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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 266. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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mehr, was der Werth der Fuhren betrifft u. s. w.,' und wollte man alles das Zusammenrechnen, so würde man sich ungemein verwundern, wie hoch der Armeebedarf gestiegen ist. Es wird sich dann doch vielleicht zeigen lassen, daß in Vergleich mit andern Staaten, unsere Armee nicht den geringsten Aufwand erfordert; denn es macht einen bedeutenden Unterschied, wenn in andern Staaten Deutschlands diese speciellen Leistungen zu dem generel len Budjet geschlagen sind. Nun habe ich noch einen sehr wichti gen und praktischen Grund, aus dem es wünschenswerth sein muß, daß der Staat diese Leistungen übernimmt; denn wenn alle diese Einzelnheiten Sache des Staates sind, so ist es keinem Zwei fel unterworfen, daß dann der Aufwand viel geringer sein wird. Man möge doch einmal die Fuhren und Vorspanne sehen, wenn ein Bataillon oder ein Regiment von einem Ort zum andern tranSportirt wird, welche Vorspanne, welche Leistungen da aufge bracht werden müssen, und was da dem Lande rein verloren geht. Würden dieseFuhrm vom Staate an die Mindestfordernden über geben, so würben sie viel weniger kosten als jetzt. Es könnte auch sein, daß von der Zeit an, wo der Staat diese Leistungen über nimmt, die Casernirung eintreten könnte, wodurch nach bisheri ger Erfahrung der Aufwand gleichfalls geringer wird, rin Beweis, daß, wenn der Staat die Sache en übernimmt, der Aufwand geringer ist, als wenn er von den Einzelnen bestritten wird. Ich glaube, daß dieser Grund eine praktische Rücksicht verdiene. Man führt zwar die Schwierigkeiten der Ausführung an; aber ich glaube nicht, daß sie so schwierig sei , wie manche andere Einrichtung, welche getroffen werden mußte; es wird allerdings ost easernirt werden müssen, aber es wird dieß auch seineVortheile hahen, Allerdings würde dieser Aufwand auch in Zahlen ge bracht werden müssen, er würde auf das Staatsbudjet genom men, und gleichmäßig vertheilt werden z aber ich frage, warum dieses nicht jetzt stattsinden kann? Alle die Dorfschaften, welche den Garnisonsstädten nahe liegen, werben weit mehr angezogen, als die entfernter liegen, und das ist eine Ungleichheit. Diese Un gleichheit haben wir mit der Vorspannsleistung. Nun hat man zwar bei den sogenannten Znfanteriestäoten die Unbilligkeit ge funden, und Hai eine Ausgleichung veranstaltet; aber dieser Aus gleichungsfonds ist der ewige Saame zur Zwietracht; denn jede Stadt glaubt, sie sei pragravirt. Zudem ist in einem konstitutio nellen Staate rechtlich und theoretisch undenkbar, daß neben der allgemeinen Ausgleichung eine städtische besteht, und vielleicht quch auf Dem Lande eintreten könnte. Da ist immer ein Schäch telchen in das andere gesetzt. Es ist das ein unglückliches Prin zip, und hat es früher Annahme gesunden, so ist es jetzt Zeit und Stunde, um ihm Lebewohl zu sagen. Es ist ein Trugschluß, penn man sagt, das Budjet werde dadurch überhäuft; denn wer giebt diese Abgabe? die Staatsbürger; und ob sie es in einen großem oder kleinern Fonds geben, ist gleich, Ist es der Fall, daß die Staatsbürger mehr geben, je nachdem sie in einen großem oder kleinern Fonds geben, so muß man dieseUngleichheit aufhörcn lassen. Es ist die Forderung der Gerechtigkeit, daß man diese Leistung aufgiebt, und warum soll man die, welche nicht angeses sen stad, eximiren, und Denen, welche mit Hausern oder ländlichen Grundstücken angesessen sind, diese Leistungen allein aufhalsen? Warum man sie allein auf die Grundstücke werfen will, wahrend die, welche großes Vermögen besitzen, zusehen sollen, darin, ich ge stehe es, finde ich kein Prlncip; es ist auch nie cinPr ncip darin ge wesen. Man kann auch keine halben Maßregeln annehmen, und ich bin da ganz mit dem Beschlüsse der hannöverschen Kammer einverstanden, daß man der ganzen Sache mit einem Striche das Garaus mache, daß alles, was die Armee verlangt, in sofern es auf diesem oder jenem Wege nur von Einzelnen, durch Servis oder Cavalerie-Verpflegungsgelder, durch Fuhren rc. aufgebracht wird, cessire und vom Staate übernommen werde. Die großen Schwierigkeiten bei der Ausführung sehe ich nicht ein, und wenn es in andern Staaten auszuführen möglich war, so weiß ich nicht, warum wir es nicht auch vermögen. Daher bin ich der Ansicht, daß dem Gutachten der Deputation nicht beizutreten sei, sondern würde mich dem anschließen, was der Hr. Stellvertreter beantragt hat, daß die Staatsregierung ersucht werde, diese Ungerechtigkeit aufzuheben und im Wege des Gesetzes sich dahin auszusprechen, daß diese speciellen Prastationen ganz aufhören, und vielmehr auf das Budjet genommen werden. Ich muß noch wegen derCava- lerie-Verpflegungsgelder bemerken, baß, wenn man diese ins De tail verfolgt, in keinem Puncte eine größere Ungleichheit herrscht, als hier. Es ist wunderbar, daß man die ungleiche Besteuerung nach Schocken anerkennt und sie doch wieder zur Grundlage von andern Abgaben gemacht hat. Der erste Ursprung der Cavale- rie-Verpflegungsgelder muß keinen großen Anklang bei den dama ligen Ständen gefunden haben; cs hat sich die Sache erst nach und nach gemacht; sie war anfangs ein Provisorium und wurde erst spater ein Peremtorium. Man sagt, wenn die neue Grund besteuerung eingeführt würde, sollten die.Cavalerie-Verpflegungs- gclder aufhören. Nun muß ich gestehen, daß dieß eine sonderbare Stellung geben würde; die Städte müßten die Infanterielasten fortwährend tragen, wahrend die Cavalerielasten auf das Budjet genommen würden. Daß dieß unmöglich ist, liegt doch auf der Hand, und ich begreife nicht, wie man einmal eine rationelle Gleichheit in die Abgaben auf diese Weise bringen kann. Und wenn ich ferner ins Auge fasse, daß die Bewirthschaftung der Staatsquellen doch ein wünschensrvcrtheres Resultat geben kön ne, wenn map diese Leistungen auf das Budjet nimmt, als es durch Das Zersplittern der einzelnen Kräfte geschehen kann, so muß jch wohl annehmen, daß dieses ein Grund mehr sei, welcher dm Antrag des Herrn Stellvertreters zur Annahme emvsiehlt. Al lerdings bescheive ich mich dessen, daß die Sache nicht auf den Au genblick auszuführen sei, aber dafür, daß man damit Anstand neh men soll, bis die neue Grundbesteuerung eingeführt ist, sehe ist) auch keinen Grund. Es ist,aus dem Budjet zu ersehen, daß die Voranschläge noch nicht mit Bestimmtheit ein festes Resultat vor aussehen lassen; es ist auch die Hoffnung ausgesprochen worden, eaß die Einnahmen gegen die Voranschläge steigen, die Ausgaben Dagegen fallen werden. Nun wird sich finden, ob die Summe, welche sich als Metzrernnahme l/.rausstellt, nicht eine solche sei, daß sie das größere küm des Budjers, welches durch die Aufhebung dieser drückenden Belastung entsteht, decken werde, Das läßt sich freilich jetzt nickt übersetzen, aber so viel ist wünschenswerth, Daß Icyvn bei Der gegenwärtigen Ständeversammlung die Kammer ausspreche, daß sie das wünscht, was sie zur Kenntnißnahme der Regierung bringen will, und dann wird die Staatöregierung ei nen Überschlag des Mehraufwandes machen können. Es wird sich auch danp klar übersehen lassen, welche Summe shr den Mili- tairaufwanv erforderlich ist, und es wird sich besser bemtheilen lassen, in welcher zweckmäßigen Weise die Sache auszusühren sei. Ich bin allerdings der Meinung, daß für jetzt nichls anderes ge, scyehm könne, als daß dieser Wunsch an dis Regierung gebracht werde, und daß dapn Per nächssen-Srändeversammlung vorgelegt werde, wie diese speciellen Belästigungen aufgehoben werden kön- nen, welche Summe auf das Budjet gebracht werden müsse, und ! aus welchem zweckmäßigen Wege diese Summe aufzubringen fti, (Beschluß folgt) Druck und PaYler von B. G. Keuvner mDresden. BWantwoMche Nehacrton r Gretsch el.
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