Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.07.1855

mtd A n z e i g e r. 204. Montag den 23. Juli. 1855 Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf die in Nr. 15V der diesjährigen Leipziger Zeitung enthaltene Bekanntmachung und Bitte um Beiträge zu einem Sr. Majestät dem höchstseligen Könige Friedrich August H. auf dem Rochlitzer Berge zu errichtenden Denkmale erklären wir uns bereit, dergleichen Beiträge in unserer, in der ersten Etage deS RathhaufeS befindlichen Stiftungsbuchhalterei in Empfang nehmen zu lassen und werden seiner Zeit Rechnung darüber ablegen. Leipzig, den 18. Juli 1855. Der Skatb der Gtuot Leipzig. Berger. Verhandlungen der Stadtverordneten am 12. Juli 1855. Nach Eröffnung der Sitzung gab daS Collegium zu den Be schlüssen de- Stadtrath-, dm Gehalt de- CustoS Barbe beim städtischen Museum vom 15. Oktober vor. Jahre- ab auf 2VV Thlr. jährlich festzustellen, so wie dem Gegenschreibrr Mäthe im Georgen hause eine Entschädigung von 150 Thlr. zu gewähren, seine Zu stimmung. Eine andere Auschrist deS Rath- betraf die beantragte Errichtung eine- städtischen AichamteS. Da der gewünschte Zweck »ach Ansicht de- Rath- nur auf dem Wege der Gesetzgebung zu erreichen ist, s- hat sich derselbe deshalb an die Staat-regierung aewendet und will seiner Aeit über deren Entschließung weitere Mittheilung machen. Vt.-D. Vr. Hauschild beantragte, die Vorlage dem Ver- fassung-au-schusse zu überweisen, waS einstimmig angenommen wurde. Er stellte diese» Antrag namentlich in Hinblick auf die dewit- bestehenden Einrichtungen in Dresden und Chemnitz, wo, wenn auch nicht vollständig organisirte-und vom Staate einge richtete Aichämter — wie St.-V. Wilisch entgegenhielt — dennoch entsprechendere Vorkehrungen in dieser Hinsicht getroffen sein sollen, al- hier in Leipzig. Aur Tagesordnung übergehend, ertheilte da- Collegium I. nach dem Gutachten de- Ausschüsse- zum Bau-, Oekonomie- und Forstwesen (Berichterstatter St.-V. Müller) einhellig seine Zustimmung zu dem Verkauf zweier, hinter dem ehemaligen Dünger- Hofe gelmenen Wiesenparcellen von ungefähr»/» Acker Klächenraum an die Leipzig-Dresdner Eisenbahngesellschaft. Der Kaufpreis beträgt 4 Ngr. 5 Pf. für die Quadrat-Elle. II. Ebenso wurde nach dem Vorschläge desselben Ausschusses etu Arealtausch zwischen dem JohanniShoSpital und den Zangen- bergschen Eheleuten allhier einstimmig genehmigt. Dieser Tausch, bei welchem da- Johanni-ho-pital zwar L HOw 140 O R. gewährt, aber »ur 2 Acker V8 m R. empfängt, erscheint gleichwohl mit Rücklicht auf die Lage de- eingetauschten Mde-, st wie im Interesse der Arrondirung und der möglichst geraden Führung der Stadtplanke al- vortheilhaft. III. Hierauf erstattete Adv. An schütz al- Vorsitzender de- Berfassung-au-schuffe- Bericht über da- wettere Derfahrm wegen Herbeiführung eine- Miethregulativ- für Leipzig. Oer Stadtrath glaubt auf Gmnd einer Verordnung der Regie mna-behörde dir Angelegenheit vorläufig auf sich beruhen lassen zu können, weil die wesentlichste« Nachtheile de- jetzigen Verfahren st» Mlethdifferenzen nur im Wege der Gesetzgebung zu lösen wären. Der Au-schus «ist zunächst da- in Dresden bestehende Regulativ prüfen und für Leipzig möglichst nutzbar zu machen suchen. Er theilte dabei ein Präjudiz de- Königs. Oberappellation-gericht- mit, wonach in Zukunft im Exmission-verfahren bei Miethen unter 50 Lblr. nur eine AMellation gestattet ist. IV. Nachdem der Rath bei der ablehnenden Antwort auf die beantragte Ertheilung einer vierten persönlichen Backconcession in der äußeren PeterSvorstadt beharrt ist, schlug nunmehr der Der- fassungSau-schuß vor: in der Angelegenheit die Entscheidung der Königl. KreiS- direction einzuholen. St.-V. Bierlig erklärte sich für da- Ausschußgutachtenz St.-V. Meißner wünschte die Rothwendigkeit der beantragten Einrichtung aus der vergrößerten Einwohnerzahl nachgewiesen zu sehen, waS, wie der Berichterstatter An schütz bemerkte, bereit- in den gepflogenen Verhandlungen geschehen ist. St.-B. vr. Heyner sprach die Hoffnung au-, daß die Staat-regierung dem Wunsche de- Collegium- entsprechen werde, da die freie Concurrenz nach Möglichkeit zu fördern sei, und St.-B. vr. Hauschild fügte hinzu, daß man seine- Wissen- hier 2000 Seelen auf eine Bäckerei rechne; die- ergebe gerade da- Bedürfniß nach noch einer Bäckerei. Der Vorschlag de- Au-schusse- wurde stdann einstimmig an genommen. V. Nach dem Vorschläge de- Au-schuffe- zu dm Kirchen, Schulen und milde» Stiftungen bewilligte sodann die Versamm lung die auf 25 Thlr. berechneten monatlichen Kosten der Stell vertretung de- erkrankten Lehrer- der Nicolaischule, vr. Fritzsche'S, auf die Monate Juni bi- September d. I. VI. Endlich trug Adv. -An schütz ein Gutachten de- Ver- fassung-auSschusse- vor über die Erhöhung de- Wochenlohne- der Landgericht-dimer auf 3 Thlr. 15 Ngr. Die beantragt« Lohnerhöhung wird Seiten de- Rath- haupt sächlich dadurch begründet, daß die Landgericht-dimer den größten Theil ihrer AmtSverrichtungen auf dem Lande au-zuüben und deshalb in jeder Hinsicht einen größeren Aufwand zu bestreiten haben, als die Diener der übrigen städtischen Behörden. Der Ausschuß empfahl, dem die-fallsigen Beschlüsse deS Stadtrath- beizutreten. St.-V. vr. Heine erklärte, daß er gegen jede, von dieser Seite her durch TheuerungSverhältnisse motivirte Gehaltserhöhung stimmen werde, so lange in Folge unrichtiger volkSwirthschaftlicher Ansichten höchst wichtige Lebensbedürfnisse (wie die Wohnungen) künstlich vertheuert würden, indem dadurch mtt Veranlassung zu solchen Gehaltszulagen gegeben werde. . Der Berichterstatter machte dagegm darauf aufmerksam, daß die Gehaltserhöhung nicht lediglich durch die Theueruna-verhält- niffe, sondern durch die zu gering bezahlten dienstlichen Leistungen der Betheiligten motivirt würde, und St-V. vr. Vogel tzejmtt au- gleichem Grunde die Anwendbarkeit de- von vr. Heine aus gestellten Grundsätze- auf de» vorliegenden Fall. Andererseits erwähnte vr. Heine, daß er dm Widerspruch gegm die Gehaltserhöhung hauptsächlich de-halb erhoben habe, um der Ansicht entgegenzntreten, wonach man glaube, durch Borhin derung neuer Anbauten eine Verminderung de- Proletariat- herbei führen zu können, «ährmd man dadurch nur die Wohnungen vertheuere, die Concurrenzfähigkett de- Gewerb- beeinträchtige und so da- Proletariat vermehre. Solche Grundsätze wärm der Ent wickelung de- Verkehr- und Gemeinwohl- geradezu entgegen, und