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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.07.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-30
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300730012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930073001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930073001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-30
- Monat1930-07
- Jahr1930
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.07.1930
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«itttvvch, «». 8>L I«V M.«» Lr«-tmrl<^r<st: Nichrichte, LrUde» 8«rnIprrch«-Lamme>nu»»er: »»»11 Nur I«r Nachtgelprtch«: Nr. »voll SchttsNetttm, u. Haupt,elchlstlstell»: Lrktdrn - A. I, Mattenstrai« r»/ir Gegründet ^KZS »«i «r,n» N»»imalt,« AuV-o-u« «onatlich »M «r. <rt«1»»rßNch « Vf» f»r L«L»e«i»»n>, durch die Post ».»<> NI. etufchliedttch »« Pf» Poftiedahr lohn« Vaft,ustelluug»,eda>r>. Mnielnummer 10 Vs,., autechald Dreedrn« 15 Psg. «n»et,enprett! Die Lu«eigen werde« nach Voldmark berechne!: die einspaltige «> mm breite Aktie »» Psg., für aulwLri« 10 Pf,. Familien- «n»ei,en und SteNengeiuche ohne Rabatt 1» Psg., außerhalb »s Pfg., die »o mm breite Re»ame,etl« »00 Ps,., außerhalb »»» Vf» Ossertengebühr »0 Ls» «ulwilrtige «ustriige,e,en vor»u»be,»hlu«« Dr», » Verla«! «iapsch » Neichacht, Dresden. V»stlche«k-»to. 10«« Drelde, Nachdruck nur mit dentl.Quellenangab« iDreldn. Nachr.) «uILisig. Undettangt» Schrtststücke wechen nicht ausbewahrt Norftoß -es Zentrums gegen Braun Swlsimi Mil Kblllilienskimdiguilg in Preußen vruktmetckuog uu««r»r 8»rUn»r SvlirtttleltllLg verltn, 29. Juli. Die Rede des Prälaten Kaa», de» 1. Vorsitzenden der Zentrumspartei, vor dem erweiterten Partetvorstanb des Zentrums am Dienstag ist als pro grammatische Erklärung des Zentrums für j«n Wahlkamps zu werten. Er gedachte einleitend des schmerzlichen Abschlusses der Koblenzer BefrelungSscier und der Opfer des Prückeneinsturzes. Alle Trauer könne jedoch die Tät liche nicht aus der Welt schassen, daß die nach langen Kämpfen ineichtc Räumung einen hi st arischen Wendepunkt in kr Geschichte der Nachkriegszeit bedeutet, wenn auch die Zentrumöpartet die Gleichsctzung von Räumung und Freiheit nicht als berechtigt anerkennen könne. Zu den innerpolitischen Fragen übergehend, sagte Tr. Kaas. das, zweifellos weite volkSkreisc die Auflösung des Reichstags als eine Art Er lösung auS einer immer klarer als unhaltbar sich erweisenden Eituation empfinden. Nach den Wahlen von 1928. in denen die Sozialdemokratie einen slaatöpolitisch bedauerliche» Aus trieb erfahren habe, würde es an sich dem Gesetz der politi- scheu und parlamentarischen Logik entsprochen haben, sie im Parlament zn zwingen, sich auch in sachlicher Arbeit als alleinige Trägerin der Regicrungsverantwortung zu be tätigen. „Ich bin überzeugt", so sagte Dr. KaaS. „in kürzester Frist würde sich wohl ihre <der Sozialdemokratie! Un» fähigkeit z« ansbauen der Arbeit gezeigt haben." Dr. Kaa» erinnerte an seine Dortmunder Rede, die einAlarmruf gewesen sei zu einer Zeit, wo die Aussichten »uf erfolgreichere Sanicrungsmafmahmen unendlich viel atinstiger gewesen seien als heute. Er habe damals in km Kampf um den Poungplan und das Volksbegehren er- llärt, daß das außenpolitische Ja zum Poungplan nur dann «inen Sinn habe, wenn es gelinge, Regierung und Parla ment aus ein Wirtschafts- und Finanzprogramm festzulegen, das aus einer eventuellen Annahme des Nonngplanc» auch ziel- bewußt und sachlich die innenpolitischen und finanziellen Kon sequenzen ziehe. Vergeblich habe die Zentrumspartet gewarnt. „Wir schlitterten Schritt für Schritt in eine Zwangs» situation hinein, in der im letzten Akt gegen unsere tnuerste Neigung die Annahme des Bonngplancs znr un abänderlichen Notwendigkeit wnrde. Erst die Erklärung des Reichspräsidenten und die darin liegende Garantie für die rechtzeitige Durchführung der Finanzreform sei für die ZentrumSfraktion die Brücke gewesen zu dem mit schwerem Herzen gegebenen Ja." Dr. KaaS wandte sich mit aller Entschiedenheit gegen die «nwahrcn und falschen Behauptungen, baß Dr. Brüning k» Sturz des Kabinetts Müller herbeigcführt habe. Ebenso »nwahr sei die Behauptung, daß er gleich von Anfang an mit dem Gedanken, das Parlament auszuschalten und diktatorisch >u regieren, an die Arbeit gegangen sei. Bis zuletzt sei Dr. vrlining bemüht gewesen, die Voraussetzung für eine »arlamentarische Erledigung des Sofort-Programms selbst Inter gewissen Opfern und Abstrichen zu schaffen. Nach der Rede des Parteiführers Kaas nahm sofort Abg. hetz, der Vorsitzende des preußischen Zentrum». taS Wort zu folgender Erklärung: Die Ausführungen des Herrn Partcivorsitzenden im all- temeinen, besonders aber seine Ausführungen über die in- iimen Wechselbeziehungen zwischen der Deutschen Zcn- trumspartei einerseits und der preußischen Zen trum spartet und ihrer Landtagöfraktion anderseits »ecken sich vollständig mit meiner Ausfassung. Wie ich das »hon am 11. Mai b. I. auf dem Parteitag der preußischen Zentrumspartei getan habe, so möchte ich auch heute mit tllem Ernst und allem Nachdruck darauf aufmerk- «m machen, baß es für die preußische ZentrumSfraktion ein fach unerträglich ist, wenn der zum Teil ganz hemmungslos und vor allem innerlich vollkommen unwahrhaftige Kampf so weitergchcn sott, wie er jetzt seitens der Sozial demokratie gegen das Zentrum und den Reichskanzler Dr. Vrüning geführt wird. Darüber habe ich übrigen» beim Herrn vreußifchen Ministerpräsidenten frühzeitig genug jeden Zweifel ausgeräumt. Nenn die Sozialdemokratie nicht endlich z» einer grund sätzlichen Aenberung nicht nur ihrer KampseSart, sondern auch ihrer ganzen politischen Arbeitsmetbode zu kommen oermag, wirb eine Zusammenarbeit mit ihr znr Unmög lichkeit, dann hat sie es aber auch nur sich selbst zuz«, schreiben, wenn jeder großgcdachte demokratische Staats. ,«Hauke sttr die Gegenwart zerschlagen und für die Zukunft in Frage gestellt wird. Diese Erklärung wurde von der Versammlung mit leb haftem Beifall begrüßt. Tinen mit großem Beifall ausgenommenen Vortrag über dir politische Lage hielt dann Reichskanzler Dr. Vrüning. her besonders einen Ueberblick gab über den schwierigen Weg, den die deutsche Finanzpolitik der letzten Jahre gehe« mußte. Die Möglichkeit der Sanierung der NcichSfinanzen aus parla- menlarischem Wege sei durch die Stimmen der Rechten und kr Linken genommen worden. Die Anwendung des 8 48 sei ketue diktatorische Maßnahme, st« stell« vielmehr ei« Mittel ,»r Erziehung d«S deutsch«» Volkes ,«« ftaatSpolitische« d:,i»' VwRTED»« - Im wetteren Verlaus seiner Rede richtete auch Reichs kanzler Dr. Brüning scharfe Angriffe gegen die Sozial demokratie. Er führte aus: Der Artikel 18 ist im Laufe der letzten Jahre mehr alS huudertmal angewandt worden! Am meisten vom früheren Reichspräsidenten Ebert. Auch i« Bagatellsachen und in Anwesenheit des Reichstags. Niemand hat sich damals darüber ausgercgt. Heute, da der Artikel 48 entscheidend angewandt werden sollte, und ange wandt werde« muß, wo es um Lebens- und Schicksalsfragen geht, da hat man aus einmal Bedenken. Das ist der Fehler der mangelnden Erziehung der Wählermaffen bei der Sozialdemokratie. Man kann nicht immer mit Panzerkreuzer und Kinderspcisung Wahle« machen, zumal nicht, wenn man mit Parolen nachträglich Schissbruch erlitten hat. Das Kabinett Müller hat den Panzerkreuzer gebaut, und für die Kinderspcisung nichts in den Etat eingesetzt. Wir müssen den Wahlkampf führen in einem Augenblick der schwersten Weltwirtschaftskrise, die wir vielleicht in den letzten 3» Jahren der Weltgeschichte gehabt haben. Wir be treiben keine antisoziale Politik. In einem Augenblick, wo alles wankt, wo man im Neichsetat die ungeheure Summe von nahezu einer Milliarde Mark zur Verfügung stellen muß, um die bisherige Sozialgesetzgebung zu retten, da ist es sozial, wenn man den Mut hat, diese Dinge zu machen, und unsozial, wenn man sich aus agitatorischen Gründen an diesen Dingen vorbeldrückt. Wir stehen vor einer Krise, die uns von Woche zu Woche vor unerwartete Situationen nach der einen oder anderen Seite stellen kann. Wir stehen in einem Zustand, der so ernst ist, daß eS eigentlich des Verantwortungsgefühls des ganzen Reichstags mit Ausnahme der Kommunisten bedurft hätte, um sich geschlossen hinter alle Maßnahmen de» Kabi netts zu stellen, die sofort oder im Herbst getroffen werden müssen, um Deutschland aus diesem schweren Sturm uner schüttert herausznbrlngen. Der kommende Reichstag wird sich erneut vor die Frage der Fortsetzung der Finanzsanterung gestellt sehen und ent- scheiden müssen, ob er gewillt ist, die Sanierung bi» zum letzten Punkte durchzuftthren. Eines nur ist notwendig: nicht die Parteien dürfen führend sein, sondern das Kabinett. Da» hat in den letzten Jahren gefehlt. Das Kabinett muß die Verantwortung übernehmen und die Entscheidungen mög lichst im Plenum des Reichstages selbst suchen. Nur so er zielen wir eine klare Verantwortung als Grundlage der Demokratie. Der Zeitpunkt ist erreicht, in dem man den letzten ver» such machen mnß, um mit der gegenwärtigen Ber» saffnng eine wirkliche und verantwortungsvolle Demo, kratie zu retten und lebendig zu erhalten. ES geht weiter darum, unverzüglich die Maßnahmen zn sichern, die dem deutschen Volke den Ausweg der Rettung aus der Not erschließen. Das wird schwerer zu bewältigen und folgenreicher sein können. alS die Not des Jahreö 1928. Treviranus über öie Osthilfe Berlin, 29. Juli. Reichsminister Treviranus sprach heute abend im Rundfunk über die Osthtlfe. Der Minister verwies auf die Osterbotschaft des Reichspräsidenten, die eine wirksame finanzielle Hilfsaktion für die gefährdeten Gebiete des Ostens fordere. Nach dem Scheitern der parlamentarischen Verhandlungen hat die Reichöregierung festgestellt, daß ein Teil der im Osthilsegesetz vorgesehenen Maßnahmen aus dem Wege der Notverordnung gemäß Artikel 48 der ReichSver- fassung durchgeführt werben könne, ein weiterer Teil aber zurückgestellt werden müsse, weil die gesetzlichen und ver fassungsmäßigen Voraussetzungen für die Inkraftsetzung dieser Bestimmungen nicht mehr gegeben seien. Die Reichsregierung habe in Verhandlungen mit den sonst zuständigen Stellen die Osthilfe in möglichst weitem Um fange sichcrstellcn können. Gewisse, durch die Verzögerung der Aktion schon entstandene Schäden werden sich allerdings nicht mehr voll ausglcichen lassen, immerhin ist damit zu rechnen, daß bereits morgen die Rcichsregierung im Einvernehmen mit den Länderregierungen die sofortige Inkraftsetzung -er Durchführungsbestimmungen für die Landstellen, im allge meinen über den Weg ber Oberpräsi-enten, vorläufig ver fügen wird. Die in den letzten Wochen geführten Verhand lungen haben in weitem Umfange die Verfügung über die Mittel für die Umschuldung in den nächsten Monaten ge niert. Zur Frage der Durchführung des OsthilsswerkcS be tonte der Minister, daß es nicht auf eine Begünstigung der agrarischen Großbetriebe abgestellt sei, sondern auf all« Kreise, die mit der Landwirtschaft in einer Gefahren- gemetnschast zusammengeschmolzen sind. Zu dem Zwecke wer den Landstellen geschaffen werden, die ohne Voreingenommen heit unter der unmittelbaren Aussicht von RetchSkommiffaren dafür sorgen, daß die Verwendung der Mittel wirtschaftlich zweckmäßig und durchgreifend ist. «IS nächstes Ziel ist inö Auge gefaßt, den BollstreckungSschutz in der Weise zur Geltung zu bringen, daß zunächst bi» zum 81. Dezember diese» Jahres eine Zwangsversteigerung von den bedrohten Betrieben abgewcndet wird. Da» OsthilsSwerk soll, wie der Minister weiter hervor- hob, sich räumlich außer auf Ostpreußen auch auf Pom mern, die Grenzmark Posen-We st Preußen, Bran denburg östlich der Oder. Ober- und Nieder schlesien und beide Mecklenburg erstrecken und ferner weiteste« »reisen der Wirtschaft Hilf« leiste». Paris-Deelin-Rom In der politischen Zettschriftenliteratur Deutschlands ist seit einiger Zeit eine lebhafte Erörterung im Gange über die Frage, ob das Deutsche Reich angesichts seiner äußeren Ohnmacht, seiner inneren Zerrissenheit und seiner wirtschaft lichen Bedrängnis überhaupt in der Lage ist, eine eigene Außenpolitik, die diesen Namen verdient, zu betreiben. Die Antworten sind recht verschieben.- sie durchlaufen eine bunte Skala vom gemäßigten Optimismus bis zum schwär zesten Pessimismus. Nun ist es interessant, daß sich zur gleichen Zeit auch da» Ausland an der Lösung dieser Preisfrage beteiligt und über Deutschlands außenpolitische Aktionsfähigkeit viel günstiger urteilt als wir selbst. Viel leicht überschätzt man dort unsere Kräfte, vielleicht spielt ein wenig Angst vor dem deutschen Wiederaufstieg mit. vielleicht sind aber auch wir selbst zu sehr in unseren häuslichen Sorgen besangen, als daß wir mit klarem Blick nach außen sehen könnten. Mit dem größten Interesse verfolgt man natürlich in der französischen Oeffentlichkeit alle Regungen, die sich in Deutschland jetzt bemerkbar machen, nachdem die drückendste Fessel der Besatzung gefallen ist. Und über die ersten Rück wirkungen ist man dort enttäuscht und ernüchtert zugleich. Die Franzosen hatten geglaubt, baß das deutsche Volk nach dem Abzug ihrer Truppen in überströmende Dankbarkeit ausbrechen, den gallischen Edelmut preisen und die Annähe- rungsbestrebungen der Locarnopolttik verstärken würde. Da nichts dergleichen geschah, wirst man uns schnöden Undank vor. Ein tiefes Mißverstehen herrscht zwischen den beiden Völkern. Auf der andern Seite des Rheins ist nicht das geringste Verständnis dafür vorhanden, daß wir die Räu mung schon seit langem als unser gutes Recht betrachten, daß wir vielfach dafür bezahlt und im Haag noch einmal über zahlt haben und daß unsere Empfindungen bei Eintritt der Tatsache deshalb geteilt waren zwischen freudiger Genug tuung und einem Nest von Bitterkeit. Auf der andern Seite können wir nicht verstehen, daß die meisten Franzosen in dem Gefühl leben, uns ein unverdientes Geschenk gemacht zu haben. Darum sind sie doppelt mißtrauisch geworden. WaS immer sich in Deutschland ereignet, die gewiß nicht außen politisch motivierten Separatistenunruhen im Rheinland und sogar die nur innenpolitisch begründete Reichstagsauflösung, alles muß dazu herhalten, um ber Revancheangst neue Nah rung zu geben. Man versteht uns eben nicht, man will und kann uns nicht verstehen. DaS war auch früher so. Nur hat man sich in Paris keine Gedanken darüber gemacht, so lange man am Rhein die Hand fest an der deutschen Gurgel hatte. Aber jetzt ist es auf einmal anders geworden. Nicht nur, daß das Rhein- landpfanb den begehrlichen Händen entglitten ist, cs kommt als etwas Neues, noch viel quälender und drückender, der Gegensatz zu Italien hinzu. Die Uebereinsttmmung der deutschen und der italienischen Zukunftsziele fällt ins Auge, und in den Antworten auf Brianbs Memorandum hat sich die Front der Revisionisten klar herausgeschält. Alle Probleme der europäischen Politik sammeln sich damit in dem Dreieck zwischen Paris, Berlin und Nom, und am schwersten lastet diese Spannung auf Frankreich, weil es nichts dabei zu gewinnen und vieles zu verlieren hat. Darum steht die Frage der deutsch-italienischen Beziehungen zur Zeit in Frankreich aus der Tagesordnung, und da man sich über die feindliche Grundeinstellung Italiens hinlänglich im klaren ist, erforscht die französische Presse mit nm so größerem Eifer die Stimmung in der deutschen Oeffentlichkeit. Besonders lehrreich ist in dieser Hinsicht das Bild, das der Berliner Korrespondent des „Tcmps", ein scharfer und nüchterner Beobachter ber Lage, in seinen Berichten entwirft. Danach braucht Frankreich keineswegs zu befürchten, daß in absehbarer Zeit ein Bündnis oder auch nur ein „Freund- schaftsvertrag" zwischen Deutschland und Italien zustande kommt. Für so plump werden die Methoden ber deutschen Außenpolitik nicht eingeschätzt. Biel beunruhigender scheint dem Franzosen die Welle der „Jtalophtlie", ber Vorliebe für Italien, die durch die deutsche Presse, besonders auf ber Rechten, geht. Wenn da einer aktiveren deutschen Außenpolitik in Anlehnung an die faschistische Diplomatie das Wort geredet und verlangt wird, baß Deutschland vor allem in Genf als „Element der Unruhe" wirke, bann werden solche Aussichten als beängstigend für die französische „Befriedungspolitik" empfunden. Einigen Trost spendet dagegen die Einstellung der deutschen Linkspresse, die den Italienern alle» Gute wünscht, aber au» gewissen Antipathien gegen da» faschistische System weiter nicht» mit ihnen zu tun haben will. Und doch traut man in diesem Falle in Frankreich nicht einmal unseren Pazifisten, Demokraten, Sozialisten und sonstigen Faschtsten- AuSgänge. So gefehen, fchrumpft der Unterschied zwischen der von der Rechten und von der Linken vorgezeichneten außenpolitischen Linie sehr zusammen. Trotz einiger Referven erscheint der Aktivposten Italien auf beiden Setten als maß gebender Faktor im politischen Kalkül. In dieser Beklem mung klammert man sich nun in Frankreich a« dt« Hoffum»-,
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