01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.02.1896
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1896-02-14
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18960214013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1896021401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1896021401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1896
- Monat1896-02
- Tag1896-02-14
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Größere Schriften laut unserem Preis- verzeichniß. Tabellarischer nnd Zifferniap nach höherem Tarif. Extra»Beilage» («»falzt), nur mit der Morgen-Ausgabe, ohne Postbeförderung 80.—, mit Postbefördrrung 70. Innahmeschluß für Anzeigen: Abeud-Au-gab«: Vormittag« 10 Uhr. Morgr ».Ausgabe: Nachmittag« 4 Uhr. Für die Montaa-Morgrn-Au-gabe: Sonnabend Mittag. Bei den Filiale» und Annahmestelle« je eine halbe Stunde früher. Anzeige« sind stet« an du Expedition zu richte«. Druck uud Verlag vou E. Polz in Leipzig. SV. Jahrgang ^-80 Freitag den 14. Februar 1896. Provinziallandtages eben so behandelt werden würde, wie vor seiner Ernennung zum Landwirthschastsminister, wo er kaum be- achlet worden sei. lHeiterkeit.) Ans diesem „Dusel" sei er aber bei je nein Empkange in der Sitzung des Provinziallandtagrs heraus' gerissen worden. Behaglich habe er sich hier in Hannover außer- orventlich gesuhlt; wie er sich in Berlin fühle, darüber wolle er schweigen. Das könne er aber bestimmt sagen, wenn sein Rücktritt erfolgen sollte, so würde er, auch wenn es zu Aust sein müßte, seine Wanderung nach dem Westen antretrn, nicht weil er fahnenflüchtig geworden oder an der Ausgabe, die ihm übertragen, verzweifelt sei, sondern weil ihn sein ganze« Herz und seine ganze Ueberzeugung mit seiner Heimaldsprovtnz verbinde. Möge er auch noch so ernst gewillt sein, seine Pflicht auch in Berlin zu ihn», sein Herz bleibe doch immer hier und er könne sagen, daß er sich ordentlich wieder wohl gefühlt habe, al- er zuerst wieder ein wenig hannoversche Luft geathmet. * Braunschweig, 12. Februar. Der Proceß gegen die beiden Brüder Seidel wegen Beleidigung der Assistenzärzte des Krankenhauses wird binnen Kurzem hier stattfinden. Der Staatsanwalt hat nur gegen die beiden Brüder Seidel Anklage erhoben, und eS den Assistenzärzten anheimgestelll, gegen Geh. Rath v. Bergmann event. Privatklage zu erbeben. -i- Altenburg, 13. Februar. Da der 18. Februar d. I. der 350. Todestag unseres Reformators O. Martin Luther ist, so ordnet da- hiesige Ministerium an, .daß in allen Gotteshäusern der Landeskirche am Sonntag Estomihi der Bedeutung dieses Tages in Predigt oder Gebet gedacht wird. * München, 13. Februar. (Telegramm.) In der Kammer der Abgeordneten stand heute bei der Lesung des Justizetats ein Antrag Lutz zur Berathung, welcher sich gegen die Beeinträch tigung des Handwerkes durch den Verkauf von Cesängniß- arbeiten wendet, die Verwendung der Sträflinge zu landwirth- ichaftlichen Eulturarbeiten fordert und die Einrichtung überseeischer Strafkolonien in Anregung bringt. Vom Centrum wurde ein Gegenantrag gestellt, der die Regierung auffordert, ihre bisherigen Bestrebungen zum Schutze des Handwerks gegen die Concurrenz der Gefängnißarbeit fortzusetzen und mit den übrigen Bundesstaaten Ver einbarungen zu gleichmäßiger Regelung des Absatzes von Gefängniß- arbeiten zu treffe». Gegen Len Gedanke» Lbrrseeischer Straf kolonien wandten sich Redner aller Parteien. Auch der Justizminister vr. v. Leonrod wteS diesen Pla» eNbfchtedo« »«rrkck.«d be tonte, daß noch gestern der in München wellend« frühe« Gouver neur von Kamerun, vou Zimmrer, eS al« die unglücklichste Idee bezeichnet habe, überseeische Strafkolonien zu begründen, weil dadurch da- Prestige der weißen Rasse erheblich leide. Schließlich wurde der Antrag Lutz abgelehnt und der Trntrumsautrag ein stimmig angenommen. * München, 12. Februar. Nach der „Augsburger Abend zeitung" gab der Cultu«minister im Kinanwusschuß zur Honorarfraae an den Universitäten folgende Er klärung ab: Er halte eine Reform für Bayern allein nicht für ausgeschlossen, falls eine Uebereinkunft nicht möglich sei. Mit Preußen sei ein« Verständigung, bisher vertraulich, erreicht worden, dahin, daß einerseits eine Entlastung für die minderbemittelten Studenten, andererseits ein« Einnahme quere für die Universitäten geschaffen werde, indem die Honorare entweder gekürzt oder Gebühren ringefübrt würden, aus denen kleinere Regiebedürfnisse bestritten würden. Namentlich sollen die Honorare bei praktischen BorlesunHen, mit denen besondere Au-ls verbunden sind und die jetzt auf da« Doppelt« rrdöht ^n könnrn, gemindrrt werden. Al» „privatlssiusa" ...^e Collegia nicht mehr gelesen werden dürfen, dl« eia Student in Hinsicht auf sein Eramen besuchen muß. Weiter soll die Au-vehnung der Colleaien (z. B. von vierstündigen auf sechsstündige) durch InauSsicht- nahme der Festsetzung einer Normalstundenzahl für bestimmte Collegien eingeschränkt werden. Dagegen sollen ebenso wie m Preußen Beiträge zu dem sachlichen Aufwande der Uni versitäten eiageführt werden (Auditorien oder Inscriptions- gelder, InstitutSgebühren für mevicinische Institute und Praktikantenbeiträge). ES wäre nothwendig, daß im Anfänge den Professoren, die bisher höhere Einnahmen au« Eollegien- geldern hatten, eine Entschädigung gewährt würde, so daß die neuen Einnahmen zunächst hierfür, sodann auch für Universilät«,wecke und vielleicht auch für solche Professoren al« Entschädigung verwendet würden, die nach der Natur ihre« Faches keine Einnahmen au« Collegieugeldern haben. Oesterreich - Ungar». * Prä«, 13. Februar. (Telegramm.) Dem Statt halter von Böhmen Grafen von Thun und Hohenstein ist der Orden de« goldenen Bließe« verliehen worden. * Pest, 13. Februar. (Telegramm.) Blältermeldungen zu folge wird der Finanzmtnlner wahricheinllch die Vorlage über die Verlängerung der Dauer des provtforifchen Budgetgefetzes welches End« März adläuft, rlnbrtngen. — «.Abgeordnetenhaus.) Adg. Kammerer schilderte al« Mitglied der BtlderkaufS- Commission di« Art der Käufe unv die getaufte» Kunstobjecte; von einer Inkorrektheit de« Direktor» Palsiky sei uichis bekannt. Gegenüber dem Abg. Polonyi erklärte der Minister des Innern, ec fei nicht Coucejsionair der slowenischen Licinalbaha, sondern nach Conftituirung der Gesellschaft vom BiceprSsibenten gewählt worden, diese Stelle habe er zwei Jahre behalten. In der Leitung der slowenischen Bah« sei nicht« zu verzeichnen, wa« di» strengste Kritik zu scheue« nöthig habe. Frankreich. * Parts, 13 Februar. (Telegramm.) Der Minister rath hat beschlossen, in die Erörterung einer Inter pellation in der Deputirtenkammer über die durch da« Senatsvotum geschaffene Lage sofort einzutreten. Belgier». * Brüssel, 13. Februar. (Telegramm.) Wie der „Soir" meldet, ist der Gesundheitszustand de» Minister präsidenten de Bur let bis jetzt unverändert geblieben; es gilt al« wahrscheinlich, daß der Ministerpräsident nicht mehr daran denken könne, dir Leitung de« EabinetS wieder zu übernehmen, der Vorsitz werde an den Eisenbahnminister van den Peereboom übergehen, de Burlet werde nur da» Ministerium de« Auswärtigen behalten. Der Schuh -er Letriebsgeheimrnsse. Mit einer überraschenden und, nach den Anschauungen, welche bei der ersten Lesung im Plenum des Reichstags hervorgetreten waren, kaum rermutheten Wendung haben die CommissionSberathungen über das Gesetz zur Bekämpfung de- unlauteren Wettbewerb« geschlossen. Derjenige Theil, welcher bisher al« ein dringlicher Anlaß zur Einbringung de« Gesetzes gegolten, und den man bislang für einen der wichtigsten Tbeile de« ganzen Entwurfs gehalten hatte, nämlich der Abschnitt über den Schutz der Geschäfts- und Fabrikögeheimnisse, ist durch die Beschlüsse der Com mission vollständig au« dem Gesetz beseitigt worden. Der A. 9 de« Entwurfs, welcher sich mit diesem Sckutz besaßt, enthielt zwei vou einander verschiedene Bestimmungen. Nach Nummer 1 sollte Derjenige bestraft werden, der als Angestellter, Arbeiter oder Lehrling eines Geschäfts oder Betriebs Geschäfts oder Betriebsgeheimnisse, die ihm vermöge des Dienstverhält nisses auvertraut oder sonst zugänglich geworden waren, während der Dau er des Dienstvertrages unbefugt Anreren zu Zwecken des Wettbewerbs mittheilte. Nach Nummer 2 tollte dieselbe Strafe auch Denjenigen treffen, der nach Ablauf des Dienstvertrages einen derartigen Berrath beging, in diesen Fällen jedoch nur dann, wenn ihm der Gegenstand des Geheimnisses gegen die ausdrückliche schriftliche Zu sicherung der Verschwiegenheit schriftlich bezeichnet und anvertraut worden war. Die Ablehnung des zweiten TheileS erfolgte einstimmig seitens der Vertreter sämmtlicher Fraktionen, die des ersten TheileS mit einer schwachen Mehr heit von 8 gegen 6 Stimmen. Gegen den zweiten Tbeil der Vorschrift, welcher von der Regierung als eigene Erfindung in den zweiten Entwurf des Gesetzes neu eingefügt war, halte sich von vornherein in der Oeffentlichkeit eine lebhafte Opposition erhoben. Bereits dem ersten Entwurf gegenüber, welcher die Treupflicht des Ange stellten auf jeden Fall auch noch nach Auflösung des Dienst vertrages ausgedehnt wissen wollte, halte man sich auf den richtigen Standpunkt gestellt, daß von einem Mißbrauch eines Geheimnisses seitens des Angestellten nur so lange die Rede sein kann, al- das AnstellungSverhältniß tbatfächlich dauert; denn nur so lange währt die dem Geschäft-Herrn geschuldete Treue, deren Verletzung als ein Recktsdruch er scheint. Dagegen kann es Niemandem verwehrt werden. Erlerntes uud Erfahrenes nach dem Austritt aus einer Stellung zu eigener Verwerthung zu bringen, eS sei denn, daß der Bruch der Geheimhaltung bereits zur Zeil des An- steUungsverhältnssses, z. B. durch Anknüpfung von verbotenen Beziehungen mit einem Concurrenten, eingeleitet und vor bereitet wurde. Glaubt der Principal sich noch über diesen Zeitpunkt hinaus gegenüber seinen Angestellten schützen zu müssen, so steht rechtlich nichts im Wege, durch eine Con- ventionalstrase sich diese Gebundenheit des Angestellten zu sichern. Und e- ist bekannt, daß von dieser Conventional- strafe und der sog. Concurrenzklausel leider ein nur allzu ausgedehnter Gebrauch gemacht wird und damit der Ange stellte, auf dessen Fleiß und Scharfsinn in vielen Fällen die Existenz des „Geheimnisses" zurückzuführen ist, für sein ganzes späteres Leben an Händen und Füßen gefesselt und sein Fortkommen willkürlich unterbunden ist. Ader auch in der Fassung de« zweiten Entwurfs, welche eine Milderung der in dem ersten Entwürfe enthaltenen Härten bedeuten sollte, konnte mau keine Abschwächung der oben bezeichnelen Bedenken erblicken. Der Angestellte als der wirtschaftlich schwächere Tbeil hätte sich dem Verlangen deS ArbeilSherrn auf schriftliche Zusicherung der Verschwiegenheit be züglich aller nur möglichen „Geheimnisse" willenlos fügen müssen. Andererseits aber wäre der Gcschäftsherr genöthigt gewesen, um jeder auch nur möglichen Verwerthung eines Geheimnisse« vorzubeugen, dem Angestellten bereits bei dem Engagement ein Inventar aller seiner Geschäft«- und Fabrikationsgeheim nisse mit genauer Beschreibung jeoeS einzelnen zur Unter schrift vorzulegen, unter der steten Gefahr, daß jede Ver geßlichkeit den Verlust seines Rechte« nach sich ziehe. War diese Bestimmung somit auf einer nach beiden Seiten hin unbrauchbaren Grundlage aufgebaut, so muß »S doch Befremden erregen, daß die Com mission auch den ersten Theil beseitigt und damit den Betriebsgeheimnissen jeden Schutz abgesprochen und dir jahrelangen Bemühungen der Industrie, welche zur Einfügung diese- TheilS in den Gesetzentwurf geführt hatten, zu Nichte gemacht hat. Wenn man bedenkt, welch' eine Summe von Fleiß und Arbeit, Sorgfalt und ehr lichem Streben in diesen, in jedem Handel«- und Fabrik betriebe gesammelten geschäftlichen Beziehungen der ver schiedensten Art und erjunbenen Bortheilen de« technischen und geschäftlichen Verfahren» enthalten ist, so hätte man wohl wünschen können, daß dem absichtlichen unlauteren Vorgehen mancher Angestellten ein Riegel vorgeschoben würde. Wenn eS auch beute noch in der Kaufmannschaft als kauf männisch ebrlo« gilt, Geschäftsgeheimnisse zu verrathen und sie nach Abgang au« der Stellung ander» als im eigenen Interesse in decenter Weise zu benutzen, so sind doch Fälle vom Gegentheil schon oft genug dagewesen, um einen Schutz zu rechtfertigen. Da« baden auch die Petitionen der kauf männischen Vereinigungen anerkannt. Die Verletzung de« ersten kaufmännischen Grundsätze» von -Treue und Glauben" muß geahndet werden. Nur in den seltensten Fällen liegt der Thalbestand de« „Betruges" in seiner strafrechtlichen Be deutung zu Tage. Eine Ahndung wegen „Unterschlagung" kann ferner nur dann eintreten, wenn dem Principal gehörige Gegenstände, z. B. die Geschäftsbücher oder die Kunvenliste, von dem Angestellten im Original entwendet werden. Noch weniger kann da» Vergehen der „Untreue" zur Verwerthung herangezogen werden, da hier vorausgesetzt ist, daß ein Be vollmächtigter über Bermögen»ftücke de« Cbef« absichtlich zum Nachtheil desselben verfügt. Ein civilrechtlicher Schadens ersatzanspruch endlich ist auf den — fast unmöglichen — Fall beschränkt, wo rin unmittelbar auf die Schädigung d«S Ge- fchäftSherrn gerichteter DoluS vorliegt. Die jetzige Fassung der Nummer 1 war aber unannehm bar. Der Begriff de- „Geheimnisses" konnte nicht definirt werden. Nicht Alles, wa« dem GewerbSconcurrentrn ver borgen ist und daher dem Geschäftsherrn gewisse schätzens- wertbe geschäftliche Vortbeile gewährt, kann unter den Begriff des Geheimnisses fallen. Eine Sonderung des von dem Ent wurf gebrauchten falschen Sammelbegriffs der „GesckäflS- oder Betriebsgeheimnisse" follte unbedingt vorgenommen werden. Die Fabrikationsgeheimnisse, d. b. patentfähige Er findungen und nicht patentfähige Betriebsvortheile, haben als vaS Erzeugniß eines eigenartigen geistigen ProductionsprocesseS als solche einen höheren Anspruch auf Rechtsschutz als die sehr verfchiedenartigen Dinge, die geschäftlichen Vorgänge und Ereignisse, welche unter die von den ersteren ihrem innersten Wesen nach gänzlich abweichenden „Geschäftsgeheimnisse" fallen. Die Commission hat sich nicht weiter bei der Schwierig keit der Definition des Geheimnisses aufgehalten. Sie hat den gegenwärtigen Zustand, der noch eine moralische Ver pflichtung und Lauterkeit voraussetzt, der unsicheren Zukunft mit ihren verschiedenen Richtersprllchen und Auslegungen des Begriffes „Geheimniß" vorgezogen. Es ist sicher, daß damit einem Tbeile der Industrie und der Kaufmannschaft nicht gedient ist, aber es ist ebenso sicher, daß durch die Ablehnung der weitaus größte Tbeil der Angestellten frei aufatbmen kann, nicht weil er nun nach Herzenslust verrathen wird, sondern weil er sich nicht mehr der Willkür unnatürlicher Beschränkung seiner Kenntnisse und Arbeitserfahrung durch Auslegung des Begriffes Gekeimniß zu Gunsten einseitiger Interessen ausgefetzt fielst. Was der Paragraph 9 sagen möchte, das ist den Angestellten wie den Principalen genehm, was er aber in der jetzigen Fassung sagte, das war so ver schwommen und konnte so gegen die Tendenz des Gesetzes auSgebeulet werden, daß seine Ablehnung nur allzu gerecht fertigt ist. Deutsches Reich. * Leipzig, 13. Februar. Ter Ausschuß der deutschen Turnerschaft hat auch die neuerdings nochmals aus Athen vom Comits für die internationalen olympischen Spiele im April 1896 eingegangene Einladung freundlichst dankend, aber bestimmt abgr lehnt, und zwar mit allen gegen eine Stimme. 6. 8. Berlin, 13. Februar. Eine ungemeine Rührigkeit entwickelt zur Zeit die Socialdemokratie. Wir sehen ganz ab von der Vorbereitung der großen Streiks durch die Fachvereine, sowie von den Vorarbeiten für den vom 4.-6. Mai in Berlin abzuhaltenden Gewerkschasl-congreß; viel bemerkenswerther als diese Bewegungen sind jene, welche die „Organisation" der von der Socialremokratie bis jetzt nur schwach ergriffenen Kreise bezwecken, und selbstverständlich die, welche den weiteren Ausbau der internationalen Ver bindungen im Auge haben. Die Handlungsgehilfen und auch die im Allgemeinen nicht schlecht gestellten Geschäfts-, Haus und Comptoirviener wollten bis jetzt von der Socialdemokratie nicht viel wissen; für beide Berufskreise hat nun die Socialremokratie Congresse vorbereitet; der der Hand lungsgehilfen soll am 5. und 6. April in der Gärtnerstadt Ersurt abgebalten werden und sich u. A. mit der Sonntags ruhe, Einführung einer einheitlichen GeschäftSscklußstunde und Ausdehnung der Gewerbegerichte auf die Handlungs gehilfen beschäftigen; die Geschäft«-, HauS- und Comptoir- viener sollen sich am 24. unv 25. Mai in Halberstadt treffen und in erster Linie über die gesetzliche Regelung der Arbeitszeit verbandeln. Wa« die internationale» Be ziehungen betrifft, so ist die deutsche Socialdemokratie mehr als je bei dem weiteren Ausbau der social demokratischen Organisationen in den außerdeutschen Län dern betheiligt. In Srcilien wird die seiner Zeit auf gelöste socialrstischr Partei auf- Neue sich constituiren; bereit sind in Palermo und Messina socialistische Vereine gegründet und ein socialistischer Parteitag für die Insel ist in Vor bereitung. An allen Versuchen, die Bewegung auf brr Insel von Neuem zu entfachen, sind deutsche „Genossen" betheiligt. Die österreichische Socialdemokratie hält am 5. April in Linz ihren Parteitag, der 8 Tage dauern und auch von deutscher Seite beschickt werden wird. Nach Kopenhagen, wo in den letzten Wochen ein umfassender Schubmacher streik au-gebrochen ist, geht unausgesetzt deulsches Geld; der internationale Bergarbeitercongreß, der in London tagen wird, beschäftigt die deutschen „Genossen" fortwährend; sie wären freilich viel lieber nach Lüttich gegangen, aber die belgische Regierung will die Anwesenheit der socialdemo- kratifchen Hetzer auf keinen Fall dulden. Endlich hält der internationale Socialisten- und Gewerkschafls- congreß die deutschen Führer unausgesetzt in Atbem. Wie man angesichts dieser Thatsachen von einem langsamen, aber stetigen Zurückgehen der socialistischeu Bewegung reden kann, ist unbegreiflich. * Berlin. 13. Februar. Zu der Berufung de« christlich socialen Parteitages bemerkt da« „Volk", daß schon Mitte Januar die Veranstaltung de« Parteitage» den hessischen Parteigenossen überlassen worden sei, die Frankfurt a. M. nur deshalb al« Versammlungsort wählten, weil seine Lag« der Mehrzahl der Anhänger der chrisuich-socialrn Partei sehr günstig ser. Am günstigsten ist sie jedenfalls Herrn Naumann und seinen Genossen von der „Hilfe" Auch mit der „christtich- conservativen Partei von Minden-Raven« brrg" be schäftigt sich da- „Volk". Die „Neue Wests. volkSztg." hatte auSgesührt, daß Herrn Stöcke?« AuStrttt au- der deutsch- conservativen Fraktion mit seinen Beziehungen zu der Gruppe, die sich christlich-conservativ« Partei von Minden-Raven-berg neun«, nicht« zu thun hab«. „Stöcker ist von unS gewählt, vertritt seit langen Jahren unsere christlich-consrrvativea Interessen, bat versprochen, sie weiter zu vertreten; er bleibt also unser, so lange er und wir christlich-conservativ bleiben". Dazu bemerkt da« „Volk": Di, „R. Wests. VolkSztg." hat recht, wenn f, meint, di« Trennung der Edrtstltch-Eociotto von den Fractioiieconservative» müss, nicht nothwendig zu ein» Trennung der Lhristlich-^ociale» und llonservativen in der besonder«! Gruppe Minden-Raoen-brrg führen. Doch wird sich auch di, „N. Wests, volttztg." der Er- kenatniß nicht verschließen, daß da« Zusammen bleiben von einer Bedingung abhängig ist. ES darf jenen Kreisen k>in beherrschender Einfluß über die Gruppe gestattet werden, die für den ElferauSschuß Stimmung machen, weil auch sie die sociale Frage als eine „glatte Machtfrage" behandelt wissen wollen und dies ganz unzweideutig zum Ausdruck gebracht haben. Auch möchten wir bei diesem Anlasse darauf ausmerksam machen, daß es viele Christlich-sociale im Wahlkreise Heriord-Halle schmerzlich berührte, daß man eine amtliche Persönlichkeit als einen der maß gebendsten konservativen Vertrauensmänner betrachtete, der von vornherein erklärte, er werde sich einer Eandidatur Stöcker mit allen Mitteln widersetzen. So lange die Mittelparteiler die Regierung beherrschen, kann der stramme christliche Conservatismus der Westtalen nicht gonvernemental oder regierungsireundlich sein. Zum Trost für Herrn Stöcker veröffentlicht übrigens die „Kreuzztg." eine Liste von 174 Geistlichen, die der Erklärung des Professors v. Nalhusius, daß Stöckers Ehre durch das „Gift", das der „Kladderadatsch" gegen ihn auSspriye, nicht befleckt werden könne und es daher keiner Klage zu ihrer Wiederherstellung bedürfe, „freudig zuslimmen." Auch der Bibelbote Tetz et in Eisleben Hal sich den „freudig zu stimmenden" Geistlichen angeschlossen, Prof. Brecher da gegen nicht. Warum wohl?! V. Berlin, l3. Februar. Der Kaiser ist in bestem Wohl sein im Jagdschloß Hnbertusstock eingetroffen. T Berlin, 13. Februar. (Telegramm.) Der Reichs kanzler hatte beute Nachmittag eine längere Unterredung mit dem österreichisch-ungarischen Botschafter und empfing später den Besuch des italienischen Bot schafter«. ö. Berlin, 13. Februar. (Privattelegramm.) Zu dem nationalliberalen Anträge, betreffend die ConfcctionS- arbeiter, schreibt die „Nat.-Ztg.": Es kann in diesem Augenblicke nicht darauf ankommen, jeden einzelnen dieser Vorschläge zu prüfen; im Ganzen treffen sie offenbar die jenigen Uebelstände des Confectionßgewerbes, welche sich durch Ausrehnung gewerbegesetzlicher Bestimmungen aus dasselbe bekämpfen lassen. In dieser Beziehung kann eS fick fragen, ob die Ausdehnung nicht allgemeiner auf die Haus industrie überhaupt erfolgen sollte; doch wird eS sich nickt empfehlen, um einer solchen weiteren Ausdehnung willen, falls sie auf größere Schwierigkeiten stößt, als die Beseiti gung der Uebelstände nur in dem jetzt in Rede stehenden Productionszweige, diese zu verschieben. Ein weiter in Betracht kommender Punct wäre_ die Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Confections-Arbeiter und Arbeiterinnen: sie kann durch Ortsstatut erfolgen, für Berlin also durch Beschluß der hiesigen Communalbebörden. Die Hebung der gesammten Lebenslage der hier in Frage stehenden Bevölkerungskreise würbe durch Ausführung aller dieser Anregungen ohne Zweifel wesentlich gefördert werden; vor Allem aber handelt eS fick augenblicklich um die bessere Regelung des LohnverhältnisseS zu den Unternehmern und zu den Zwischenmeistern. Hieraus mit Nachdruck hin zuwirken, ist in Berlin zunächst die Aufgabe deS als EinigungS- amt fungirenden Gewerbegericht-. B. Berlin, 13 Februar. (Privattelezramrm) Der Mann, welcher gestern dem Kaiser im Lustgarten eine Nummer deS „Vorwärts" rntgegenstreckie, war, wie sich auf dem Polizeirevier herausgrstelll hat, geisteskrank. L. Berlin, 13. Februar. (Privattelegramm.) Wie die „B. B-Z." erfährt, kommt am Sonnabend im Reichs tage eine Interpellation Auer wegen Auflösung «er svetal- »emokratischen Beretue zur Beratung. L. Berlin, 13. Februar. (Privatte leg ramm.) Der Steckbrief gegen Freiherrn von Hammerftein wird jetzt durch Bekanntmachung de« Untersuchungsrichter» beim königlichen Landgericht l unlerm ll. Februar zurückgenommen. — Vor der Veröffentlichung de- Weißvuche« über Transvaal wurde, der „Allgemeinen Zeitung" von hier geschrieben: „Wesentlich Neue- wird ja auch wohl kaum an den Tag kommen; dagegen wird vor aller Leit laut uud unzweideutig bezeugt werden, daß hinter der ganzen Action, auch soweit sie äußerlich al» eine persönlich» Willenskundgebung de« Kaiser« sich darstellte, der bewußte Wille einer in vollem Maße verantwort lichen Regierung sieht, wa» sowohl nach außen wie nach innen nur von guter Wirkung sein kann." Die Richtigkeit dieser Voraussage ist inzwischen acten- mäßig bestätigt worden. * Hannover, 12. Februar. Auf dem Festmahle der Mit glieder deS Provinzial-Landtage« hielt Oberpräsirent i)r. v Bennigsen eine Rede, in der er dem „Hann. Cour." zufolge etwa Folgende« au-fUhrte: Al« vor mehr al- JahreSsrift Freiherr von Hammerflein zum Landwirthschafisminister ernannt worden sei, da hob« e« un« mit Freud« erfüllt, daß unser näherer Landsmann auf den hohen Posten, den er jetzt bekleid«, berulru fei, zumal in «>n«r Zeit, wo dtesrr Posten gerade von brjondcrrr Bedeutung und Wichttgkrit s«l; aber aus der ander«» Seit« hätten wir lebhaft b«daurrn müsse«, daß wir einen solchen Mann verlor«», d«r in so hervorragender Weis« an d«a Arbeiten der Prooinzial-Verwaltung mugewirkt habe. ES jri für uns besonder« erfreulich, daß er sein besondere« Inte,esse nach wir vor unterer Provinz zuwrnde und auch nachdem er Loudwirthschast-minister g». worden sei, dem Landtage der Provinz Haonooer ongrböre, und al« solches Mitglied des Provinziallandtage« sähen wir ihn jetzt hier in unsrrrr Mitte. Wenn der Minister sich aus seinem hohen Posten in Berlin seiner Arbeit hier in Hannover erinnere, dann denke er doch b>«weilen gewiß mit ein» freundlichen Erinnerung an sein frühere» Wirken in Hannover zurück, da« ihn so befriedigt hob, und eilte so behaglich« Tätigkeit gewesen sei. Ob die Thätigkei» tn Berltir ia demsetden Maß« behaglich sei, das möge Redner nicht untersuchen. Erfolgreich, da- seien wir überzeugt, werd« sie auf dle Dauer fein, ebenso wie die hiesige Thätigkett. Leine Perlon, sein Charakter und da« Interesse auf dem Gebiet der Land« wirthjchafr bürgten dafür. Redner sei fest überzeugt, wenn auch nicht in allen Kreisen di« Hoffnung auf eine erfolgreiche Wirk samkeit de« Minister« bi- dahin anerkannt sei, man seh« doch, daß sich dir Stimmen derjenige» mehrten, dir die Thätigkett dr unter so schwierigen Verhältnissen berusrnen Minister« nach Gebühr würdigten, und Redner Hoss«, daß di« Stimmen der Männer dos Uedergewicht gewinnen würde», die «inen Werth daraus legen, daß rin so hervorragender Mann mit der Leitung deS Landwirth- schaft-minifkeriuin- betraut worden ist. In feiner Erwiderung detonte der Landwirthschastsminister Freiherr von Hammerstein: Er habe sich der Erwartung hingegeben, daß er in Hannover bei feiner diesmaligen Theilnahme au den Verhandlungen de«
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