Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.05.1867

Da- vom StiftSrathe v. Johann Fra«) Dorn für eine» in Leipzig gebornen, die Rechte studirenden Sohn a) eines Beisitzers der hiesigen Juristenfacultät, oder, da deren keiner vorhanden, d) eines Beisitzers deS vormalige» hiesigen SchöppenstuhleS, oder, da ein solcher auch nicht wäre, e) eine- Rathsherrn allhier, und wenn deren ebenmäßig keiner zu finden, ä) eines hiesigen Bürger- gestiftete Stipendium ist von Neuem zu vergeben. Wir fordern diejenigen Herren Studirenden, welche Anspruch darauf machen wollen, hierdurch auf, sich unter Bescheinigung ihrer stiftung-mäßigen Qualification bis zum 8. Juni d. I. schriftlich bei unS zu melden, widrigenfalls sie für diesmal unberück sichtigt bleiben müßten. — Leipzig, am 24. Mai 1867. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Schleißuer. Bekanntmachung. Zur Ablagerung von Schlamm auS der PletHe habe» wir 1) da- Flußbett der alten Pleiße in der Nähe de- KopfwehreS, rechts vom Schleußiger Wege, und 2) eine von der Berliner Straße auS erreichbare, an der linken Seit« derselbm gelegene und vom Bahnwärterhäuschen der Thüringer Eisenbahn ohngefähr 200 Ellen entfernte städtische Feldparzelle bestimmt. Die betreffenden Plätze find durch entsprechende Anschläge bezeichnet. Schlammablagerungen auf anderem als dem vorerwähnten städtischen Areal werden hiermit unter Androhung von Geld- bez. Gefängnißstrafe auf da- Strengste untersagt. Leipzig, den 20. Mai 1807. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Ritscher, Act. Bekanntmachung. Die zur Heizbarmachung der Nicolaikirche erforderlichen Guß- und Schmiedeeisenarbeiten sollen in Submission vergeben werden. Eisenwerke, Gießereien rc, welche sich mit derartigen Arbeiten beschäftige», werden hierdurch aufgefordert, Verzeichniß und Zeichnungen der betreffenden Gegenstände auf dem Rathübauamte einzusehen und ihre in die Anschlagsformulare einzusetzenden PreiSsorderungen versiegelt mit der Aufschrift: „ Gifenarbetten zur Heizung der Nicolatkirche" bis 12. Juni u. «. AbendS 6 Uhr ebendaselbst abzugebev. Leipzig, am 23. Mai 1867. DeS Raths Bau-Deputation. Lme Steuerverweigerung der entschiedensten Art ist am Freitag Abend von de» Vertretern unserer Stadtgemeinde mit Stimmenemhelligkeit beschlossen worden; daS Collegium sprach sich, wie schon in voriger Nummer karz mit- gethe,lt, dafür auS, daß dem Rathe unserer Stadt für die zweite Hälfte des laufenden Jahre- auch nicht Ein Pfennig an directen Steuern verwilligt werden soll. Ist Da- nicht ganz fürchterlich? Und waS muß geschehen sein, um die Stadtverordneten zu jenem äußersten Mittä z« treibe», welches in BerfaffungSstaatrn nur dann von den Volksvertreter» gehandbabt wird, wenn sie eine schlechte Regierung nicht auf an derem Wege loS werden können? Seit wann befmdeu sich Rath und Stadtverordnete auf solchem Kriegsfuße zu einander? O nein, so schlimm steht'S in Leipzig nicht. Die Vertreter unserer Stadtgemeinde wissen sich im besten Einvernehmen mit der Stadt verwaltung, und ihre Steuerverweigerung hat keine schlimme« Motive. Die Sache ist kurz und gut diese: dre Stadtverordnete« haben eS unter den obwaltenden Umständen für zweckmäßig und geboten erachtet, keine directe Steuer auf daS zweite Halbjcchr zu verwilligen, weil — freue Dich, Leipziger Bürgerschaft! — wejl der Stand der städtischen Finanzen so vortrefflich ist, daß «S gar keiner weitern Steuern für diese- Jahr bedarf, mit Einem Worte, weil „heidenmäßig" Geld im gemeine» Kasten vor handen ist. Nicht wahr, diese Mär klingt Leblich im Ohre jede- Steuerzahlers, der die 4*/, Simpla auf- 2. Halbjahr mit Grause» schon von Weitem sah? Betrachten wir unS die Sache etwa- näher. Die Bedürfnisse der Stadt für- laufende Jahr wurden i« BoremS auf 760,900 TLaler veranschlagt; da die vorhandenen Deckung-mittel nur 453,980 Thaler betrugen, so blieb die Summe von 30S,920 Thlr. noch durch directe Gteaern zu decken, und zu diesem Zwicke verlangte der Rath für 1-67 8 Simpla (» 40,000 Thlr), welche ruud 320,000 Thlr. ergeben haben würden. Die Stadtverordneten sprachen sich seiner Zeit im Prineip für Verwilligung dieser Summe au-, bewilligten aber auS ZweckmäßtgkeitSgrünven vorläufig nur 3 Simpla auf dü rrste Halbjahr, in der Hoffnung, die lausenden Einnahmen würden fo reichlich fließe», daß für- zweite Halbjahr nicht volle 5 Simpla zu erheben sein dürsten. Wirklich verlangt auch der Rath jetzt nur 4^/, Simpla; allein die Nachweise über den Stand der Finanzen, »elche derselbe zugleich den Stadtverordneten hat zugehen lassen, haben diesen die Ueberzeugung beigebracht, daß e- überhaupt keiner weiteren directen Steuern auf da- Jahr 1867 bedürfe. Der Rath forderte ursprünglich 320,000, neuerdings nur noch 300,000 Thlr. Durch Bezahlung von 3 Simplen direeter Steuern aufö erste Halbjahr find von dieser Summe bereit- 120,000 Thlr. eingezahlt worden; der Bedarf de- Raths ist also gegenwärtig »och 180,000 Thlr, zu deren Aufbringung er eben 4*/, Simpla directe Steuern verlangt. Da sagen nun aber die Stadtverord neten: halt, da- ist vollständig überflüssig, denn eS sind Mittel im Ueberfluß vorhanden, um die 180,000 Thlr. zu decken. Ein mal steht zu erwarten, daß die Stadt an KriegSkosten-Entschädigung auf da- Äahr 1866 (nach Abzug aller etwaigen Abzüge) mindesten- 200,000 Thlr. erhalten wird. Diese würden allerdings zunächst zur Tomplettirung der Anleihe von 1864 dienen; allein eS bleiben dem Rathe immer noch 260,000 Thlr. an Caffenbestäude». — 9a, spricht der Rath, da- ist ganz richtig, aber diese Summe steht nur auf dem Pa piere, da- Geld jedoch ist nicht vorhanden, da- haben wir der Caffe de- Stammvermögens vorgeschosseu, und da wir ohne Geld nicht wirthschasten können, vielmehr immer eine» Betriebsfond von 80- bis 100,000 Thlr. haben müssen, so ist eS eben nöthig, daß 4 Simpla Steuern gezahlt werden. — Sehr schö», erwidern darauf die Stadtverordneten, und wir glauben auch gern, daß die also au-geliehenen Gelder nicht so leicht wieder flüssig gemacht werden können; aber der Rath braucht ja die ganze Smnme von 180,000 Thlr. nicht auf einmal, und bi- die oder jene Beträge 21 '22