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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 225. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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WO. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 3. Mai 1834. Nachrichten v Zweihundert und fünf und zwanzigste öffentliche Sitzung der 2. Kammer, am 18. April 1834, Vortrag des Berichts über hie Verckm'güngsvoxschläge der 1. Deputationen beider Kammern hinsichtlich des Gesetzentwurfs über die Zusammenlegung der Grundstücke. Vortrag der Differenzen bei dem Gesetze über die Steuer erlasse bei Wettexschähen an Weinbergen. — Berathung über den Bericht her 1 Deputation, die Ergebnisse der über den Gesetzentwurf wegen der künfti gen Einrichtung der erbländischcn Jmmobilkar-Brandverst'cherungsanstalt kn der 1. Kammer gepflogenen Berathungxn betreffend. Der Präsident eröffnet gegen 10 Uhr die Sitzung, in welcher 61 Mitglieder gegenwärtig; das Protokoll der letztvvr- hergehenden wird verlesen, berichtigt, genehmigt und durch die Abgg, v. Arnim undGraich en mir unterzeichnet. Auf der Regkstrande war neu eingegangen: 1) Der Abg. Mosig bittet unterm 17. April 1834 um Urlaub vom 28. d. M- bis 15. Mai 1834; wird bewilligt, 2) Der Abg, Hottewitzsch bittet unterm 16. April 1834 um anderweite Verlängerung seines Urlaubes bis mit dem 26. d. M, 1834; wird bewilligt. 3) Bericht der 2. Deputation über das höchste Decret vom 1. Februar 1834, dieKassenhillets betreffend; in geheimer Sitzung zu verhandeln. 4) Der Abg, Tenner bittet um Urlaub vom 21- April bis 3, März d. I,; wird bewilligt, Auf der heutigen Tagesordnung stand zuerst der Bericht über die Vereinigungsvorschlage der 1. Deputationen beider Kam mern hinsichtlich des Gesetzentwurfs über die Zusammenle- gung derGrundstücke.— Abg. Schaffer besteigt die Rednerbühne und trägt dieses Referat bloß mündlich vor. Nach diesem Vortrage bestanden die hierbei obwaltenden Differenzen in Folgenden: 1) Während die 2. Kammer den ß. 2. des Gesetzentwurfs unverändert angenommen habe, hätte die 1. Kammer bei eben diesem ß. kn Beziehung auf die Ut. s, enthaltene Disposition eine im Wesentlichen dahin gehende Veränderung beschlossen: daß die 2. unter o. vorausgesetzte Mehrheit bei einem Zusammenle gungsplane, in welchen nur solche Grundstücke gezogen werden sollen, die hei einer entweder noch in der Verhandlung begriffenen, oder nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 17. März 1832, jedoch vor Erlassung des gegenwärtigen Gesetzes bereits zu Stan de gekommenen Aufhebung von Dienstbarkeiten oder Gemein- heitstheilung betheiligt sind, dann vorhanden sein soll, wenn mehr als die Hälfte der Stimmen sich für die beantragte Zusammenle gung erklärt. .Dieser Veränderung, die in dem von der 1. Kam mer angenommenen mit 2. b. bezeichneter Zusatz ß. enthalten, sei nun die 2. Kammer später, jedoch mit der Beschränkung, bergetre- ten.daß diese Z.2.Ä. enthaltene Disposition aufsolche Grundstücke, die bei einer nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 17. März 1832, jedoch poch vor Erlassung des gegenwärtigen Gesetzes be- om Landtage. reits zu Stande gekommenen Aufhebung von Dienstbarkeiten, oder Gemeinheitstheilung betheiligt sind, keine Anwendung wider das Gesetz, also keine einwirkende Kraft haben solle. Es wäre da her von der 2. Kammer der Wegfall der Worte aus Z. 2.!». „ent weder noch" nur „oder nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 17. März 1832, jedoch vor Erlassung des gegenwärtigen Gesetzes bereits zu Stande gekommenen." beantragt worden. Der Weg fall dieser Worte sei nun von dex l, Kammer in öffentlicher Sitzung am 12,April 1834 einstimmig genehmiget und dadurch diese Differenz völlig beseitiget worden, 2) Eine zweite Differenz habe sich bei der von der 1- Kammer beschlossenen Fassung des 7. tz. gezeigt, indem allem Ansehen nach in Folge eines Schreibefehlers hier nach den Wor ten; „mit Anträgen" die Worte: „in Beziehung" ausgelassen worden seien. Die 2. Kammer habe die Wiederherstellung die ser Worte gewünscht und die 1. Kammer habe sich mit diesem Wunsche einstimmig einverstanden erklärt, wodurch^auch diese Differenz vollkommen Erledigung erhalten habe. 8) Dem von der 2. Kammer bei §. 7. beschlossenen in die Schrift aufzuneh.menden Antrag, nach welchem jeder Antrag auf Zusammenlegung in öffentlichen Blattern bekannt gemacht werden solle, habe die 1. Kammer die Worte; „nach Ermessen des Kommissars" .beigefügt. Die 2. Kammer habe aber solche nicht genehmiget. Beim Zusammentritt her Deputationen habe man sich nun zu dem Vorschläge vereiniget, statt des von dcr l. Kammer gewünschten Zusatzes die Worte beizufügen: „nach pflichtmäßiger Erwägung des Commissairs." Dieser Vorschlag sei von der 1. Kammer einstimmig genehmigt worden, nur werde es darauf ankommen, pb auch die 2. Kammer ihn geneh mige, Der Präsident stellte nun Pie Frage, ob die Kammer mit dem obenerwähnten Vorschläge einverstanden? und es er folgte auf solche einstimmig bejahende Beantwortung. Referent bemerkte ferner, daß 4) die 1. Kammer hin sichtlich der von ihr bei tz, 17. gewünschten, von der 2. Kammer aber nicht genehmigten Entfernung der Worte: „nur mit beson derer Schwierigkeit oder" sich ganz den Ansichten Per 2. Kam mer angesch lossen habe und so auch diese Differenz vollkommen beseitiget sei. Endlich sek 5) Der von der 2. Kammer unter 24. d. eingefchobene Zu satzparagraph, der beider 1. Kammer keine Annahme fand, in kn der von der 2. Kammer bei einer anderweiten Berathung über diesen Gegenstand veränderten, den Ansichten der 1. Kammer näher gebrachten Fassung, nach welcher dieser Zusatzparagraph z nunmehr solgendergestalt lautet: „Kommen bei einer Zusammen-
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