01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.02.1909
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1909-02-27
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19090227011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1909022701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1909022701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1909
- Monat1909-02
- Tag1909-02-27
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.02.1909
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SS. Jahrgang, S8. vezugSgetützr vi«n»Iti»r». B» d«n d^ täglich ,wri» matter Z«ra«n,,« vom» »nd Monraor» nur Nmnult >,S0 PN , durch «uAoärtt« <mn» mtlflonän » Ä Mt. V«t «lomali^r Z». strllun, durch dt« Volt »M.to»i>»«rsl»ti^ld>. »t, d»n Lrtrrn ovn Dr^don u. »mgobun, am Vai» oordrr «n. grftellirn «drnd-Iich- Midonrrhatlkndtrau». ivartta«» P«jir»er »>tt drr Morgen - Ausgad« »ulammr, »ugesteA. it^chdruä nur mit deut licher Quellenongad« t.ireäd. Stach».I zu- «attP. — Unoerlangt« Vtanultrtrn» «erden nicht auldewechrt. Telegramm-Adressc: Rachrichten Dresden. Fernsprecher: U * 2006 « 3««!.. Tonniidcnv, 27. Fedrmr ISSN. cho^vünSot 18S« Druck und Verlag von Liepsch öc Reichardt in Dresden. Lodvek L So. llotlieksräritsil 8r. lllas. »l. Xünigs v Liiekeell. Vdovolaüvll, VL0308 vesserts. Liii^vlvvrlaruk: liiere», Kt«»fft2. Anzeigen-Darit »nnahm« »on tlnlü»- drgui,gen di« nach,». » i'hr, SonnlaaS nur Monenltrode dtt oo» N dl« -/,l Uhr D,e elnioallig« «rundzeitc tco. tt Lltden> 2b Pt. Annetlie» Siachrtchirn »us Dretldrn SU v> : Seichbtl« Anjetgcn au, der Prtoatieil« Zeile M Ps., di- «loeilvaltige Zeile a.Lrxtiettrliü P,. — In Nummern nach, Soun- u Aeicrtnnci, die rlnioailige Uirunb- «eiie A)Pi,.auiP>lvor- seil, «0Pi , gamilien- »tachrichto,, a. Dre«den dieSrundjeiieLLP» 2Iu«warr,g« SluNiage nur «egen Voraus»-- «adlung. — Jede« itie. legoluit losiel lil P», Hauvtgeschästüstelle: Marieiistraße 38/40. XMoHMiL" XroüleuelitellLdrjk * HerreztWe 5/7. s / WA ^ Umplelle Almtslllilig einer Woknun^ rnil LeleucklunFS- Lörpern kür Qasglüklickl IVllc. 80,—. ^ ^ lllÄU VmikIlKllIU-ÜIlM üttk Wm v»w, »M VmmiW. WM. Vm»W IN UUUNUI IVI IIIVNVIUUH» NUtNUIL llUMIvI L «I ,. Ol.« » süee unsokeindm gsc»o Itsnen «etslgegsnztünss ür lls , uns Ne li 8p°rt ete WLLv erkrc^e -Leso^. Mutmaßliche Witterung: Gelinder Frost, leichte Nieder schläge. Der Bundesrat erklärte sich mit der llebcrweisung des Gesetzentwurfs über die Erhebung von Schissahrtsabgaben an die zuständigen Ausschüsse einverstanden. Der Reichstag begann gestern die Beratung des Etats für die Schutzgebiete mit dem Etat für Ostafrika; Staatssekretär Dernburg verteidigte dabei die koloniale Negierungspolitik. In der R . i ch s s i n a n zr e s o r m soll Aussicht auf eine Einigung auf der Grundlage erzielt sein, daß die Regierung die Nachlaßsteuer fallen läßt, die Neichserbschastsstcuer dagegen weiter ausarbeitet und eine Reihe neuere kleinere Steuern in die Reformpläne hincinzieht. In der Budgetkommission des preußischen Abgeordneten hauses erklärte Minister Vreitenbach, die Person entarif- reform habe einen Ausfall von 6 Millionen Mark gebracht. Der durch das Hochwasser der Weser und Leine angerichtete Schaden beläuft sich nach vorläufiger Schätzung aus 2lu Millionen Mark. Alle Mächte sollen, der „Agence Havas" zufolge, im Prin zip einem freundschaftlichen Schritt bei der serbischen Re gierung zugestimmt haben. In Triest wütet seit drei Tagen eine fürchterliche Bora, die bereits großen Schaden angcrichtct hat. Gründlich verfahrene Arbeit ist cS, die von der Stciicrkvmmtssion des Reichstages un mittelbar nach 'Fastnacht und Aschermittwoch betrieben wird. Nichts als ein häßlicher Wechsclbalg, der praktisch alle Merk male der Unbrauchbarkeit an sich trägt, ist bei dem soge nannten Kompromiß der Kommission hcransgekvmmcn. Tic Negierung sicht glänzend gerechtfertigt da mit der von ihr vertretenen Auffassung, daß die "Nachlaßstener die einzig mögliche Form bilde, wie die Forderung, neben den Stenern auf den Nrassenverbranch auch den Besitz in an gemessener Weise zu den Neichslastcn bcranznzichcn, in wirksamer und den Allgcmcinintcresscn dienlicher Art zu verwirklichen sei. Was immer man auch gegen die Nach laßsteuer vom stenertcchnischen und sami-Iienrcchtlichen Ge sichtspunkte aus cinwcndcn möge, darüber kann doch kein Zweifel herrschen, daß die Eröffnung dieser Steiiergnellc für das Reich im Nahmen der Gesamtrcfvrm unter Bc- rücksiclitigung aller zusammcnwirkenden bundesstaatlichen und sozialpolitischen Gesichtspunkte das weitaus kleinere Nebel darstcllt. Daß die Nachlaßstener erhebliche Mängel und Schattenseiten besitzt, daß sie ein stcuerpolitischcs Uebel ist, leugnen auch ihre Verteidiger nicht, und die ver bündeten Negierungen sind die letzte», die sich dieser Ein sicht verschließen. Ohne mehr oder minder erhebliche Opfer an besonderen parteipolitischen und grundsätzlichen Auffassungen geht cs nun aber bei einem so sehr aus das öffentliche Wohl und die Allgemeinheit ziigeschnittcncn Werke, wie die Ncichsfinanzreform, nimmermehr ab, und in solchem Falle erfordert cs dann die von nationaler Auf opferung und Selbstcntsagung getragene Unterordnung unter das höhere vaterländische Prinzip, daß schließlich einmal mit allen Einivände» und Bedenklichkeiten ein Ende gemacht und ausschließlich den Anforderungen des nationalen Gedankens »nd der patriotischen Notwendigkeit Rechnung getragen wird. . Die verbündeten Regierungen zeigen sich dnrcimns von dem richtigen Gefühl für ihre hohe Verant wortlichkeit erfüllt, wenn sie sich durch die parteipolitischen Irrungen »nd Wirrungen nicht von ihrem klar durch das nationale Gesamtintcrcsse vorgezcichiieten Wege abdrängcn lassen, sondern mit allem Nachdruck aus ihrem einmal ein genommenen Standpunkt beharren. Die offiziöse ^Erklärung, daß die verbündete» Regierungen nach wie vor unvcrrttckt an der Nachlaßstener scsthaltcn und ebenso eine Ncichscinkommcn- und RcichSvcrmögensstencr in .jeder wie immer geartete» Form rundweg avlchncn, ist wenigstens ein Lichtpunkt in der augenblicklichen dunk len Wirrnis der Situation, der sich immerhin noch zu einem helleren Schimmer von Hoffnung entwickeln kann, wenn, wie zu erwarten ist, die maßgebenden Stellen ihre unerbittliche zielbemußtc Entschlossenheit auch in allen weiteren Stadien der Angelegenheit bcibchalten. Die Par teien haben sich in der bisherigen Behandlung der Ncichs- finanzrcfvrm dermaßen unfähig gezeigt, den Kern dieser nationalen Lebensfrage zu erfassen und einer großzügigen Behandlung des Reformwcrkcs die Wege zu ebnen, daß angesichls der gründlich zerfahrenen Lage, die das Schlimmste besnrchtcn läßt, eine energische Hand, welche die ,'siigel stramm zu gebrauchen versteht, am Sitze der Leitung des Reiches heute unentbehrlicher als je ist. Es ist eine schwere, kritische Periode, die das Reich jetzt dank dem Unverstand der Parteien durchznmachen hat, und deren Gesghren den verbündeten Negierungen eine in ganz un gewöhnlichem Maste gesteigerte Pflicht der Initiative aus erlegen. Um so mehr wird es von alle».patriotischen Kreisen mit unverhohlener Genugtuung begrüßt werden, daß die leitenden Stelle» im Reiche sich mit so unzweideutiger Ent schiedenheit gerade im jetzigen Augenblick für die unver änderte Auirechterhaltun« ihres wohlerwogenen Stand punktes ausgesprochen haben. Daß die beiden Vorschläge, die vor den Augen der Kom mission Gnade gesunden haben und miteinander ver bunden werden solle», praktisch unbrauchbar sind, ergibt ein etnfachcr Blick ans ihre Kvnseguenzcn. Tie Regierung will mit der Nachlaßstener eine wirtliche reine Besitzsteucr entführen, die nicht das Einkommen erfaßt. Das Kompro- miß der Kommission dagegen bedeutet nicht mehr und nicht weniger als eine bloße anderweitige Form einer wesent lichen Erhöhung der Matrikularbciträgc, durch die ihnen gleichzeitig die Bezeichnung als „Besitzstcuer" beigelegt wird, ohne daß allein der Besitz alS solcher in dem von der Regierung gemeinten Sinne, d. h. also der fundierte Besitz getroffen wird. Der freikon- scrvative Antrag spricht allerdings nur von einer durch die Einzelstaaten zu diesem Zwecke zu erhebenden Vermögens steuer. Demgegenüber hat aber Freiherr von Rhcinbaben in der Kommission sofort darauf hingcwicsen, daß dann ans die bereits bestehende einzclstaatliche Ergänznngsstener ei» Anschlag von 200 Prozent gelegt werden müßte, eine Maß regel, die natürlich überhaupt nicht diskutabel ist. Der Zcntrnmsantrag berücksichtigt denn auch diese Schwierigkeit und zieht daraus die Folgerung, daß die Bundesstaaten die erhöhten Matrikularbeiträgc ans Zuschlägen nicht bloß zur Vermögens-, sondern auch zur — Einkommensteuer ausbringcn müßten. Da liegt der Hase im Pfeffer! Die ganze „Lösung" käme dann glücklich daraus hinaus, daß hei der Unmöglichkeit, den gesamten, durch die Ver mögenssteuer nicht gedeckten Teil des Mehrbedarfs nur von den hohen und höchsten Einkommen zu erheben, auch die mittleren Einkommen mit daran glaube» müßten, und den Schaden hätte dann wieder der Mittelstand zu tragen. Tic Parteien, die eine derartige Rege lung befürworten können, müssen geradezu mit Blindheit gegenüber der wahren Vvlks- stimmung geschlagen sein. Bedenkt man in dieser Krise denn gar nicht, daß der geschlossene Widerstand der ver bündeten Regierungen gegen eine Reichscinkommensteuer keineswegs bloß und ausschließlich in der bundesstaatlichen Rücksicht auf die Finanzhol,eit der Einzclstaaten wurzelt, sondern auch zum großen Teil mit auf der Erkenntnis be ruht, daß das Einkommen wegen seiner bereits übermäßig hohen Inanspruchnahme durch Staat, Gemeinde, Schule, Kirche. Kreis und Provinz überhaupt keine weitere ernst liche Mehrbelastung verträgt? Die Herren Parteiführer täuschen sich auch gewaltig, wenn sic denken, -aß die Regie rung einen Appell an die Wühler ans solchem Anlaß nicht wagen dürfe. Schreiten die verbündeten Regierungen tat sächlich zur Auslösung des Reichstages, so dürfte der Erfolg von Nemwahlen, die unter der Parole „Für die Nachlaß- stcuer und gegen eine Erhöhung der Einkommensteuer!" vollzogen werden, wohl nicht iw Sinne der lmrtnäckigen Gegner einer Nachlaßstener anssallen. Zum Glück mehren sich die Stimmen, die mit einem ungeschminkten Urteil über das nnpatriotische und un soziale Gebaren der Kvmmiisivn nicht zurücklialten. In einem Flngblatte, als dessen Verfasser sich einer der „obe ren Zehntausend" bekennt, wird erklärt, es müsse den der Nachlaßstener und einer stärkeren Belastung des Besitzes ablehnend gcgcniibcrstchendcn politischen Parteien zum Be wußtsein gebracht werden, daß ihr Verhalten sich nicht mit dem nationalen Empsinden dcS Volkes deckt, daß daS Volk ein größeres Maß von Gemcinsinn »nd Opscrwtlligkcit bei der llebernahinc öffentlicher Lasten verlangt, als es bisher betätigt worden ist. Die „Köln. Ztg." bezeichnet dcis Komprvmist als ein „Berlcgcnhcitscrzengnis schlimmster Art", da die Finanzresorm danach wesentlich auf Kosten der breiten Massen bewerkstelligt werden solle: die Tat des Zentrums bedeute „ausgesprochenen Ver rat am obersten Gedanken des ganze» Nesormwcrkcs". * Besonders bemerkenswert ist auch der Nachdruck, mit dem die „Schl es. Ztg." das Hanptorgan der schlesischen Kon servativen, ihren politischen Freunden wegen der Opposition gegen die Nnchlaßstencr ins Gewissen redet. Gewiß habe die Nachlaßstener ihre schweren Bedenken: an solchen Bedenke» aber die Finanzresorm scheitern zu lassen, wäre eine Versündigung der Abgeordneten an ihren Wal, lern wie an Deutschlands Ansehen und Zukunft: „Tic Finanzresorm muß gemacht werde», und zwar jetzt. Das Volk würde jeden Versuch, sic ans die lange Bant zu schieben und aus irgendein Wunder zu warten, das die Finanzvcrmchrnng schmackhafter und leichter verdaulich machen könnte, als einen Mangel an Verantwort lich k c i t s g c s ü h l, als ein Z e u g n i s d e r L e i st n n g s Unfähigkeit betrachten." Dasselbe hochangcschene und führende Blatt des schlesischen Konservatismus gibt zu gleich unzweideutig zu verstehen, daß die Wirkung dieser Bollöstimmiuig bei Neuwahlen die Parteien zu spüren Hütten, die kurzsichtig genug seien, in ihrer jetzigen ab weisenden Haltung in der Frage der Besteuerung des Be sitzes zu verharren. Das gilt natürlich nicht bloß von Len Konservativen, sondern ebenso gut von Len National- liberalen. die auch in überwiegender Mehrheit gegen Sie Nachlaßstener Stellung genommen haben. . Solche Lichtblitze der besseren Erkenntnis taffen immer hin noch di« Hoffnung zu, daß, wenn die Regierung fest bleibt und die nationale öffentliche Meinung sich geschlos sen ans ihre Seite stellt, die zurzeit noch widerstrebenden Teile des Blocks parteipolitische Einkehr halten und noch im letzten Augenblick den Weg zur Verständigung mit der Negierung suchen und finden werden. Die höchsten Inter essen des Vaterlandes stehen bei dieser Entscheidung ans dem Spiele. Von der Lösung der Finanzresorm hangen nach «iiiem Worte des Fürsten Bülvw Ehre, Wohlfahrt. Macht und Ansehen des Deutschen Reiches ab. Das natiir- liche patriotische Empfinden, das nicht von des parteipoliti schen Gedankens Bläffe angekränkelt ist, kan-n cs nicht ver stehe», daß in solcher Lage die nationalen Parteien zu ver sagen vermögen. Wer noch an «ine allbczwingende, sieghafte Kraft des nationalen Gedankens glaubt, wird auch bis zum letzten Augenblick an der Möglichkeit eines glücklichen Ausweges aus den bergehohen Schwierigkeiten der jetzigen Krisis und an einer dem Allgemeinintcrcffc entsprechenden Lösung der großen nationalen Lebensfrage der Rcichs- finanzrcsorm nicht verzweifeln dürfen. Neueste Trahlmelduugen vom 26. Februar. Deutscher Reichstag. Bcrli n. iPriv.-Tel.) Zur Beratung steht der Etat für die S ch u tz gebiet e. Die Kommrssivn. die an dem Etat verschiedentlich«: Acndcrnngcn vvrgenommcn Hai, beantragt zugleich zwei Resolutionen, eine zum Etai für Ostafrika betreffend Einführung von K vmmungIab- gabcn für die zu bildenden Gemeinden: und eine zum Etat für Südwestasrika, dahingehend: der Reichstag erkläre sich damit einverstanden, daß zur E r k u n d u n g d e r B e r- hältnisse im Ovambolandc ein Kommissar ent sandt werde, und zwar insbesondere behufs Erkundungen bezüglich der Arbeiterfrage, der Erschließüng des Landes und eines etilta auszusiihrenden Bahnbgnes. - Die Beratung beginnt mit dem Etat für Ostasrika. Damit ver bunden wird die Beratung des Etats für daß Kolonial amt. Titel Staatssekretär. Hierzu liegt vor eine New liitivn Graf Hompesch: De» Reichskanzler um Anord nungen zu ersnchcn, I. dahin, das, alle ans Grund 8 lü des Lchutzgcbietsgcsetzcs erlassenen Verordnungen der Kolo- nial-Zentralverwaltnng und der Gvnvcrnenrc der einzel nen Schutzgebiete dem Reickislgge zur Kennlnisnahme nvr- gelcgt werden: 2. betreffend die Art der Veröffentlichung dieser Verordnungen zur Erlangung der Rechtsgültigteil. — Abg. v. Liebert (Reichc-p.t: Sehr erfreulich ist die Ver mehrung der Weißen in unseren Schutzgebieten, ebenso die Verbesserung des -Schulwesens und, was speziell Ostasrita anlaiigt. die Eiiissthrnng der gemeindlichen Selbstverwal tung. Uebercill bei den Schutzgebieten finden wir auch eine Verringerung des ReichsznichnffcS. Auch die Kontrolle ist gegen früher beschleunigt. Kurz, mg» kann der Kvlvntal- verwaltniig ein Igngeü Loblied singe». Ilm so weniger er scheint angebracht, Last der Staatssekretär zuweilen io ge reizt ist. In der Kommission hat er uns beispielsweise ein mal gesagt, er sei der Vertreter des deutschen Volkes. Nein, er ist Vertreter der verbündeten Regierungen. lHeitcr- keii.s Wir, die wir durch die Wahlichlgcht gegangen sind, sind die Pertreter des Volkes! Et ums mehr nachgcben könnte der Staatssekretär in der Inderfragc! Das Prestige der Weißen, nur 2000 an Zahl gegenüber den Massen Ein geborener, ihre Autorität, der Respekt vor ihnen muß ge wahrt werden! Hat man -doch ichon einmal aus Neger- mnnd hören muffen: B-mana, mit der Autorität der Re gierung ist es jetzt vorbei! Der Hnltcnsteiiicr ist ganz be rechtigt, aber man darf nicht zu drakonisch Vorgehen. Der lvmmunalcn Selbstverwaltung, namentlich auch der finan zielle», mutz freiere Hand gelassen werden. Die Schule
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