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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.03.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-03-05
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050305015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905030501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905030501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1905
- Monat1905-03
- Tag1905-03-05
- Monat1905-03
- Jahr1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.03.1905
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Landgerlcklsiat Rvsenhagen f, MittmaßlicheWitternna: I ^„.,«,4-^^ ^ «Zli «i» , 1 ^ * V»» vpnüN. Aerztlickr Aussichten. Zur Lage in 3>»ßl.md. Beieckiigmigswelen. Dresdner Bank. Börsemvocheiibkricht. Mild, veraudcrlich. 1 »D» l-eVv» Verelnheitlichung der Sozialversicherung. Die Rede, die der Staatssekretär des Neichsamtes des Innern, Graf Posadowsky, am Donnerstag im Reichstage über die deutsche Sozialpolitik gebalten hat. verdient weitgehende Beachtung wegen der noch niemals mit ähnlicher Bestimmtheit vom Negierungstische aus abgegebenen Erklärung, daß das Riesenwerk der deutschen Sozialversicherung des genügen den Unterbaues ermangelt. Der Koloß der sozialpolitischen Ge setzgebung. so führte der Minister aus. sei den schon früher be stehenden Behörden aufgebürdet worden, aber die allgemeinen Verwaltungsbehörden könnten auf die Dauer diese ungeheure Arbeitslast nicht tragen und vor allen Dingen auch nicht in wünschenswerter Weise bewältigen. „Es muh also anders werden!" rief der Staatssekretär mit Emphase aus, und deutete zugleich die ihm voischwebende Art der Neuordnung kurz durch den Hinweis an, dah Kranken-, Unfall-, Jnvaliditäts- u,w MterSversicherung in eine einheitliche Form gebracht werden mühten, wie sie auch Oesterreich herzuslellcn beabsichtigt, und dah dem zu schassenden Unterbau eine berufsmäßige Leitung zu geben sein werde. Es ist nicht das erste Mal, daß der Gedanke einer Ver einheitlichung unserer Sozialversicherung zur öffentlichen Er örterung gestellt wird. Schon in früheren Jahren hat Graf Posadowsky, der „Lokomotivführer der deutschen Sozialreform", wiederholt auf eine sÄche Notwendigkeit Bezug genommen, wenn auch nicht mit der jetzigen unzweideutigen Schärfe, und des gleichen Hot sich der Reichstag mehrmals in demselben Sinne geäußert und zuletzt sich in einer Resolution vom 30. April 1903 für ein« Verschmelzung der drei Versicherungsgesctze ausgesprochen. DaS Drängen der leitenden Stellen und der Mehrheit des Reichstags nach einer Reform auf der augedeutctcn Grundlage erklärt sich aus den immer offensichtlicher zu Tage tretenden Mißständen, die mit dem bisherigen Modus der Erledigung der sozialpolitischen Geschäfte, soweit sie auf der Versicherung be- ruhen, verbunden sind. Tie Arbeiten des Neichsversicherungs- amteS nehmen nach den eigenen Worten des Grafen Posadowsky in geradezu beängstigender Weise zu. Es hat immer mit Rück ständen zu kämpfen, trotz emsigsten Fleißes, worunter natürlich di« schnelle Abwicklung der berechtigten Ansprüche leidet. Außer dem macht sich der Fehler der jetzigen Organisation darin be- merlbar. daß vielfach den Bcrsicherungsbehörden bei der Fest setzung der Renten die Zügel mehr oder weniger aus der Hand gleiten, sodaß die Rentenlast bei manchen Versicherungsanstalten ganz unverhältnismäßig anschwillt, weil der Simulation ein zu weiter Spielraum gelassen wird. Mit Bezug auf die Kranken- Versicherung äußerte Graf Posadowsky direkt, daß hier die Simulation geradezu überhand genommen habe. Mit dem ersten Schneefall mehrten sich die Krankheitsfälle ganz ungeheuer und sogar die sonst nur dem weiblichen Geschlecht anhängende Hysterie habe ganz gewaltig auf die männlichen Arbeiter übergegriffen. Me derartigen Uebelstände scheinen nun nachgerade einen solchen Umfang angenommen zu haben, daß den verantwortlichen Kreisen dabei angst und bange geworden ist und sie sich ihrer Pflicht, Abhilfe zu schaffen, nicht länger entziehen zu dürfen glauben. Die Dringlichkeit, mit der Gras Posadowsky dieses Mal den Gegenstand behandelt, läßt darauf schließen, daß in nicht allzu langer Frist mit der praktischen Verwirklichung der Vereinheitlichung der Sozial- Versicherung der Anfang gemacht werden wird, und »war auf einer großzügigen Basis, da der Staatssekretär sich aus- drücklich gegen das nur der Verschleppung dienende kleine reforma- torisch« Flickwert aussprach. Von den zur Lösung der Aufgabe bisher gemachten Vorschlägen geht derjenige am weitesten, der an Stelle der Versicherungsanstalten und Berufs- genossenschaften für das gesamte Reichsgebiet einfach eine Kasse, gebildet wissen will, die die erforderlichen Bei träge durch die Gemeindebehörden zu erheben und die Versicherungsbeträge auSzuzahlen hätte. Zum Erlaß der Unfall- vechütungsvorschrilten und zur Festsetzung der Gesahrentalike bedürfe e- einer ständigen Organisation der Arbeitgeber nicht, hier geulige völlig ein« vorübergehende Zusammeuberufung »ach Bedaif. Mit einer solchen Neuordnung würde zweifellos eine sehr beträcht lich« Verminderung der Geschästslott und des Beamienperivnals verbunden sein, doch hat sie wegen ihres zu große» Radikalismus nur wenig Besürworter gesunden. Auch Graf Posadowsky hat nichts Derartiges im Auge, viel- prehr denkt er bet seiner Forderung, daß die neu ,u schaffenden unteren Organe befähigt teil, müßten, dir Anträge gewissenhaft zu prüfen, die Eingebung der Beiträge, die Auszahlung der Renten und die Ueberwachung des Heilverfahren» ordnungsmäßig und pünktlich zu erledigen, offenbar an drn togrnannten „örtlichen Unterbau", der sich an die OrtSkrankenkassen a»- lehnen soll. Man wüide nach der bieibei sn Frage kommrnden Auffassung den OrtSkrankenkassen nicht nur die Erhebung der Bei trüge kür dir Uniall», Alters- und Invaliditäts-Versicherung, son dern auch dl« Vermittlung de» ganzen Verkehr» der Versicherten «U da» LrSgern der Versicherung und umgekehrt zuzuwetsen habe«. Dahin würden u. a. gehören die Entgegennahme und Begutach tung der Ne»tenn»trägk. die Kontrolle der Rentenempfänger und die Auszahlung der Entschädigungen. Ohne weiteres mit einem einfache» Feversirich ließe sich freilich eine sulche Neuorgarüsatil'» nicht durchlübikn. Es müßte zu dem Zwecke vielmehr zunächst eine Anzahl Vorauss. Lungen erfüllt werden, nämlich daß das jetzt übermäßig zeriplitterte Kastenwesen einheitlich organisiert, das Nibenherhesiehen von Ortskrankenkassen und Gemeindeversicherung beseitigt und neben den Letriebskianlenkassen für jede Gemeinde nur eine Kassensvrm, die Orlskrankenkasse eingerichtet würde, ebenso wie es in Oesterreich nur einheitliche BczirkSkraiikeickasteil gibt. Gleichzeitig müßte auch durch rrgend eine Maßnahme der . Gefahr vorgebeugt werden, daß die Krankenkassen die ihnen so znwachsende Macksisülle benutzen könnten, um sich noch mehr als > bisher zu sozialdemokratischen AgitatlviiSzeitticii auSzubilven. Zn dem Zwecke wäre eventuell eine Abänderung des Krankenkasien- geietzes in der» Sinne vorzunebmen, daß die Verwaltung der OrtSkrankenkassen den Gemeinden übertragen würde, die dann mit ihrem Vermögen und durch ihre Beamten für eine zuverlässige, ordnungsmäßige Geschästsiülming Bürgschaft zu leisten hätte». Ueber die Einzelheiten läßt sich natürlich streiten, daß aber die > Forderung der Vereinheitlichung nnserer Sozialversicherung grund sätzlich bei der Mehrheit des Reichstags Zustimmung findet, zeigte der lebhatte Belials, der die hierauf bezüglichen Aussühmngen drS Grafen Posadowsky begleitete. Der Befähigungsnachweis für das Handwerk ist dieser Tage ebenfalls vgm Grafen Paia- dowsky im Reichstage berührt worden, leider aber in einer Form, die den berechtigten Mißmut der interessierten Kreise zn errege» geeignet erscheint. Der Staatssekretär des Innern erklärte näm lich kurzer Hand die ganze Frage für eine „rein akademische", weil die verbündeten Regierungen .gar nicht daran dächten, den allge meinen Befähigungsnachweis rinzniübien". Nun ist es ja gewiß richtig, daß die Meinungen der Handwerker selbst über den Um fang der Wiedereinführung des Besählgungsnachweises nickt völlig überelnstimmen. Indessen macht bekanntlich der Ton die Musik und gerade de» Ton hatte Grai Posadowsky bei dicker Frage nickt glücklich gewählt. Von konservativer handweikssleunditcher Seite wird ihm denn auch zu versieben gegeben, daß eine Forde rung großer Gruppen des Volkes nicht dadurch zur akade mischen Flage we,de, daß der Bundesrat sie zur Zeit ablehnt: berufe sich der Vertreter de- belrefsenden Relchs- ressortS auf dieM Ablehnung und begnüge er sich damit, so müsse das den Eindruck gewollter Unfreundlichkeit machen. Der wenig entgegenkommende Charakter der Auslassungen des Staats sekretärs wurde überdies in noch schärfere Beleuchtung dadurch gerückt, daß er auch für den von allen Freunden des Handwerks gleichmäßig geforderten und für unerläßlich erachteten Be fähigungsnachweis für das Baugewerbe nichts weiter als die kühlen Worte übrig hatte: „Etwas anders liegt die Sache vielleicht im Baugewerbe. Da wird möglicherweise etwas ge schehen." Das ist ungefähr gleichbedeutend, als wenn der Minister direkt gesagt hätte: „Laßt alle Hoffnung fahren!" Nur in einem Punkte boten die amtlichen Darlegungen einen Lichtpunkt, insofern sic die Mitteilung enthielten, daß wenigstens über die Sicherung der Baufordernngen ein ous- gearbeiteter Gesetzentwurf dem preußischen Staatsministerium vorliegt. Inzwischen ist bereits diesächsischeNegierung, die sich von jeher durch ein besonders eingehendes Verständnis und bereitwillige Unterstützung gegenüber allen Mittclstands- fragen ausgezeichnet hat, hier mit gutem Beispiel vorangcgangen, indem der sächsische Justizminister die Selbsthilfe der Ban» gewerken gegen gewissenlose Banspekulaitten durch die Verfügung gefördert hat, daß zum Ztvccke der fortgesetzten Beobachtung der Gebarung mit den Dcnigsldhypothekcn jeder Eigentumswechsel an einem nicht bebauten Grundstück einem Beauftragten der Schuhgemcinschast von dein Grundbuchsührer mitgcteilt und dem Beauftragten die Einsichtnahme in alle Grundbuchblätter gestattet werden soll, aus denen sine Baugeldhypothck eingetragen ist. Im übrigen mag in diesem Zusammenhänge auch daran erinnert sein, daß die Frage des allgemeinen Befähigungsnachweises gerade für Sachsen eine gewisse internationale Bedeutung besitzt, und zwar wegen des Grenzvcrkchrs mit Oesterreich. Der deutsch-österreichische Handelsvertrag bestimmt in Artikel 19, daß die Angehörigen der vertragschließenden Teile gegenseitig in bezug auf den Antritt, den Betrieb und die Abgaben von Handel und Gewerbe den Inländern völlig gleichgestellt sein sollen. Daraus folgt, daß in Oesterreich, wo der Befähigungsnachweis besteht, kein deutscher Handwerker ohne die Ablegung dieser Prü fung zugelassen wird, während jeder beliebige Oesterreicher sich hier zu Lande ohne weiteres als Handwerker nlederlassen und den Einheimischen Konkurrenz machen kann. In dieser Hinsicht wenigstens müßte auch deutscherseits nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit der Befähigungsnachweis verlangt und eine ent sprechende Ergänzung der einschlägigen Bestimmungen im Wege einer nachträglichen besonderen Vereinbarung zum Handels verträge angestrebt werden. Neueste Trahtmeldnnnen vom 4. März. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.j Aus der Tagesordnung des fast leeren Hauses steht zunächst die zweite Beratung des von den Sozialdemokraten beantragten Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung eines Reich sarbeitsamtcs. von Arbeitsämtern und Arbeitskammern, sowie Einigungs ämtern. — Abg. Trimbcrn lZenlrumj beantragt, den Entwurf der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen, da im Hause über den Kern des Entwurfes, die Arbeits- kcimmcrn, Ucbercinstimmung bestehe. — Abg. Büsing snat- lib.s meint dagegen, eine Ueberweisung zur Berücksichtigung würde bedeuten, daß das Haus in seiner Mehrheit mit dem ganzen Jnhalie des Gesetzentwurfs einverstanden sei. Das sei doch nicht der Fall. Seine Freunde würden nur einer Neber- weisung an den Reichskanzler als Material zusliimnen. — Aba. Singer lSoz.s erwidert, wenn ein Gesetzentwurf zur Berück sichtigung überwiesen werde, so binde sich der Reichstag damit keineswegs auf alle Einzelheiten des Entwurfs, eine bloße Ueberweisung als Material würde nur Material für den Papier korb des Bundesrats liefern. — Nach längerer Debatte wird der Antrag Trimborn mit den Stimmen des Zentrums, der Sozial demokraten, mehrerer Antisemiten und einiger Mitglieder der Wirtschaftlichen Vereinigung angenommen. — Es folgt die Be ratung des Antrags v. Treuenzels und Genossen am Abände rung des § 833 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der von der Haftung für Tierschäden handelt. Die Antragsteller wollen d>e bis- derjenige, der das Tier hälsi bei beste ba . vv«., ^>>en Beaufsichtigung die im erforderliche Sorgfalt beobachtete, oder wenn der Anwendung dieser Sorgfalt entstanden se sein alle te. Müsse doch tcn, wenn, sein echenbarc Verkehr Schaden auch bei würde an. w schulden gehöriges Tier ungerichtet hatte, haften mu sogar der Fuhrherr für dergleichen Schäden hasten, wenn sein Pferd infolge des Vorbeisciusens eines Automobils oder infolge des Geräusches einer Schwebebahn scheu geworden sei, oder vielleicht auch schon infolge eines in der Nähe abgeseuerten Schusses. Eine derartige Haftpflicht des Tierhalters sei zweifel los zu rigoros. — Abg. Lukas (nat.-lib.) erklärt, seine Freunde seien mit der Tendenz des Antrags durchaus einverstanden, aber die Sache habe doch zivei Seiten. Gerade, daß es sich bei den Tieren um unvernünstige Wesen handle, schaffe unbere Möglichkeiten. Man müsse do^ Tierhalters denken, sondern c einige unbegreifliche Urteile, aus die der Antragsteller Vczi genommen habe, um seinen Antrag zu rechtfertigen, seien dafür nicht beweiskräftig. Wenn bespielswerse ein Mann, der auf ferne eigenen Bitten von einem Waaenbefitzer unentgeltlich mitgenom men und dabei zu Schaden gekommen ser, mit Erfolg Schaden ersatzanspruch habe geltend machen können, so sei schwer zu ver stehen. weshalb hier das Reichsgericht den 8 242, wonach Schuld- Verhältnisse nach Treu und Glauben zu behandeln seien, für nn- anwcndbar erklärt habe. Ohne bestreiten zu wollen, daß viel leicht an den 8 833 die bessernde Hand angelegt werden könne, meine er doch, daß man mit großer Vorsicht zu Werke geben müsse gegenüber einem Bau, dem Bürgerlichen Gesetzbuch, der soviel Mühe gekostet habe. — Abg. Liebermann von Sonne nberg tritt für den Antrag o. Treuenfcls ein. Redner führt eine Reihe von Beispielen an, wie rigoros die Haftung des 8 833 wirke. — Abg. S ch m id t-Warburg bemerkt, daß seine Partei in der Frage gespalten sei. Er selbst halte die Abschwächung der Haftpflicht durch den beau- traaten Zusatz für durchaus notweudiZ. Die unbedingte Haft pflicht gereiche namentlich auch zum Schaden der armen Land briefträger. Jeder nähme diese doch gewiß gern mit aus seinen Wagen lHeitcrkcit), aber wer wäre dazu noch geneigt, wenn man Gefahr laufe, bei einem Wagcnuufall eventuell die Familie des Mitgenommene» unterhalten zu müssen. lHeitcrkcit.) — Abg. Dove streif. Vereinig.) meint, vor allem müsse doch der Land briefträger dagegen geichützt werden, daß er, wenn er bei seinen vielen Gängen durch Haustiere zu Schaden komme, keine An- prüche erheben kann. — Abg. Stadt Hagen sSoz.) erklärt ich entschieden gegen die beantragten Acnderunacn. Die Rechte habe bei Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht einmal in die Haftung für Hasenschaden eingcwilligt und sogar gedroht, an dieser Frage eventuell das Bürgerliche Gesetzbuch scheitern zu lassen. — Abg. Gröber sgentr.): Wenn wir auch die Haft pflicht für Häsenschaden hier vnicht haben durchsetzen können, so haben wir doch in den Landtagen dafür gesorgt. — Nach einem Schlußwort dcS Abg. v. Treuensels geht der Antrag an eine Kommission. — Schluß der Sitzung nach Uhr. — Montag 1 llkr: Etat des Innern. Berlin. (Priv.-Tel.) In dem dem Reichstage zuaehen- den Nachtrags-Etat für Deutsch-Südwestafrika wird auch eine Summe gefordert werden zur Errichtung, Er haltung und Bewachung von Konzentrationslagern, ffür ) ge fangene Herero und Hottentotten. Zur Lage in Rustlnnd. Petersburg. sPriv.-Tel.) Sn wo rin der Aeltere nennt in der „Nowme Wremja" den gestrigen Tag den schönsten )t seines Lebens. Achnlich Zeitung" das kaiserli „ ,t die deutsche „Petersburger che Manifest. Liberale Blätter wie „Ruß" und „Slobo" fragen skeptisch, wann das Reskript in die Praxis übertragen werden wird. „Nowosti" drucken als einziges Blatt das Reskript ohne jede Bemerkung ab. Aus der Tatsache, daß das Reskript nicht an den Präsidenten des Mi- nisterkomitecs Witte, sondern an den Minister des Innern Vulygin gerichtet ist. will man erkennen, daß Witte kaltäcstellt ist, woraus sich Zweifel an eine entsprechende Wirksamkeit des Mmlsterkoiiiitecs ergäben. Petersburg. tPriv.-Tel.) Hier wurde beute der Generalaussiand ongesagt. Der Erfolg ist rcdoch un- der Sympathie der Fabrikanten mit der Bewegung. AuS Reval und Nowgorod trifft täglich Militär «in. In den wer nördlich der Newa gelegenen Stadtteilen, baS d«
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