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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.11.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-24
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19071124015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907112401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907112401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-11
- Tag1907-11-24
- Monat1907-11
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.11.1907
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52. Jahrgang. 326. ?e«»«»iedüdr wr »,«». de« del k««lt» twti. m, »«««. »n» «oni»-«n ««, «»mal, I to vt, di>r4 -u««t,ril»- <»m- >ml,,»anie >tc» «k. »i»i B»««!t»«r Z». IX»«», durch dt« r kl, den Se'eni von rredden u Nm.edun, «m k-«e »»der »u- geftelllen Sdind.ilu«- gnden erdaltendie.il«- wtniaeu »nieder «it der «»r,en<ri»«.ad« ,ulamn:en «»zesiellt. !ü.ch«»u«nu> «»»eut- Iichcr v',eil-n«,,».»« i.Diedd Slachr.-i ,u. i»is,> — Unüiriaugle Llluullriai» werde« «ich» «eibeiuachrl. Itlegsamm-Adnsse: Nachrichten DreSdeU. Aknilvrk»«: Nr. 1l und 20V6. Louutag, 21. November 1967. Hegvürröet L8SV Druck und Verlag von Liepsch Lc Reichardt in Dresden. Är 9o. vrelrwß-vseso. Livrolverkavk: Vre,,1m 1ltw,rU2. >n»eigen-rarij Unn.d». ».« »nluii. di»uu««n di» nachm » Udr. S.nr'aa» na,' »ianenincitze 88 von tl »i« > »l Ln Die Mnipattig» «rundeei,« «c» 8 «Klb-ni 88 Bi . M»m,lte» . ,i.chrichlo-, SN «' ! »eichüi«.»«. »eioen auf der B»n at, s-tl» »eil« 8V Pi.; die »»eiipalitg« Zeile »ig Dextie!» öS P, An Bunin,er» »och Lean, und Aeieriaoenl die «iniv.lng« «inudietlr SO Pi., auf Pnraiirii« «a Pf., Namiliennach, lichten die iS Uiid>«l!« 2l> Pf. — Luiw.irtia« Äuitrün« nur «egen Llolandberablung — tzedcd Belegdl.lt toslet dl) Pfennige. VanptgeschSftvstelle: Marieustraste "8 4«. 3u!ius8ekiA6Iic:k chm bivv Iv, pnnt. u. ». L«. Sbleuclituiigz-Kegeiixtainlez tttr <r»8. vlstclr. 1,letzt. ^vtr'-iviiNi. tiorron. A r^sssiv Qolä - kuxsnlosf vLL von IO dis 8O Lllsi-Ir. OrsvIsr-rmZ xradls. k Kuast-8s!o» v°° Lmil Liedler ^ Lragsr Strass« Li ager Strsssv lolliininm»' it vllü!?ILll8- d 6L8k!!kl!ll8 > I RLLII III »« n»-> ItreoelOn-^., dI»rIlL»«r»»»« »v ^ ^ , Vvriii«kv1n un«I 8vkL»1lvn v«»n 8elili11«ekulien »IIv» 8^8lvm« ^ —- IZnvxitnvn <-H<- IkDUAsLuir, I.— 8, HvlAvkjLu«?«. Z!üv eitrc^o Lesev. Mut matz ltche Witterung: Vielfach Schneesall, mäßiger Nordostwind. Frost. Der Kaiser, der seinen Aufenthalt in England um eine Woche verlängert, beabsichtigt im Winter eine Fahrt im Mittelländischen Meer und einen Besuch auf Lorfu. Aus Beseh! des Kaisers wurde gegen den früheren General Grafen Hohenau ein ehrengerichtliches Verfahren wegen sittlicher Verfehlungen eingeleitet. Prinz und Prinzessin von Wales haben eine Einladung des Deutschen Kaisers für nächstes Jahr ange nommen. Die Genesung des Herzogs Ernst von Sachsen- Alten bürg schreitet sehr langsam vorwärts. Der Reichstag überwies gestern die Majestätsbelei- digungsvorlage einer besonderen Kommission zur Vorberatung. Die Marineverwaltung beabsichtigt den Bau eines ^ Trockendocks an der Unterelbe. Der Außerordentliche Deutsche An waltstag sprach sich gegen den Negieruiigsentwurs aus Ae > » eung des Ge richtsverfassungs-Gesetzes a« Gras Zeppelin erklärte, bereits I90N seinen Erfolg er rungen zu haben, wen» er damals noch 30 000 Mark gehabt hätte. Die Auktion des Nachlasses der KöniginderBelgier ist ans Betreiben der Prinzessin Luise von Coburg aber mals verschoben worden. Die Nachrichten über die politische Lage in Portugal lauten immer ungünstiger. Der in Altona verhaftete Kommerzienrat Möller hat die Pilanzsälschung eingestandcn. Zur sächsischen Wahlrechtsreform. Die Zeit steht umnittclbar vor der Tür. wo der Land tag die neue Wa h l r c ch t s v o r l a g e der Negierung in Beratung nenmen wird, die bei der für Anfang Dezember i» Aussicht genommenen allgemeinen Wahl- rechtsdebatte zunächst allein zur Verhandlung steht, da keine Partei sich bisher über einen anderen Vorschlag schlüssig gemacht hat. auch die Konserva tiven nicht. trotz ihrer ursprünglichen Erklärung, üah sie mit einem Eicgciicntwurs bis zur Landtags- erössliniig auf de» Plan treten würden. Auch sonst liegen von keiner Seite Aelutzerungcn tiber fest sornrnlicrte Forderungen, die man gegenüber der Ncgicrnngsvorlage zu stellen gedenkt, vor. Zu dieser allgemeinen parteipoliti schen Zurückhaltung mag ohne Frage «in gutes Teil der Umstand mit bcigetragcn haben, dab alle Fraktionen mit Deputationsarbciten stark überhäuft sind und fast täglich Sitzungen viS in die Abendstunden hinein «bhaltcn. Ziiunerhtn wird man kaum umhin können, gerade in der Nichtcinbringung eines eigenen konservativen Eniwurss unter den gegebenen Umständen bis zu einem gewissen Grade ein indirektes Anerkenntnis nach der Richtung zu erblicken, -atz die Regierungsvorlage -och nicht schlechtweg und ohne weiteres als Grundlage sttr die Schaffung eines neuen sächsischen Landtagsmahlrechts ungeeignet erscheint, wenn auch i.r manchen Einzelheiten bei dem Pluralsystem und der Verhältniswahl die Kritik rinsehen mag und wenn selbst gegenüber einem Teile der Vorlage, nämlich dort, wo die Wahl durch Kvmmunalvcrbände in Frage kommt, eine grundsätzliche Gegnerschaft in die Erscheinung tritt. Fn jedem Falle beginnen die Beratungen insofern unter nicht ungünstigen Anzeichen, als die partcipolitisck>c Lage, die zuerst mehr die abfälligen Urteile über die Regierungs vorlage hervortrctcn lieb, sich dahin abgeklärt hat, dass der gute Wille sowohl der Konservativen wie der Liberalen zu einer Verständigung — die Freisinnigen und Sozial demokraten nehmen mit ihrer aussichtslosen Forderung des allgemeinen und gleichen LandtagsivahlrechtS eine Sonderstellung ein — mehr im Vordergrund sicht. Sowohl Konlervativ« wie Liberale wollen den RegierungScnt- wuri nicht Klotz vorurteilsfrei prüfen, sondern ihn auch als Grundlage eines neuen Wahlrechts nicht unbedingt von der Hand weisen: beide wollen also ernstlich an dem Zustandekommen eines neuen Lanbiagöroahlrechts, an Sem Ausgleich -er vorhandenen Gegensätze Mitwirken. In tiefer Gewißheit ist ein guter Grund zu der Hoisnung ge geben. datz sich zuletzt doch noch ein handliches Ei ans den widerstreitenden Meinungen, Interessen und LSUnschcu herau-schLlen wirb Wie nun auch schliesslich die Entscheidung fallen mag, das eine wird sicherlich als V e r d i e n sl d e r N e g i e r u u g anerkannt werde» müssen, -atz sie in der für unser Sachscn- land so sehr brennend gewordenen Mahlrechtssrage die Initiative ergriffen hat. Es ist von dieser Stelle schon irüher wiederholt betont worden, wie sehr in einem solchen Falle der Regierung die Pflicht obliegt, die Führung zu übernehmen und nicht den ersten gesetzgeberisthen Schritt den Parteien zn überlassen. Tie Vorlage selbst hat trotz ihres so hcitzumstrrttcncn Charakters den Vorzug, datz sie auf einer Grundlage ausgebant ist, der, soweit nicht prinzipielle Gegensätze in Betracht kommen, für die Be tätigung abweichender Meinungen einen gewissen Spiel raum biet"t. Dies ist namentlich bei der Ausgestaltung des Pluralwahlrechts und der Verhältniswahl der Fall. Das Pluralspstem will die Regierungsvorlage in der Weise ctngesührt wissen, datz kein Wähler mehr als zwei Stimmen haben soll und datz die zweite Stimme dcn- icnigcn Wahlberechtigten znertannt wird, 1. denen an einem in Sachsen belcgenen Wohngrundstücke von min destens 120 Steuereinheiten das alleinige Eigentum oder der alleinige Rietzbrauch zusteht. oder 2. die bei der staat lichen Einkommensteuer ein Einkommen von mehr als 1000 Mark versteuern, oder 3. die das Bercchtignngszeng- nis zum ciniährig-frelwilligcn Militärdienst besitzen. -Hier ist Gelegenheit zu einer anderweitigen Fassung der Vor lage sowohl in Bezug aut die Anzahl der Pluralstimmen gegeben, als auch hinsichtlich der Grundsätze, nach denen die Mehrstimmen zu verleihen sind, wobei insbesondere das höhere Alter mit seiner reiferen Erfahrung und die Wahlberechtigung zu den Gcwcrbekammern in Betracht zu ziehen sein werde». Die Verhältniswahl, um hieraus noch einmal kurz hinzuwciien, beruht ans dem Prinzip, datz die Stimmen, die a»s jede Partei ent fallen. «durch den Landcswaülkommissar für das ganze Land zusammengerechnct werde», und datz jeder Partei ein Anspruch aus so viel Abgeordnete zusteht, als eine bestimmte Zahl, die sogenannte Wahlzahl, in der Gesamtsumme der sur sie abgegebenen Stimmen ausgeht. Diese Wablzahl wird ans folgende Weise ermittelt: Bei einer Wahl, bei der in jedem Krciic nur ein Abgeordneter z» wählen ist. mutz dieser die absolute Mehrheit, d. h. mindestens eine Stimme mehr als die Hülste aller Stim men. haben. Sind in einer Wahl zwei Abgeordnete zu wählen, so mutz jeder etwas mehr als ein Drittel aller Stimmen haben: bei drei Abgeordneten etwas mehr als ein Viertel, bei vier Abgeordneten etwas mehr als ein Fttnslcl usw. Bei 42 Abgeordneten, wie sie nach der Re gierungsvorlage im Wege der Verhältniswahl für den sächsischen Landtag gewählt werden sollen, muß also jeder Abgeordnete etwas mehr als aller Stimmen haben. Man erhält also hiernach für die sächsischen Landtagswahlcn im Sinne der Regierungsvorlage die Wahlzahl, ^wcnn man die Gesamtzahl aller im ganzen Lande abgegebenen gültigen Stimmen durch die um 1 vermehrte Zahl der Vertreter — 43 — dividiert und die nächsthöhere ganze Zahl nimmt. So viel Mal nun die so gesundem: Wahl- zahl in der Gesamtzahl der Stimmen enthalten ist, die für Kandidaten einer und derselben Partei im Lande abge geben wurden, so viel Kandidaten dieser Partei müssen Ab geordnete werden. Die Vorteile der Verhältniswahl be stehen darin, datz sie in besonderem Matze ein der aus- gleichcndcn Gerechtigkeit dienendes Verfahren darstcllt und datz sie u. a. den bernssgenoisenichastlichen Zuiammcn- tchlutz begünstigt. So gestattet sie z. V., datz alle Stimmen, die von Angehörige» der Mittelstandspartci abgegeben werden und die in den einzelnen Wahlkreisen nach dem gewöhnlichen Wahlversahren von der Mehrheit» einfach nicdcrgesiimmt würden, im ganzen Lande gesammelt wer den und ans solchem Wege eine Vertretung er langen. die der G e s a m t st i m m c n st ä r k e der Partei entspricht. Aus der anderen Seite sind unter den von konservativer Seite hervorgehobcnc» Bedenken gegen die Verhältniswahl vornehmlich die beiden Befürchtungen zu beachten, daß die Zahl der sozialdemokratischen Abgeordneten die von der Negierung angenommene Höchstgrenze von 15 erheblich überschreiten und datz eine Reihe von Wahlkreisen mit geringer Ltimmenzahl vorausstchtlick einen Abgeordneten überhaupt nicht erhalten werde, während Wahlkreise mit gröberer Stimmenzahl mehrere Abgeordnete entsenden. Ob sich in diesem Pnnkte noch Verbesserungen, vielleicht durch eine etwas veränderte Ermittlung der Wahlzahl, aiibringe» lassen, wird zu crmäaeu sein. Eine grundsätzliche Gegnerschaft ist der Vorlage sowohl von konservativer wie von liberaler Seite erstanden im Punkte der Wahlen durch die K o m m u n a k-Ve r- bände. Es laßt sich unbcsaugenerweiie nicht leugnen, datz die Regierung sür diese Art der Wahl von nahezu der Hälfte — 40 — aller Abgeordneten auch gewisse Grund:- geltend macht, die sich wohl hören lassen können. Tic Re gierung stützt sich u. a. darauf, datz keine andere Wahlan bei der gröhten Einsachheit des Verfahrens so sicher die Wahl von national zuverlässigen, politisch reisen und wirt schaftlich erfahrenen Abgeordneten erwarten lasse, und datz daher auch keine andere Wahlart gleich geeignet sei. das allgemeine, geheime und direkte Stimmrecht zu ergänzen: cs werde dadurch der Eintritt von Kapazitäten in die Kammer begünstigt, üi§ ihr Mandat nicht als einseitige Znteresscnvertreter, sondern zum Wohle der gesamten Be völkerung ausübcn. Dagegen sprechen freilich auch schwer wiegende Bedenken, iiiobcsvudere die Entziehung von 10 Abgeordneten, also säst der Hälfte der Zweiten Kammer, aus dem Bereiche der Zuständigkeit der direkten Wahlen und die ans solche Weise bewirkte Hineintragung der Politik in die kommunalen Körperschaften. Außerdem kommt noch ein weiterer Gesichtspunki in Frage. Die Wahlen ourch Kommunalvcrbände sind indirekte Wahlen und die Verbände selbst bilden die Wahlmänner-Kvllegten: diese mühten also im Falle einer Landtagsauslösung folge richtig gleichfalls aufgelöst werden, damit die Urwähler Gelegenheit bekämen, die Kvmmnnalverbände anderweitig znsammenziisetzcn. Wird die Regierung geneigt sein, diese Konscgnenz z» ziehen? Ein endgültiges Urteil über diese Seile der Wahl- rechisvorlagc wird sich im übrigen erst fällen lassen, wenn die Wirkungen des sehr vcrwicteilen Gesetzentwurfs über die Neubildung der Vezirksvcrsammlungen, der in engem Zusammenhänge mit den geplanten Landtagswahlen durch die Kvmmuiialoerbände stchl. eine einigermaßen zuver lässige Uebersicht gestatten. Da einstweilen weder die Re gierung noch die Parteien sich darüber ausgelassen haben, wie sie aus dem Dilemma ihrer grundsätzlichen Gegner schaft in diesem Punkte einen Ausweg zu finden gedenken, so mutz abgcwartet werden, wie sich die parlamentarischen Verhandlungen hierüber gehalten. Das eine aber ist schon heute gewiß, datz im Zritercisc der allgemeinen Wohlfahrt unserer engeren Heimat die Beratungen von Anfang bis zu Ende von dem ernsten Willen getragen sein müssen, keinerlei Verschleppung der Wahkrcchlsfrage Vor schnb zu leisten, sondern unter allen Umständen die Sache in der diesmaligen Tagung zum Abschluß zn bringen un endlich das Ziel zu verwirklichen» nach dem die öffentliche Meinung Sachsens gebieterisch verlangt: ein nach Mög lichkeit den Ausgleich der Gegensätze förderndes, frei heitliches und s o z i a l g e r c ch t e 2 Wahlrecht, das zugleich wirksame Garantien gegen eine sozial demokratische UÜberflutung und Motori sierung der Zweiten Kammer bietet. Die Aus sichten aus einen günstigen Ausgang sind gut, weil dem unverkennbaren Zielbewusstsein, von dem sich die Regie rung in der Wahlrcchtssrage leiten läßt, die nachhaltig.- Ucberzeugnng von der unumgänglichen Notwendigkeit eines praktischen Ergebnisses aus seiten der beiden maß gebenden Fraktionen des Landtags entgegentommt. Es erscheint daher die zuversichtliche Hoffnung begründet, daß die parlamentarischen Verhandlungen über die Wahlrechrs- vorlage durch alle Klippen hindurch unter Vermeidung ernsterer Konsequenzen z» einer Verständigung „uv rcn und unserer engeren Heimat ein Wahlrecht bescheren werden, das in seinem Gcsamtcharaktcr harmonisch genug ist, »m den wcitcrgehenden Bestrebungen -cs Freisinns und der Sozialdemokratie in der Richtung des allgemeine» und gleichen Wahlrechts nach rcichslaglichem Rkistcr an dauernd den Boden z» entziehen. Neueste Trahtmeldunjien vom 23. November. Deutscher Reichstag. «Fortsetzung ans dem Abenöülatte.s Berlin. iPriv.-Tel.s Staatssekretär Nicberding begründete den Gesetzentwurf betreffend die Majestäts. b e l e i d i g n n g. Der vorliegende Entwurf will üb.-r leiten zu einem Strafgesetzbuch der Zukunft, »nö zwar einer nahen Zukunft, den» ich glaube, die Vorarbeiten zu einem neuen Strafgesetzbuch werden schon im Lause näch ste» Sommers zum Abschluß kommen. Der vorliegende Entwurf verdankt sein Entstehen der Initiative des Kai sers, dem Erlaß desselben vom Januar für Preußen und die Roichslaiide. Die verbündeten Regseruugeu hoffen, daß dieser vorläufige Entwurf die Gefahren vermeiden A/, lvsiispez Ackljvz 4- j«LSv8 svllems^^,
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