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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.09.1861
- Erscheinungsdatum
- 1861-09-23
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186109235
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18610923
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18610923
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1861
- Monat1861-09
- Tag1861-09-23
- Monat1861-09
- Jahr1861
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.09.1861
- Autor
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4550 schieden entgegen. Dle Bevölkerung werde schließlich doch di« Ab gabe selbst übertragen müssen, da auch die Einbrtnger von Maaren zu rechnen verständen. Der Sprecher wie- dadei auf mehrere Beispiele hin. Da- Brücken- und Dammgeld sei eine Wieder belebung de- MarktrechlS, eine Einnahme, deren Ertrag sich durch die Erhebung durch städtische Beamte sehr vermindern werde. Auch sei der Verlust wohl in Gegenrechnung zu bringen, den die Ge meinde dadurch erleide, daß sie einzig wegen dieser Abgabe ihre Thorhäuser nicht besser verwerthen könne. Der Antrag des Herrn vr. Heyner — insoweit er nicht berelt- im Hansenschen Anträge begriffen ist, wurde darauf unterstüht. Ein eventueller Antrag des Herrn Adv. Helfer : die Frist im Hansenschen Antrag auf 2 Jahre herabzu- setzen, ward nicht ausreichend unterstüht. Dagegen fand ein anderer Antrag desselben, dafern die Abgabe beinhalten werde, den Tarif zu revidiren, zahlreiche Unterstützung. Herr Vr. Heyner entgegnet« Herrn Kohner, daß solche Abgaben, wie die fragliche, fast nirgend anderwärts mehr erhoben, und wo sie noch bestanden, wie z. B. in Dresden, nur mit Un willen bezahlt würden. Warum habe Herr Kohner dmn nicht auch für Beibehaltung deS Marktrechtes u s. w. gestimmt? seine jetzigen Gründe sprächen auch dafür. Der Verkehr leide unter solchen Abgaben bedeutend, manche nothwendige Bedürfnisse wurden dadurch vertheuert. Er empfehle daher seinen und den Hansenschen Antrag zur Annahme, damit auch die Stadtplanken endlich fielen. Herr Cichoritts wies auf den Tarif selbst hin zur Entgeg nung auf die Behauptungen, daß durch da- Dammgeld noth wendige Lebensbedürfnisse vertheuert wurden. Nach den Ergeb nissen unserer Stadrcassen-Abschlüsse wäre es am Ende kein Opfer, wenn man die Abgabe fallen ließe. Allein mit nächstem Jahre werde das Marktrecht aufhören, viele Bauten, Pflasterungen, die Wasserleitung, dle AuSloosung der neuen Anleihe und beträchtliche andere Ausgaben ständen bevor. Unter solchen Verhältnissen, bei solchen Anforderungen lasse man keine Einnahmequelle von 19000 Thlr. Ertrag fallen, und umsoweniger al- sie nicht wie da- Marktrecht durch ihre Erhebung belästige. Herr Otto Wigand erklärte sich gegen den Hansen-Heyner- schen Antrag wegen der Kürze der gestellten Frist, für sofortige- Fallenlassen der ganzen Abgabe, für völlig freien Verkehr im Sinne unserer fortgeschrittenen Zeit. Herr Kohner bezeichnet- die Bemerkungen des Herrn Adv. Helfer als auf mißverständlicher Auffassung beruhmd und hielt demselben die Aussprüche eines andern berühmten Nationalökonomen, de- Herrn Hofrath Roscher, entgegen, welcher es bedenklich finde, irgend ein größeres Staats- oder Gemeinwesen blos auf die Einnahme direkter Steuern zu basiren. Marktrecht und Dammgeld seien ganz verschiedene Steuerob jecte. ErstereS bedinge die bretternen Mauern unserer Stadt, ihr Fallen die Vergrößerung und Ausdehnung der letzteren und die * Wertherhöhung der Räume in der Stadtumgebung; da- Damm geld aber wäre eine Leistung für Gegenleistung. Einen vorhan denen reellen Werth aber ohne Ersatz aufzugeben, da- sei nicht nationalökonomische, sondern einfach schlechte Wirthschaft. Herr Hansen empfahl wiederholt seinen Antrag, durch den man Zeit gewinne, sich darüber ein Bild zu machen, wie sich dle Verhältnisse später gestalten würden. Au erwägen sei übrigen-, daß nicht alle neu anzulegenden Straßm in fi-califche Chausseen einmünden und sonach dammgeldpflichtig werden wurden. Er sei nur für Fallenlassen der Planken, im Uebrigen aber gegen den Heynerschrn Ausatzantrag. Herr Wilisch sprach sich für Beibehaltung de- Dammgelde- und für den Abschluß de- Vertrags mit dem Staat-fi-cu- aus. Letzterer sei finanziell von Vortheil, ohne der Autonomie der Stadt zu schaden. Gerathen werde eS sein, noch zu beantragen, daß die Abgabe nur beim Einpassiren — nicht aber beim Au-passiren erhoben werden. Der Herr Referent bemerkte darauf, daß dle- nach der Mit theilung de- Rath- geschehen solle. Nachdem Herr vr. Heyner — mit Genehmigung der Ver sammlung — seinen Antrag nochmal- motivirt, Herr Advokat Helfer aber den Bemerkungen de- Herrn Kohner entgegentreten, auch sonst bei seinen Behauptungen stehen geblieben war — mahnte Herr Leppoc die Abgabe zu erhalten im Interesse der Steuerzahlenden, und zwar umsomehr, al- dieselbe durchaus kein Aoll sei. Im Uebrigen trug er auf namentliche Abstimmung an. Herr Kohner wie- darauf hin, daß auch die neuen Straße« mit Dammgeld zu belegen seien, weil die Abgabe sonst leicht illusorisch gemacht werden würde. Die Berechtigung dazu bestritt Herr vr. Heyner in Der- theidtgung seine- Antrag-. Der Herr Referent wie- im Schlußworte auf da- Gutachten selbst hin. Er erkannte die Wichtigkeit der Frage an. Die Steuer lasse sich aber nicht aufrecht erhalten für die Ankunft. Der Ein nahme müsse man den Regieaufwand, die Pensionen der Beamten entqegensehe« und manche- Andere. Seit Jahren habe «an auf Oeffnung der Stadt hingearbeltet, da- Marktrecht, die Leihcasse, fallen lassen um eine- Princip- willen. Die Eonsequenpt, des selben müsse man anerkennen. Rach Beseitigung der Planken lasse sich die Erhebung de-Damm- und Brückengeldes nicht mehr durchführen. Besetze man dle sämmtlichen neueröffneten Wege Mit Thoren, so erreiche man da- Gegentheil von dem, wa- man wünsche. Audem sei zweifelhaft, ob die Regierung dazu die Ge nehmigung ertheilen werde. Errichte man aber auf den neuen Wegm keine Thorhäufer, so trete da- Mißverhältnis zu Tage, daß an einem Orte Dammgeld gezahlt werde, an dem andern nicht. Wolle man aber auf den neuen Straßen kein Fuhrwerk passiren lassen, wozu lege man sie an? Er wie- übrigen- nochmal- auf die angeregten finanziellen Be denken hin und erinnerte an den Gewinn, den die der Stadt zur freien Benutzung zurückgegebenen Thorhäuser bringen würd/n. Der Antrag der Ausschußmehrhett auf gänzliche Aufhebung de- Damm- und Brückengeld«- wurde darauf mit 30 gegen 17 Stim men abgelehnt. Infolge dessen zog Herr Leppoc feinen Antrag auf nament liche Abstimmung über den Hansen-Heyner'schen Antrag zurück. Den Hansen'schen Antrag nahm die Versammlung gegen 16 Stimmen, den Heyner'schen Antrag von den Wortm: „daß die Thore — verschont werden * einstimmig an. Die Beseitigung der Gtadtplanken wurde einstimmig al- wün- schen-werth anerkannt, ein Antrag darauf mit großer Mehrheit abgelehnt, dagegen die Bedingung, deren Beseitigung, einstimmig angenommen. Der Helfer'fche Antrag auf Revision de- Tarifs fand eben falls einstimmige Annahme. Weitere Fragen waren. 1) ob die Erhebung dem FiScuS nach Vorschlag de- Rath- übertragen werden solle und ob, die Annahme des Vertrag- vorausgesetzt, 2) eine halbjährige Kündigungsfrist de- Vertrag- betreffs der ThorhauSmiethen zu bedingen sei. Dabei waren die Aenderungen Vorbehalten, welche der Vertrag in Folge der gestellten Bedingungen, namentltch bezüglich der durch die Planken bedingten Tantiömensätze erfahren muß. Mit diesem Vorbehalte wurde die Frage »ud 1 mit überwiegen der Stimmenmehrheit, die Frage »ub 2 einstimmig bejaht. Luc TageschrontX. Leipzig, den 22. September. Ein gestern Abend wegen ver übten Betrüge- in der Ga-anstalt verhafteter Handarbeiter au- Dölitz sprang, al- er durch dm ihn arretirmden Diener über die Brücke am Gerberthore geführt wurde, über die Brüstung der Brücke in die Parthe und konnte erst nach längerem Bemühm mehrerer hinzugekommener Leute lebend au- dem Wasser gezogen werden. Er wurde in das GeorgenhauS gebracht. Heute Mittag wurde im wilden Rosenthale der Leichnam eine- bi- jetzt unbekannten Erhängten aufgefunden. Der Leichnam konnte wohl ein Vierteljahr gehängt haben; der Kopf war fast nur ein nackter Schädel. -4- Tageskalender. Da«pfwage«-Abfahrt «ad AaLaaft tu Leipzig. I. Lus der Berlin-Leipziger Eisenbahn. 4. Rach Dessau: Lbf. Mrg«. S U. bv R. (EU- und Pers.-Aug, mit 2 St. Aufenthalt in Bttterfeld, von Dessau au« aber, nach 2 St. Verwetten das., auch noch bis Wittenberg) und Abd«. 8 U. 30 M. Güter- u. Pers.-Aug. ohne Unterbrechung, nur bi« Dessau. Unk. Bonn. 11 U. 1b M. und Ncht«. II U. 1L M. 8. Nach Berlin: Lbf. Mrg«. 3 U L0 M. lEUzug), Arg«. 8 U. 4b M. (Pers.-Zug) und «bd«. b U. b0 «. lEilzugj. U»k. Brm. 11 U. 1b M., Rchm. 4 U. 4L M (Guterzug mit Personeubes-rd. von Züterbog au«), Abd«. b U. SV M. uu» Nacht« 11 U. IS «. lEilzug). ii. Auf der Leipzig.vre-duer Eisenbahn. 4. Nach Berlin: Lbf. Mrg«. b U. 4b M. und Nch«. 2 U. SV M. Luk. Nch«. 1 U. g. Rach Chemnitz: Lbf. Mrg«. b U. 4b M., Br«. 9 U. (Ettzug), Rchm. 2 U. SV «., Abd«. « U. SV M. and Nacht- 1v U. lEUzugj (bi« Riesa). Luk. Br«, lv U., Rchm. 1 U., Abd«. b U. 4b M. und Abd«. 9 U. 4b M 6 Rach Meißen: Lbf. Mra«. b U. 4b M., Br«. 9 U. (Eilzual, «itt. 12 U., Rchm. 2 Uhr SV M. und Abd«. 8 Uhr SV Äk. Luk. Br«. 1v U., Rchm 1 U., Abd«. b U. 4b «. und Abd«. 9 U. 4b M 0. Nach Dresden: Lbf. Mrg«. b U. 4b M., vr». 9 U lEilzug), Mitt. 12 U., Rchm- 2 U. SV M., Abd«. 6 U. SV M. uud Ncht« . 1V U. Mzug). L»k. Mrg«. SU. 4b M, Br«. 10U., Nch«. 1U., Nch« 4U., Abd«. b U. 4b «. n. Aid«. 9 U. 4b «.
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