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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.08.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-08-08
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188408084
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18840808
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18840808
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1884
- Monat1884-08
- Tag1884-08-08
- Monat1884-08
- Jahr1884
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.08.1884
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41S2 in» Mittel lege« solle«. Diese Hoffnung hat sich indessen so lange schon al» trügerisch erwiesen, daß kaum angenommen werden kann, ihre Verwirklichung werde >m letzten Augen blicke noch erfolgen. Mittlerweile trifft Admiral Courbel die letzten Vorbereitungen, uw. falls da« Pekinger Cabinet e« zum Aenßersic» kommen lassen sollte, sich al-bald Fu-Tscherr» und Kelung'S zu bemächtigen. Bei dem gespannten Charakter der Situation kann ein Zufall die Krise zum AuSbruch führen und zu »ruen Verwickelungen im Osten daS Signal geben. * Gras Münster, der Vertreter Deutschland» aus der eghptischrn Eonserenz, hat seiner Ueberzeugung, daß dieselbe scheitern werde, bereits in der Sitzung vom 28. Juli, wie an« den jetzt veröffentlichten Protokollen hervorgcht. ganz bestimmten Au-druck gegeben. „Wir befinden un»-. sagte derselbe aus eine Frage Granville'S, .in einer schwierigen Stellung. Die beiden meistbetheiligten Mächte sind weder über die Thalsachcn noch über die Grundsätze im Einklang; ihre Gesichtspunkte sind so verschieden, baß ich trotz de» ernsten Wunsche» einer guten Lösung doch fürchte, die Con« fcrenz werde zu nicht» kommen. Daher glaube ich vorläufig nichts sagen und die Meinung meiner College« hören zu müssen.- Weiter thcilt ein Londoner Correspondcat der „Kölnischen Zeitung- au» den Protokollen noch Folgendes mit: „Der russüche Vertreter Slaal bemerkte am 28. Juli über die Schuldencasse: „Rußland ist bei der egypiilcheu Schuldencasse nickt vertrelen; aber eS hat sich bei der Errichtung derselbe» sei» Recht Vorbehalten. Da jetzt die Erweiterung der Befugnisse dieser Schuldencasse vorgeschlagen ist, so bi» ich beauftragt, mit Rücksicht aus die russiichcn Interesse» in Egypten die Zu- lassung eine« russiichen Vertreter« bei der Schuldencasse zu verlangen. Diese Zulassung steht im Einklänge mit den Grund- sützen des Völkerrecht« und einer wirkungsvollen zukilnstigeu Eon- trole". Am 31. Juli bemerkte Granville schließlich über Münster'S zweiteu Antrag aus Verbesserung de- Gesundheitswesen« in Egypten: „Ich habe schon in letzter Sitzung bemerkt und wieder hole et heute, daß ich mit der ihr gebührenden Achtung und mit dem Elser, den ich alleu Vorschlägen der deutschen Regierung widme, bereit bin, außerhalb der Conferenz jede Frage, welche Ew. Exccllenz mir zu unterbreiten beauftragt ist, zu berücksichtigen. Ich will jeden Vorschlag eine» Gedankenaustausche« oder einer Eonserenz zu Berlin, Rom oder anderswo behufs Untersuchung der GrsundheitSfrage entgegennebmen, aber ich kann mich nicht von vornherein für diese oder jene Auffassung entscheiden." Nachdem Granville die Eonserenz geschlossen hatte, sagte Gras Münster: „Ich bedaure, daß die Eonserenz den gehofften Erfolg nicht ge habt hat, da ich gern da« Gelingen erleichtert hätte, wenn die Mög lichkeit vorhanden gewesen wäre." Gras Nigra bemerkte: „Da die Eonserenz ohne Ergebniß geblieben, halte ich alle vorgeschlageuen und unangenommeuen Pläne für zusammengesallen. Jedensall« er kläre ich, daß bei der Aufnahme neuer Lerhondlungeu unter neuen und nicht vorhrrzusehende» Bedingungen ich meiner Regierunc unbedingte Freiheit de« Handeln- Vorbehalte: dieselbe erachte» sick durch die von mir in ihrem Namen au-gedl lickten Ansichten zu künftig nicht gebunden." Zum Schluffe erhob sich ein ärgerlicher Streit zwischen Granville und Waddington, welch letzterer den vor- schlag betreffs der Entschädigungen für die durch die Beschießung von Alexandre» verursachten SchädensdurchauS erörtert wissen wollte. Schließlich sagte Waddington: „Da der Präsident die Erörterung de» Vorschlag» ablehut, muß ich Einspruch erheben; ich wiederhole, daß »« eine Frage der Humanität ist, welche Alle intereisirt und welche leicht von der allgemeinen Frage getrennt behandelt werden kann." Granville antwortete: „Ich könnte Herrn Waddington'S Gründe widerlegen, wenn die Erörterung nicht abgeschlossen wäre, indem ich schon erklärt habe, daß wir diesen Punc. nicht getrennt behandeln könne», ohne uns über die allgemeine Frage zu ver- ständigen." * Zu dem Anspruch der Engländer, die ganze west, afrikanische Küste vom Oranjefluß, der jetzigen Nord- grenze der Capcolonie, bi« zur Südgrenze der portugiesischen Besitzungen, nur mit Ausnahme Angra PequenaS. unter englische Botmäßigkeit, resp. unter die ver Capcolonie zu stelle«, wirb der .Kölnische« Zeitung- ofsiciv» au- Berlin geschrieben: an die Loloni« und eine Ausdehnung der coloniale» Grenzlinie von Walfischbai bi» zum Lunene-fflaß genehmigt und außerdem der Einverleibung von Beischuana-Land zugestimnit, glaabtea wir, daß ein Mißverständniß vorliege, da die englische Regierung in den letzten Jahren wiederholt den Oranjefluß als die fest- zuhaltende Grenze der Eapcolonie mit alleiaiaer Ausnahme der Malfischbai bezeichnet hatte. Nach unseren neueste» Nachrichten auS Eapstadt hat dennoch die Eapregierung jene Beschlüsse gefaßt, und zwar nur „mit Rücksicht auf die außerordentlichen Umstände", da an und für sich, wie ein Blaubuch der Eapregierung ergiebt, da» früher« wie das jetzige Ministerium in Eapstadt die finanzielle Lage der Capcolonie für eine solche hält, daß e« vorgezogen haben würde, «ine Ausdehnung der Berantwortlichkeiteu uud Verpflichtungen, weiche mit solchen Gelsteltvergrößerungeu verbunden sind, zu vermeiden. Aut dem Bioubuche ergiebt sich, daß bis Ende Ma. diese Er- Wägungen zwischen London und Eapstadt nur die Küstenstrrcke zwischen dcm Oranjefluß und der Walfischbai zum Gegenstände hatten, seitdem aber die Einverleibung der ganzen Küste b»S zur portngiesi'chen Grenze und darüber binau» in Eapstadt al» „unter den Umstünden" erwünscht bezeichnet worden ist. Zufolge der „Eape Times" vom 28. Juni hatte am 17. desselben Monat» Lord Derby nach Eapstadt telegraphirt, daß »< mit Rücksicht aus di« öffentlich gegebenen Feststellungen der Grenze der Coproloni« nicht ander- angehe, als den Anspruch de« deutschen Ministerium- hinsichtlich Anara PequenaS anzucrkeunen, und daß sich daher die Lopcolouie einstweilen jede« weüeren Vorgehen» enthalten lolle. In dem Tele, gramme Lord Derbys vom 14. Juli, welche- dem aus Dnrban ge. meldeten Beschlüsse des Capparlament« vom 1b. Juli zu Grunde lag, wird aber auf ein Telegramm der Eapregierung vom 8. Juli Bezug genommen, worin die Bereilwilligkeit zur Einverleibung de» ganzen Küstenstrichs bis zur portugiesiichen Grenze ausgesprochen wird. Der Aufforderung zur Enthaltung in Beireff Angrn PequenaS scheint daher eine spätere Ermunterung zur Erhebung von Ansprüchen, welche die bisherige Politik gänzl-ch verleugnet, gegenüber zu ftehea. Nach einem nn« mitgetheilten Privaiielegramm ging da- Telegramm Lord Derby'S an die Capregierung vom 14. Juli dahin, daß die grobbritannische Regierung nicht in der Lage sei, den Absichten de« deutschen Ministerium» entgegenzulreten und über deutsche Unterthanen, welche Conceisionen erwerben oder Niederlassungen begründen, wo britisch« Gerichtsbarkeit noch nicht besteht, Schutz auSzuüben; eS werde daher unter dem Schutze de« deoilch-n Reiches so viel Land stehen, als nach sorgfältiger Untersuchung Herr Lüden» nachweisbar rechtmäßig erworben habe. Die grobbritannische Regierung sei ihrerseits bereit, zu erklären, daß die übrige Küste unter britischem Schutze stehe, fall» die Eapregierung dir Kosten übernehmen wolle. In der UnterhauSsitzung vom 29. Juli fügte der UnterstaatSsecretair de« Lolonialamt«, Herr Athlet», seinen Acuherungen über den Stand der Verhandlungen mit Deutschland, betreffend Angra Pequena, die Bemerkung hinzu: „ES ist vorgeschlagen, die Küste zwischen dem Oranjefluß und der portugiesischen Grenze mit Einschluß der britischen Niederlassung Walsischbai unter die Controle der Eapregierung zu bringen, ober diejc Conirole soll dann nicht auS- geübt werden in dcm Gebiete von Angra Pequena, welche« unter deutschem Schutz stehen soll". Von wem dieser Vorschlag aus- gegangen und van wann er datirt ist, sagt Herr Ajhiey nicht. Der ganze Zusammenhang macht e« jedoch wahrscheinlich, daß „die außer ordentlichen Umstände", nämlich die Möglichkeit neuer Land erwerbungen durch Herrn Lüderitz oder andere Deutsch« über da« Gebiet von Angra Pequena hin»:.«, e« der Eapregierung nützlich erscheinen lassen, solchen Ecwerbnitgcn mit riachsolgendem Schutz de« deutschen Reich» durch Einverleibungen vorzudeugen, »eiche durch keine bestehenden englischen Nieder lassungen sich rechtfertigen laiien. früher von dem eng lischen Lolonialamt» ausdrücklich nl» außerhalb der Politik der eng lischen Regierung liegend und neuerdings noch von der Eap- Lolonie al» ihren eigenen finanziellen Interessen zuwiderlausend bezeichnet worden waren. Diese Regung englisch r Eitcrsucht gegen über Deutschland» erstem Versuch, ein überseeischer Gebiet, aus welche» keine Macht irgend einen gegründeten Anspruch erheben kann, durch deutsche Privalunternehmung unter vaterländischen Schutz der Lultur zu erschließ--», erschauert einiqerinaßen unseren Glanben a» da« verständniß unserer britischen Vettern für unsere »nt,analen LebenSbedürsniffe. Wir wollen jedoch hossen, daß bei näherer Erwägung de» erwähnten Vorschläge», der daraus hinauSläusr, der Unternehmung von Angra Pequena ine Lebensadern zu unrerbinden. die englische Regierung denWerth bedenken werde, den England nicht minder aus die Sympathien Deutschlands ,« legen hat, al« umgekehrt, und daß sic daher »arziehen werde, aus einen Schritt »a verzichten» welcher da« deutsch» Nationalgrfühl gegen England erregen müßte. Diese Kundgebnnäentspricht. zum Tbcil sogar durch die Identität einzelner Wendungen, durchaus dem hochosslciöscn Artikel, welchen die „Norddeutsche Allgemeine Zeiluna" nach dem Scheitern der Conferenz gegen die englische Politik brachte. * Dir Arbeitslöhne in den australischen Colonien wurden vor einiger Zeit in dem Pariamenle von New South-Wale« besprochen, und eS wurde allgemein anerkannt, daß e« Arbeitern augenblicklich schwer wird, Beschäftigung in den Colonien zu finden. Ein Abgeordneter erklärte, ohne Widerspruch zu finden, .daß eS kein bekanntes Mitglied im Hause gebe, welche» nicht von Männer», die zu arbeiten bereit find, mit Gesuchen um Beschäftigung überschüttet werte." Ein andere» Mitglied behauplele, daß, so lange die Auswanderung noch staatlich unterstützt werde, r« für die Colonie unmöglich sein werde, die zustrvmenben Arbeiter zu beschäftigen. Ueber die Ursachen der CalamitLt waren die Redner nicht so einig. Einige schrieben dieselbe der lang andauernd« Dürre» Ander« — welche behaupten, daß die Dürre uur 208 englische Meilen von der Meeresküste entfernt sich fühlbar mache — der Action der Regierung zu. welch» den Verkauf öffentlicher Ländereien und die öffentlichen Bauten eingestellt hat. Die Schutzzöllner benutzten die Ge legenheit, ihre Theorien zur Geltung zu bringen, allein von Seiten der Regierung wurde daraus aufmerksam gemacht, daß die Zustände in der von den Schutzzöllnern beherrschten Colonie Victoria nicht bester seien und daß von dort Arbeiter nach New South-Wale« trotz de- hier herrschenden ArbeitSmangel« kämen. Lin vatikanischer Protest. * Die bekannte spanische Note, welche sich jüngst mit der weltlichen Herrschaft beS Papste- beschäftigte, hat die Grzen- sütze livischen der Curie und der italienischen Regierung wieder sehr scharf zugespitzt und zu einer heftigen Polemik ge führt. die noch immer nicht ganz auSgetragcn zu sein scheint. Die valicanijchen Organe batten sich vorerst begnügt, den Inhalt ber Note ohne irgend eine Bemerkung mltzutheilcn, waS vielleicht zu einer ziemlich geräuschlosen Erledigung veS ganzen Zwischenfalles geführt haben würde, wenn die der italienische» Regierung nahestehenden Blätter eine ähnliche Zurückhaltung beobachtet hätten. DaS ist aber nickt geschehen, weil man eben in den Kreisen der italienischen Regierung gegen Alle« sehr empfindlich ist, waS direct oder in direkt mit der unangenehmen Papstsraqe zusammenhängt. Nachdem nun seil mehr al» acht Sagen die verschie denen Regierungsblätter mit der spanischen Note und ihrer Ausnabme im Vatican sich zu schaffe» gemacht, kommt sogar die „Gazzetta Ussiziale" aus die weltliche Stellung des Papste» zu sprechen. Man kann indeß nicht behaupten, daß die Hinweise und AuSsührungen de» amtlichen BlatleS be sonder« zutreffend und überzeugend gewirkt hätten. So be ginnt e< vor Allem mit der Behauptung, gegenwärtig rede eigentlich Niemand wehr von der weltlichen Herrschaft de» Papste», weil da« nun bestehende internationale Recht den politischen Zustand in Rom, wie ihn die italienische Revo lution geschaffen, anerkenne und billige und die thatsächliche Aushebung der päpstlichen Herrschaft zur Pflege der wohl wollendsten und freundlichsten Beziehungen zwischen Italien und den übrigen europäischen Staaten geführt habe. Zu diesen AuSsührungen vermochte man im Vatican nicht zu schweigen. DaS amtliche Organ desselben, der „Osservatore Romano-, antwortet daraus mit einem sehr entschieden gehaltenen Proteste, der fast in der gesammten italienischen Presse die Papstsrage wieder neuerdings in den Vordergrund gerückt hat. TaS päpstliche Blatt bezeichnet die erwähnten Behauptungen der „Gazzetta Nsfiziale" als ebenso kühn und beleidigend, weilH«>«^i im Widerspruche mit den päpstlichen Erklärungen ständen, 'welche nicht dloS für alle Katholik»», souderu für alle rechtlich denkend«» Leute maßgebend feien. ES genüge, beißt e» weiter, au die Alloculion zu erinnern, welche am 24. März dicse« Jahre- Leo XIH. an die Cardioäle hielt. Der Papst wie» da in lebhafter Weife aus die Anstrengungen der Feinde der Kirche hin, welche daraus abziclen, durch die Zustimmung der verschiedenen Mächte die Occupatio« Rom» zu einer dauernden zu machen, eine Absicht» die indeß jeden falls an der Beharrlichkeit scheitern werde, mit welcher der heilige Stuhl die unveräußerlichen Rechte der Kirche ver theidigt. Je hartnäckiger die Feinde der Kirche die Rechte derselben Verletzen, desto mehr müsse der Papst an ihrer Ver- lheidigung festhaltea und Alle» verwrrfen und verurtheilea, waS zum Nachtheile de- apostolischen Stuhle» geschehen ist. Der „Osservatore Romano- betont ganz nachdrücklich, daß die italienische Regierung sich täusche und Andere zu täuschen suche, wenn sie behauptet, die weltliche Herrschaft der Päpste komme gar nicht mehr in Frage, weil da» öffentliche europäische Recht ihren Sturz bereit» anerkannt und gebilligt habe. E» sei bis jetzt kein einzige» Document vorhanden, welche» recht» kräslig beweise, daß irgend eine Macht trotz der vollendeten Thatsackien die Umwandlung Rom» in die Hauptstadt de« Königreich» Italien formell anerkannt habe. Selbst wenn derartige diplomatische Actenstücke vorlägen, so könnten sie doch niemals die Ansprüche der Päpste guf «ine Herrschaft entkräften oder beseitigen, welche von der Kirqe zu keiner Zeit und unter keiner Bedingung aufgeaebea wurden. Deshalb Hab« auch Leo XIII wiederholt auf die Legitimität dieser Ansprüche hingrwiesen und Überdies hrrvorgehobea, daß sie einen ganz eigenthümliche» Charakter der Heiligkeit besitzen, der keinem anderen Staate zukomme, vorausgesetzt, daß der heilige Stuhl in der Au-übung seiner weltlichen Rechte durch nicht» be schränkt werde. ES sei völlig unwahr, wenn die Be hauptung gewagt wurde, die Italiener hätten ganz legitim gehandelt, al» sie Rom zu ihrer Hauptstadt machten. Wie könne e» ein legitime» Recht geben, welches den Papst seiner weltlichen Herrschaft beraubt, und zwar in einer Weise, die eben so gotteslästerlich al» gewaltsam ist? Selbst Visconti Venosta hat wenige Tage vor dem Ein märsche in Rom diesen Schritt al» ein« Verletzung de» Völkerrecht» bezeichnet. Auch erkenne bei jeder Gelegenheit, 'cißt e« im Proteste de» vatikanischen Blatte» weiter, der cssere Tbeil de» italienischen Volke» sowie die übrigen Völker der Welt die zweifellosen Rechte de» Papstthum» bezüglich seiner weltlichen Herrschaft und unterstütze nach Kräften die Wiederherstellung der letzteren. Schließlich wendet sich da» päpstliche Organ gegen da» ministeriell« „Diritto", welche» den Papst nur noch al» den Gast der italienischen Regierung bezeichnen möchte. Da» ist freilich ein sehr gewagter Vergleich, aus welchen die Antwort nicht schwer fällt. „Wie", rust da der „Osservatore Ro mano" au», „der Papst soll ein Gast derjenigen Leute sein, welche ihn seiner weltlichen Herrschaft beraubt haben und täglich beschimpfen, er soll eia Fremdling in dem ewigen Rom sein, da» den Päpsten Alle» vervankt und seit zwölf Jahrhunderten ihre königliche Residenz gewesen ist? — An solchen Unsinn wird doch kein Vernünftiger glauben, wie er auch sonst die Papstsrage aussassen mag." Man braucht gerade kein Lertheidiger der weltlichen Herr schaft de» Papste« »u sein, um au« dem bisher Gesagten doch zu entnehmen, daß die Organe der italienischen Regierung mit ihren neuesten Angriffen gegen den Vatican gerade nicht besonder« glücklich gewesen sind. Angeklagte Sck. all Procyrlst thätlg war, während der Zeit vom 1. Juli 1878 bi» zum 1. October 1480 häufig dem bereit« errigeu, abgcgohrrnen einfachen Braunbier beim Abzüge aus die Flaschen eine Beimischung von Zucker gegeben und zwar aus au-drücklichen Wunsch einzelner Abnehmer, um dem Biere die nöthige Süße zu geben. Der hiernach aui kaltem Wege zur Verwendung gekommen« Zucker war zu einem — nicht ermittelte» — lhcile unoer- steucrt. Da«Landgericht hat denÄugeklagienW. derBrausteuer-Delrau- d-tion. de» Angeklagten Sch. der Anstütung dazu nicht schuldig erklärt. Nach Anführung der einander entgegenstehenden Gutachten der beiden vernommenen Sachverständigen, de« Sleuer-Inspector« Bercht und de« Assistenten Balte an der Versuch«- und Lehranstalt für Brauerei zu Berlin, erklärt da« Landgericht, sich dem Gutachten de« letzteren, daß die Bierbereitung mit dem Abschluß de« Gährung-processe« beendigt sei. anzuschließen, und nimmt daraus hin an, daß Dasjenige, wa« nachher mit dem fertigen Biere vorgenommen werde, «ich» mehr zur Bierbereitung im Sinne de« Braufteuergeietze« vom 31. Mai 1872 gehöre, daß na mentlich der vorliegend erwiesene nachträgliche Zusatz von Zucker nur als eine mechanische Verbindung mit Bier, aber nicht als Blerbereitung zu betrachten sei. Da nach ff. 1 jene» Ge- 'etzeS die Brausteuer nur von Zucker erhoben werde, wenn derselbe zur Bereitung von Bier" verwendet wird, so liege auch der Thatbcstaad der Defraudation nach ff. 27 daselbst — daß uämlich eia in 8-1 bezeichnet» Stoff (Zucker) zum Brauen ver wendet (eiugemaischt, nochgemaischt, zugesetzt) sei, ohne daß die gesetzliche Anmeldung zur Entrichtung der Brausteuer bewirkt worden — nicht vor. In Folge der Revision de- Staatsanwalt« hat da» R.-G. dal reilvrechende Uriheil de- Landgerichts ansgehoben unter folgender Ausführung. Nach den Motiven zu dcm Entwürfe eine- Gesetzes wegen Erhebung der Brausten er bezweckte der Entwurf außer der Herstellung einer Gleichmäßigkeit in dem betreffenden Steuergebiete eine matrrielle Aeudermig der bestehenden Braumalzsteuer durch Mit- befteuerung der sogenannten Malzsurrogate, worunter solche Ersatzmittel für Malz verstanden wurden, an« welchen Lieselbeu Zucker- und Alkoholftoffe entwickelt werden können, wie au« dem Getreidemalz. Es wurde für eine Forderung der Gerechtigkeit erachtet, die bei der Bierbereitung mehr und mehr zur Ver wendung gelaugten, bisher fast überall von Steuer frei- gelassenen Surrogate für Malz zu einer äquivalenten Steuer- lcistung heranzuzieben. Noch ff. 1 de« Gesetze» von, 3l. Mai 1872 wird demgemäß die Brausteuer von den unter 1 bis 7 benannten Stoffen, wenn sie zur Bereitung von Bier verwendet werde», zu dem bei jeder Ziffer angegebenen Satze erhoben. Während die Verwen dung mehliger Surrogatstoffe (Ziffer 2 bis 4) wegen deS erforder lichen Borbereitung-versahren« der Iteuecconlrole besondere Schwierig keit nicht bot, kam bei den Zucker st offen (Ziffer 5 und 8, denen erst bei der Berathung die „alle anderen Malzsurrogate" umfassende Ziffer 7 hinzngesetzt wurde) der Mangel hinlänglich schützender Con- trolea in Betracht. E« wurde in den Motive» erwogen, daß Hucke» stoffe vielfach erst kurz vor Beendigung de« Kochens in die Würze geschüttet werden und daß Zucker selbst noch aus den Gührsässeru oder auchden fertigen Gebräuden vor dem Absüllen, namentlich bei obergährigen Bieren, welche noch aus den Flaschen einer Nachzählung unterliegen, zugesetzt wird. Zur Sicherung der Besteuerung der Zucker stosse ind deshalb durch da« Gesetz verschiedene Beschränkungen und Controlen sestgestellt. Aus allem Diesem ergiebt sich al« der Wille des Gesetzes, daß die im ff. 1 desselben aufgesührten Stoffe, welche in der Brauerei zu deren gewerbliche» Zwecke zur Verwendung kommen, der Besteuerung nach de» an gegebenen Sätzen ouSnahmlo« unterfallen sollen. Ans den Zeit punkt d«S gewerblichen Betriebe-, in welchem die Verwendung geschieht, ist für die Frage der Steuervflicht kein Gewicht gelegt; namentlich ist hinsichtlich des Zeitpunkte- de- ZusetzcnS von Zuckerstosseu eine Unterscheidung nicht gemacht, vielmehr auch die Zusetzung von solchen Stoffen zu fertigen Bieren in Be tracht gezogen und als ein steuerpslichtiges Verwenden beurtheilt. Nicht den mindesten Anhalt bieten das Gesetz «ad dessen Entstehungsgeschichte für die Annahme, daß die Steuer- Pflicht zu dem GährungSproceß in irgend welche Beziehung gesetzt und mit dessen Abschluß die Bierbereltuaq und weiter die Steuerpslicht als aushörend erachtet ist. Es konnte auch füglich von dem Gesetzgeber nicht beabsichtigt sein, die Steuerpslicht von dem zeitlich kann bestimmbaren Abschluß der Gährung, welch«, wie dervorgehobeu wurde, auch bei dem auf Flasche» gezogenen Bier sich sorlsctzeu kan», in Achüugrgkeit zu «ringen. Wenn i» der Brauerei dem sonst tzarltHHH Biere bei dem Abzüge auf Flaschen Zucker beigemifcht wild, Sur dem Biere die von Abnehmern verlangte, die nöthige Süße zu geben» so ist die-eine Berweudung des Zucker- zur Bereitung von Bier im Sinne des 8- 1 des Gesetze«, — eine Verwendung de« Zucker» in der Brauerei (8- 14, Ziffer 2) — eine Berweudung zum Brauen (ffff. 27, 28); denn das vier ist so, wie e« ver- langt und in da» Publicum gebracht ist, durch den Zuckerzusatz hergestellt, selbst wenn der Zusatz nur aus kaltem Wege geschah und eine nur mechanische Verbindung mit dem Bier die Folge war. Entscheidungen des Reichsgerichts. (Abdruck ohne Angabe der Quelle wird gerichtlich verfolgst) Eine di« Brauerei«», welche eiusache« Bier Herstellen, wesentlich intereiffrend« Steuersrage behandelt da« Unheil de« H. Strafsenat« de« N.-G. vom 11. März d. I. in der Strafsache wider de» Kausmonn Sch. und den Brauer W Nach dcm fest estcllten Thatbestaud« ist i» der Brauerei „Müggelschlößchen" zu riedrtchShagen. in welcher der Angeklagte W. al« Braumeister, der (Eingesandt.) ivunfiedel i« Fichtelgebirge al» Sommerfrische. Durch Anzeige im „Leipziger Tageblatte" aus da« hier gerade nicht sehr bekannte Städtchen Wunsiedel aufmerksam gemacht, entschloß sich Schreiber Diese« zu einem Au-sluge nach dort. Wunsiedel liegt in einem mäßig breiten, nng« von Bergen umgebenen Thal- kesscl, ia welchem bei jeder Windrichtung die erfrischenden. Geist und Nerven stärkenden Waldlüste hercinsträmen. Die Stadt selbst, historisch bedeutsam, macht durch ihr saubere- Aussehen aus deu Fremden den besten Eindruck; hierzu kommen noch eine durchweg treuherzige und biedere Begegnung-weise der Bewohner, eiae sehr billige und vorzüglich gute Leben-weise ia de» Gasthäusern, sowie billige« Logi« in Privat, so daß au» dem erwähnten Au«fluge eiu mchrwSchcntllcher Aufenthalt wurde, zu dem anderseit« auch die Um gebung der Stadt mit ihren vielseitigen und sehr besucheuswertheu Aussichtspunctea Veranlassung gab. Etwa 30 Minute» eiuferat, aus baumrercher Allee bequem erreichbar, liegt ia südlicher Richtung der Lurort „Slexanderbad" mit Stahlbruanqnelle, einem auf Appetit sehr anregenden angenehm schmeckenden Säuerling, der auch für Gesunde eiu wohltbäliges Getränk bildet. Von hier au- verbiudet man ohne große Mühe eiae» Au«flug »ach der „Luiseaburg", einem vielgestaltigen, überall zugänglichen Felseulabyrütth vo» groß- artigster Schönheit, die den Beschauer aus Stunden hinan« zu seffela vermag. Geweiht find all diese Orte durch da« Angedenken an die hochherzige Köaigia Luise von Preußen, welche mit ihrem Gemahl hier weilte. Ja der am Eingänge zur Luilenburg befindlichen Uten Restauration kann man sich beim Ausblick aus die umliegenden fotzen je nach Gefallen erquicken. — Weiter« Ausflüge, al« nach der .FSßeia", „Habersteia", „Burgfteia", „Ochsenkops" mit Main quelle, dem „Schneeberg". „Waldfteiu" mit Saalquelle re., lasten sich leicht unternehmen und geben hierüber die Einheimischen Auskunft und Führer zuvorkommend ab. Billig« Geschirrsubren nach„B«rueck", „Weißcnstadt" oder sonst in di« Umgegend sind jederzeit zu genießen, so daß ganze Familien sowohl wie einzelne Sommerfrischler und Curbedürstige hier ein billiges uud heilbringende« Domicil finden können, da« frei von allem unnöthigen „Saisongeräusch" und nament lich frei von den sonst fast überall dräucnden Fabrikichloten ist. Zu gewünschter Auskunst erklärt sich Schreiber Dieses, dessen Name der Red. d. 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Nach Entnahme verschiedener Proben von heriimziehenden Händlern haben wir die Kirschen durchweg mit Maden durch setzt >es«nden. Da man beim Essen dieser Frucht qewöhnlich eine genaue Betrachtung derselben unterläßt, kann man schon eine ganze Menge dieser entschieden gesundheitichädlichen Früchte genossen haben, ehe man ihre schlechte Beschaffenheit bemerkt. Wir halten e« übrigen» für die Ausgabe unserer Gesundheitspolizei, den Verlaus der Früchte nach dieser Richtung strenge zu rontroliren. leefmleum I^iNweiliL — Sachsen. — ») Aaseliinen-lnLenleinr-SeünI« d) Berlcoioiiter-Selnil». — Voruoterrickt kret. — Vas kLäLxoxmm Vstraii bei kiledas, eins l-elrr- n. Lreiek.-änsialt, äer an» »Ile» Oog^oäen i entoelr- lanäa, d«. an» ^rooaeo Sllckt-m, -ei« lt-riin «te., Schüler rn- gekührt »erckeu, nimmt öl irr« und Xnkaogi Oorober Mieder neu« 2üj?lios« in ttnrerriekt u l'eneioo. di« ea von Sepkiw» an. in Ozrmn. «je kealadtd., schnell u. sicher duredbildst «. mit dem ltereebtlannr^rt »nulss rum «>nZ. Vlenat entlässt. ?en- aion kür 8—läjlkr. 8cbüler 750 .dl, kür ältere in Special-Ouraen 1050 s>rasp., 8chülerrerv. o. Lek. xrati». 4. K. Postamt 4 (Müblgaffe). 5. K. Postamt S (Wiesenstraßt IA 6. K. Postamt 7 (Ranstidter Stan- 7. K. »Ä.«t 8 (Ettenb. «ahntzI. S. L. Postamt 11 <Köim«rSr«»ej. 1) Bei de» Postämtern ö (Neumarkt, Hohnrann'« Hof) «nd Id (HoSvitalstraßr) findet Telegravhenbetrieb nicht statt; dal erste» Am, nimmt jedoch Telegramme zur Besorgnng a» di« nächste Telegrapbenanstalt an. 2) Bei den Postämtern 2—8 »ad 11 find Post- »nd! dienststundcn übereinstimmend (Wochentags von 7 bez. 8 bis 8 Uhr Abends, Sonntags uud an den gesetzliche» Feiertage» von 7 bez. 8 früh bi- 8 vorm, und von 5 br< 7 Uhr Abend«). Die Postämter 2 und 3 find für dir Annahme re. von Tele grammen außer während der Postdieuststunde» an de» Wochen tagen auch von 8 bi» 9 Uhr Abend- geöffnet. Bei» Hanpt-Telegrapdeuamt wer»«« t«»er»Stzr«ntz. au» in »er Rachtzeil» Tele,ramme zur Beförderung augen»«»ea. Bet dem Postamt 1 am Angustnrplatz« findet überdies an den Sonntagen ,ad gesetzlichen Feiertagen auch i» der Stnnd« von 11—12 Vorm, eme «u-gabe von vriesen a» regelmäßig» Abholer statt. S) Da« PostamtNr.S(Naschmarkt.värse»gebäud«1 ist nnr «Wochen» ragen vo» 11—S Uhr znr Annahme von Telegramme» geöffnet. Laudwrhr-Vnrrou rm Schlosse Pletßeubnrg, rbnrmdan«. 1. Etage link« lüber der Wache befindlich). Meldestunden find vecheniag« von 8 Uhr vormittags bis S Uhr Nachmittag«, Kon» «» Festtag« von » bi« 12 Uhr vormittag«, veffentttcke vtbltottzete«: Etadtbiblrothek 3—5 Uhr. «olk«b>bliothek I. (V.BezirkSschnle) 7',.—S>,. ULr Abend». Bvlksbibliotdek III. lalte Nicolaischule) 7>j.—S»/. Uhr Add«. Pädagogische Eentraldibliothel (Lomeniusstistungj Sido««»- ftraße ol, geäffnet Mittwoch und Soaaabead von S—S Uhr. Städtische Sparkasse: ElpedMan-zeit: Jede, Woche«»» »» zahlungen. Rückzahlungen an» Kündig»,^» dv» früh S UHe »»unterbroche» br« Slachmittagl 3 lldr. — Lffecten-Lombmdgeschist 1 Ireov« hoch. — Filiale für Einlage,: Bernhard Wapi». Schützenstraße 17/18; Gebrüder Svillner, wiudmühlenstraßr 80; Heinrich Unruh, Weststraße 17; Julia« Hoffman», PeterSsteiu- weg 3: Julius Zinck, Querstraße 1, Eingang Grimm. Strinweg. Städtische« Leitztzan«: Expedition-zett: Jede» Wochentag von früh 8 Ubr ununterbrochen bi« Nachmitt. 3 Uhr, während der Anctio» nur bi« 2 Uhr. Eingang: für Psäaderveriatz and Herarrs^hm« vom Woageulatz, für Einlöiung and Prolongation von der Nordstraße. Ja dieier Wocke »erialle, die vom 8. November bi« S.R«de«ber 1888 verjrtziea Pfänder, deren spätere Lrulöiung oderProtongoero» nur unter der Miicntrichtung der AuctioaSgebührea ftattstnde» tan». Stadt-Stener-Eiuuatzmr. Expedition-zert: vormittag« 8—14 Nachmittag« 2--4 Uhr. k. Lächs. Standesamt. Schloßgaffe. 6oU«gram ckaridionm, E8m«»g links von der Ledrg-Passage. Erpeditioa«zeit: S—1 and 8—5 Uhr. Au Soun- undFesttagen jedoch nur zur Anmeldung vo» tvdtgeborene» Kindern und SierbeiLlle» von 11—12 Uhr. Herberge zur Hermath, Ulrich«gasje Nr. 75, Nachtqnarnee Sb. 80 und 50 Mitlaa«tisch 30 Tadrim für Arberterrnuen, Braustroße Nr. 7, wöchentlich 1 ^ für Wohnung. Heizung, Licht und Frühstück. Herberge snr Dienstmädchen, Kohigarlenftraße Nr. IS. SV 4 sür Kost und Nawmuartier. Während der Herbstserien (dom 1t. August bl« 1i. sind die Polikliniken, Universiiät«straße 20: chirurgische von ',,11 bi« 12 Uhr t nur an be» Marvtog«, «edicinische von '/,2 bi« 3 Uhr 7 (Dienstag. DonnerRag sür Lbrenkranke von 12 di« 1 Uhr 1 und Sonnabend), skr Retzltodskranke von 12 bi« 1 Uhr uur Donnerstag« geöffnet. Poliklinik sür Haut-u. Harnkranke. Unentgeltliche vehaudluuüll»« bemittelter täglich 9—'/,11 Uhr. Kramerstr. 7, 1. vr. «ed. DU» Stadtda» r» alte» Iacad-tzoSpitale, »» de» Wochentage, von küh « bi« Abend« 8 Ubr und Sonn- uud Feiertag« von früh t bis Mittag« l Ubr geöffnet. Neue« Theater. Besichtigung defiekb«, Nachmittag« »o» S—S Aha. Z» melde» beim Tdearer-Inioecror. Del Verdi,o » Au«st-Au«tte»nng. Mark» Nr. 10. Kankbale. »e- öffnel Wochentag« von 9—b Udr, Sonn- und Festtag« von ll>—3Uhr. Pittrnttchristen liegen an- Neumartr Nr. IS. l. iHandelSkammerj 9—12. 3—5 Udr. Knnstgrwerde-Pfiiienm, Tdomarkirchho« Rr. 20. l. Die Samm- lunaen sind Sonntag« '/,11—l Uhr, Montag«, Mittwoch« »nd Freitag« 11—1 Udr unentgeltlich geöffnet. Unentgeltlich« Au«- knnit über kunstgewerbliche Fragen und Entgegennahme von Aas- trägen -ni Zeichnungen und Modelle sür kunstgewerbliche Arbeite» an allen Wowearaqea 12 bi« l Udr. vordilderiammtnng kirr Siiust-Gemrrde. Ioha,ne«vla» Nr. 7. Sonnroq«. Monlaq«. Mittwoch« und Freirag« von 1l bi« l Uhr znm aaentgeltlichea Veiuch geöffnet. Unterricht im kunftgewerbuchen
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