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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.12.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-12-05
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19301205013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930120501
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930120501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 13-14 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-12
- Tag1930-12-05
- Monat1930-12
- Jahr1930
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.12.1930
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>»rn>»ke<d««-Sammrlnummrr: »Li«l IN» ,ü« «achi^ewrLche ««. »ooit VchrgUettung ». vauMkielchafttstkUr: Dre«Ln> -». l. «aricnltrabe 3«/4> >qii-»-«tühr >«i »LHtch ,»e>mal>ge> 8»u«u»»» »»»»«Uch I.«« «1. «»littchttrßltch «v Pis- kL» riloeitohi», durch Poll»,,«, 1.10 VU. «tnlchlttßttck, S» PI». Povoebüh« P,Ihulielluno«»»bah« drt ?ma> wkchenlltchrm Berlind, «inietnummrr l« PI»., »uterhald Drei den« ld PI». An,eigen- prelle: Die rinipaltige »0 mm drei«« steile »» P>»„ lür aulwSili io P>». gamtlienan,eigen und EieUengeluchc ohne Rabatt >» Psg., außerhalb id PI»., die »0 mm breiie Reklame,eile ivo PIg.. außerhalb r»o Pia. vllertenaebilhr Sv Plg. «uiwSrttge «»firkige gegen v°rauibe,ahiuna Druck u. Verlag: «eplch » Reich,»«, Drelden. Po!NlI>c .-1kw. Ivos Dresden ßlach^ruck nur mi« deutt.Quellenangab» iDreldn. Nachr.l «uilllig. Undcriangi« Schriiiliücke werden nich ouibewahri IttMMkkMSS XurislspiQipinrios »sil 1S34 dsstbswÄtirckss (Zuslikätsksdrlkat k^slken I,Ls„ lVIaslinstfaks 12 Drucksachen kür klanäel unä üevverbe iAsrienetr 38/42 / ffernruk 25241 ln wockerner stuilükrung erksiten Sie durch die Srsptl. liun8lsn5lalt l.iep8cki S kelktisräl AoneßUvesi »en»»«er»»r»0« »10 l^OmgkuobSi-i / Die franzvsWe Regierung ist gestürzt Aktie» mit »Kl Stimmen in der Minderte!» Parl», 4. Dez. Im französischen Senat stellte heute Ministerpräsident Tardieu im Anschluß an eine Interpellation des radikalen Senators HLry die Ver trauensfrage. 147 Senatoren stimmten gegen die Regie rung und nur 1ZS für sie. Damit war da» Kabinett Lardieu mit acht Stimmen Mehrheit gestürzt. Ls reichte daraufhin dem Präsidenten der Republik sein Rücktritlsgesuch eia. Der Rücktritt wurde genehmigt. Die Verhandlungen über die Regierungsbildung sollen bereit» am Areilagvormittag ausgenommen werden. Persönliche un» sachliche Grünte VariS, 4. Dez. Das Anfang März d. I. nach dem Inter regnum des radikalen EintagSkabinettS Chautemps von Tardieu gebildete zweite Ministerium ist an derselben Klippe «scheitert, die am 17. Februar bei einer belanglosen Budget nage das Auseinanderfallen seiner ersten Kombination her- tctführte: Am Mangel einer festen Mehrheit. Sn Stelle der BurgfrtedenSmehrhett, die in den wirtschaft lichen Notjahren 1926 bis 1028 die Politik Poincarös unter stützte, war Tardieu, nachdem die Parteipoltttk wieder in ihre Siechte getreten war, aus das gefährliche, aber in Frankreich nicht ungewöhnliche Spiel der sogenannten „Ersatzmehr- heiten" angewiesen. Es führte im Februar ebenso wie heute zu der widerspruchsvollen Notwendigkeit, mit einer rechtsgerichteten Mehrheit eine Linkspolitik zu treiben. Tardieu mutzte, um sich am Ruder zu erhalten, Briand stützen, obwohl er autzenpolittsch auf einer anderen Linie marschiert. Zu dieser Hauptschwäche, die von den radikalen Gegnern des Kabinetts heute mit schonungslosem Sarkas mus ausgenützt wurde, kamen diesmal noch das Wirtschafts- reformprvgramm TardieuS, das für vollkommen un genügend erklärt wird, und die Affäre O u st r t c mit den da mit zusammenhängenden Finanzskandalcn, die seit Wochen eine Krisenstimmung geschaffen haben. Dazu traten die in Frankreich nicht zu unterschätzenden persönlichen Gründe. Sie liegen in dem Naturell des Ministerpräsidenten, der seine Widersacher gern seine Ueberlegenhcit fühlen lätzt. Tardieu zeigte sich beim Verlassen der Kammer keines wegs mißgestimmt. Er hatte im Gegenteil die Miene seiner besten Tage und sagte jedem, der eS hören wollte, in ironischem Tone: „Ein schöner Sturz. Warum macht ihr so traurige Gesichter? Wir gehen gleich inS Elysse und dann schlafen." — In den Wandelgängen der Kammer rechnet man allgemein damit, daß Poincars als erster mit der Neubildung der Negierung beauftragt werden, aber aus Gesundheitsrücksichten ablehnen wird. Man ist der festen Uebcrzeugung, daß der zukünftige Ministerpräsident wieder Tardieu sein wird, um so mehr, als der Staatspräsident sich daraus berufen kann, daß Tardieu selbst im Oustricskandal in keiner Weise kom promittiert ist. tBericht über bt« Debatte stehe Leit« 8) Die große NnaW»eb«tte im Reichstag Gedrückte Stimmung des Parlaments Stlmmungsdilck ao8or«r vorUusr Svlrriltloitvvg Berlin, 4. Dez. Wie eine Art Schattenspiel gleitet der erste Tag der Etatsdebatte vor dem Auge des Zuhörers und Zuschauers vorbei, ab und zu braust es an dieser oder jener Stelle des Hauses auf, aber schon ist wieder Ruhe. Schon tönen wieder in einer gewitzen Gleichförmigkeit die Worte der verschiedenen Partcireserenten durch den schlechtbesetzten Sitzungssaal. All das lätzt den Schluß zu, als ob hier im Reichsparlament eigentlich doch nur die Schatten der wahren politischen Mächte agieren. All das, was sich seil Wochen und Monaten abgespielt hat, hat die Gloriole, als ob hier im Reichstag die wichtigsten Entscheidungen fallen könnten, verblassen lassen. Je stiller und gedämpfter es heute im Reichsparlament ist, um so lauter, bewegter und blutvoller ist es draußen vor den Toren und draußen im Lande, wo sich die Wogen politischer Leidenschaft immer stärker brandend erheben. und wo entgegen den merkwürdig zurückhaltenden Stim mungen im Reichstag sich das innenpolitische Schicksal Deutsch lands gestaltet. Den Reigen der Debatteredner erösfnete der Sozialdemokrat Keil, der sich wohl der schwierigen Position, die er zu verteidigen hatte, bewußt war. Er begann mit seinen Ausführungen zwar nicht bei Adam und Eva, hielt es aber sür notwendig, vom Weltkrieg anszugehen, um dadurch zu ver schleiern, daß seit Ausgang des Weltkrieges die Macht doch mehr oder weniger :n den Händen seiner Partei lag, die des halb die Verantwortung sür das, was heute ist, trägt. Diese Last aber zu tragen, dünkte Herrn Keil zu schwer, und wie Dr. Brüning für alles, was über »ns hereingebrochen ist. die Weltwirtschaftskrise verantwortlich zu machen pflegte, so versuchte es der sozialdemokratische Haushaltsachverstänüigc mit dem Weltkrieg. Beide Versuche werden im Volk jedoch wenig verfangen. Seil wurde abgelöst von dem nationalsozialistischen Ab geordneten Feder, der in breiter Form die Argumente deö Nationalsozialismus vortrug, besten Rede eine eigentlich politische Wendung aber erst am Schluß nahm, wo er gleich sam an das Zentrum de» Appell richtete, sich vom Marxismus abzuwcndcn »nd dort Anschluß zu suchen, wo die wahren religiösen Kräfte zu finden sind, nämlich auf der Rechten. Es verfehlte ans die Zcntrnmsvertreter gewiß nicht seine Wirkung, als der Abg. Feder das vom ReichStnnenmtnister verbotene und vom thüringischen Innenminister Dr. Frick seinerzeit angeordnete Schulgebet um Freiheit und Ehre zitierte und dem Wunsche Ausdruck gab, daß eines TageS doch einmal der Zeitpunkt kommen möge, wo auch das Zentrum dieses Gebet zusammen mit der Rechten werde beten können. Der ReichSsinanzminister Dietrich fühlte sich durch zahlreiche Hinweise de» nationalsozialistischen Abgeordneten scharf getroffen nuö «ah« deshalb alLbald da» Wort zu einer temperamentvollen Erwiderung. Als er ge endet hatte, füllte der Kommunist Stöcker die Mittags stunde mit einer Rede aus, der nur seine Frakttonskollegen beiwohnten. Das Geschrei, das er anhob, tönte aber selbst durch die Türen des Sitzungssaales hindurch. Nach der obliga torischen Mittagspause von 2 bis 3 Uhr kam dann Herr Er sing vom Zentrum zu Worte, der naturgemäß nichts anderes tun konnte, als seinem arg bedrängten Parteigenossen Dr. Brüning die Stange zu halten und sich an Hugen- berg und den Nationalsozialisten zu reiben. Eine ganz vorzügliche Rede hielt daun der ostsächfische deutschnationale Dr. Bang, dessen Anklagen gegen die Regierungsbank scharf pointiert niebersielen,- er räumte endlich einmal mit der Behauptung auf, die jetzigen Zustände hätte« ihre Ursache in der Welt wirtschaftskrise. Reichskanzler und andere Ncichsmintstcr pflegen mit den heillosen Verhältnissen in Deutschland stets dieses Argument zu verknüpfen, das praktisch weniger als eine halbe Wahrheit ist. Was zu der heutigen Krise geführt hat, ist nicht die Lage der Weltwirtschaft, sondern die Ver nichtung des inneren deutschen Marktes, der einerseits einer verfehlten Wirtschaftspolitik und anderseits der Tribntpolitik zum Opfer gefallen ist. Interessant war auch der Vergleich mit den Gesamtlasten für den öffentlichen Apparat in Deutsch land, der sich, wenn man den entsprechend gesunkenen Wert der Mark in Rechnung stellt, um mehr als das Doppelte gegenüber 1913 vergröbert hat. Für die sächsischen Tabakintcreffen trat Finanzrat Dr. Bang mit beredten Worten ein. Er schloß mit dem Hinweis, daß die Hoffnungen der Regierung aus eine wesentliche Besserung der Lage ohne ein Herangehen an die Tributfrage enttäuscht werden würden und bekannte sich zum Schluß zu der Entscheidung: Lieber eine national-völkische Diktatur als eine rote. Der volkspartetltche Abgeordnete Dr. Cremer versuchte dann in längeren Ausführungen die Haltung seiner Fraktion zu begründen. Er mußte in zahlreichen Fällen herbe Kritik an Notverordnung und Etat üben, aber die politische Lage scheint der Deutschen Volkspartet eine zusttmmendc Haltung zu diktieren. Dies kam bann auch zwischen vielen Wenn und Aber zum Ausdruck. Dr. Gereke von der Landvolkpartet knüpfte an die Ausführungen seines Vorredners an und begründete aus sachlichen Gesichtspunkten die ablehnende Haltung seiner Fraktion. Als letzter Redner des heutigen Tages sprach ein Vertreter der Volksnationalen Gruppe, der auf die Sette der Negierung trat. Der Reichskanzler ergriff heute nicht mehr das Wort. Die zweite Rednergarnitur wird am Freitag auf- marschicren, die dritte und letzte am Sonnabend. Das ist dann der Tag der parlamentarischen Entscheidungen, bet denen die Regierung mit 17 Stimmen Mehrheit durchs Ziel zu gehen hofft «ttznnPwertcht «»I Gett« » Reichsetat unter dem Tributsystem Der Haushaltplan des Deutschen Reiches für 1931 hat» gemessen an früheren Jahren, den Vorzug, daß er dem Reichstag bereits am 3. Dezember vom Reichsfinanzminister vorgelegt werden konnte. Bisher war es leider üblich geworden, mit der Beratung desselben erst zu beginnen, nach dem bas Haushaltjahr, das bekanntlich am 1. April beginnt, bereits längst angefangen hatte. Man merkt eS dem Etat an, daß er ein Kind der allerkritischsten Zeit ist, die das Reich seit der Inflation durchgcmacht hat. Deshalb verdienen sein« Zahlen die ernsteste Berücksichtigung. Die Regie rung baut ihn auf den dreißig neuen Steuern auf, die fl« jetzt im Wege der Notverordnung unter Umgehung des Par laments erlassen hat. Auf dem Papier soll dadurch ein Steuermehraufkommen von rund 1 Milliarde erzielt werden. Wohlgemerkt aus dem Papier! Denn dt« Negierung hat sich ja selbst zu der Erkenntnis durchrtnge« müssen, daß neue Steuern noch lange keine neuen Einnahmen sind. In Wirklichkeit haben wir trotz aller Steuerwellen seit dem Juli erhebliche Steuerrückgänge zu verzeichnen. Der Flnanzminister beziffert den Gesamt- mtnderertrag auf 1,143 Milliarde. Er war deshalb trotz der erhöhten Steuern gezwungen, an den Ausgaben insgesamt 1,153 Milliarde abzustreichen. Man hat diese Ersparnisse als eine große Tat des Kabinetts Brüning gefeiert. In Wirk lichkeit sind sie selbstverständlich nur eine Handlung der aller- dringendsten Not, und cs bleibt noch sehr die Frage, ob sie überhaupt genügen werden. Denn noch weiß niemand, ob das Ausmaß der Steuerrückgänge nicht ein viel erheblichere» sein wird, als die Reichsregierung annimmt. Daß eine Sen kung unserer Ausgabenwtrtschaft von gebieterischer Notwen digkeit ist, ergibt sich aus der katastrophalen Steigerung dcS Gesamtbedarses des Reiches seit 1913. Damals betrugen die Ausgaben 2,672 Milliarden Mark, im Jahre 1926 fast da» doppelte, 4,941 Milliarden, und im Jahre 1939 bereits die unerträgliche Summe von 1l,578 Milliarden. Angesichts dieser Entwicklung ist die Senkung der Ausgaben auf 19,687 Militär- den, die auch für die Etats von 1932 und 1933 als Höchstsumme gelten soll, nur ein kleiner Anfang. Aber die Regierung ver sichert uns, wie sauer ihr allein schon dieses bescheidene Er gebnis geworden sei, weil ihr nach Abzug der äußeren und inneren Lasten sowie der Verzinsung der Schulden nur noch 2.5 Milliarden eigentliche Ausgaben verbleiben. Hier melden sich bereits zwei Krebsschäden, die an unseren Finanzen zehren: die Tribute und eine durch sie verursachte Ver schuldung, die bereits für das Reich seit dem Sommer vorigen Jahres um nicht mehr als drei Milliarden gestiegen ist. Davon sind allein 1,899 Millarde schwebende Bankschulden, die sich trotz der Tilgungsvorschrifien nicht vermindert haben, sondern in gleicher Höhe wie am Ende des letzten Jahres vorhanden sind. Die hohe Zinsbelastung bleibt also nach wie vor bestehen. Dabei beruht der HauShaltplan, den Dietrich als in Ein- nahmen und Ausgaben ausgeglichen vorlegt, noch aus drei sehr optimistischen Voraussetzungen: Erstens darf die Arbeitslosigkeit nicht größer werden, wie veranschlagt. Denn das Reich hat nur die Kriscnsürsorge mit 499 Millionen Mark übernommen. Die reine ErwerbS- loscnversicherung muß sich selbst erhalten. Sie kann das bet 6.5 Prozent Beiträgen un- einer Einnahme von 1,716 Mil liarde nur, wenn die Durchschnittszahl der Arbeitslosen, dt« von ihr betreut werben, nicht 1,2 Million überschreitet. Dafür aber ist zweitens notwendig, daß die Gemein- den die Mittel für die ihnen zur Last fallende steigende Zahl der von der Wohlfahrt betreuten Erwerbslosen aus- zubringen vermögen. Die Gemeinden haben ja in der letzten Zeit sich gegen Brünings Sanierungsprogramm und de» neuen Etat sehr lebhaft zur Wehr gesetzt, mit der durchaus stichhaltigen Begründung, -aß die Ausbalancierung des HauS- Haltes auf ihre Kosten erzielt worden sei. Denn das Reich Neute: Kl-aktkalirei' 8eite IZ unö 14
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