Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.03.1877

Erschein täglich früh -V. Uhr. Lcsartt»» »ud Erpedtttoa JohanniSgaffe 33. Sprrchstioäc, der Akäoctt»,: BormittaqS 10—12 Uhr. Nachmittags 4—ü Uhr. Annahme der für die nächst- folanidk Nummer bestimmten Inserate an «ochentageu bis 8 Uhr Nachmittags, an Sonn- »nd Festtagen früh bis '/,S Uhr. z« ben/tttalr» für Z«s.-A»v«h»r: vtt» Klemm, Universitätsstr. 22, LouiS Lüsche. Katharinenstr. 18, p. nur bis '/»3 Uhr. WpMer TaMatt Anzeiger. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- «nd Geschäftsverkehr. Kreitag den 9. März 1877. U«fl«ge LL.VLO Akoaarxotoorki» viertelt.PN., incl. Bringe rlohn S Mt., dunh die Post bezogen « Mt. Jede einzelne Nummer 3» Pf. Belegexemplar 10 Pf. Gebühren für Extrabeilagen ohne Postbesvrderung 3ü Mk. mit Postbesvrderung 4L Ml- Zllstratr larlp. Bourgeois,. 20 PI. Größere Schnilen laut unserem Preisverzeichnis — Tabellarischer Say nach höherem Tarif. Urclame» unter de« klrdacttouosirt t> di« Spaltzeile 10 Pf. Inserate smd stets an d.Sr»edUt-, zu senden. — Rabatt wird mal gegeben. Zahlung i»r»«naw«r»ua< oder durch Postvorschuß. 71. Jahrgang. vom 15. März ab wird für die in Leipzig zu bestellenden Briefe »it Werthangabe die Werth- grenze auf 3000 «E im Einzelnen ausgedehnt. Für Teldbriese mit einem Inhalte von über 1500 biS zu LOOS kommt da- in tz. 32 V». der Postordnung festgesetzte Bestellgeld von 10 znr Erhebung. Der K«tserliche Ober.y»ft,Director. Bekanntmachung. An den uachbenannten höheren Schulanstalte« find zu Ostern d. I. folgende Freistelle» zu besetzen: an der -Ie«lsch«le I. Or-»««g drei ga»ze und eine halbe, an der -gealsch«le II. Ord«»»a eine aa»z« und drei halbe «nd an der HAHere» Bürgerschule für Madche» drei ganze »nd dreizehn halbe. ES können aber diese Freistellen nur an vorzüglich befähigte Kinder hiesiger unbemittelter Einwohner und unter der Bedingung vergeben werben, daß sich die Eltern oder Bormünder der selben verpflichten, ihre Kinder oder Mündel die betreffende höhere Schule bi- an daS Ende de- CursuS besuchen zu lassen. Bezüglich der Freistellen an der höheren Mädchenschule bemerken wir noch, daß dieselben nur an Schülerinnen der sechs oberen Elaste« verliehen werden, sowie daß eine jede halbe dieser Freistellen die Zahlung eine- Schulgeldes von 60 Mark jährlich vorauSsetzt. Die Bewerbungsgesuche um sämmtliche vorgedachte Freistellen sind bis zum L7. d. Mo»atS bei unS einzureichen, und können Formulare zu den beizubringenden Schulzeugnissen auf unserer Schulerpedition, RatbbauS, 2. Etage, Zimmer Nr. 8, unentgeltlich in Empfang genommen werden. Leipzig, den 3. März 1877. Der Rath der Stadt Ibc. Georgi. eipzt Wl! Reftr Holz-Auction. Wktttw»ch de« 2L. März «». Men von Vormittag- IM/, Vhr an im Forstreviere Connewitz auf dem Kahlschlage in Abth. 35 ca. VVO klar gemiacht« Stockholzhaafe» unter den im Termine öffentlich auSgehangenen Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. A»sa«»e«k«aft: auf dem Kahlschlage im sogenannten Beipert am Rödelwehre, unweit deS Schleußiger WegeS Leipzig, am 6. Mär; 1877. DeS -lathS Forst-Depatatio«. Holzauktion. VkittMoch de« IÜ. März d. I. sollen von vormittags 9 Uhr an i« Forstreviere SraSdorf auf de« diesjährigen Schlage im Scbanz 29 Stück birkene und 18 Stück kieferne N«tzklStze, 3» Stück sichten« Schirrstange«, 5 Rmtr. birkene und 2 Rmtr kieferne Schelte, sowie 140 Stück W«rzelba»fe« unter den im Termine öffentlich auSgehangenen Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. Z«sa»»«e»ku»ft: im Schanz, in der Nähe d«S Bahnwärterhauses. Leipzig, am 8 März 1877. DeS NathS Forst.Depatati,»« Holz - Auktion. Mttt»och de» 21. März «. sollen von Bormittag« 9 Uhr an im Forstreviere Connewitz an den sogenannten Vauernwiesen entlang e« «0 ra»Gh«»fe« unter den im Termine öffentlich auSgehangenen Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. Z«sa««e«ka»ft: auf dem Holzschlage im sogen. Streitholze bei Connewitz, unweit der WafferlettungSanlage Leipzig, am 6. März 1877. DeS Rath- F»rst-Dep«t«tt»». Lackircr- und Maler-Arbeiten. Die Lacktrer- und Maler Arbeite» zu dem -Teuba« im G»t»t»d««gSi»Att»te allbier sollen an den Mindestfordernden, jedoch unter Vorbehalt der AuSwahl unter den Sudmir- tenten, vergeben werden. Bedingungen und AuSsiihrungöbestimmungen liegen im UuiversitätS-Rent« amte zur Einsicht au-, auch können daselbst AnschlagSsormulare in Empfang genommen werden. Die Herren Gewerken, welche sich hieran beteiligen wollen, werden aufgefordert, ihre PreiL- offerten unterschrieben und versiegelt, sowie mit der Aufschrift: „Lackirer- unv Maler-Arbeiten für da- EntbindungSinftilut" biS 17. März 1877, -rach«ttt»«S « «hr anher einzureichen. Leipzig, am 8. März 1877. U»iverfttät-'Ne«ta«st. Graf. Ltizyig, 8 März. Die Frage, »o da« Reichsgericht seinen Sitz haben soll, nähert sich der Entscheidung Der Gesetzentwurf, der, dem Beschlüsse deS BundeS- ratheß gemäß, den Sitz de« Reichsgericht- nach Leipzig verlegt, ist dem Reichstage zugegangen Damit erledigen sich von selbst die sonderbaren Zweifel der „National-Zeitung", die sich in ihre« Uebereifer für Berlin zu der curiosen Behauptung verstieß, der Reichskanzler habe BundeSrathS- beschlüffe, die der Zustimmung PreußenS ent behren, Überhaupt nicht an den Reichstag zu bringen. AlS ob dann die Abstimmungen im BundeSrathe irgend welchen Sinn hätten! AlS ob eS erst langwieriger Berathungen und Beschließungen im Schooße de- BundeSrathe- bedürfte, um die Absichten PrcußenS zu erfahren! Sollen die GesetzeS- vorlagen stet- nur so an den Reichstag gelangen dürfen, wie Preußen sie will, so können wir un- die Kostende-BundeSrathe- sparen. Die Verfassung hätte dann vorschreiben müssen, daß lediglich Preußen dictirt, daß die anderen Regierungen, deren Abstim mung nur Komödie ist, wörtlich nachzuschreiben haben und daß, wenn sie e- nicht getreulich thun, immer nur da- preußische Original Geltung hat. Solche Bestimmungen enthält aber unsere ReichS- verfaffung nicht, die bekanntermaßen nicht auf einen Einheit--, sondern auf einen Bundesstaat zugeschnitten ist. «nd so muß die „Nat.-Ztg", die diSmärckifcher sein wollte als BiSmarck selbst, eS den» erleben, daß der Reichskanzler sie uck absui-äu« führt, indem er ohne Weitere- seine Pflicht erfüllt, den Beschluß der BundeSmehrheit respectirt und ihn in Gestalt einer Borlage der ReichSregierung au da- Parlament bringt. Und DaS in aSer GemüthSruhe; denn „hinter ihm in wesenlosem Scheine" liegen die Wcherufe der „Nat.-Ztg." über die schrecklichen Ursachen und Wirkungen diese- BundeSrathSbeschluffeS, in welchem eine Vergewaltigung PreußenS, ein Verrath der Mittel und Kleinstaaten an Kaiser und Reich liegen sollte. Wir erwähnten schon, daß BiSmarck keinen Theil hat an dieser Gespensterseherei, daß er der Krage überhaupt nicht jene hochpolitische Bedeutung beimißt, zu der sie die Eiferer für Berlin emporschrauben möchten, daß ihm Leipzig mindesten- gleich lieb ist wie Berlin. Die Stimmen, die hierüber in die Oeffentlichkeit ge drungen, sind bi-her nicht widerlegt, sondern nur bestätigt worden; soeben lesen Mir wieder in der .^kölu. Zta", daß „Fürst BiSmarck die Entschei dung deS BundeSrathe- für Leipzig durchaus nicht tragisch nimmt" Daß die Minderheit auch im Reichstage Anlaß nehmen wird, ibre Gründe für Berlin zu entwickeln, kann nicht Wunder nehmen; da- ist ihr gute- verfaffungSmäßigeS Recht, uud va eS einmal zu einem Kampfe zwischen den Fürsprechern Berlins und denen Leipzig- kommen wird, so ist eS nur billig, wenn beiden Meinungen Gelegenheit gegeben wird, alle ihre Waffen mS «Hesecht zu führen. ES heißt, daß der Präsident de- ReichSjustizamteS, Friedberg, d«S Minorität-- volum de- BundeSrathe- begründen wird; auch spricht man davon, daß au- »er Mitte der nati» valliberalen Partei heran- ein Antrag für die Wahl Berlin- vorbereitet werden soll. Im Namen der Partei und auf Grund ei»eS bindenden Beschlüsse- wird DieZ nicht geschehen können; denn ein Theil der Partei ist für Leipzig. Die Verteidigung der auf Leipzig lautenden Regierungsvorlage wird den Vertretern der BundeSrathSmehrheit, in erster Linie wohl den sächsischen Bundesbevollmächtigten zustehen. Der Iustizminister Abeken wird die Aufgabe haben, durch eine streng sachliche und taktvolle Behandlung der Frage die Zweifel niederzuschlagen, welche die Gegner der Vorlage vom nationalen Standpuncte auS in die Debatte werfen dürften. Die Begründung deS Gesetzentwürfe-, die wir neben diesem selbst weiter unten mrttheilen, ist äußerst kur; und geschäftsmäßig ausgefallen. Immerhin scheint sie unS einleuchtender, alS die lahmen Gründe, auf denen die frühere Vorlage für Berlin einherhinkte. Denn die Thatsache, daß ja daS Reichsgericht, wenn auch mit einge schränkter Zuständigkeit, schon bisher in Leipzig getagt und daß Nicht- für eine Aenderung diese- Verhältnisses spricht, ist in der Thal ein durch schlagender Beweisgrund. DaS in Leipzig be stehende Reich-Iribunal ist ja schon längst nicht mehr bloße- Handelsgericht; eS ist oberster Gericht-Hof für Elsaß-Lothringen, DiSciplinargerichtShof für die Reichsbeamten, »berste Instanz in Sachen deS Urheberrecht-, de- Marken- und Muster schutzes rc. Nie ist eine Klage über die Thätig- keit diese- Gerichtshöfe- laut geworden, noch viel weniger hat man eS alS einen Uebelstand em pfunden, daß er in Leipzig seinen Sitz hat; all gemein ist vielmehr in deutschen Landen dje Be- medigung über seine musterhafte Rechtsprechung. Wenn Schiller eS alS da- Kennzeichen guter Frauen ansieht, daß sie wenig inS Gerede der Leute kommen, so ist eS sicher auch da- Kenn zeichen guter Gerichte, wenn sie wenig Ursache zu politischer Polemik geben Auf daS Ober- handelSgericht in Leipzig trifft diese- Lob weit mehr ;u alS auf da- Obertribunal in Berlin, alS besten Erweiterung die preußischen Iuristenkreise sich das in Berlin zu errichtende Reich-gericht denken. Auch DaS ist nicht zu vergessen, daß wir den ReichSgedanken, wenn dieser nun einmal mit sprechen soll, viel kräftiger zum AuSdruck bringen, wenn wir da- oberste Reich-gericht an eine bereits bestehende Einrichtung de- Reiche- «nknüpfen, al- wenn wir nur die Behörde eine- wenn auch noch so großen ParticularstaateS erweitern. Hoffen wir, daß diese Gesichtspunkte bei der Verhandlung im Reich-tage, die schon für nächsten Montag erwartet wird, Berücksichtigung finden. Die Karserstadt hat sicher ein Recht varauf, Sitz de- Reichsgericht- zu fein; will aber daS Reich diese- Kleinod unserer Stadt anvertrauen, so wird eS sich nicht schlecht dabei stehen. ES wird gut bei unS aufgehoben sein. Hieran reiben wir noch folgende Mittbeilungen der „Magd. Ztg.", die neuerdmgS entschieden für Leipzig emtritt: Wie schon bekannt, »ird im Reichstage vom Bunde«, rathstische aus auch die Ansicht der Minorität der ver- kündeten Negierungen ^verl,» zum Sitz de- »bersten Gericht« zu wählen) ihre Vertretung finden. Die DiS- cusfion «ird jedoch, so «eit da« »ou den Vertretern der verbündeten Negierungen adhän-t, tm NeichStag eben so sachlich ruhig nutz ohne jede Gereiztheit geführt «rrdeo. wie da« in den Sitzungen de« BundeSrathS geschehen ist. ES ist bereit« »sficilserseits der tn rinioen Blätter« ausgestellten llXriuuug, al« fühle fich Preußen durch di« Majorifiruug tu seiner Stell»», al« Vor macht de« Reiche« bedroht, als Hab« es diese Majori- strung wie eine Niederlage zu empfinden, offen entgegen- getreten worden. Wenn diese officiSseu Versicherungen hier und da für eitel Spiegelfechterei gehalten werde«, so beruht diese Meinung, wie man unS aus guter Quelle »erfichert, auf einem gründlichen Jrrthum. Man hat von Anfang an in maßgebenden preußischen Kreisen uud im Reichskanzleramtr auf die Wahl Berlin» zum Sitz deS Reichsgericht« nicht so viel Gewicht gelegt, als in einzelnen Zeitungen vo» vornherein angenommen ward. Dieser Stellung der Regierungskreise zu der Frage „Leipzig »der Berlin" entspricht auch durchaus die Stimmung der Parteien im Reichstage. Mit oller Gewalt steiften sich sofort aus die Wahl Berlin» nur einige preußische, wie auf Leipzig die sächsische» rc. Parti- cularisten. Von der großen Mehrzahl der Ah,e»rdn«ten ist die Angelegenheit immer mit ruhiger Objekti vität nach ven verschiedenen sachlichen G, Linden und Gegengründen beurthrilt worden. Die Fortschrittspartei fast ausnahmslos und eine ganze Anzahl auch der preußischen Mitglieder der nationalliberaleu Fraktion waren stets für Leipzig. Daß da» Tentrum, die Polen, Elsässer, die Particularisten der beiden konservativen Fraktionen, endlich di« Socialdemokraten und dt« süd- deutschen Demokraten für Leipzig stimmen werden, gilt als zweifellos. — Einigermaßen sällt eS auf, daß die Vorlage über den Sitz des Reichsgerichts so gut wie gar kerne Motive bringt. Weshalb der Bnndesrath von Berlin abgesehen hat, wird nicht erläutert, sondern es wird für Leipzig ausschließlich geltend gemacht, es be- finde sich an diesem Orte bereit» daS oberst« Reichsgericht für Handelssachen. Es scheint, als solle die ganz« Frage über den Sitz deS Reichsgerichts im Reichstage zum AuS- trag gebracht «erden und deshalb ist auch wohl die dem Entwurf deigegebeue Begründung absichtlich knapp ge- halten. Man hat ausgerechnet, für ein Amendement, da« Berlin in daS Gesetz htneinzubrtugeu bestimmt sei, werden etwa 194 Abgeordnete zu stimmen entschlossen sein. Die absolute Majorität beträgt ISS, und hiernach würde Leipzig immer noch durchgehen, wenn bei der zweiten Lesung da« Hans auf allen Seiten gleichmäßig gut besetzt ist. Vorhersagen läßt fich gar nicht, wie die Frage: Leipzig oder Berlin ? schließlich beantwortet werden wird, «S steht aber fest, daß die ganze Ange legenheit die Gemüther in hohem Maße erregt Wir «ächten glauben, es werde bei dem Vorschläge der BundesrathSmajorität sein Bewenden behalten^ und dieser Erwartung geben fich recht Viele hin, die nicht wünschen, daß an der Schwelle des obersten deutsche» Gerichtshofs «m Gezänk mit parttcularifiischen M'ßtönen laut wird. Die Hauptsache ist. daß wir ein Neichsge» richt bekommen, und ob «S iu Berlin oder Leipsig seine» Sitz hat, ist «ine Frag« von untergeordnetem Werth; aber leider finden Stimmen Beachtung, die die OrtS- frage al« die Hauptsache auffasseu. Der Entwurf de- ReichShauShaltSetatS setzt die Matricularbeiträge, welche für da« Jahr 187« 71,577,415 betrugen, für 1877/78 auf 97.892,346 an. In dem Mehrbeträge von 28.314.931 sind aber 1.S85.S22 ent- halten, welche infolge de- veranschlagten höheren Ertrage- der Branntwein- und Brausteuer, sowie der Postüberschüffe von denjenigen Staaten, »eiche an diesen Einuahmen keiueu Antheil haben, an Stelle derselben matricularmäßig mehr geleistet werden müssen, uud ferner 814,113 welche Bayern anstatt de- von der preußischen, sächsischen und württemberaischeu Militairtzerwaltung zur ReichScaffe «bzufsthreuden Mehr-Beträge- ihrer eigenen Einnahmen für sich auszubringe» »nd in de« Matricularbeiträgeu zu zahlen hat. Hiernach wfirde fich die allgemeine Steigerung der Matri- cularbeiträge aus den Betrag von 23,914,898 belaufen. Werden nun, entsprechend der i« vorigen Jahre vom Reichstage gefaßten Resolution und dem §. 1 de- jetzt vom Avg. Richter-Hagen eingebrachten Gesetzentwurf-, die Pensionen auö den Kriegen vor 1870 mit aus den Reich-invaliden- fond- übernommen, so würde sich dadurch die Summe der Matricularbeiträge um 5—6 Mill. Mark verringern, die Erhöhung derselben gegen 5aS Vorjahr sich also von 24 Mill. auf 18 »der höchstens 19 Mlll verringern. Welche weiteren Maßregeln etwa noch ergriffen werden könnten, um diesen Betrag weiter herabzumindern, läßt sich zunächst nicht übersehen; selbst wenn aber die Matricular beiträge für das EtatSjahr 1877/78 aus der Höhe von etwa 90 Millionen Mark stehen blreben, so würden sie verhältnißmäßig noch immer nicht den Stand ecrcichen, welchen sie vor 1S72 inrie hatten. Der Gesammtbetrag der Matricularbei träge war für die 41 Millionen Einwohner, «elcbe daS Reich im Jahre 1874 zählte, fogac absolut geringer, alS er 1889 für die 30 Millionen de« Norddeutschen Bunde- gewesen war. Ec hatte 1869 die Höhe von 23»/,, und 1874 von 22»/, Millionen Thaler. Auf dieser Stufe haben sich die Matricularbeiträge seitdem, Dank der Thätigkeit deS Reich-tagS, mit kleinen Schwank ungen gehalten Sie betrugen im Jahre 1874: 67,1. im Jahre 1875: 88,9, im Jahre 1878: 71 Millionen Mark. Während der Beitrag Preußen- 1869 stcb auf 19'/, Millionen Thaler belief, war er 1874 auf etwa 11 Millionen Thaler herabgegangen. Zur Zeit de- Nord deutschen Bundes trafen auf den Kopf der Be völkerung 23 — 24 Sgr., dagegen feit 1874 nur etwa 17 Sgr. Man sieht also wie wenig in der für jetzt in Anssicht genommenen Erhöhung der Matri cularbeiträge, wenn sich dieselbe nicht vermeiden lasten sollte, etwas Unerhörte-gefunden werden kann. Freilich sind vie Kleinstaaten einer solchen Er höhung gegenüber nicht mehr so günstig hestellt, wie gegenüber der hohen Summe der Matricular- beiträge in früheren Jahren, weil die ihnen ge währten Mllitai,Nachlässe inzwischen ausgehört haben. Coburg-Gotha z. B. hatte bi- 1871 über haupt Nicht-, dagegen 1874 — 92,500 Thaler ru bezahlen, Anhalt und Lippe kamen 1874 beinahe auf da- Dreifache ihre- Beitrage- vou 1868 rc. Andererseits ist aber auch nicht zu übersehen, wie bedeutende Beträge den Kleinstaaten inzwischen au- der französischen Kriegskostenentschädigung zu- geflossen sind. Außerdem wolle «an sich gegen wärtig halten, daß der Reichstag in den letzten Jahren nicht allein eine Steigerung der Matri cularbeiträge zu verhüten gewußt, sondern auä, vie von dem BundeSrath vorgeschlagenen neuen Steuern verworfen hat, so daß auf diese Weise da- Volk innerhalb zweier Jahre 40 Mill. weniger au« seiner Tasche zu zahlen gehabt hat, al- der BundeSrath eigentlich wollte. — AuS Alledem erkennt man, daß wirklich kein Gl»nd vorhanden ist die Finanzverhältniste de- Reich- «it verzweiflung-vollem PessimiSmu« zu betrachten. Sehr befremden aber muß die Unklarheit und Unentschiedenheit, welche die ReichSregierung bezw. der BundeSrath gegen über der Krage einer etwaigen anderweiten Deckung de- Deficit«, statt durch Erhöhung derMatricular- betträge, an den Tag legt. Im Hauptetat wird zu dem Capitel der Matricularbeiträge die Be merkung gemacht: „Der volle zur Deckung der