Delete Search...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-10
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191102101
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19110210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19110210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1911
- Monat1911-02
- Tag1911-02-10
- Monat1911-02
- Jahr1911
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1911
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Freitag, 10. Februar l.>11, abeuvs. eilage zum „Riesaer Tageblatt". Rotattonbdruck und «ertccq von Langer L «,nt,rll» n, «lel». — Mir dle «edattton vennitwartllch! Arthur Hähne! «u Riria. «4. Jahrg. Deutscher Reichstag. 123. Sitzung. Donnerstag, S. Februar, 1 Uhr< Sm Tische des BundeSratü: LiSeo, Dr. Beseler. LI» »wette Lesnng de» «erichtsveefassungSsesetze«. Werter Tag. Die Beratung wird sortgesetzt beim 8 77, der das Laien, element in die Strastammer erster Instanz einführt, und zwar drei Schössen neben zwei Richtern. Dagegen bleibt für die Be. rusungSinstanz nach dem Kommissionsbeschlusse übereinstimmend mit der Regierungsvorlage das Laienelement wie bisher aus- geschlossen. Die Sbgg. Dr. M ü! l e r - Meiningen (Vp.) und Groeher (Z.) beantragen das Laienelement auch für die Berufung, und zwar wie in der ersten Instanz mit drei Schöffen neben zwei Richtern. Die Sozialdemokraten verlangen in ihrem Anträge sowohl für die erste wie für die Berufungsinstanz vier Schössen neben dem Vorsitzenden BerusSrichter. Abg. Tr. Wagner (k.): Die Ansichten meiner politischen Freunde in dieser Frage sind einstweilen noch geteilt. Unsere endgültige Stellungnahme hängt ab von den zu erwartenden Erklärungen der verbündeten Regierungen. Unsere ganze Gesetz, gebung ist diktiert von Mißtrauen gegen die Gerichte. Das Wort „Klassenjustiz" ist geradezu zum politischen Schlagwort geworden. Keine Justiz der Welt ist unparteiischer als die deutsche. Es hieße dem Richterstand zunahctrcten, wenn ich ihn in Schutz nehmen würde gegen Herrn Stadthagen und seine Freunde. Tas Mißtrauen gegen die Juristen wird künstlich gezüchtigt. Tie Vorlage trifft in vielen Punkten das Richtige. Nichts ist falscher als eine Alles-oder-nichts-Politik. (Beifall rechts.) Ter Redner wendet sich gegen die weitere Einführung des Laienclements in die Rechtspflege. Auch Laien sind nicht unfehlbar. Abg. Groeber (Z.): Der Vorredner hätte konsequenter, weise dre Abschaffung der Schöffeninstitution beantragen müssen. Das konnte er aber nicht, denn wir haben bekanntlich mit den Strafkammern keine befriedigenden Erfahrungen gemacht. Auch konservative haben sich für die weitere Zuziehung der Laien ausgesprochen. Auch Exzellenz Hamm in Bonn ist für Zu. lassung von Laien in der Berufungsinstanz. Im militärischen Strafverfahren, bei den Kolonialgerichten, im Reichsversiche. rungsamt und bei den Kammern für Handelssachen wirken Laien seit Jahren. Abg. Bass ermann (nl.): Bei den Gewerbegerichten und den Kammern für Handelssachen haben wir mit dem Laien, element die besten Erfahrungen gemacht. Bei den schwersten Delikten, bei den Schwurgerichten sind Schöffen tätig. Warum sollen sie da nicht in Berufungskammern mitwirken? Es muß Bitternis im Volk erregen, wenn die Juristen ohne weiteres ein Urteil des Volksgerichts aufhcbcn. TaS projektierte Drei. Achter. Kollegium ist so ziemlich die schlechteste Organisation, die man sich deutelt kann. TaS müßte ein trauriger Vor. sitzender sein, der nicht wenigstens einen Beisitzer auf seine Seite ziehen kann. Wir werden kür den iortkebrittlicken Antraa stimmen. (Beifall.) Abg. Stadthagen (Soz.): Dieses Dreimänilcr-Kollegium ist der reaktionärste Vorschlag, den man sich denken kann. Ter kleinste Rest von Vertrauen zur Rechtspflege würde schwin- den. Im Militärstrafvcrfahren haben wir das Laienelement bis in die höchsten Instanzen. Mas dem Militär recht ist, sollte dem Zivil billig sein. Abg. Tr. M ü l l e r-Meiningen (Vp.): Das Vertrauen in die Rechtspflege ist vielfach geschwinden. ES kann nur wieder, gewonnen werden durch die weitere Einführung des Laien- clenientS (Beifall) und zwar in allen Instanzen und in einer Stärke, daß das Laicneleineut selbst einen Freispruch erzielen kann. Die Lehrer sind das beste Material zu Schöffen und Geschworenen. Mau siebe nicht nach religiösen und politischen Tendenzen. Die Regierung sollte zum Lcnenelement mehr Ber- trauen haben. Durch das Unannehmbar der Negierung, das jetzt sicherlich erfolgen wird, wollen wir uns nicht schwächen lassen. Staatssekretär Dr. Lisco: TaS Schicksal des ganzen Ge setze? hängt von diesem Paragraphen ab. Die Zuziehung des Laienclements zur ersten Instanz ist auch der Regierung er wünscht. Freilich wären vier Laien und ein BerufSnchtcr nicht die richtige Verteilung: wegen der schwierigen rechtlichen Fragen, und daun auch, weil es Arosze Schwierigkeiten macht, so viele Laien zu finden. Ich bitte cs also in dieser Beziehung beim Kommissionsbcschluß zu belassen. Anders als in der ersten Instanz liegt cs aber in der Berufungsinstanz. Hier Des Katers Ehre. Roman von Ewald August König. 83 Eine volle Stunde war verstrichen, als der Staatsanwalt, der Untersuchungsrichter und der Gcrichtsarzt erschienen, Wal demar Btvering und ein Aktuar begleiteten die Herren. Die Untersuchung wurde eröffnet. Der Gerichtsarzt konsta tierte zunächst dasselbe, was der Kommissar bereits als Todes ursache erkannt hatte; der Mörder hatte sein Opfer durch einen Hieb auf den Schädel betäubt und dann erdrosselt. Ein Kampf zwischen dem Mörder und seinem Opfer hatte anscheinend nicht staltqefunden, oder aber der Verbrecher mußte sich Zeit genom men haben, die Spuren dieses Kampfes zu beseitigen. Ebenso wenig fand mau sichtbare Spuren eines Raubes oder des Mordwerkzeuges. Die Schlüssel zum eisernen Geldschrank befanden sich in der Tasche des Maklers; als man den Geldschrank öffnete, der im Schlafzimmer stand, konnte inan keine Unordnung in ihm ent decken. Hypothekaktien, Kaufbriefe, Schuldscheine und andere Dokumente ähnlicher Art lagen hier, in Paketen gesondert, in schönster Ordnung, Wertpapiere waren nur in sehr geringer Anzahl vorhanden, und in dem Geldkörbchen fand man nur einige Kupfer- und Silbermünzen. Daß ein Wucherer und Geizhals, ivie der Ermordete eS gewesen war, keine namhaften Summen in barem Gelds auf bewahrte, konnte man begreiflich finden, cr wußte, wie dies aus den Schuldscheinen und Pfandbriefen deutlich hcrvorging, seine Schätze besser zu verwenden. Der Staatsanwalt ließ nun die verschlossene Tür in der oberen Etage öffnen und trat in das Schlafzimmer Irenes. Auf dem Tisch lag ein an Hilarius Poppert adressierter Brief, er wurde geöffnet. Irene teilte darin dem Vater die Gründe mit, die sie zwangen, sein Haus zu verlassen. Sollte das Mädchen die furchtbare Tat begangen haben? ES war nicht denkbar und doch mußte auch diese Möglichkeit im Auge behalten werden. Die Herren kehrten in daS Kabinett zurück, indem die Leiche lag, die inzwischen mit einer Decke verhüllt worden war; der Aktuar setzte sich an den Schreibtisch, und jetzt entdeckte der handelt eS sich nicht um ein eigentliche» Ermittlungsverfahren- sondern nm eine kritische Methorde, und da wollen wir aller dings die Laien fernhalten. Im Schöffen- und Schwurgericht haben sie sich bewährt, darum sollen sie auch in die Straf kammer, also in sämtliche Sachen t» erster Instanz. DaS ist wahre Logik. Das Laicnelement in der Berufungsinstanz ist für die Regierung unannehmbar. ES wäre tief zu beklagen, wenn wegen einer einzelnen Bestimmuna die ganze Vorlage scheitern soll. Abg. Barenhorst (Rp.) stellt sich namens seiner Partei- freunde aus den Standpunkt der Regierung. Tie Nachprüfung von Rechtsfragen in der zweiten Instanz geschieht am besten durch geschulte Richter. Was soll der Landwirt »ur Zeit der Ernte anfangcn, wenn er auch noch in die Berufungsinstanz einberufen wird? Abg. Graes (W. Vag): Die Linke verlangt zuviel. Die Hetzartikcl des „Berliner Tageblatt" gehen sogar noch über den „Vorwärts" hinaus. Preußischer Justizminister Dr. Beseler: DaS ungünstige Urteil über die Berufsrichterkollegien beruht wohl auf einem Fehlschluß, man übersieht, daß die Urteile der Schöffengerichte, soweit es Fehlsprüche waren, vielfach durch die zweite Instanz beseitigt wurden, während es gegen Straskammerurteile bisher eine zweite Instanz nicht gab. Diese soll ja aber jetzt ein. geführt werden. Tie große Erregung über diese Frage ist wohl nur dadurch entstanden, daß sich bisher in der Fachliteratur und der Tagespresse nur Juristen geäußert haben. In der zweiten Instanz kommt auch die Nachprüfung der rechtlichen Momente in Frage, und da würden die Laien vollständig von den Juristen abhängig sein. Schon jetzt ist cs in einigen Gegenden häufig gar nicht leicht, die nötige Zahl von geeigneten Schöffen zu finden, bei Steigung des Bedarfs wäre daS Ergeb- nis außerordentlich zweifelhaft. Wir können die Verantwortung nicht übernehmen. Slbg. Werner (Rp): Tr. Wagner hat eine wunderbare Ncde gehalten, der ich durchaus nicht zustimmcn kann. Tic Schöffen müssen auch in die zweite Instanz hinein. Mg. Wellstein (Z.): Wie immer sind die Juristen ge. teilter Meinung. Tie Ausführungen des Ministers unterschreibe ich Wort für Wort. Ber der Zuziehung der Laien in der Berufungsinstanz ist größte Vorsicht vonnöten. Abg. Wölzl (nl.): Man darf die Mitwirkung des Laien elements nicht überschätzen, obwohl es sich bei den Schwur gerichten durchaus bewährt hat. Mg. Zietsch (Soz.): Vor dem Unannehmbar fürchten wir uns mcht. Wenn die Vorlage scheitert, dann muß eben eine neue kommen. Mg. Dove (Vp.): Wenn eS an Schössen fehlt, dann muß man die Lehrer heranziehen, die schon lange unberechtigter- weise zurückgesctzt worden sind. Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wird angenommen. Tic Abstimmung erfolgt erst morgen. Weitcrbcratnng Freitag 1 Uhr. Schluß 6"/i Uhr. Zn MchWckW in Sic ÜiMnck. Ten Charakter eines Bundesstaates wird Clsaß-Loth- ringcn nach dem „Unannehmbar" der Negierung einst weilen nicht erhalten. Gleichwohl ist am Mittwoch, wie von uns gestern bereits berichtet wurde, deut LaudeS- ansschnst ein von 52 Abgeordneten unterschriebener An trag zur Verfassungsvorlage zügegangen. Es wird die völlige Gleichstellung Elsas; Lothringens mit den deut schen Bundesstaaten, die endgültige Ausschaltung des Bundesrates und des Reichstages aus der elsaß-loth ringischen Laudesgesetzgebnng, die Verleihung von drei BundeSratsstimmen an Elsas;-Lothringen, daS Reichs tagswahlrecht für die Zweite Kammer, die Feststellung der Wahlkreise durch Gesetz, Abstandnahme von der Er richtung einer Ersten Kammer und im Falle der Errich tung einer solchen ihre ausschließliche Zusammensetz ung ans gewählten Mitgliedern verlangt. Auch wenn die Reichsrcgierung inzwischen nicht erklärt hätte, daß die Gleichstellung des Reichslandes mit den Bundesstaaten für sie unannehmbar ist, könnte dieser Antrag wohl nur Untersuchungsrichter ein kleines, unscheinbares Blättchen, das zwischen anderen Papieren lag. „JchEndesunterzeichueter.ÄialdemarBevering, bekenne hier mit, dem Herrn Hilarius Poppert tausend Taler" las er, wei ter enthielt das Blatt nichts. Es wurde samt den: Briefe Irenes zu den Akten gelegt, und nachdem das Protokoll über den Tatbestand ausgenommen war, wurde Waldemar Beoeriug gerufen, der bis dahin in der Küche auf seine Vernehmung warten »nutzte. Er berichtete alles, was er mußte, und was er dem Poli- zeikommissar bereits mitgeteilt hatte, der Untersuchungsrichter wurde durch die Aussagen dieses Zeugen über die Beziehun gen Klausners zu dem Ermordeten so genau unterrichtet, wie er eS nur wünschen konnte. „Sie behaupten, Norbert Klausner habe dem Makler ge droht," sagte er, „können Sie sich des Wortlauts dieser Drohung noch erinnern?" „Mit Sicherheit nicht, wohl aber erinnere ich mich, daß er ihm erklärte, er müsse um jeden Preis die Papiere, die in sei nem Pulte lägen, zurückhaüeu," erwiderte Bevering." „Er drohte, alle Schurkereien Popperts aufdeckcn und ihn vernichten zu wollen, und auS seinen Worten ging deutlich hervor, daß jene Papiere die Beioeise enthielten, auf die er seine Drohungen stützte." „Poppert gab ihm die Papiere nicht?" „Nein, er spottete über die Drohung und reizte ihn durch Schmähungen, die seinen Haß schüren mußten." „Können Sie das Pult Klausners mit Sicherheit bezeich ne»?" „Gewiß," antwortete Bevering, durch die offene Türe in das Schreibzimmer tretend, „hier ist eS, so ost ich hier mar, sah ich den alten Mann an dieser Stelle stehen." Der Staatsanwalt besichtigte das Pult, es war offen und, ivie man deutlich erkennen konnte, gewaltsam erbrochen, aus dem morschen Holz hatten die Schrauben des SchloßriegelS sich losgelöst. „Ich finde hier keine Papiere," sagte er, „aber eSkann kei nem Zweifel unterliegen, daß das Schloß durch Anwendung von Gewalt gesprengt worden ist." „Also stellt eS fest, daß Klausner. . „Bille. Sie sind hier nur Zeuge!" schnitt der Staatsanwalt agitatorische Ten'-nz und Bedeutung haben. Denn an seiner Unannehmbarkeit haben wohl die Antragsteller selbst keinen Augenblick gezweifelt. Den gleichen agitatorischen Zweck kann auch nur die Haltung der ReichStagSkommission haben, die gestern den Zentrumsantrag annahm, nach, dem Elsaß - Lothringen selbständiger Bundesstaat werden und drei Vertreter im Bundesrat erhalten soll. Drin wiederholt hatte Staats sekretär Delbrück vorher ausdrücklich diesen Antrag nicht nur für unannehmbar erklärt, sondern auch darauf hin gewiesen, daß ein Hinaus zehen über die Vorlage die Verfassungsreform vertagen heiße. Will das Reichstag und Landesausschuß? Den deutschen Bundesstaaten könnte eS nur recht sein. Besser einstweilen gar keine Reform, als eine Reform, die niemand befriedigt! Der Reichskanzler hat bekanntlich auch den vom All deutschen Verband vertretenen Gedanken einer völligen Angliederung Elsaß-LothringcnS an Preußen in einer Weise zurückgewiesen, daß eine weitere Erörterung dieses Gedankens keinen Zweck mehr hätte. Ist nun dieser Gedanke wS abgetan zu betrachten, so ist das doch schließlich noch nicht so ganz der Fall mit den Plänen, die einefc Austeilung Elsaß-LothringenS unter verschiedene Bundesstaaten das Wort reden. Mög lich wäre es ja, daß die leer ausgehenden Bundes staaten nicht ohne Sorge und Neid den Machtzuwachs der übrigen gntheißeu würden. Mer cs sprechen trotz allem bedeutsame Gründe für die Aufteilung, und eS seien deshalb deren einmal einige, der Znschrist eines bekannten nationalen Poli tikers an das „CH. Tagbl." folgend, hier dargelegt. Eine dauernde Beseitigung der elsässisch-lothringischen Frage kann jetzt durch keine wie immer gestaltete Ver- fassungSreform erzielt werden; jedes Zugeständnis wird nur Anlaß werden zuin Aufkommen neuer weitergehcnder Forderungen, und so hört die Agitation im Lande nicht wiederauf. Diese Agitation aber wendet sich naturgemäß immer gegen das Reich, und die Ergäuzuugswirkung ist ein Liebäugeln mit dem Ausland, also mit Frankreich. Diese Umstände stehen einer Eindeutschung der wieder gewonnenen Lande allezeit hinderlich entgegen und Elsaß- Lvthriugen bleibt stets ein Herd der Beunruhigung. Tritt nun eine Teilung des Gebietes ein, etwa in der Weise, daß Preußen a!S Vormacht Lothringen mit den wichtigen Grenzpnnkten, Bayern aber das Uuterelsaß und Baden das Obcrclsa,; erhält, so ist der Agitation gegen das Reich der Zusammenschluß genommen; in jedem der beteiligten Laude bestehen andere Verfassungs verhältnisse und die Adresse der Angriffe wäre nicht mehr das Reich. Tie beteiligten Eiuzelstaate» aber würden die ihnen zusalleuden kleineren Gebiete leichter inner lich gewinnen. Auch wäre eine Veränderung des Stim menverhältnisses im Bundesrat nicht notwendig, da jeder Teil der Reichslande durch die Zugehörigkeit zu einem der Einzelstaaten ohne weiteres auch im Bundes rat vertreten sein würde. Elsaß-Lothringens Bevölkerung gehört nicht ein und demselben deutschen Stamm: an, sodaß eine eigentliche innere Gemeinschaft crr nicht besteht. Tie Lothringer, die wesentlich salischc Franken sind, mit einen: Ein schluß des leltoromanischen französischen Blutes wür den sich jedenfalls der au der Saar wohnhaften Be völkerung der preußischen Nheinprovinz verhältnismäßig leicht angliedcru. Andererseits haben die Pfalz und das llntcrelsaß schon seither viele Berührungspunkte, da den: jungen Herrn das Wort ab, „die Untersuchung wird er geben, wer die Tat begangen hat." „Standen Sie nicht auch in geschäftlichen Beziehungen zu dem Makler?" fragte der Untersuchungsrichter. „Nein," erwiderte Bevering rasch nnd mit solcher Bestimmt heit, daß die Gerichtsherren ihn befremdet anblickten „HabenSie niemals Geld von ihm geliehen „Nie." „Kennen Sic diesen Schein?" Waldemar Bevering klemmte das Lorgnon ans die Nasi und trat näher; er konnte, als er seine Handschrift erkannte, eine gewisse Verlegenheit nicht verhehlen. „Ich habe das allerdings geschrieben," sagte er, „aber wie Sie sehen, ist das Geschäft nicht perfekt geworden. Ich will's nicht leugnen, ich befand mich gestern morgen in einer klei nen Verlegenheit, wollte meinen Vater nicht gern in Anspruch nehmen und wendete mich deshalb an Poppert. Er mar auch nicht abgeneigt, mir das Darlehen zu geben, aber während ich diesen Schein schrieb, sagte er mir, daß er augenblicklich kein Geld besitze, er vertröstete mich auf heute, da schrieb ich nicht weiter." „WissenSie, wo Fräulein Poppert augenblicklich weilt?" „Nein." „Wann haben Sie die junge Dame zuletzt gesehcu?" „Gestern morgen." „Sie hat, wie aus einem Vorgefundenen Briefe au ihren Vater hervorgeht, heimlich dieses Haus verlassen." In den dunklen Augen Beverings leuchtete es jäh ans, Zorn, Haß und Rachsucht blitzten aus ihueii. „Dann wird ihr Galan wohl allein Auskunft darüber ge ben können, wo sie augenblicklich sich befindet," sagte er heiser, „weit kann sie nicht gekommen sein, wenn sie oder ihr Galan nicht den alten Mann bestohlen hat, sie hatten beide keinen Gro schen in der Tasche." Der Polizeikommissar trat in diesem Augenblick ein. „Die beiden Zeugen sind zur Stelle," sagte er, „ebenso ist ein ziemlich bequemer Weg über die Mauer in den Hof des Nachbarhauses hergestellt." „Und die beiden Klausner?" fragte der Staatsanwalt. „Sind nicht zu Hanse, ich werde von ihrem Eintreffen so fort benachrichtigt." , 183.20
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview