Protokolle vom 25. November 1850. Nr. 261. Auszug der Protokolle der jenseitigen Kammer vom 13. 14. 16. und 18. dieses Monats, die Berathung über den Entwurf des Ge setzes zum Schutze gegen den Mißbrauch der Presse betreffend. - 2 62. Protokollertraet der ersten Kammer vom 18. lausenden Monats, den rücksichtlich einer Petition des Verlagsbuchhändlers Christian Gottlieb Zobel zu Kittlitz bei Löbau um Exploration seines Gesundheits zustandes bei der medicinischen Facultät zu Leipzig, in geheimer Sitzung gefaßten Beschluß enthaltend. - 263. Bericht der zweiten Deputation über die Positionen 23. und 24. des Budgets der Staatseinkünfte, die Grund- ingleichen die Ge werbe- und Personalfteuern, sowie Nachträge zu den Positionen 18. und 17. des Einnahmebudgets „„Canzleisporteln" und „Zinsen von Activcapitalien" betreffend. - 264. Bericht derselben Deputation über Abtheilung II. des ordentlichen Staatsbudgets pro 18". allgemeine Staatsbedürfnisse betreffend. - 265. Bericht ebenderselben Deputation, das mittelst Königlichen Decretes über das Budget vorgelegte Finanzgesctz auf die Jahre 1849, 1850 und 1851 sub 0. betreffend. - 266. Mittheilung des Königlichen Gesammtministerii vom 18. l. M., das Ergebniß einiger Abgeordnetenwahlen der Oberlausitzer Ritterguts besitzer betreffend. - 267. Einladung der Direction der hiesigen König!.Blindenanstalt zu einer den 2 7. dieses Monats daselbst zu veranstaltenden Gesangaufführung. Dritte ^Iittieilun^. 32