Dresdner Nachrichten : 16.02.1900
- Erscheinungsdatum
- 1900-02-16
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- German
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1900
- Monat1900-02
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- Dresdner Nachrichten : 16.02.1900
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L m,.»> »illili'8 ltsclifolgei' V0ll b)V» 4^» Zugcinschrättkungen (krlilrer VVai80nbau8stra88e) ÜSArüuäst 1851. bsü allst sied ns- 1>-Ian8nn 4-cs-c lloutsnll vsr8ri)88ort rslspkou 458o. unä io aü^tiMtsn ülsdrkLod prSmirt. luclitvsrbüItnmMll jetrt »ui' fei'lliiisiill8li'. 11 rrvisedon h'srllillLnllplutL null MrKvnvross. !(81Il!!lIllI8löl18Lkt (Lüsillsslanisn-Lxli-Lel) H » » I«8l>kl« 7» t't. WLvi>vI»Ii»i-«t«;iii»tIr»»»lvr L 50 ?L A vorLOgUedi.', ruverlüsviko LllUei rur loinäeniQ^ un6 L^veiU^'im^ <1o» L A Kii8len8. VerrutN'lt iiri^-k LusvLrlr, l^rvspoictc flnsUZ. ^ :l L. kosapoMvko, vsk^kü. KkMvllR. ^ Ilutrenll Vi8it dl. 8, xrösssrs 1'orms.w eut- oprscksull. Lpsciulillit: 1>kkeo8^ro8«eLortrüw io kL8toII e«. — Oi'llppsii null lLüillsrnui- usdmso io bs8onllörs gssizznstoa Ltoiisrs Waurenkaussteuer. Hvfnachrichten. Landtag. Maiineausstellung. Beraarbeiterbewegung. m, Gerichtsvechaudlungeii. Kgl. Konservatorium, Ges. f. Literatur u. Kunst. MutinEW^ l6. Februar LL-Oi>. ei»ZU-! Front Die Waarenhaussteuer. Der Kamps gegen die Waarenhäuser hat in Preußen zu einer gesetzgeberischen Aktion geführt, der bei der Zusammensetzung des preußischen Abgeordnetenhauses ein positiver Erfolg beschieden sein dürfte. Die überwiegende Mehrheit dieser Körperschaft ist der Ueberzeugung. die sic wiederholt mit Entschiedenheit zum Ausdruck gebracht hat. daß im Interesse des Gemeinwohls, des Staates wie der Gemeinde, denen die Erhaltung möglichst vieler mittleren und kleineren geschäftlichen, von den Waarenhäuscrn in ihrer Selbstständigkeit ernstlich gefährdeten Existenzen am Herzen liegen muß, nothwendig etwas geschehen müsse, um das bedrohliche Umsichgreifen dieser grvßkavitalistischen Unternehmungen dämmen; sie wird daher bestrebt sein, auf Grundlage des vorliegen den Entwurfs über die Einführung einer Waarenhaussteuer ein Gesetz zu Stande zu bringen, das ein wirksames Mittel gegen das weitere Eindringen des Großkapitals in den Detailhandel und die damit Verknüpfte Zurückdrängung des Klein- und Mittelstandes bietet. Die Waarcnhausstcnervorlage. die soeben dem preußischen Landtage zugegangen, ist nicht der erste Versuch, aus dem Wege der Steuergesetzgebung in Preußen dem Handwerk und dem Kauf- mannstaude Schutz und Hilfe gegen die Waarenhäuser zu schassen. Nachdem vor vier Jahren die vreußische Regierung durch eine Resolution des Abgeordnetenhauses aufgesordcrt worden war. gesetz geberische Maßnahmen zu erwägen, nach denen von solchen gewerbesteuerpslichtigen Betrieben, die als Großbetriebe in An wendung aus den Detailverkaus zu bezeichnen sind, eine besondere Betriebssteuer erhoben wird, hatte sie zunächst versucht, die Ge meinden zu einem selbstständigen Vorgehen mittelst Einführung entsprechender Gemeindegeweibesteuern zu bewegen, indem sie eine förmliche Anleitung hierzu durch ein sorgfältig ansgcarbeitctes Besteuerungsmuster gab. Es war hier darauf hingcwicsen worden, wie man nicht blos nach den feststehende» Klassen der Gewerbesteuer progressive Sätze einsühren könne, sondern auch, wie man für die großen Betriebe in progressiver Weise, nach den Leuten, die be schäftigt weiden, nach ven Gebäuden, die dem Betrieb gewidmet sind, nach dem Anlage- und Betriebskapital Zuschläge zur Gewerbe steuer machen könne, und wie schließlich eine Kombination der ver schiedenen Besteuerungsarundlagcu Platz greisen könne. Der Flnanzminister v. Miauet hat mehrfach betont, man dürfe die grundverschiedenen Verhältnisse in den einzelnen Orten nicht über denselben Leisten schlagen, eine Besteuerung-Zart könne hier passen, dort nicht. Die Erwartung aber, daß die Gemeinden den von der Regierung gegebenen Anregungen Folge geben und zu einer Be steuerung der Grvßbazare schreiten würden, erfüllte sich nicht. Vor zwei Jahren wurde dann ein Entwurf auSgcarbeitet. der eine Sonderbesteuerung der Waarenhäuser aus landesgeictzlichem Wege herbeiführen sollte. Von einer Umsatzsteuer sah dieser Entwurf ab und schlug dafür eine kvmbinirte Branchen-, Personal- und Naum- steucr vor. Tic Steuer sollte sich aus Geschäfte erstrecken, i» denen mindestens drei von fünf anfgeführtcn Waarcngrnppcn gehandelt werden, unter Verwendung von mehr als 25 Gehilfen, oder in Geschäftsräumen, deren jährlicher Nutzungswerth eine näher be stimmte Höhe erreicht oder überschreitet. Dieser Entwurf gelangte als aussichtslos nicht an die gesetzgebenden Körperschaften, da er aus keiner Seite Zustimmung fand und die unmittelbar interessirten Kreise daran sesthielten, daß das einzige wirksame Mittel die progressive Umsatzsteuer sei. Ter neue Entivurs stellt sich auf den Boden der Umsatzsteuer, obwohl die preußische Negierung nach wie vor daran fcsthält, daß ihre früheren Vorschläge den Vorzug verdienen. Die Maßgabe des Nutzungswerthes der Geschäftsräume, wird in der Begründung behauptet, und der Zahl der beschäftigten Personen hätten den Vorzug der leichten äußeren Erkennbarkeit und machten nicht, wie der Umsatz. Kontrolen der Geschäfte. Einsicht in die Geschäfts bücher oder überhaupt ein Eindringen in die inneren Geschäfts räume nöthig. Der Entwurf hat trotzdem den Maßstab des Um satzes gewählt, well die Regierung, wie in der Begründung gesagt wird, diesen in Rücksicht ans die im Abgeordnetenhause benschende Stimmung hat wählen müssen; cs wird aber hinzugesügt, daß die Regierung von vornherein keinen Zweifel darüber lassen wolle, daß mit ihren Vorschlägen auch die äußerste Grenze «reicht ist und daß für eine Verschärfung des Entwurfs in wesentlichen Punkten auf ihre Zustimmung nicht zu rechnen sein dürfte. Der Entwurf hat vier Waarengruppen ausgestellt und bestimmt, daß nur Geschäfte, die Maaren aus mehr als einer von diesen Waarengruppen verkaufen, die Umsatzsteuer bezahlen sollen. Führt »in Geschäft nur «ine dieser Waarengruppen. dann unterliegt e» der Umsatzsteuer nicht. Umiatzsteuerfrei sollen ferner alle Ge schäfte lein, deren Jahresumsatz unter 500.000 Mk. bleibt.' Erst wenn der Umsatz diese Höhe übersteigt, wich eine mit l>f, Prozent be ginnende und mit 2 Prozent abschließende Steuer erhoben. Eine Höchstgrenze ist insofern gesetzt, als die Umsatzsteuer keinesfalls 20 Prozent des gewerbesteuerpflichtigen Reinertrages der Geschäfte übersteigen darf. Konsumvereine sollen der neuen Steuer unter liege«. soweit sie gewerbesteuerpkichtlg sind. ES wird iu der Be gründung hervorgrhobe», daß daS WaarenhauS kür Armee und Marine, dasjenige für Beamte, dasjenige für Aerzte. die großen Konsumvereine in Breslau und Görlitz, die große Krnpp'sche Konsumanstalt in Essen, die fürstlich Pleß'iche Komumanstalt in Waldenburg schon jetzt der Gewerbesteuer unterliegen. Die Waaren haussteuer ist von den Gemeinden in vierteljähclichen Beträgen zu erheben. Die Erträge sind von den Gemeinden, soweit sie von den in de» dritte» und vierten Steuerklasse veranlagten Gewerbetreiben den Prozente der staatlichen oder einer besonderen Gewerbesteuer erheben, zur gleichmäßigen Erleichteruirg der von dielen Steuer klassen zu erhebenden Prozente bezw. Steuer, andernfalls zur Bestreitung von Gemeindcbedürfnissen zu verwenden. Daß die manchestcrliche Presse und die großkapitalistische Interessen vertretenden Organe sofort mit allen Kräften gegen den vorliegenden Entwurf zur Einführung einer Waarenhaussteuer machen würden, war nicht anders zu erwarten. Aber die noch uncrwicsene Behauptung, in der die von dieser Seite vor- gebrachten Argumente gipsein, daß die Centralisalion in den Waarenhäuser» und Namschbazaren das Ergebniß einer natürlichen Entwickelung sei, die um der nianchesterlichcii Doktrin halber nimmer mehr gehemmt werde» dürfe und sich auch thatsächlich nicht auf- halten lasse, wird diejenigen Parteien, die für die Echaltnng des Handwerks und des Mittelstandes eintrcten und ein schleuniges gesetzgebcrüches Eingreifen gegen das Ueberwuchern des groß kapitalistische» Bazarweiens sür dringend geboten erachten, von der Pflicht nicht entbinden, die Regierungsvorlage mit Wohlwollen zu behandeln und dafür zu sorgen, daß den kleineren und mittleren Gewerbetreibenden nicht abermals eine schwere Enttäuschung bereitet, sondern eine Verständigung auf der Basis der Regier- »ngsvvrschläge erzielt wird. Mögen diese auch verbesserungsbedürftig sein, ihr Grundgedanke ist sicherlich gesund und berechtigt. Ihn hat Fürst Bismarck unser großer Kanzler, beim Empfange der Handwerker im Jahre 1895 in seiner unvergleichlichen Weise in folgenden Worten ausgesprochen: „Ter Staat hat gar kein Interesse daran, daß große Massengeschäste entstehen, die ihm schließlich doch nur dasselbe an Einkommensteuern bezahlen, was sie an Steuerkraft tausend kleinen Existenzen entziehen; umgekehrt sollte dem Staat, politisch gedacht, doch mehr an der wirthschaft- lichen Zufriedenheit dieser zahlreichen kleinen Leute als an dem Aufblühen einer einzigen Großexistenz gelegen sein. Es liegt also nichts im Wege, durch eine Umsatzsteuer de» Großegoisten des Erwerbes die Lust an einer wirthschaftsvolitisch sinnlosen Massen produktion anszutreiben. Jeder Deutsche, der seinen Bedarf an gefertigten Maaren in den billigen Massenunternebmnngen deckt, versündigt sich nicht nur an der Existenz des Handwerks, sondern auch am ganzen Vaterlande, indem er Unternehmer unterstützt, die in Folge ihrer landcswidrigen Schleuderpreise natürlich auch ge zwungen sind, ihre» Arbeitern Löhne zu zahlen, von denen man keinen deutschen Magen satt, aber selbst aus friedfertig angelegten Naturen Sozialdemokraten macht." Fernschreib- und Ferusprech-Berichte vom 15. Februar. Berlin. Reichstag. Tic Berathung des Kolonial- etats wird beendet und die weitere Forderung zu der Eisenbahn Swnkopmund nach Windhoek. die gegenwärtig nur znm Theil feriiggestellt ist. debattelos genehmigt. Eine Forderung von 1,773.000 Mk. zur Erwerbung eines Grundstücks für ei» Dienst gebäude sür die Kolonial-Centralverwaltung. sowie zugleich die erste Baurnte wird gestrichen, hauptsächlich wegen des zu hoben Erwerbspreises der Grundstücke. Znm Etat der Aiaß lothringischen Reichseijenbahnen beantragt die Kommission zwei Resolutionen: eine betr. Aufhebung der billigen Sondertarite sür den Kohlen- transport. eine zweite betr. eine Vorlegung von Nachweise» über die thatiächliche Dienstzeit des Fahr- und Stationspersona!s. Zn dem ersten Titel der fortdauernden Ausgaben wird durch Abg. Müller-Sagan eine Resolution beantragt betr. Herabsetzung des von beurlaubten Mannschaften vom Feldwebel abwärts zu bezahlen den Kilometersatzes von 1»/z aus l Pfennig, d. h. aus denseiben Sah, zu dem die Mannschasten in geschlossenen Truppentheilen befördert werden. Weiter beantragt Redner eine Resolution betr. Herabsetzung der Personentarife. Minister Thielen widerspricht zunächst dem letzteren Verlangen: 1. habe sich der Personenverkehr auch unter dem gegenwärtigen Personentaris aut entwickelt (Heiter keit): 2. seien unsere Personentarife an sich schon erheblich billiger, als in anderen Ländern, z. B. Amerika. Frankreich. England; 3. seien die Ausgaben der Eisenbahnverwallung neuerdings ganz außerordentlich gestiegen in Folge hervorragender Inanspruch nahme namentlich des laufenden Materials, weil der Betrievs- coesficient so gestiegen sei. daß die Verwaltung demselben mit einiger Sorge gegenüberstehe. Da solle man doch mit Tarifherabsetzunaen. welche die Einnahmen veningem würden, vorsichtiger sein. Daß wir sehr billige Tarife haben, gehe schon daraus hervor, daß die .... . - ersonen-Kilometer bei den preußi- betrage. das wi gewiß keine hohe «sichtlich derMilitartarise angebe, so rung darüber abzugeben: jedenfalls aber sei die Beförderung geschlossener Massen mit weniger Kosten fttr die Bahn verknüpft als die Besördeiung einzelner Urlauber. Aba. v Kardorfs (Reichs».) «heilt den Wunsch deS Abg. Müller hinsichtlich deS TarisS für die Urlauber. Minister Thielen er« wldeit aus die Beschwerden deS Abg, tzeinS (Elsässer), die Ver- waltung sei bestrebt, die sogenannten V-Züge vom lokalen Verkehr in entlasten, aber gerade nach der Richtung hin seien auch die Io vielfach bemängelten Platzkarten von Werth, lieber die Uederlast- ung von Beamten werde im Allgemeinen ohne Grund aelloat Mg. Riff greis. Der.) giebt zu. daß bet manchem Unfall eine unglückliche Verknüpfung von Umstünden Vorgelegen Hab«. Hoffentlich werde bezüglich deS Schadenersatzes gegenüber den A»- aehorigen der verunalückten Beamten nichts versäumt werden. Eine Reform den Tarife, speziell der Personentarife, lei dringend geboten. Daß eine solche zu Einiiahmeverringerungeu sichren würde, sei unwahrscheinlich, da doch jede Verbilligung den Verkehr steigere. Abg. Gras Bernstorss - Lanenburg (Reichsp.) kann sich nicht sür den Antrag Müller ausivrechen. hält aber eine Reform der Personentarife im Sinne einer Vereinfachung derselben für angezeigt. Enenbahnminister Thielen: Falls eine Reform erfolgt, wird auch der Bequemlichkeit des Reifens Rechnung ge tragen werden. Anstatt der Rückfahrkarte wird man zwei einzelnc Karle» zu demselben Preise lösen können; die Gewährung von Rabatt wird dann natürlich nicht mehr möglich sein Abg. Müller-Saga» (frei).) rügt die Eensur bei dem Verkaufe von Zeitungen aus dem Bahnhöfe, z B das Verbot des .Vorwärts". Abg. Hanß (Ebässer) beschwert sich darüber, daß ani den etsaß- lothringischen Bahnen den Naisfeiienverelnen keine Fahrt- vergiinstigung bei dem Besuche von VerbandStageu gewährt würde, im Gegewatz zu den Krieger- und ähnlichen Vereinen. Abg. Graf Stolberg (kons.): Eine allgemeine Herabsetzung der PcOonentarifc dürfe jedenfalls nicht eher statlsinden, bevor nicht die Gütertarife herabgesetzt seien; nur sür die Urlauber ie! der Tarif zu ermäßigen. Abg. Schräder (sreii. Ver.) spricht der jenigen Taciscesvrm. wie sie einstweilen von der Verwüstung in » Auge gefaßt sei. gar keine» Werth zu. Die Hauptsache bleibe eine wirkliche Verbilligung des Reifens, und dafür scheine gar keine Arrssicht vorhanden zu sein. Die Besorgnisse wegen geringerer Ein nahmen seien ganz unbegründet. Bisher habe jede Güter- oder Perionentarif-Ermäßigung Verkehrsslcigerungen zur Folge gehabt. Tie früheren Freunde der Vecstaatlichung fühlten sich jetzt jeden falls sehr enttäuscht. — Eine jetzt eingehende Resolution Hauß verlnngt >ür die Thcilnehmer an Tar!ehnslassen-. Genoisenichaits- rc. VerbandStagen freie Rückfahrt. Abg. G amp (Reichs».): Wenn die Finanzlage es erlaube, solle man die Gütertarife herabsetzen, denn daran habe die ganze Bevölkerung ein Interesse, während das Interesse an niedrigen Personentarife» doch vielfach nur ein Lnxus- interesse sei. Abg. M ü l l e r - Sagan (sreii > bestreitet, daß es sich um ein Luxusintercsse handle. (Abg Gamv rnst: Ich meine, in erster und zweiter Klasse!) Um aber der Rechten entgegenzukom- mcn, amendire er seine Resolution dahin, daß dieselbe eine Herab setzung der Gütertarife fordere. Abg Gras Stotberg (konf.) erklärt, gegen eine Reform, welche unter Aufhebung aller bisheri gen Vergünstigungen den Tarif der 1.. 2. und 3. Klane auf den gegenwärtigen Satz der 2.. 3. und 4. Klasse ermäßige, hätte er nichts einznwendcn. Zweifellos sei aber auch die jetzige Thielen'sche Reforiiiidee mehr werth, als Schräder glaube, denn sie verallgemeinere die Vergünstigung, welche jetzt nur den Groß städten zu Gute komme. Minister Thielen: Die ganze Erörter ung hat doch nur einen rein theoretischen Charakter. Es wird noch viel Zeit bis zu einer Reform vergehen, denn es stehen ihr zu viel Schwierigkeiten entgegen, besonders bestehen diese darin, daß das ganze System in Suddeutichland anders ist als in Nord- dentichland: dort giebt es kein Freigepäck, die Benutzung der Schnellzüge ist anders geregelt und noch in einer ganzen Reihe' anderer Punkte bestehen Verschiedenheiten. Ich habe mich vorhin auch nur dahin geäußert, daß unter den Reform ideen sich auch viel radikale befinden, welche alle Tarisanomalien beieilige» wollen. Abg. Gamp (Reichsp.) betont, daß die Verstaatlichung den unte ren Beamten zu Gute gekommen sei. — Titel l wird bewilligt. Die Abstimmung über die Resolutionen Müller und Hanß sollen erst bei der dritten Leimig erfolgen. Bei dem Kapitel ..Besold ungen" erwidert aus eine Beschwerde des Abg. Hauß Geh Rath Glöckner, das Sammeln unter den Beamten für Ehrengaben sei bereits verboten worden. Das Cirkular von Beitrittslisten zum Flottenverein unter de» Beamten lei eine Privatangelegenheit. Das Ordinarium wild angenommen. — Morgen Fortsetzung und Antrag Münch-Ferber. betr. Handelskammern im Anslande. Berlin. In der heutigen Bundesrathssitzung wurde das am 30. Dezember v. I. zu Berlin abgeichlostene Ueberemkommen zwischen dem Reiche und Oesterreich-Ungarn zum Schatze des Ucheberrecht-Z an Werken der Litteratur, Kunst und Photographie, welche insbesondere die deutschen Ucheberrechte auch in Ungarn schützt, und der Entwurf einer kaiserlichen Verordnung über die weitere Inkraftsetzung des Gesetzes betr. die Abänderung der Ge werbeordnung. an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Die Verordnung schreibt vor. daß die Bestimmungen über die Bildung der Handwerkerkain,»er» mit dem l. April d. I in Kraft treten, dagegen ivllen die Bestimmungen über die Befugnis, der Aus bildung von Lehrlingen und die Bildung von Ausschüssen für die Gesellenprüfung erst am 1. Januar 1901 und die Bestimm argen über die Ertheiliing des Meistertitels erst am l. Oktober nächsten Jahres in Kraft treten. An die Ausschüsse ging ferner eine Ver ordnung. betr. Ausprägung von Nickel- und Kupfermünzen. Den Vorlagen einer kaiserlichen Verordnung zur Ausführung des Gesetzes betr. die Freuiidschaftsvertcäae mit Tonga und Samoa sowie Sansibar wurde zugestiinml. ebenso der Vorlage betr. die Ausprägung von Kronen, und der Vorlage betr. die Festsetzung der Gebühren für die Beförderung von Geschäflspavieren ün Jnlandsverkehr. — Das Abgeordnetenhaus setzte die Be rathung des Etats des Innern fort, ohne damit zum Abschluß zu gelangen. Aus der morgigen Tagesordnung steht außer der Fort setzung der Antrag betr. Zulassung der Feuerbestattung. — Gegenüber der Dieldung, daß sämmtliche Jägerbataillone des Heeres mit je einer Maschinengewehrbatterie zu sechs Gewehren ausgerüstet werden sollen, wird berichtet, daß diese Meldung lediglich auf Kombinationen beruhe. — Biceadmiral z. D. Freiherr v. Rcibnik ist ün Alter von 62 Jahren gestorben. — Das Befinden Tr. Lieber's bat sich gebessert: es wird jetzt aus eine Genesung gehofft.- In dem Prozeß v. Kriegshcim beantragte der Staatsanwalt gegen Kriegshcim 2 Jahre 6 Monate Zuchthaus unter Anrechnung von 4 Monaten Untersuchungshaft. 5 Jahre Ehrenrechtsverlust und 3000 Mk. Geldstrafe oder noch 300 Tage Zuchthaus. — Der frühere Amtsrichter und jetzige Rechtsanwalt Schlinzigk in Könitz wurde wegen Unterschlagung und Untreue in l3 Fällen zu 2 Jahren Äesängniß und 2 Jahre» Ehrenrechtsverlust verurtheilt. Berlin. In der heutigen AufsichtSraths-Sitzung der Gelsenkirchener Bergwerks-Aktiengesellschaft wurde seilen- des Vor standes die Rodbilanz voraeleat. Der Bruttogewinn für daS ab- gelousene Geschäftsjahr beläuft sich einschließlich deS Vortrags aus 1W8 aus l0.506.S56 Mk. ES wurde beschlossen, eine Dividende von lO Prozent vorzuichlaaen. 500,000 Mk. dem Reservefonds »u- »uführen und 3.986,770,000 Mk. von dem Anlagckonto ab- zuschreiden. Die Generalversammlung ist aus den 17. Mär» ein» berufen. /rv » fZLL AS >li Z L- i- Z.
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