Dresdner Nachrichten : 11.11.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-11-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190211119
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19021111
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19021111
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-11
- Tag1902-11-11
- Monat1902-11
- Jahr1902
-
1
-
2
-
3
-
4
-
5
-
6
-
7
-
8
-
9
-
10
-
11
-
12
-
13
-
14
-
15
-
16
-
17
-
18
-
-
-
-
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 11.11.1902
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
verugrgedtlhn eriol«, »chf»»««». di« Onoinal- ulixtier weii» Delerramm-AdreU«: «ochrich»«» »resse» KtgrSidkl 1856. L Lw kv. > I Lw k« A. lür OvtiNtt»- unit IZ»tßnrtzttLvI Hau»! -Getckiäslssielle: Marmistr. 38. Flnreigen-carlf. tlnvabme von I»kündt«uiii>e>» bi« NackimiNa»« » Udr Sonn, und «kiklto,« nur ManenMatze « vuu n bi» >/,i llbr Die r ivaUioeÄrund. »eil« >c«. « Silben, iv Pio. An» kündisungen aut der Privaiieiie 3e»e Ld Pi, i die rtvatita« 3ei>« al« ..ikcn- ueiandl' oder aui leriieiie bo 'ß>a. In Siummern nach Sonn- und ileiei- to»cn l de, uivuUi,e iprundzeilc» »I. »o de« «ü und M P>>, nuck de ionderem Lant Slutwamoe Äui- traue nur »ege» BarattLbe-alilunu. Beieudlalier werde» mit u»Li». beredmel. yeinirrcchaiiicklub: «MI I Nr. u mW Rr. 20VV. kadrlli tvlner L,eüprn»«rpn. Virlceetßetoil« <I»r ilui>»lü»»«rl>l. Rselcetstten Nir i-»<Ior»rd«it«i> von ^ II ulke-, llokliütoruut Soirre»' Kujo-lüt clo» liuivuru unct Königs. keinLesimetzker u.^emißr esLerinun Vv8ts8 Il8«rk- P. Lr- K-i8vtNM88KStl-LlL, «fprvd» del ULtZLr»«L- MMicg «MW u» ato»»t»tdl s»u«rdrcuro. Vn t»lH«rr» a p«n lW, Ii»k>is«>»sr ljeelwiiete. sligüiciitt eisgiuiltt tiereg-, H»m-». kielokleffe Ilppiiiuiin könselt«!, » »«,LL» »a» vi». ^ js, ,»,» ssrds» M kümr-lfcsülüsii re dlülzitiui krsiren. ^ ,<». Rr. 3>4. Aikikli Obstnillton. Hofnachrichte». Riivdreilcheitk, Giiitav Adost-Stisluug, Glos- Muthmaßl. Wittening: Heiter 1 1 ^ gemälde, Fucherei-Ausstcllung, Genchtsvelhandluiigen. i u. warm, spater Trübung. ^44Nvs»>k, I ». Obstruktionelles. Obstruktion ist eigentlich ein medizinischer FachauSdruck mit der Bedeutung von Verdauungsstörung und erst neuerdings in den modernen parlamentarischen Sprachschatz herübergenommcn worden, zunächst unter Anwendung auf das irische VerjchleppungS- verfahren im englischen Parlament, später unter Ausdehnung aus die ähnlichen Manöver in oller Herren Ländern, wo immer der Parlamentarismus sich von seiner schlechtesten Seite z» zeigen bestrebt ist. Unsere freihändlerischen deutschen Obslruktionislen haben cs sich zur Zeit in den Kopf gesetzt, die Zolltarifvorlage für den Reichstag unverdaulich zu machen, und sie glaubten sich schon in der Hoffnung wiegen zu dürfen, das; cS der entnervenden Wirkung von zahllosen zu dem ausgesprochenen Zwecke der Zeit- vertrödclung vorgenommenen namentlichen Abstimmungen ge lingen würde, den hohen Patienten in den von ihnen gewünschten Zustand zu versetzen. Da trat aber plötzlich der Centrnmsdoktor Aichdichler auf den Plan und verschrieb dem hohen Hause ein höchst treffliches und wirksames Laxirmittcl in Gestalt eines An trags auf Abänderung der Geschäftsordnung bezüglich der nament- lichen Abstimmungen, der wohl Luft schaffen dürste. Es soll darnach folgendermaßen abgestimmt werden: Der Präsident fordert die Mitglieder auf, die Plätze cinzunehmen. Die Schriftführer nehmen dann von den einzelnen Mitgliedern Abstimmungskarten entgegen und sammeln sie in Urnen. Die Abstimmungskartell tragen den Namen des Abstimmenden und die Bezeichnung: „Ja", „Nein" oder „Enthalte mich". Nach Beendigung der Sammlung er klärt der Präsident die Abstimmung für geschlossen und die Schrift führer zählen die Stimmen. Die Namen der Abstimmenden und ihre Abstimmung werden in den stenographischen Sitzungsbericht ausgenommen. Der Antrag zählt 175 Unterschriften aus den Reihen des Eentrums. der Deutjchkonscrvativcn und der Reichs partei, und da auch die Nationalliberalcn durch ihre Parteikorrc- spondenz sich bereit erklärt haben, bei der Vereinfachung des Modus der namentlichen Abstimmungen mitzuwirkc», so erscheint seine An nahme von vornherein gesichert. Wie es heißt, soll der Antrag bereits in den allernächsten Tagen zur Berathung gelangen. Die Enttäuschung der freihändlerischen Linken über die von der Mehrheit bewiesene Thatkrast spiegelt sich zum Theil recht drastisch in den Ergüssen von Zorn und Leidenschaft wider, mit denen die Presse dieser Richtung angesichts der neuen Wendung der Dinge nicht kargt. Ziemlich kleinlaut verhält sich übrigens bezeichnender Weise der „Vorwärts". Das sozialdemokratische Centralorgan spricht von dem „Staatsstreich eines Geschäfts- ordnungsumsturzes" und meint, die Sozialdemokratie, hinter der die Massen des Volkes ständen, habe den so hcraufbcschworcnen Kamps nicht zu fürchten. Diese Versicherung kommt aber nicht mit dem rechten Aplomb heraus: es fehlt ihr der „volle Brustton der Ueberzeugung". In demselben Athem ladet der »„Vorwärts" dann leinen Groll über das der Obstruktion widerfahrene Miß geschick auf — Eugen Richter ab, der angeblich an Allem die Schuld tragen soll. Der „Vorwärts" wirft ihm direkt vor. er sei bemüht, die Zollopposition mit allen Mitteln zu schwächen, die „Wuchermchrheit" dagegen zu fördern. Also auch der Führer der freisinnigen Volkspartei ein verkappter Schutzzöllner — da begreift es sich am Ende, wenn selbst Herr Singer mißmuthig wird. Sehr wild gebcrdet sich das „Berl. Tagcbl.", das sich zu einer mächtigen Philippika gegen die „Prositwuth" der Mehrheit vcrsteigt, was geradezu komisch wirkt, wenn man bedenkt, welche spezifischen, mit der „Prositwuth" doch sicher nicht ganz unbekannten Börsenkreise das Blatt für gewöhnlich unter seine Fittiche nimmt. Zugleich erklärt das genannte Organ der freisinnigen Bereinig ung. ein nicht näher bczeichneter „hervorragender" Abgeord neter der Opposition habe gesagt, die Geschäftsordnung sei die Verfassung des Reichstags, die Jedem heilig sein müsse. Ja, ist sie denn etwa den Herren von der Linken „heilig"? Gerade die kleine Dutzendschaar der freisinnigen Bereinigung leistet im Bunde mit den Sozialdemokraten das Menschenmögliche, uni die „Ver fassung" des Reichstags zu diskreditiren, durch endlose Reden sowohl wie durch nicht minder langathmige Gcschästsordnungs- debatten; überhaupt benimmt sich diese winzige Gruppe ganz so, als ob sie berufen sei, den Reichstag zu beherrschen. Dos wirkliche Empfinden dafür, daß die „Verfassung" des Reichstags nicht in den Staub eines skrupellosen Parteitrcibens hinabgezogcn werden dürfe, herrscht im Gegentheil bei der Mehrheit vor und aus dieser Gesinnung heraus sind die Bestrebungen hervorge gangen, die auf den Schutz der Geschäftsordnung vor obstruktio- neller Ausbeutung und Erniedrigung abzielen. Es bandelt sich bei dem jetzigen Vorgehen der Mehrheit that- sächlich um viel Höheres und Wichtigeres als um eine bestimmte parlamentarisch« Zweckpolitik zu Gunsten der ungehinderten Er ledigung des ZolltarifentwursS WaS in Wirklichkeit in Frage steht, ist die Würde und daS Ansehen, ja in weiterer Folge die Eristenzmöglichkeit des Parlamentarismus in seiner jetzigen Form überhaupt. Mit Fug und Recht sogt der Reichskanzler Gras Bülow: „Ein Parlament, da« sich auf Obstruktion einläßt, wird di« Obstruktion nicht mehr los: es zehrt sich selbst auf. Es legt Hand an die Wurzel des Baumes, in dessen Besten die Parteien sitzen." Von diesem Standpunkte auS ist auch die Folgerung nicht von der Hand zu weisen, daß nöthigen Falles noch weitere Maß regeln in Aussicht genommen werden müssen, wenn der Antrag Aichdichler nach seiner Verwirklichung, die übrigens schon bei der von ihm unzertrennlichen umfangreichen Erörterung der ersten größeren Schwierigkeit begegnet, wider Erwarten noch nicht ge- nügen sollte. Tos Eine ist allerdings zwcisellos, daß er die Zeit für die namentliche Abstimmung wesentlich — von 30 bis 40 aus 5 bis 10 Minuten — abkürzcn würde. Befürchtet wird in dessen von mancher Seite, daß die Obstruktion unter der Herr- schaft der Aichbichler'jchen Bestimmungen ihren jeweiligen Red ner, wenn unter seiner Einwirkung die Bänke des Hauses sich merklich geleert haben, plötzlich außer Gefecht setzen und dann rasch eine namentliche Abstimmung zur Feststellung der Beschluß- Unfähigkeit beantragen könnte. Ter Erfolg einer solchen Ueber- rumpclung würde bei dem neuen Verfahren, so besorgt man. wahr scheinlicher sein als bei der bisherigen langsamen Methode des Namensaufrufs, die immer noch Zeit zur Herbciholung der aus dem Saale geflüchteten Mitglieder übrig lasse. Sollten sich also künftig in der Thal noch weitere Maßnahmen außer dem Antrag Aichdichler zur Matlsetzung der Obstruktion als unumgänglich erweisen, so würden folgende Vorschläge in Betracht z» ziehen sein: 1. Eine Erhöhung der für die Unterstützung von Anträgen aus namentliche Abstimmung erforderlichen Stimmenzahl von 50 auf 100 Stimmen: 2. Einführung der Zulässigkeit von Schlußanträgen auch für die Geschäflsordnungsdebatten: 3. Abschaffung der namentlichen Abstimmungen überhaupt mit Ausnahme der Gcsammtabstimmung am Schlüsse der dritten Lesung. Für derartige durchgreifende Maßregeln im Falle der Noth „gegen Ehikane, Terrorismus und Vergewaltigung seitens einer Viertel- Minderheit" spricht sich mit Entschiedenheit nicht blos die „Ger mania" Namens des Centrums aus, sondern auch die „Äreuz- Ztg." erklärt, man werde eventuell noch einen Schritt weiter gehen müssen, um gegen die demokratische Minderheit das par lamentarische Mehrheitsprinzip zu wahren. Aus alledem gehl hervor, daß die Mehrheit, der ernstlich die Wahrung der Würde des Reichstags am Herzen liegt, zu der Erlenntniß gelangt ist, daß es gilt, ganze Arbeit zu thun. Jedes Stchenbleiben auf halbem Wege, jede Verwirrung und Verschiebung der Gesichtspunkte, die hierbei ausschließlich leitend sein müssen, kann nur dazu führen, die Obstruktion auf's Neue zu crmuthigen und den Gesammlerfolg der begonnenen Aktion in Frage zu stellen. Nun bedeutet es aber mit Ent schiedenheit ein Abschwenken von der klar vorgezeichneten Haupt bahn und eine Verwässerung der bisher gezeigten Energie bei der Verfolgung des Endziels, der Unterdrückung der parlamen tarischen Obstruktion, wenn aus der Mitte der Mehrheit her aus der Versuch zu einer Art von — man verzeihe das harte Wort! — politischer Erpressung gegenüber der Regierung ge macht wird, indem man durch die Neucrhebung der Diätcn- sorderung im gegenwärtigen Augenblick zwei Fliegen mit einer Kloppe zu schlagen gedenkt. Ganz gewiß muß man dem Reichs kanzler bcipslichten. wenn er der Meinung Ausdruck giebt, der jetzige Augenblick sei durchaus nicht zur Aufwerfung und Lösung dieser Frage geeignet. Trotzdem hat ein Theil der Cen trumspresse es für angebracht gehalten, die dauernde Zusammen haltung des Reichstages durch die Bewilligung von Diäten als die „Vorfrage" der ganzen auf die Niederwerfung der Ob struktion gerichteten Bewegung zu erklären. Sollte dieser Ge- sichtspunkt sich bei der ferneren Behandlung der Angelegenheit in den Vordergrund drängen, dann allerdings würde man wohl alle Hoffnung auf einen günstigen Ausgang fahren lassen müssen: denn die Verquickung der Obstruktionsbckämpsung mit der Diäten- frage würde den obslruktioncllen Mühlen neues reichliches Wasser zusührcn. Neueste Drahtmeldungen vom 10. November. INachts cinaebendc Dcvcschcn befinden sich Seite 4.) Berlin. jPriv.-Tcl.j Reichstag. Tie heutige Sitzung brachte nur Abstimmungen und fand ein vorzeitiges Ende durch Beichlußunfähigkeit. Abgestimmt wurde über die sozialdemokra tische» und freisinnigen Abänderungsanträge zu 8 5 des Zoll tarif gcsetz cs, der str 14 Nummern die Gegenstände aufzählt, die zollfrei bleiben sollen. Bei der ersten namentlichen Abstimm- Wiederholung der Abstimmung wurde der Antrag mit 165 gegen 54 Stimmen obgelehnt. Zu Nr. 4 wurde ein sozialdemokratischer Antrag mit IW gegen 64 Stimmen verworfen, womit die Er forderniß besonderer Erlaubniß für zollfreie Einbringung ge- brauchtet: Gegenstände von Anziehenden zur eigenen Benutzung aufrecht erhalten bleibt. Bei Ziffer 7 wurde ein freisinniger Antrag, bei der zollfreien Einfuhr von Schisservroviont die Be- schränkung auf einen zweitägigen Bedarf zu streichen, in ein- iacher Abstimmung abgelehnt. Der sozialdemokratische Antrag, den Prooiantbedarf für 1 Woche zollfrei zu lassen, siel mit IW gegen 56 Stimmen. Bei Ziffer 11. der die Kunstsachen für KunstauS- strllunoen, Kunsianstalten, öffentlich« Sammlungen zollfrei ein- gehen läßt, wurde wieder ein freisinniger Antrag, der auch alter- thumlich« Gegenstände. Antiquitäten zollfrei lassen will, sofern ihr erth nur in ihrem Alter liegt,, und dir sich lek°" ' " , in demokratischer Antrag, den össentlichen Anstalten und Samm lungen solchen gleichzustellen, die gleichermaßen wie die öffent lichen, dem allgemeinen Besuch zugänglich sind, wurde wieder in namentlicher Abstimmung mil 157 gegen 57 Stimmen ver worfen. Nr. 12 läßt Material zollfrei zum Bau, Ausrüstung und Ausbesserungen von See- oder Flußschiffen, mit Ausnahme des Kajüten- und Küchcngutcs. Bon der Begünstigung solle» die zu Luxuszwecken bestimmten Binnensee- und Flußichine aus geschlossen sein. Ein freisinniger Antrag, auch dos Kajüten- und Küchengut in die Zollfreiheit einzuschlicßen, wurde >n ei» sacher Abstimmung abgelehnt. lieber de» sozialdemokratischen Antrag, die aus die Lnxusschisse bezüglichen Ausnahmen all gemein auszusprechcn. wurde namentlich abgestimmt. Gegen dcu Antrag stimmen 149, dasür 42. Es wurden mithin nur 191 Stimmen abgegeben, und der Präsident mußte Bcschlußunsähig- keit koustatireu. — Er setzte die nächste Sitzung aus morgen 12 Uhr »nt der Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Bcralh- ung, an. Berlin. lPriv -Tel.j Die Mehrlieitsparlcicu des Reichs tags wollten versuchen, den Antrag Aichdichler aus Abänderung der Form der namentlichen Abstimmung für morgen aut die Tagesordnung zu bringen. Boransjetzung dafür war, daß der Reichslag heule bis zum Ende der Sitzung, wo die Gestaltung der Tagesordnung für die nächste Sitzung entschieden wird, bcichluß- fähig bliebe. T ese Vorauchetzung hat sich nicht erfüllt. Ucbrigens war die Linke cnischlossen, gegen die Bevorzugung des Antrags Aichdichler vor den sonst noch von Mitgliedern des Hauses vor- liegenden Initiativanträgen, unter Berufung ans die Geschäfts ordnung Protest cinzulegen: außerdem scheint die Absicht zu be stehen, solange nicht die Mehrheit für den Zolltarif in sich be> schlußiähig ist, eine Beschlußfassung unmöglich zu machen. Bei den Erwägungen über die Abkürzungen der namentlichen Ab stimmung kam auch die Einführung der elektrischen Abstimmung in Frage: das wesentlichste Hindcrniß. das einer solchen entgeaen- stehcn würde, wäre die zur Anlage des Mechanismus erforderliche Zeit, d:e aus 14 Tage angegeben wird. Berlin. lPriv.-Tel.j Tie „Novosti" behauptet, daß von sämmtlichen Großmächlcn Deutschland allein es abgelehnt habe, sich an dem Schritt zur Herbeiführung von Reformen in Macedonicn zu betheiligen. Die Haltung Deutschlands sei die Ursache, weshalb die Pforte in stoischer Ruhe verharre und von einer Einführung von Reformen nichts wissen wolle. Der „Posi" zufolge trifft die Annahme, daß eine Aktion der Mächte in der maceoonischen Frage siattgesundcn habe, nicht zu: es ist daher auch nicht möglich, daß Deulscküaild diese Aktion durch sein Verhalten verhindert habe. — Auf sein Ansuchen ist Fürst Eulen bürg, der bisherige Botschafter in Wien, mit den ge örslcn als erneutes Zeichen der Anerkennung das Grobkreuz des Rothen Adlcrvrdens mit Eichenlaub verliehen. Ter Ge- lundhcitszustand des Fürsten in letzter Zeit ist so wenig befriedigend, daß dieser nicht im Stande ist, in absehbarer Zeit nach Wien ziirüchukchreii, um sein Abberusungsschrciben dem Kaiser Franz Josevy persönlich zu überreichen. Berlin. lPriv.-Tel.f Im Prozeß Geyger gegen Klingcr ist sür die erneute Haupwerhandlung vom Berliner Amtsgericht l Termin aus de» 1. Dezember Vormittags 9 Uhr ongesctzt. Frau Dr. Met,er und ihr Sticsiöhm Professor Groß, sind als Zeugen zur Hauptvcrhandtuiig nach Berlin geladen. Köln. Tie juristische Fakultät der Universität Bonn hat den Erb groß Herzog von Baden anläßlich seines Scheiden-- aus der Äheinvrovinz zum Ehrendoktor ernannt. Linz. lPriv.-Tel.j Bei der Landtagswahl sind aus der Kurie der Großgrundbesitzer, einem Kompromiß gemäß, acht Konservative und zwei Verfassungstreue gewählt worden. Leit meritz. lPriv.Tek.j Gestern fand hier unter freiem Himmel eine Volksversammlung des hiesigen KrcisgerichtS- iprengcls mit über 10000 Theilnehmern statt, die Einspruch er- hoben gegen die ohne Ausschreibung eines Wettbewerbs erfolgte Ernennung des czechischen Staatsanwalts Löw in Leitmeritz. Ab- geordnete aller Parteien waren anwesend, ebenso die Bürger meister aller Städte des rein deutschen Kreises. — In Hohcn- clbc sind 22 Personen zum Protestantismus iivergctretcn. — In Gablonz wurde am Sonnabend eine oltkatholische Kirche eingcweiht. Paris. sVriv.-Tcl.j Der angekündigte Finanzskandal verspricht eine sehr große Ausdehnung anzunchmen. Bis setzt ist gegen 26 Personen gerichtliche Untersuchung cingelcitet worden. Nantes. In mehreren Gruben des Departements Pas de Calais wurde heute die Arbeit thcilwcise wieder ausge nommen. In Nantes arbeiten 1095, in Nocux 592 Arbeiter. In vergangener Nacht wurden einige Personen im Ausjlands- gebiet verhaftet. Madrid. Ministerpräsident Sagasta hat dem Könige heute das Entlassungsgcsuch des gesummten Kabincts überreich! Ter König hat Sagasta erklärt, ei. werde ino^en hinsichtlich der Vertrauensfrage seine Entschließung tresscn. Die Cortes werden heute Nachmittag ihre Sitzungen bis zur Lösung der Krisis «in- stellen. Bern. lPriv.-Tel.j Nach den gestrigen letzten Stich- Wahlen zum Nationalrath haben die Radikalen von den 167 Sitzen ungefähr IW, die Konscrvaliven etwas über 50, die Sozialdemokraten 5 erhalten; die übrigen sind unabhängige Sozial- Politiker und Wilde. der Ostender Straße stürzten 'ebäude ein. Verletzt wurde 1 r- »«-- LZL r . e- ^ <d x: H Brüssel. fPriv.-Tcl.j In d gestern Abend vier neucrbaute G Niemand. Dcnny skoni.j e Truvvenvcr- fer > lungen eignen, m einfacher .. . , «täglich zu Samm- 'timmung abgelehnt. Ein sozial- London. lPriv.-Tel.j Unterhaus, ragt Cranborne, ob ihm bekannt ^i, daß britisch täriungen auf einem subvcntionirten deutschen Postdampfer nach 8erbera geschickt würden. Cranborne erwiderte: Io, es werden Verstärkungen nach dem Somalilande mit dem ersten verfügbaren und sür diesen Zweck geeigneten Dampfer abgesandt werden. IBeisall.) London. In.ihrer Mittag-AuSaabe befürwortet di« „West- minster - Gazette" die Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu Deutschland und sogt, der Besuch de» Kaisers könne viel dazu hei- tragen, die Wolken de« Mißtrauens zu zerstreuen, welche sich ncnioniisq n,
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- No fulltext in gridpage mode.
- Show single page
- Rotate Left Rotate Right Reset Rotation
- Zoom In Zoom Out Fullscreen Mode