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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.08.1869
- Erscheinungsdatum
- 1869-08-25
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186908259
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18690825
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18690825
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1869
- Monat1869-08
- Tag1869-08-25
- Monat1869-08
- Jahr1869
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.08.1869
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7570 Gesammteinkommen der Grundbesitzer unter Berücksichtigung der Passtvzinjen erhoben werden soll, den richtigen Weg, um einer seits den Vortheil der Stabilität, welchen die Grundsteuer bietet, wenigstens theilweise zu erhalten, andererseits aber die Leistungen der Einzelnen deren individueller Steuerkraft anzupaffen. Wir erblicken darin zugleich ein geeignetes Mittel, um den Gegensatz zwischen Stadt und Land auch in dieser Beziehung mehr und inehr auszugleichen. III. Den schwierigsten Punkt in der Steuerreformfrage bil det die — in der einen oder anderen Form nicht zu umgehende — Feststellung des Verhältnisses zwischen den beiden Hauptgattungen der directen Steuern. Die Commission hat eine Lösung für diese Frage nicht gefunden. Eine zutreffende Lösung derselben ist aber auch nicht möglich, so lange nicht die Ergebnisse der beantragten allgemeinen neuen Abschätzung vorliegen und damit die unerläßliche Grundlage für ein sicheres Urtheil über die einschlagenden Verhältnisse gegeben ist. Sobald diese geschaffen sein wird, darf eine der Hauptschwierigkeilen für die Verein barung über die Höhe der beiderseitigen Steuerbeiträge als be seitigt gelten. Die Principien für eine solche Abschätzung festzustellen und diese selbst zu veranlassen, ist daher unsers Erachtens die nächste Aufgabe der Regierung und Landesvertretung. IV. Für die neue Abschätzung der Gebäude und Liegen schaften werden die von der Commission empfohlenen Grund sätze, auf deren Einzelheiten einzugehen nicht in unserer Auf gabe liegt, sich ohne Zweifel als eine werthvolle Basis erweisen. Die Trennung der Gebäudesteuer von der Grundsteuer scheint uns geboten durch die Verschiedenheit beider Arten des Ein kommens, die etwas höhere Belastung der Liegenschaften durch die Unzerstörbarkeit ihres Werthes. Der Vorschlag, die landwirthschaftlichen Betriebsgebäude gleich den Fabrikgebäuden mit Rabatt einzuschätzen, entspricht wohl der Billigkeit. V. Mit den Anträgen der Commission zur Reform der Gewerbe- und Personalsteuer können wir uns im Allgemeinen einverstanden erklären. Dieselben beseitigen, in richtiger Wür digung der durch Gewerbefreiheit und Freizügigkeit veränderten Verhältnisse, eine Reihe unhaltbar gewordener Unterschiede und zeigen durchgängig das Bestreben, unnöthigen Belästigungen und Härten in der Steuerpraxis vorzubeugen. — Insbesondere 1. erkennen wir das Princip, daß das durchschnittliche reine Ein kommen — also nach Abzug der Passivzmsen — den Gegen stand der Besteuerung bilden soll, als eorrect an; aus demsel ben ergiebt sich folgerecht die Aufhebung der maßgebenden Be deutung der äußeren Merkmale des Geschäftsumfanges, sowie die Beseitigung der Durchschnittssätze für Kaufleute, Fleischer und Bäcker. 2. Der freien Abschätzung durch zweckentsprechend zusammengesetzte Commissionen müssen auch wir, zumal bei der Empfindlichkeit des kaufmännischen Credits, welche in vielen Fällen die Darlegung der Erwerbsverhältnisse verbietet, vor der obligatorischen Selbstabschätzung den Vorzug geben. 3. Der Abzug von »/io des Steuereapitals beim Einkommen aus Han del und Gewerbe darf nach unserer Ueberzeugung als ein billi ges Aequioalent für die geringere Sicherheit desselben gellen. 4. Der Antrag, bei Compagniegeschäften den Ertrag des Ge schäfts im Ganzen abzuschätzen, entspricht durchaus dem Wesen der Handelsgesellschaft; dagegen können wir es nicht billigen, daß die Abschätzungscommission den Antheil der einzelnen Ge sellschafter dennoch in Frage ziehen soll, vielmehr hat dieselbe die Vertheilung lediglich nach Kopftheilen (also unter Anwen dung des danach sich ergebenden niedrigeren Progreffivsatzes) vorzunehmen und die etwa nöthige Ausgleichung jenen selbst zu überlassen. 5. In Betreff der Besteuerung der Actien-' gesellschaften müssen wir uns vom praktischen Standpunkte aus filr den Antrag der Mehrheit entscheiden, wonach die Zinsen der Prioritätßschulden nicht in Abzug kommen sollen. 6. Wir glauben uns weiter mit der Commission in Uebereinstimmung zu befinden, wenn wir voraussetzen, daß das Maß der Pro gression in der Besteuerung über dasjenige des jetzigen Renten steuertarifs nicht wesentlich hinausgehcn dürfe. Dagegen 7. möch ten wir uns, wegen des oft Icchre lang dauernden Einflusses zufälliger Umstände, für die Wahl einer fünfjährigen statt einer dreijährigen Durchschnittsperiode behufs der Berechnung nicht feststehender Erträge verwenden; auch können wir 8. den Antrag, daß die Vertreter des Handels- und Gewerbestandes in den Abschätzungscommissionen von den Handels- und Ge- wcrbekammern gewählt werden sollen, nur mit der von der Minderheit hinzugefügten Bedingung befürworten, „wenn der Vorsitzende die Gemeindevertretung oder die Handels- und Ge werbekammer des Bezirkes darauf anträgt." Endlich 9. geben wir der Regierung anheim zu erwägen, ob nicht die Besteue rung der fiskalischen Gcwerbsunternehmungen (und ebenso der fi-calischen Grundstücke) sich im Interesse der richtigeren Renta bilitätsberechnung empfiehlt. In der Generaldebatte ergreift nur Herr Stadtrath Bering Pas Wort; derselbe erklärt sich mit den vom Ausschüsse ausgespro chenen Grundsätzen im Plgemeinen durchaus einverstanden Und behält sich nur in Betreff eines Punctes einen Antrag für die Specialdebatte vor. Die Pnncte I—IV werden darauf ohne wei tere Debatte einstimmig angenommen. Zu Punct V entspinnt sich dagegen bei einzelnen Sätzen eine ziemlich lebhafte DiScussion. Zu Satz 2 beantragt Herr Stadtrath Bering folgenden Zusatz, den er ausführlich begründet: „Dagegen würden wir eine facultative Selbstabschätzung vorbehaltlich der Revision durch die Abschätzungs-Commission für unbedenklich und für wünschenswert!) erachten." Derselbe wird von den Herren Scharf, Lorenz, Stadtälte- sten Härtel und Adv. Wachsmuth befürwortet, vom Refe renten und Herrn Seysferth bekämpft, schließlich aber gegen 6 Stimmen angenommen. Zu Satz 5 giebt der Vorsitzende eine Motivirung seiner, im Ausschüsse in der Minderheit gebliebe nen Ansicht zu Protokoll, nach welcher bei der Besteuerung der Aktiengesellschaften deren Abzug die Prioritätszinsen als eine For derung der Gerechtigkeit zu bezeichnen ist. Der Referent, wel cher ebenfalls in diesem Puncte der Minderheit angehört hat, schließt sich dieser Erklärung an. Dagegen wird der Mehrhetts- antrag von Herrn Schn vor vertheidlgt und darauf gegen vier Stimmen angenommen. Bei der Schlußabstimmung wird die gesammte Erklärung mit dem zu Punct 2 beschlossenen Zusatze einstimmig genehmigt. 3) Ueber eine Vorlage des königl. Justizministeriums, betr. die Einrichtung besonderer Meßge.richte, bez. eines besonderen Meßgerichtsstandes (vgl. Rr. 231 d. Bl.), berichtet Namens des damit betrauten Ausschusses (Herren Becker, Plaut, Adv. Wachsmuth und Scharf) der Letztere. Nach einigen einlei tenden Bemerkungen über die bevorstehende Reform des Civilpro- cesses und über die vom Ausschüsse bei der vorliegenden Frage für maßgebend erachteten Gesichtspuncte verliest Referent das vom Ausschüsse im Entwurf vorgelegte Gutachten. Dasselbe wird, nachdem der Referent und der Secretair vr. Gensel über einige Puncte nähere Erläuterungen gegeben, einstimmig geneh migt. Wir werden dasselbe demnächst besonders veröffentlichen. Finanzieller Wochenbericht. Die Börse behauptete die ganze Woche über ihre Festigkeit Die großen Geldreservoire der Hauptbankinstitute strotzen von Edelmetall und die weitere Erniedrigung des Disconts der Eng lischen Bank auf zwei und ein halb Procent bezeugt, daß man dort keine neue Inanspruchnahme Seitens der Spekulation besorgt. Zwar in Wien zeigte die Bank der Börse gegenüber sich spröde; indeß die andern Bankinstitute halfen aus und suchten dafür zum Theil auf dem Umwege des Escompts die Mittel von der Nationalbank sich zu verschaffen. Wie hätten sie auch das Börsenspiel, dem sie ihr Entstehen verdanken, in Stich lassen dürfen! — Ein paar Augenblicke lang heuchelte die Speculation eine gewisse Bangigkeit wegen des Unwohlseins des französischen Kaisers, indeß dieser Schatten ging rasch vorüber, um so mehr als das Erblassen im Wesentlichen btos der Ueberbürdung der Börse und den hoch gespannten Coursen entsprang. Die Apsstrophirung vesEgyptischen Vicekönigs durch den Sultan machte keinen Eindruck, da Jeder weiß, daß ohne den Willen der Großmächte die Reibung zwischen Beiden keinen Funken zu erzeugen vermag, stark genug den Orient in Flammen zu setzen. Der preußisch-österreichische Federkrieg offenbart zwar die Mißstimmung des Grafen v. Beust darüber, daß Süddeutschland seinem Intriguenspiel entschlüpft ist, zugleich aber auch die Unfähigkeit seiner Revanchegedanken zur That werden zu lassen. So bleibt der politische Horizont un bewölkt. Freilich ist das türkische Eiscnbahngeschäft vorerst den Blicken der Speculation entrückt und vermag sie nicht mehr er wärmend anzuregen. Franzosen, Lombarden und Credit aber sind abgenutzt. So bleibt den Börsen einstweilen nichts übrig als sich ans SpecialnLten zu werfen. Die deutschen Börsen haben sich vor Allem dem Cultus der Galizier ergeben, welche sprungweise in die Höhe schnellten. Ob die neue Religion nicht auch ihre Märtyrer fordern wird gleich der alten? — Am Ende der Woche machten Böhmische Westbahn es ihnen nach , ohne daß es möglich wäre irgend einen Grund für diese exorbitante Bewegung aus findig zu machen. Doch jede vernünftige Berechnung und Werth schätzung hat ja längst das Gewehr strecken müssen gegenüber den Bestrebungen bekannter und unbekannter Mächte, die das Spiel I leiten. Es fängt an unheimlich auf der Börse zu werden, wo der Wahnwitz den Herrscherstab schwingt. — Die letzten beiden Wochentage zeigten überhaupt eine lebendigere Physiognomie und wiesen auf eine neue Morgenröthe der Hausse hin. Paris, während der ersten Tage der Woche in ziemlich schwäch lichster Haltung, begann gegen Ende derselben ein rascheres Tempo einzuschlagen. Man sollte allerdings meinen, daß ein Cours von 73 für die französische Dreiprocentige hoch genug sei. ES ist in der letzteren Zelt viel Geld daran verdient worden und die Lust den Gewinn zu realisiren eine natürliche. Uin noch eine neue Haussecampagne mit diesem StaalSeffect durchzumacken, dazu ge» -ört ei» allgemei die Ueb gierung prompt That sck man zu und ber barden italienis firmen ! lienischn nen Kir Gesetz vi gationer selbst ve weitere Renti Itali In sich rede auch in letzteren Livorno hatten anlaßt in Sach liche Liq beim Zh ersten ^ erklärt, Pereire nichts h Viceköm Landes kaufen, nützen s ist bekar schaft m zählen, ausgepr nicht sei man üb tinopel neuen 2 durch ebnen fi Ber tins an Cultus debütirt sollen a Die W contoba dings v 8X, V- Banken den Ao dig ma< sich bed die Unt tem me Papiere -MN j blieb zr höher c letzten ' 288, d Westbai börse 1 Ganzen Theißbc Westba! Die bahn, narren treideex den Eis Aus Operat bevor ; Intime erhaltei treffen! Ankauf So eni werfen,
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