Die wissenschaftliche Bedeutung der Note der Sowjetunion
Titel
Die wissenschaftliche Bedeutung der Note der Sowjetunion
Untertitel
der Entwurf eines Friedensvertrages mit Deutschland; Rede auf der wissenschaftlichen Konferenz der Professoren, Dozenten und Assistenten des gesellschaftswisenschaftlichen Grundstudiums am 3. Mai 1952, Humboldt-Universität Berlin
Auf der VI. Tagung des Außenministerrates, am 10. Juni 1949, stellte die Delegation der UdSSR folgenden Antrag: „... Die Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritan~ niens, Frankreichs und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken legen dem Außenministerrat In dreimonatiger Frist Entwürfe für den Friedensvertrag mit Deutschland vor .. Auf der Tagung der stellvertretenden Außenminister am 5. März 1951, die über eine Tagesordnung des Außenministerrates beraten sollte, stellte der stellvertretende Außenminister der UdSSR den Antrag, in der Tages ordnung folgende Punkte aufzunehmen: „... Der beschleunigte Abschluß des Friedensvertrages mit Deutschland und dementsprechend die Abziehung der Besatzungstruppen aus Deutsch land .. In diesem Bemühen der Regierung der Sowjetunion um den Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland kommt die konsequente Friedens politik des sozialistischen Sowjetstaates zum Ausdruck. Die Friedenspolitik der Sowjetunion Die Note der Sowjetregierung über den Friedensvertrag mit Deutschland hat ihre Wurzeln in der grundsätzlichen Friedenspolitik der Sowjetunion seit dem Siege der Arbeiter, Bauern und Soldaten in der Großen Soziali stischen Oktoberrevolution und dem ersten Aufruf Lenins an alle Völker für die sofortige Beendigung des Krieges. Die Grundlage dieser Friedens politik war die Beseitigung der politischen und ökonomischen Macht der herrschenden Klassen des alten Rußland und der Beseitigung der Aus beutung des Menschen durch den Menschen. Mit dem Sturz der kapitali stischen Ausbeuterklasse wurde die Macht der Kriegsinteressenten end gültig vernichtet. Das zaristische Rußland war zu Beginn des 20. Jahrhunderts zum Kno tenpunkt aller Widersprüche des Kapitalismus geworden. Auch die Macht haber Rußlands versuchten diese kapitalistischen, kolonialen und natio nalen Widersprüche durch Kriege zu lösen. In Rußland war jedoch die reale Kraft vorhanden, um die Widersprüche des Imperialismus auf revolutio närem Wege zu lösen. Die revolutionäre, kampferfahrene Arbeiterklasse Rußlands führte unter der Führung der Partei der Bolschewiki mit Lenin und Stalin an der Spitze und im Bündnis mit den werktätigen Bauern die Revolution im Oktober 1917 zum Siege. Die Gründung des Sowjetstaates bedeutete, daß zum erstenmal in der Geschichte der Menschheit die Außenpolitik eines Staates von den Inter essen der Werktätigen bestimmt wird. Die Arbeiter und Bauern und die Intelligenz des Sowjetstaates sind seit dem Siege der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution an der Erhaltung des Friedens interessiert, um das große Werk des Aufbaus der neuen sozialistischen Gesellschaftsordnung zum Siege zu führen. Seit dem Siege des Sozialismus und jetzt in der Stalinschen Periode haben sich die Arbeiterklasse und alle Werktätigen der Sowjet union die gigantische Aufgabe gestellt, den Kommunismus aufzubauen. Was die nationale Frage betrifft, so hat die Sowjetmacht die nationale Gleichberechtigung aller Völker der Sowjetunion hergestellt. Sie macht die Anerkennung und Achtung der nationalen Souveränität der Völker der ganzen Welt zum leitenden Prinzip ihrer gesamten Außenpolitik.