Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 02.04.1877

Erscheint täglich früh K'/, Uhr. Redntüi» not LeprdMo» JohanniSgaffe SZ. >»rtirl!llii>ka »rr Nrdictlio: VormNiaqS 10—12 Uhr. Nacknnllags 4—6 Uhr. Umrahme der Mr dt» nächst- olaende Nummer bestimmten Hnieraie an Wochentagen bis fl Uhr Nachmittags, an?onu- «dtzesttagen früh bis '/,S Uhr. >, »ni Filii» für Z»s. Auaahm«: Otto stlcmm. UniversttLtSstr. 22. EMltS -Siche. Kotharrnmstr.18. p. nur bis '/,3 Uhr. Anzeiger. Organ für Pslitik, Locrlgeschichte, Handel»- md GeschäDvnkebr. AuflOge 15,-5O. tU>«»»r»r»t»»rri, viertelt-4»/, Mt., incl. vrinaerlotzu b Mt. durch dir Post bezogen S 3 ck- Jede etnzelue Nummer so Ps. Belegexemplar 1» Vf. Sebührrn für Lxlrabeuagen ohne PostbefVrdening 3« 3'ck. mit Postbefvrdrrung 4b 3»ck. Zuserir laesp vourzeoiSz. 2 Pf. Größer« Schriften laut unserem Prtlöverzeichniß. — Tadcllarisrer Satz »ach hö!«rem Tarif. Nectameo unter »ew Nrdatlioniftrich die Spaltzeil« 4» Pf. Inserat« stud stets an d. EeptLUto» zu sende». — Nabatt wird nick' gegeben. Zahlung praeuumeraaä. oder durch Postvorfchutz. 92. Montag den 2. April 1877 71. Jahrgang. Bekanntmachung. Wir beabsichtigen in nächster Zeit die Kleine Fleischergafse von der Klostergasse bist zur Großen Fleischergaste und -te Wr»He Fletsehergaffe von der Kleinen Fleischergafle bi- an die Grundstücke Nr 6 und 26 dieser Straße, sowie im Laufe diese- Jahre- die Moltke- »nd Arndtstraße aus dem Areale der Jmmobiliengesellschaft neu zu pflastern, und ergeht de-halb an die Besitzer der angrenzenden Grundstücke und bez. an die Anwohner hierdurch die Aufforderung, etwa beabsichtigte, die bezeichneten Straßentracte berührende Arbeiten an den Privat-Ga-- und Wasserleitungen und Beischleußen ungesäumt und jedenfalls vor der Neupflasterung au-zuführen, da mit Rücksicht auf die Erhaltung eine- guten Straßenpflastrr- dergleichen Arbeiten während eines Zeiträume- von 5 Jahren nach beendeter Neupflafterung in der Regel nicht mehr zugelasten werden. Leipzig, am 26. März 1877. Der Sl«t- der St«dt Leipzig. vr. Georgi. Wangemann. Städtische Gewerbeschule. Die T^hülerarbette« der städtische» Gewerbeschule, die während des verflossenen Schuljahre- im Modelltr-Eursu- so wie in den verschiedenen Zeichuen-Eurse» angefertigt wurden, liegen im AnSstellungSzimmer der Gewerbeschule (östlicher Flügel der IH. Bürgerschule parterre) vo» heute bi- «it 2. Osterfetertag in der Zeit von früh 10»/, bi- l Uhr zu geneigter Besichtigung auS. Leipzig, am 28. März 1877. Die Directio« der stä'dt. Gewerbeschule. Nieper, Prof. Tagesgeschichtliche Aeberjicht. Leipzig. 1. April. Die Fortschrittspartei hat kürzlich ein Programm entworfen, worin die Zielpnncte der Partei von Neuem festgestellt sind Die- Programm enthält sehr Biele-, wa- alle liberalen Parteien, ja sogar Manche-, wa- auch die Frei- conservativen erstreben. Kräftigung der ReichS- gewalt und der politischen Rechte de- Reichstag- aus bundesstaatlicher Grundlage, verantwortliche- Reich-Ministerium, Sicherung de- Vollzugs der Reichsgesetze u s. w , daS sind Forderungen, welche, wie noch die Verhandlungen der jüngsten Wochen bewiesen haben, von einer großen Mehrheit de- Reichstag- getheilt werden. Eine Aenderung de- Wahlgesetzes w rd augenblicklich vou Niemandem M«streot, man ist im Ganzen eiuverstaudeu, daß I eine solche Tendenz, wenn man sie mit den Fort- f schritten derSocialvemokratie begründen will, darauf hinan-laufen würde, statt der Krankheit die Sym ptome der Krankheitzu curiren Eine möglichste Verminderung der Militairlast ist ebenfalls ein natürlicher Wunsch aller bürgerlichen Parteien, nur ist diese bekanntlich biS ti>8l durch Abkürzung der Dienstzeit und Herabsetzung der FriedenS- präsenzstärke nicht zu erreiche», da die letztere bi- zu diesem Zeitpunkt gesetzlich feststeht. Auch ist e- Niemandem gegeben, heute schon beurtheilen zu können, wie weit die europäischen Verhältnisse eS 1881 gestatten würden, die schwere Rüstung, die wir heute tragen müssen, ohne Gefährdung unserer nationalen Sicherheit wesentlich zu er leichtern. In den wirthschaftlichen Fragen betont die Fortschrittspartei mit Recht die principielle Aufrechterhaltung unserer neueren Gesetze, ohne sich übrigens der weiteren Reform in Betreff der Frauen- und Kinderarbeit, der Fabrikordnung, der Haftpflichtgesetzgebung, de- ActienweseuS zu ver schließen. Eine Differenz mit anderen liberalen Par teien liegt hier kaum vor, nur daß diese letzteren die Lücken und Mängel unserer gewerblichen Gesetz gebung in Betreff de- Lehrling-Wesen-, der Schank- srecheit u. f. w schärfer accentuiren. Der Fort' schritt-partei eigentümlich ist die Forderung, daß die indirekten Steuern möglichst eingeschränkt und der Ersatz für die vorläufig beizubehaltenden Ma- triculardriträge durchaus nur in einer direkten Re'chSsteuer gesunden werden müsse. In der Kirchen- und UnterrichtSsrage spricht da- Pro gramm nur allgemeine Sätze auS, die im Ganzen olle Anhänger staatlicher Souverainetät theilen. Eigentümlich ist nur der Gedanke, daß die staats- kirchliche Gesetzgebung generell sein und die be sondere Natur der einzelnen Kirchen nicht be rücksichtigen soll. In gewissem Sinne ist unsere Gesetzgebung auch generell, insofern sie jeder ReligionSgesellschast ihr verfassungsmäßiges Recht von Glaubens- und Gewissensfreiheit gewährt Aber die Schutzmaßregeln dc- Staats werden sich naturgemäß immer narb der Macht und Organi sation der einzelnen Kirchen richten Je um fassender. je hierarchischer die Gestaltung einer .Kirche ist, desto mehr muß der Staat um der Gewissensfreiheit de- eigenen Bürger- willen auf seiner Hut sein, und Sn diesem durch die Geschichte gegebenen Unterschied der einzelnen kirchlichen Ge staltungen scheitert jeder Versuch, dieselben nach einer Schablone und in einem einzigen staatS- kirchlichen Generalgesetz regeln zu wollen — Im Ganzen legt man auf die allgemeinen Pro gramme heute nicht mehr den Werth, wie vor ^10 oder 15 Jahren Unsere politischen Auf aabm werden von Jahr zu Jahr concreter. DaS Aulsprechen allgemeiner Grundsätze Uber stimmt« liche denkbare politische Fragen tritt zurück hinter der Arbeit an bestimmten, grade durch die jetzigen Verhältnisse und Bedürfnisse in den Vordergrund geschobenen Kragen, und in der Auffassung dieser Fragen, in der Methode, sie annrsassen und », rvieu. liegt der Uuterfchied da Part««. Wir werben von universellen Programmen mehr und mehr zu sehr begrenzten, aber innerhalb der Be grenzung sestbestlmmten, jeder vieldcutigen Aus legung unfähigen Programmen kommen. In England ist dies schon längst so, uns bei uns wird e- mit jeder Legislaturperiode, die wir hinter uns haben, mehr und mehr so werden. Nachrichten au- Nizza zufolge ist der Zustand de- erblindeten Grasen Arnim ein hoffnungs loser. Nach der „Post" wird die Unterzeichnung de- Protokolls für sicher angesehen. Die Ab rüstung Rußland- ist keine Vorbedingung darin. England hat in diesem Punkte nachgegeden, auf den Einfluß Oesterreich- und Deutschland-. Rußland verpflichtet sich abzurüsten, sobald der Friede mit r'ltonteuegro abgeschlossen und das Protokoll türkifcherseilS angenommen worden ist. Ein inspirirter Artikel des ..Pester Lloyd" be tont, daß im Protokoll die Abrüstungsfrage unberührt gelassen sei. Ein ModuS zur Be seitigung des Streites über die AbrüstungS-An- gelegenheit müsse erst noch gefunden werden. Graf Andraffy wäre zur Vermittelung bereit, wenn er dazu aufgesordert würde. Der „Lloyd" bezweifelt, daß ein Mittel zur Beseitigung der Abrüstungs-Schwierigkeiten gesunden lckerden würde. Ein oistciöser Artikel der „Politischen Corre- sponvenz"aus Berlin beleuchtet die unverbesserliche Willkürherrschaft in den türkischen Provinzen und bezeichnet die europäische Ueber- wachung derselben als dringende Nothwenvigkeit. —r. Leipzig, 1. April. Der Umstand, daß der Bundesrath nicht ohne Weitere- un Plenum dem Antrag LaSker bezüglich der Vorlage über da- Relch-gericht zugestimmt, sondern die Angelegenheit vorerst an den JustizanSscbus; zur Berichterstattung überwiesen, hat im hiesigen Publicum mehrfache unrichtige und übertriebene Auslegungen erfahren. Nach den un- von sehr unterrichteter Seite zugegangenen Mitlheilunaen ist die Annahme durchaus unbegründet, die sächsische Regierung wolle, weil sie sich einige Bedenkzeit zur Schlüssigmachung über daS LaSker'jche Amendement erbeten, der Zustimmung de- BundeS- rathe- zu diesem Antrag Schwierigkeiten in den Weg legen. Im Gegrntheil, die sächsische SlaatS- regrerung ist nach wie vor, w,e unser Gewährs mann bestimmt versichert, der Meinung, daß die Existenz eine- besonderen obersten LaudeSgerichtS neben dem Reich-gericht in Leipzig auS ver schiedenen Gründen entschieden unzweckmäßig sein würde, und sie «iid daher den Antrag trotz formeller Bedenken, die von der großin sachlichen Tragweite de- Gegenstände- in den Hintergrund gedrängt werken, acceptiren. Die sächsische Re gierung weiß jedenfalls recht gut, daß, wenn sie, die melstdetheliigte Partei, «m Bunde-catbe Schwierigkeiten erhebt, dann allerdings die Ge nehmigung de- LaSker'schen Anträge- sehr zweisel- Haft se«u würde und die Berathuug über die ReichSge- richtSvorlage nochmal- von vorn anzufangen hätte. Stimmt Sachsen- Regierung aber im Bunde-rath für den Antrag LaSker, dann ist unschwer vorauS- zusehen, daß auch der Bundesrath oder doch min desten- dessen Mehrheit sich im gleichen Sinne erk.ären wird Die mitunter gehörte Behaup tung. daß der preußische Justizmunfter da- Fort bestehen de- preußischen Odertribunal- sür den Fall der Verlegung des Reichsgerichts nach Leipzig bestimmt in Aussicht gestellt habe, ist irrthümlich Herr Leonhardt hat zwar von der Möglichkeit, daß Die- geschehen könne, gesprochen, aber ein Mehrere- hat er nicht geäußert und konnte er auch gar nicht sagen, da die leitenden Kreise des preußischen Staate- auf keinen Fall sich end gültig über diese Angelegenheit schon schlüssig ge macht haben. Zuhem hat der andere Vertreter der preußischen Regierung. StaatSsccretair Fried berg, es ziemlich unumwunden ausgesprochen, daß da- preußische Obertribunal und da- Re'chSgericht nicht neben einander bestehen können. Mit diesem Sachverhalt werden alle die Schlußfolgerungen, welche vielfach an die vermeintliche Haltung der preußischen Regierung geknüpft sind, hinfällig. Grffeulliche Verhandlungen der Stadtverordneten am 7. März 1877. (Auf Grund des Protokolls bearbeitet u. mitgetheilt.) (Schluß.) Die Anträge unter t finden durchweg Annahme und zwar die sub a. g. und 5 gegen eine Stimme, darunter n. gegen 19 «nd der unter r. gegen 20 Stimmen, die übrigen unter t enthaltenen Anträge aber einstimmig; auch die Anträge 2 und 4 werden einstimmig angenommen. Den Antrag sul, 3 ließen die vereinigten Ausschüsse wieder fallen. ES folgt ein durch Herrn Adv. vr. Fiebiger vorgetragenes Gutachten deS Bau- und Sckul- auSschusseS über die beiden Vorlagen in Betreff der Errichtung einer neuen Volksschule an der Stbastian-Bachstraße und zwei neuer Volks schulen im großen Johannisgarten. Hierzu liegen die vom Rathe gewählten Con- currenzpläne vor. Die vereinigten Ausschüsse gehen jedoch sür heute auf dieselben nicht näher ein und beantragen vielmehr 1) den Rath zu ersuchen, zunächst die übrigen Concurrenzpläne und da- sür die Concurrenz aufgestellte Programm dem Collegium unt- zutheilen, 2) bezüglich der Schulbauten im JohanniSgarten den Rath um statistische Auskunft darüber zu bitten, ob die sofortige Erbauung einer Bürgerschule in dortiger Gegend nothwendig sei. Herr Stavtrath vr Panrtz erklärt zu dem «werten Antrag, baß die llr Bürgerschule ganz Überfüllt sei und für 8 Elassen ein entsprechende- Unterkommen baldigst geschafft werden müsse. Da- Collegium habe vor vier Jahren selbst beim Rathe beantragt, für Schulbauten rechtzeitig Sorge zu tragen, damit die neuen Schulen nicht sofort nach ihrer Fertigstellung wieder überfüllt würden. Herr Kirchhofs meint, daß die Ausschüsse sich bei der gegebenen Erklärung werden beruhigen können und erläutert sodann die Gründe der ver einigten Ausschüsse für diesen Antrag näher, wor aus der letztere wieder von den beiden Au-schüssen zurückgezogen wird. Der erste Antrag findet einhellige Zustimmung. Für Herstillung der Wasserle tungSanlagen in der Wiesenstraße. Bismarckstraße, Sabastian Bach straße, verlängerten MoscheleSstraße, David-, Marschner-, Hauptmann-, Hitler- und Schreker-Straße fordert der Rath 31958 30 ^ Der BauauSschuß beantragt hierzu durch seinen Vorsitzenden Herrn vr. Fiebiger, die Herstell, urigen mit Ausnahme de- Traktes der Schreker- straße von der Plagwitzerstraße bi- zur Schwimm anstalt zu genehmigen und die veranschlagten 309K5 30 Z zu Lasten de- Stammanlage- Capital- der Wasserleitung zu verwilligen. Herr Stabtrath Heßler verwendet sich für di- Genehmigung de- im Au-schußantrage auS- genommenen Trakte- der Schreberstraße. Der Straßenkörper sei dort bereits fest und liege kein Bedenken vor. die Wasserleitung ernzulegen. Die baldige Herstellung sei un Interesse der Schwimm anstalt, der man trinkbares Wasser zuführen wolle, dringend zu wünschen Herr Fa der schließt sich dem an uud bemerkt noch, daß die Wasserleitung in der Schwimm- anstalt auch zur Herstellung kalter Doucheu benutzt werden solle. Der nunmehr vom BauauSschnß dahin modificirte Antrag, den vollen vom Rathe ge- forde ten Betrag vo» 3 t 958 30 zu ver willigen, wird gegen «ne Stimme zum Beschluß erhoben. Hierauf verwilligt da- Collegium, dem Gut achten de- Bauau-schusse- gemäß, die vo« Ruthe für Reparatur der Säulen am Aeußeren de- Alten Theater-, sowie der Büssetfenster be rechneten 700 Durch einstimmigen Beschluß spricht da- Collegium auch weiter, dem Gutachten de- ge nannten Au-schusse- entsprechend, die JustificaUon der vom Rathe vorgelegten Abrechnung über die aus dem nördlichen Fnedhose biS jetzt mit einem Auswande von 81698 ^6 au-gesührten Arbeiten einstimmig aus Eine bei vorstehender Gelegenheit durch Herrn Dir. Pe ucker an den Rath gerichtete Anfrage, wie eS m,t dem Bau der Bearäbnißhalle aus dem neuen Friedhofe stehe, saud Erledigung durch die Erklärung de- Herrn Stadtrath Mechler, dad diese Angelegenheit den Rath noch beschäftige »nß erst kürzlich Herr Architekt Biehweger, welcher bereil- vier verschiedene Pläne vorgelegt habe, mit der Anfertigung eine- neuen Plane- beauf tragt worden sei, da der Bau so billig »nd s» praktisch wie möglich auSgeführt werden solle. Ferner berichtet Herr Ab», vr. Fiebiger für den BauauSschnß und Oekonomieau-schuß über da- Abkommen mit den Besitzern de* Grund stücke- No. 12 am PeterSsteinwege, den Mann'schen Erben, wonach letztere cie von ihnen al- ihr Eigenthum in Anspruch genommene, an da- städtische Grund stück „Zur grünen Linde" angebaute Pfeilermauer und da- Areal, worauf dieselbe steht, an die Stadtgemeinde gegen Gewährung von 35 uud unter der Bedingung eigen thnmuch abtreten, daß der Rath die zu Gunsten de- Grundstücke- No. H auf dem obenbezeichneten, der unmündigen Manu und Herrn Grvppler gehörigen Grundstücke, Folium 76l de- Grund- und Hypothekenbuche- sür die Stadt Leipzig, eingetragene Di-positionS- beichränkung fallen läßt. Di se- Abkommen wird nach dem Ausschuß- antrage vom Collegium einstimmig genehmigt. Die verwilligung einer Bürgschast-summe von 3000 hinsichtlich der Kosten des hier ab zuhaltenden internationalen Maschinen« markte-, worüber nunmehr Herr Gumpel für den Finanz ausschuß referirt und hierbei Zustimmung vor schlägt, wirb vom Collegium ohne Debatte ein hellig beschlossen, indem man noch dem Rathe zur Erwägung anheim giebt, ob der fragliche Zuschuß nicht au- de« Bezirk-Vermögen zu entnehmen fei. In einem anderen durch Herrn Gumpel erstatteten Referat de- Finanzausschüsse- über die Entnahme der der Stadt antheilig zufallendcn «nd bereit- verwllligten Kosten für Her stellung der Süd-, Mottle, und Lrndtstraße auf dem Areal der Jmmobiliengesellschaft au- dem Stammvermögen wird die Genehmigung der RathSvorlage bean tragt. Herr Jung vermißt in der heutigen, sowie in den früheren diesbezüglichen Vorlagen eine genaue Angabe darüber, ob bei der Neupflasterung de- vorderen Trakte- der Südstraße auch eine ent sprechende Verbindung mit der Kochstraße ge pflastert werden soll. Nach einer heute vo« Herrn Stadtrath Mechler erhaltenen Au-kunft sei die- nun nicht der Fall. Da aber die In standsetzung de- erwähnten We etracte- mindeften- sür Fußgänger unbedingt nothwendig sei, so beantrage er, den Rath zu ersuchen, bei Um pflasterung der SUbstraße einen Weg für d.n Fußverkehr von der Kochstraße nach der Sü»straße pflastern zu lassen. Herr Scharf beantragt die Verweisung diese- AntrageS an den Oekonomieau-schuß zur Begut achtung. Der AuSschußantrag sowohl al- auch der Antrag de- Herrn Scharf finden einstimmige Annahme. ES folgt ein durch Herrn Gumpel vorge« trageneS Gutachten de- Finanzausschüsse- über die vom Rathe beschlossene Erhöhung der den nicht besoldeten Mitgliedern der Orl-abschätzung-deputation zu gewähren den Entschädigung von 4 .4 50 auf 6 pro Tag Die erwähnten Commisfion-mitglieder haben al- Vergütung für ihren Zeitaufwand gesetzlich Tagegelder au- der Staat-casse zu beanspruchen, welche zeither für Leipzig 4 50 sür jeden Tag, an welchem dieselben wenigsten- 6 Stunden mit der Katastrirung beschäftigt waren, betrugen und war diesen CommissionSmitgliedern außerdem noch seit dem Jahre 1872 der gleiche Betrag feiler- der Stadt als Zuschuß auS der Steuer« regiecaffe «nd event. au- der Stadtcasse »er- willigt worden. Nachdem nun durch Verordnung de- köuigl. Finanzministerium- vom 4. Der. 1876 die o»S der StaalScasse zu gewährenden Tagegelder für die Mitglieder der gedachten Commissionen in Ortschaften von mehr al- 50000 Einwohnern aus 8 pro Tag erhöht worden sind, will auch der Rath eine Erhöhung der zeither noch besonder- au- der Steuerregiecasse gewährten Entschädigung aus 6 eintrelen lassen und motivirt diesen Beschluß mit dem Hinweis ans die umfangreiche« zeitraubenden Geschäfte der Abschätzung--Com mission. Der Finanzausschuß erklärt sich gegen die Er- Höhung der Vergütung seiten- der Stadt und beantragt Ablehnung der Vorlage. Die Func tionen der betreffenden Commisfion-mitglieder seien Ehrenämter und habe man schon bei ter Wahl dieser Deputation Personen nS Auge ge faßt, welche durch die Thätigkeit, die da- Uk- scdützungSgeschäst erfordert, in ihrem Erwerb nickt gestört «nd beeinträchtigt werden. Außerdem er- / nur - s.