.M 106. Decret an die Stände, die Zurücknabme des Entwurfs ;um Gesetze, die juristischen Personen und die Vorlegung eines anderweiten Entwurfs betreffend. Eingegangen bei der I. Kammer am 18. Februar 1868. Kleine Königliche Majestät haben den Entwurf eines Gesetzes in Betreff der juristischen Personen, welcher den am l. December 1865 znsammengetretenen ständischen Zwischendeputationen vorgelegt worden war, bis jetzt jedoch nicht zur Berathung in der Ständeversammlung gelangt ist, einer nochmaligen Prüfung in Bezug aus einige Grundprineipien desselben unterwerfen lassen, in dessen Folge aber eine völlige Umarbeitung dieses Entwurfs für angemessen befunden. Indem derselbe demgemäß hiermit zurückgenommen wird, lassen Seine Königliche Majestät den getreuen Ständen beigefügt einen anderweiten Ent wurf zu einem Gesetze, die juristischen Personen betreffend, nebst Motiven zugehen und sehen der verfassungsmäßigen Erklärung derselben hierüber in Huld und Gna den entgegen. Dresden, den 17. Februar 1868. Johann. bi 1>i'. Robert Schneider. Hermann von Nostitz-Wallwitz. Erste Abtheilung, 3. Baud.