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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.01.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-01
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300101014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930010101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930010101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-01
- Monat1930-01
- Jahr1930
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.01.1930
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«»»auschrlft! Nachrichten »««»«, ,rnlprecher-r»mmelnumm«r: »t»lt rr lür Rachtgelvrü»«: Nr. «X>N hrtlUeltung ». Hauvtg«lch»it»ftell«: regden-». l, Marte»kratz« gg/g» ^oksnn-Ssoi-gsn-^IIss 8 / föM8ps. 13777 !e§^Me 2IUIM lAklsSZE'ck5l krsger 5trsüe 12 1SW, das 8ahr gründlicher Manzreform Eine Neujahrsbetrachtung -es Neichskauzlers An »er S»wene »es neue« Fayrzryntes Berlin. 81. Dez. Reichskanzler Hermann Müller ver öffentlicht folgende Ncujahrsbetrachtung: Wieder senkt sich der Vorhang über ein abgelaufenes Jahr, und sorgenvoll späht das Auge in die Zukunft, die die Ereignisse des kommen den Jahres unserem Blicke verhüllt. Kann auch niemand den Schleier der Zukunft lüften, so müssen wir uns doch Ziele stecken, die wir kür unser Land und Volk bald erreichen wollen. Ter Weg zu diesen Zielen wird, wie ich in meiner letzten Retchstagsrcde sagte, schwierig und dornenvoll sein. Ans lange hinaus werden wir alle Kräfte anspannen müssen, um aus dem steilen Wege des Wiederaufstiegs vorwärts zu kommen. Grundlage und Ausgangspunkt müssen dafür eine gesunde Finanzwirtschast sein. Was für eine Familie gilt, »tll in noch erhöhtem Maste für jedes Gemeinwesen. Ohne «inen geordneten Haushalt gibt es keine Sicherheit, und ohne ihn drohen Schwierigkeiten und ernste Gefahren, wie sie uns am Jahrcöschluß wieder einmal näherrückten. Die Haager Lchlubkonserenz wird tknö Überlehen lassen, welche dauernden Verpflichtungen wir durch den verlorenen Krieg zu tragen haben. Unsere Lasten werden in jedem Falle schwer sein. Aber mit Beseitigung der Unsicherheit, die sich lähmend aus allen Gebieten wirtschaftlicher Betätigung aus wirkte. und mit den Erleichterungen, die uuS der Noungplan bringen soll, ist es nicht getan. Daher galt die Arbeit der Neichsregicrung der Ausstellung eines » m f a i s e » ü e n F i n a n z p r v g r a m m s. das die KasseNichwierigkelten des Reiches erleichtern und der Wirtschaft durch Steuersenkungen Förderung bringen sollte. Das Finanzprogramm der Reichsregierung hat die Billigung des Reichstages gesunden ES war umfassend gestaltet, well nur durch ein solches Programm das gesteckte Ziel zu erreichen ist. Wenn sich nicht eine starke Mehrheit im Reichstag für ein um fassendes Finanzprogramm zmammensinden wird, so wird jede Reform nichts als Flickwerk bleiben. Sine durchgreisende Reform wird aus versassungs» ändernde Bestimmungen nicht verzichten könne«. Allerdings wird die an sich notwendige Steuersenkungsaktion in dem geplanten Umsang zunächst nicht durchzusühren sein. Ein Teil der hierfür in Aussicht genommenen Beträge must zur Bildung des Tilgungsfonds, zur Abdeckung der schweben den Schulden benutzt werden. Eine der ersten Ausgaben der Reichöregicrnng im neuen Jahre wird es sein sestznstellen, welche Rückwirkung die Zurverfügungstellung von 150 Mil lionen zur Schuldentilgung aus die Gestaltung des Etats für 1830 und aus das Finanzprvgramm haben wird. Ohne wesentliche Aenderungen wird sich das Finanz programm der Reichsrcgieruvq nicht in die Tat Um sehen lassen. Diesem Umstand wird auch der Reichstag Rechnung tragen müssen. Retchsrcglerung. Reichstag und deutsches Volk werden anS der Tatsache, dab die deutsche Republik sich allen äustcren und inneren Widerständen zum Trotz in de,, letzte» zehn Jahren dauernd konsolidierte das Vertrauen schöpfen, daß auch alle Schwierigkeiten der Gegenwart und nächsten Zukunft sicher überwunden werden. Dazu bedarf cs aber der tätigen Mitarbeit jedes einzelnen. Nur so ist die Grundlage für weitere Fortschritte zu schassen. Schließlich leben wir alle in eit,er Schicksalsgemeinschaft, der keiner entrinnen kann. Ich will gewiß keinem unangebrachten Optimismus das Wort reden. Aber ich muß doch seststellen, daß auch bei ernstester Würdigung aller in Staat und Wirtschaft unleugbar vorhan denen Schwierigkeiten unsere deutsche Wirtschaft im Kern ge sund ist und unsere deutschen Finanzen im Kern gesund sind. Wenn die deutsche Negierung diesen Glauben nicht hätte, so dürste sie nicht nach dem Haag gehen, um im kommenden Jahre eine» entscheidenden Fortschritt durch die Befreiung deutschen Bodens von fremdes Besatzung und Kontrolle zu erzielen. Das MlammtirMe AkbelMmamm 1»M Berlin. 31. Dez. sEtgene Drahtmelbung.s Der Reichs tag und der Relchsrat gehen mit nicht unerheblichen Rück ständen ins neue Fahr. Politische wie sachliche Gründe haben es bewirkt, daß diese Körperschaften noch geraume Zeit und Mühe aufwcnden müssen, um alle Gesetzentwürfe auf zuarbeiten. die im Lanke der Zeit vorgelegt und noch nicht er ledigt worden sind. Aber inzwischen geht die Entwicklung weiter und nötigt die Reichsministerien, mit nenen Vorschlägen und Vorlagen an die gesetzgebende» Körperschaften heran- »utrclen, und es ist nicht wenig, was von ihnen vorbereitet wirb. Vielleicht nicht der Zahl, aber gewiß der Bedeutung der Gesetzentwürfe nach marschiert diesmal das Finanzministerium an der Spitze. Es handelt sich hier einmal um den Nachtragsetat für 182», dessen wesentlichste Ausgaben sind, das Defizit von 1828 in Höhe von 185 Millionen auszugleichen und sodann 800 Millionen dazu zu verwenden, um die in den Etat über- erhöhten Einnahmen richtig zu gestalten und die undurchführ baren Streichungen zu korrigieren. Ferner wird dann der Etat für >880 vorgelegt werden müssen, dessen Gestaltung aber wird beeinflußt werden von der wichtigsten Vorlage des Finanzministeriums, der F i n a n z r e s o r in. deren Inhalt nicht nur von wirtschaftlichen, sondern auch von politischen Faktoren abhängig ist und sich noch gar nicht angcben läßt. Fm NeichSernährungSministcriu« eht die Arbeit im Jnteresie der einheimischen Landwtrt- chaft weiter. ES wird jetzt vor allein darauf ankommen, as N e i ch s m t l ch g e s e tz das dieser Tage im RetchSrat vcr- abschtedet worden ist d»rch den Reichstag zu bringen. In Bor- bereitung ist ein Saatzuchtgesetz. Ueber diese Frage schweben noch Verhandlungen mit den Ländern, eh« das Kabinett den Entwurf endgültig verabschieden kann. Ferner wird beabsichtigt, die Pachtschutzorbnuna zu einem dauernden Gesetz zu machen, während bis jetzt diese Materie immer nur provisorisch geregelt worden war. Ob noch andere Projekte, wie die Regelung des L a g e r s ch e i n w e s e n S. be reits in diesem Jahre feste Gestalt gewinnen werden, steht noch dahin. Ueberaus umfangreich sind die gesetzgeberischen Borbereitungen deS ReschSarVettömiuisterlumS. Der Reichstag hat sich noch mit einer großen Anzahl von Ge setzentwürfen aus diesem Ressort, die noch nicht erledigt wer. den konnten, zu beschäftigen. Aus dem Gebiet« des Woh- «ungS. und SledlungSwesens ist zu erwähnen die Einbringung eine» Gesetzentwurfs für ein Bauland- gesetz. da» Beschränkungen über die Beschaffung von Ban- aelände enthalten soll und demgemäß einen ähnlichen Inhalt habe« wird wie der bekannte Wohnheimftättengefe-« lentwurf der Bodenreformer. Außerdem wird es 1 daraus ankommen, die Finanzierung des Wohnungsbaues aus neuen Boden zu stellen. Die Reichszwischenkreditc von 1826 werden mindestens teilweise verlängert werden müssen. Durch ! ein besonderes Baukrcdttgesetz wird man Dauerkredite um so mehr zu beschossen haben, als die weitere Verwen dung der Hauszinssteuer augenblicklich vollständig in der Luft " schwebt. Auch für landwirtschaftliche Siedlungen ist Daucrkredit erforderlich. Für das Reichsmietengesetz, das im nächsten Fahr« ab» läust, muß Ersatz geschafft werden. Schon letzt läßt sich sagen, daß unter den heutigen Verhältnissen an einen beschleunigten Abbau der Zwangswirtschaft nach der Auf fassung der zuständige« Stellen nicht zu denke» ist. Geplant wirb unter anderem auch der Entwurf eines Gesetzes über die Gemeinnützigkeit beim Wohnungsbau, ferner ein Klcingartengesetz. In dem Bereich des sozialen Versichc rungswcsens wird eine Novelle zur K ra n k e » v e r s t ch e- rung vorgelegt werden, die im Zeichen der Rationalisierung stehen und Verbesserungen des gegenwärtigen Zustandes auch in obligatorischer Hinsicht bringen soll. A« der Arbeitslosenversicherung ist bekanntlich die Erhöhung der Beiträge infolge eines Komvromisses nur bis zum 80. Juni gesetzlich gesichert. Es muß also hier eine Novelle vorgelegt werden. Im Reichs wirtschaftSmlnisterlnm Ist ein Gesetzentwurf zur Reform der BersicherungSanfslcht in Vorbereitung, ferner u. a. eine Aenderung des K a r t e l l g e s e tz e s, eine Vorlage zur Reform des Aktienrechtes. Da» ReichSmiuisteriu« de» Inner« ist auch im Begriffe, ein größere» Bukett von Entwürfen zu pr sentieren, ganz abgesehen von den Borlagen, die der Reichs te noch in Beratung hat. wie da» Republikschutzgesetz. Geplant ist eine Reform des B e r e t n S g e s e tz e s. ein neues Pressegesetz, das eine völlige Reform der bisherigen ge- setzgeberischen Regelung dieser Materie durchznküftren be absichtigt. ein Hieb, und Stoßwaffengesetz, ein Gesetz zum Schutze de» Pressenachrichtenwesens. Von besonderer Bede», tuno wird die Vorlage über da» ReichSverwaltungs- gericht sein. Fm RetchSsusti,Ministerium tritt dt« Initiative in bezug aus neue Entwürfe znrzeit zurück. Da» Ministerium ist zunächst darauf bedacht die Vorlagen, die es dem Reichstag schon unterbreitet hat. zu Ende zu führen. Darunter befindet sich der Entwurf eine» neuen Straf, ge setze» mit den dazugehörigen Gesetzentwürfen, schon ein Pensum da» die Volksvertretung noch lange Monate beschäs- ttgea wird. Wenn in der Silvesternacht die Glocken mit ehernem Schlage den Beginn des neuen Jahres verkünden, dann richten sich Hoffnungen und Erwartungen stärker denn se empor, wächst der Glaube, es werde sich nunmehr alles zum Besseren wenden, erhebt sich die Zuversicht im Mcnschenherzen» das neue Jahr werbe endlich, endlich die Erfüllung lang ersehnter Wünsche bringen. Und dieser Glaube wird sich um so heftiger durchsetzen, je weniger das alte Jahr die Hoff nungen verwirklicht hat. die man von ihm erwartet hatte. An der Schwelle des neuen Jahres ist der Blick nach vorwärts gerichtet. Das Ist gut so. denn der Rückblick ist nicht immer erfreulich und sehr oft ohne Nutzen. Auch der Politiker liebt eS, an der Grenze zweier Jahre sich In Ziikunftbetrachtuiigen zu ergehen und Borauösagniigen anziistellen: auch unter seiner Zunft gibt eS Leute, die bercitd lange vor Neusahr im Stile der Astrologen die Sternenbahn des neue» Jahres vorausbestimmen möchten. Aber prophezeien ist ein schlechtes Handwerk, das denen, die cs ausübc», nur Undank, Spott und Blamage cinbringt. Es bleibt bei dem, was Goethe sagte: „Seltsam ist Propheteiilied: Doppelt seltsam was ge schieht." Wir werden gut tun, nicht in die dunkle Zukunft zu blicken, sondern an der Schwelle zweier Jahre und zweier Jahrzehnte uns kurz uniblicken, um zu erkennen, wo wir stehen und was uns die nächsten Monate zu versprechen scheinen. Wichtiger aber, als mit diesen Erkenntnissen poli tische Bleigicberküiistc zu treiben, ist die Notwendigkeit, uns über die seelischen Kräfte und Energien unseres Bolkcs klar zu werden, zu überprüfen, ob sie auöreichen für die Lösung der Aufgaben, die das neue Jahr uns ans jeden Fall in reicher Anzahl bescheren wird. Das alte Jahr stand im Zeichen der Neuregelung der Tribute, die die endgültige Liquidation des Krieges und den Neuaufbau eines friedlicheren Europas bringen sollte. Auch die ersten Monate des neuen Jahres werden davon beherrscht sein. Aber mir wissen es heute schon, die Lösung, die im Haag angestrebt wird, ist keine befriedigende, keine erfüllbare, und kann damit auch keine endgültige sein. So ist 1830 in der Frage der Tribute nichts weiter als eine Etappe zu einem vielleicht noch fernen Ziel. Immerhin hat »ns das alte Jahr eines gebracht, was ihm auch für kerne Geschlechter einen stillen Glanz verleihe» wird: die Räumung der zweiten Nhcinlandzonc. Ihr soll in der Mitte des neuen Jahres vertragsmäßig die endgültige und vollständige Befreiung des vaterländischen Bvdcns vvn fremder HeercSmacht folgen, und wir hoffen, daß die Spitzfindigkeit französischer Chauvinisten diesen Beschluß der ersten Haager Konferenz nicht zu hintcrtrcibcn vermag. 1830 leitet ein neues Jahrzehnt ein. Bringt cs die ersehnte Befreiung deS deutschen Bodens, dann wird cs in der Tat auch die Einlei tung eines neuen Abschnittes der deutsche» Gesch eht- bedeuten. Räumung, Befreiung! Diese Worte haben für uns einen zauberhaften Klang. Sie klingen und singen von neuer Zukunft und neuen Hoffnungen. Aber gerade weil wir wissen, mit welch großen Berpflichtungcn die Räumung erkauft worden ist, empfinden wir dabei auch die symbolische Tragik, die darin liegt, baß der dumpfe Trommelwirbel der abziehenden Besatzung zugleich zur Totcnklage für den Mann wurde, der sich für dieses Ziel verzehrte, ohne cs erblicken zu dürfen. Seine Politik war Verständigung im Westen selbst unter großen Opfern, um die Hand für eine kraftvolle deutsche Ostpolitik frei zu haben. Das unselige bcntsch-polnischc Llqui- dationSabkommen zeigt, baß die deutsche Außenpolttik dieses grobe Ziel leider nicht inncgehalten hat. Aber auch hier ein Lichtblick: das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die eln- miittge Ablehnung des Bertragswerkcs tm deutschen Volke läßt erkennen, wie tief in unserem nationalen Bewußtsein die h stortschc deutsche Sendung tm Osten wurzelt. Nicht baS zerrissene Polen, nicht die schwachen Nandstaaten, Deutsch land ist das Bollioerk gegen die Kulturgefahr des Bolschewismus, der sich immer deutlicher zu einer neuen Form des im Lause der Geschichte schon wiederholt gegen Europa anrennenben Astatcntums entwickelt. Es gilt, der Knlturmenschheit diese besondere deutsche M ssiv» zum Bewußtsein zu bringen und ihr die Erkenntnis zu ver- mittel», baß ein durch sinnlose Tribute verelendetes Deutsch land diese Aufgabe nicht erfüllen kann. Wir zweifeln n'cht daran, daß die immer gehe'mnisvoller werdende russische Sphinx dafür sorgen wirb, Europa und Amerika zu dieser Einsicht -n verhelfen. SS wird «ns-re große politische Aufs ISS« Nanu« L . ^ . Gegründet 1SSS »egngegedlch« von» 1.dl» »». Januar »K0 »et »,»« gwelmallgee Austeilung frei »au» 1.70 Mk. «oslbeguggpr»«» lür Mona« Januar ».«o Mk. elnlcht. »OPI«. Postgebühr lohne Post,uftellung»gebllhr>. ««gelnummer U Bll-, auherhalb kreiden« »0 Big. «ngetgenvretle: Die «»geigen werben na» Noldmarl berechnet: die rtnIpaMge U> mm breite Zelle »» Big-, lür augwürt« «o Big. Familien« «geigen und «lellengeluche ohne «-»alt >» »lg., auderhalb es «sg., die Sv mm brett« Reklame,eile «X» Vlg-, »utatchald »»o tzlg. vllertengebühr SO «sg. «u»n,Lr«1ge Austrtge gegen «or-utbegahlung Druck ». «erlag: Lleplch » Reick,ardt, Drelden. «ofticheck-»lo. loa» lre«oe» Nachdruck nur mit »eull. Quellenangabe <Dre«>>n. Rache., ,ulüst,g. Unverlangt« Lchrtslstücke werden nicht ausbewahn -klüger -klanos kernrut 16378
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